13.09.2018 Drucksache 6/6155Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 25. September 2018 Neonazi-Szene in der Stadt und im Landkreis Nordhausen Die Kleine Anfrage 3060 vom 22. Mai 2018 hat folgenden Wortlaut: Im Jahr 2017 waren Neonazis in der Stadt und im Landkreis Nordhausen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität - Rechts. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personen in der Stadt und im Landkreis Nordhausen wurden nach Kenntnissen der Landesregierung in den vergangenen drei Jahren (2015 bis 2017) als "rechtsextremistisch" eingestuft, welchen Altersdurchschnitt haben diese und wie stellt sich die Geschlechterverteilung dar? 2. Wie bewertet die Landesregierung die "rechtsextremistische" Szene in der Stadt und im Landkreis Nordhausen in den vergangenen drei Jahren (2015 bis 2017) hinsichtlich ihrer Milieus und dem Anteil der organisierten rechten Szene, des Personenpotentials, der Entwicklung im Zeitraum, den Aktivitäten und Schwerpunkten und gegebenenfalls regionale Besonderheiten? 3. Welche Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität - Rechts wurden jeweils in den Jahren 2015, 2016 und 2017 in der Stadt und im Landkreis Nordhausen bekannt (bitte nach Delikten darstellen)? 4. Welche weiteren als "rechtextremistisch" eingestuften Aktivitäten (Veranstaltungen, Demonstrationen, Zusammenrottungen , Konzerte, Publikationen et cetera) wurden der Landesregierung und den Sicherheitsbehörden jeweils in den Jahren 2015, 2016 und 2017 in der Stadt und im Landkreis Nordhausen bekannt? 5. Welche als "rechtsextremistisch" bewerteten Strukturen, Organisationen und Personenzusammenschlüsse wurden der Landesregierung und den Sicherheitsbehörden in der Stadt und im Landkreis Nordhausen , deren Aktivitäten und Schwerpunkte in den vergangenen drei Jahren (2015 bis 2017) bekannt, was ist deren jeweiliges Potential und wie werden diese hinsichtlich ihres Auftretens eingeschätzt? 6. Welche Treffpunkte, Rückzugsorte und Immobilien wurden in den vergangenen drei Jahren (2015 bis 2017) nach Kenntnissen der Landesregierung in der Stadt und im Landkreis Nordhausen von als "rechtsextremistisch " eingestuften Personen oder Strukturen genutzt und welche Angaben kann die Landesregierung dazu machen (bitte Angaben zu Örtlichkeit, Betreiberverhältnissen, Art der Nutzung, Nutzungsgruppe , Kapazität, Nutzungshäufigkeit und gegebenenfalls Art der letztmaligen Szenenutzung)? 7. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über Angehörige der neonazistischen Musik- oder Vertriebsszene in der Stadt und im Landkreis Nordhausen vor? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König-Preuss (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6155 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 11. September 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: In den Jahren 2015 bis 2017 wurde eine mittlere zweistellige Anzahl von Personen der rechtsextremistischen Szene in der Stadt und dem Landkreis Nordhausen zugeordnet. Ein kleiner einstelliger Anteil der erfassten Personen ist weiblichen Geschlechts. Der überwiegende Teil ist männlich. Statistische Angaben zum Altersdurchschnitt liegen nicht vor. Zu 2.: In der Stadt als auch im Landkreis Nordhausen finden sich seit einigen Jahren rechtsextremistische Strukturen. So existierten über die "Aktionsgruppe Nordhausen" (AG NDH) und um die rechtsorientierte Hooligan-Gruppierung "NDH City" klare rechtsextremistische Strukturen im Bereich der "Freien Kräfte" in Nordthüringen. Die "AG NDH" ist seit Mitte 2015 inaktiv. Im September 2015 gründete sich im Raum Nordhausen eine neue Bewegung namens "Volksbewegung Nordthüringen" (VB NTH). Seit ihrer Gründung zeigte sich diese Gruppierung sehr aktiv und führte vor allem während der "Flüchtlingskrise" in den Jahren 2015 und 2016 mehrere Veranstaltungen und Demonstrationen im Raum Nordthüringen durch. In der Öffentlichkeit wurde die Bewegung durch einen langjährigen Angehörigen der rechtsextremistischen Szene Nordhausens vertreten . Bei ihm handelt es sich um eine Führungsfigur der ehemaligen "AG NDH". Daher wird die "VB NTH" als mögliche Nachfolgeorganisation der aufgelösten "AG NDH" angesehen. Ergänzend wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 710 (Drucksache 6/1668) verwiesen. Zudem entwickelte im Jahr 2015 eine dem Hooligan-Spektrum nahestehende Gruppierung namens "Nordhausen gegen Salafisten - Organisation Nordhausen" (NDH.ge.Sa) Aktivitäten in und um Nordhausen. Bei der Gruppierung handelte es sich um einen losen Zusammenschluss von etwa 20 bis 25 Personen aus der Region Nordhausen ohne erkennbare Organisationsstrukturen. Sie verstand sich als Ableger der bundesweit agierenden Aktionsgruppe "HoGeSa" ("Hooligans gegen Salafisten"), die sich nach eigenen Angaben gegen den Salafismus in Deutschland wendet. Es bestanden Kontakte zur örtlichen rechtsextremistischen Szene aufgrund persönlicher Kennverhältnisse. Seit Ende des Jahres 2015 wurden keine Aktivitäten der Gruppierung mehr festgestellt. Darüber hinaus gibt es im Landkreis Nordhausen einen Kreisverband der Nationalsozialistischen Partei Deutschlands (NPD). Er führte im Fragezeitraum in Nordhausen und Umgebung ebenfalls mehrere Veranstaltungen durch. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Zu 3.: Es wird auf die Anlage 1 verwiesen. Zu 4. und 5.: Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. Unter den genannten Veranstaltungen finden sich auch Veranstaltungen von bundesweit aktiven rechtsextremistischen Gruppierungen, die sich im Fragezeitraum im Bereich Nordthüringen getroffen haben. Ihr Bezug zum Landkreis Nordhausen resultierte allerdings nicht aus einer lokalen oder regionalen Verankerung, sondern aus der Verfügbarkeit eines entsprechenden Treffortes, der zugleich eine günstige Anreise ermöglicht. Erkenntnisse über rechtsextremistische Publikationen liegen nicht vor. Zu 6.: Die Aktivitäten der rechtsextremistischen Szene im Landkreis Nordhausen fanden im Fragezeitraum ihren Schwerpunkt größtenteils in der Stadt Nordhausen selbst. Als zentraler Ort für Demonstrationen und Mahnwachen wurde der Markt- beziehungsweise Rathausplatz mit seiner "Gedenkstele" genutzt, an dem jährlich am 3. und 4. März lokale Rechtsextremisten öffentlichkeitswirksam den Opfern der Bombardierung der Stadt Nordhausen durch die Alliierten im II. Weltkrieg gedachten. Von der "Volksbewegung Nordthüringen " wurden gelegentlich in verschiedenen gastronomischen Lokalitäten im Raum Nordhausen Veranstaltungen durchgeführt, ohne feste Treffpunkte von Rechtsextremisten zu sein. Darüber hinaus ist bekannt, dass die Räumlichkeiten des Hotels "Hufhaus" (Ilfeld) regelmäßig für die Veranstaltungen von Rechtsextremisten angemietet wurden. 3 Drucksache 6/6155Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Frage 4 und 5 verwiesen. Zu 7.: Aktuell sind im Bereich der Stadt und dem Landkreis Nordhausen keine Angehörigen der neonazistischen Musik- und Vertriebsszene aktiv. Maier Minister Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Nr. 3060 1 Übersicht der Straftaten PMK -rechts- für die Stadt Nordhausen: Straftat Paragraf 2015 2016 2017 Gesamt 46 63 31 davon Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen § 86 a StGB 27 31 13 Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten § 103 StGB 0 1 0 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte § 113 StGB 0 0 1 Hausfriedensbruch § 123 StGB 0 1 0 Störung des Friedens durch Androhung von Straftaten § 126 StGB 0 2 0 Volksverhetzung § 130 StGB 4 5 4 Beleidigung § 185 StGB 5 5 3 Körperverletzung § 223 StGB 1 2 1 Gefährliche Körperverletzung § 224 StGB 0 1 1 Nötigung § 240 StGB 0 2 1 Bedrohung § 241 StGB 1 0 1 Diebstahl § 242 StGB 0 0 2 Diebstahl geringwertiger Sachen § 248 a StGB 0 1 0 Sachbeschädigung § 303 StGB 4 9 3 Verstoß gegen das Versammlungsgesetz VersG 4 3 1 Übersicht der Straftaten PMK -rechts- für den Landkreis Nordhausen (ohne Stadt Nordhausen): Straftat Paragraf 2015 2016 2017 Gesamt 17 17 17 davon Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen § 86 a StGB 8 9 7 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte § 113 StGB 0 0 1 Landfriedensbruch § 125 StGB 0 1 0 Volksverhetzung § 130 StGB 1 3 3 Störung der Totenruhe § 168 StGB 0 1 0 Beleidigung § 185 StGB 1 0 0 Gefährliche Körperverletzung § 224 StGB 0 0 2 Diebstahl § 242 StGB 0 0 1 Sachbeschädigung § 303 StGB 3 2 3 Gemeinschädliche Sachbeschädigung § 304 StGB 1 1 0 Brandstiftung und Herbeiführung einer Brandgefahr § 306 StGB 2 0 0 Verstoß gegen das Versammlungsgesetz VersG 1 0 0 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Nr. 3060 1 Übersicht der rechtsextremistischen Aktivitäten in der Stadt und im Landkreis Nordhausen (2015-2017): Datum Ort Aktivität Gruppierung 20. bis 22.03.2015 Ilfeld Treffen Artgemeinschaft Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. 31.03.2015 Nordhausen Störung einer Buchlesung der Landeszentrale für politische Bildung Aktionsgruppe Nordhausen 03.04.2015 Nordhausen Mahnwache Aktionsgruppe Nordhausen 04.04.2015 Nordhausen Mahnwache Aktionsgruppe Nordhausen 15.04.2015 Nordhausen Demonstration „Nordhausen gegen Salafisten – Organisation Nordhausen“ (NDH.ge.Sa) 17. bis 19.04.2015 Ilfeld Treffen Leserkreis der Zeitschrift „Recht und Wahrheit“ 20. bis 21.06.2015 Ilfeld Sonnenwendfeier Artgemeinschaft Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V.; Leserkreis der Zeitschrift „Recht und Wahrheit“ 26. bis 28.06.2015 Ilfeld „Tage deutscher Gemeinschaft“ Rechtsextremistische Einzelperson 01.08.2015 Nordhausen Demonstration Rechtextremistische Einzelperson 08.08.2015 Nordhausen Demonstration Rechtsextremistische Einzelperson 17.08.2015 Nordhausen Demonstration THÜGIDA 31.08.2015 Nordhausen Spontandemonstration Rechtsextremistische Einzelperson 14.09.2015 Nordhausen Demonstration THÜGIDA 18. bis 20.09.2015 Ilfeld Tagung Artgemeinschaft Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. 25. bis 27.09.2015 Ilfeld Treffen Leserkreis „Recht und Wahrheit 03.10.2015 Nordhausen Kundgebung „German Defence League – Division Erfurt” (GDL) und „Nordhausen gegen Salafisten – Organisation Nordhausen“ (NDH.ge.Sa) 16. bis 18.10.2015 Ilfeld „Tage deutscher Gemeinschaft“ Rechtsextremistische Einzelperson 24.10.2015 Bleicherode Demonstration Bürgerinitiative mit Thema „Nein zum Asylwahn“ unter Teilnahme Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Nr. 3060 2 Datum Ort Aktivität Gruppierung von Rechtsextremisten 26.10.2015 Nordhausen Demonstration Volksbewegung Nordthüringen 09.11.2015 Nordhausen Demonstration Volksbewegung Nordthüringen 23.11.2015 Nordhausen Demonstration Volksbewegung Nordthüringen 28.11.2015 Bleicherode Demonstration NPD-Kreisverband Nordhausen 28.11.2015 Ellrich Demonstration NPD-Kreisverband Nordhausen 04. bis 06.12.2015 Ilfeld Treffen Artgemeinschaft Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. 07.12.2015 Nordhausen Demonstration Volksbewegung Nordthüringen 29.01.2016 Nordhausen Bürgerabend Volksbewegung Nordthüringen 22.02.2016 Nordhausen Demonstration Volksbewegung Nordthüringen 04. bis 06.03.2016 Großlohra/ VG Hainleite Deutschlandtreffen Identitäre Bewegung Deutschland e.V. 07.03.2016 Nordhausen Demonstration Volksbewegung Nordthüringen 18.03.2016 Sollstedt Bürgerabend Volksbewegung Nordthüringen 24.03.2016 Nordhausen Demonstration NPD-Landesverband Thüringen 03.04.2016 Nordhausen Kundgebung/ Mahnwache Volksbewegung Nordthüringen 04.04.2016 Nordhausen Spontanversammlung Volksbewegung Nordthüringen 08. bis 10.04.2016 Ilfeld Treffen Leserkreis „Recht und Wahrheit“ 07.05.2016 Nordhausen Bürgerabend und Buchlesung Volksbewegung Nordthüringen 21.05.2016 Ilfeld Saalveranstaltung Rechtsextremistische Einzelperson 03.06.2016 Nordhausen Aktion im Rahmen der „Ein Prozent- Kampagne“ Volksbewegung Nordthüringen 17. bis 19.06.2016 Ilfeld Treffen Artgemeinschaft Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. 24. bis 26.06.2016 Ilfeld „Tage deutscher Gemeinschaft“ Rechtsextremistische Einzelperson 06.07.2016 Nordhausen Aktion an der Fachhochschule Nordhausen Volksbewegung Nordthüringen 02. bis 04.09.2016 Ilfeld Veranstaltung Rechtsextremisten unter Beteiligung eines Funktionärs der „Europäischen Aktion“ 23. bis 25.09.2016 Ilfeld Treffen Artgemeinschaft Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. 03.10.2016 Nordhausen Kundgebung „German Defence League“ (GDL) und „Nordhausen gegen Salafisten“ (NDH.ge.Sa) Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Nr. 3060 3 Datum Ort Aktivität Gruppierung 21. bis 23.10.2016 Ilfeld Treffen Leserkreis „Recht und Wahrheit“ 02. bis 04.12.2016 Ilfeld Treffen Artgemeinschaft Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. 03.12.2016 Nordhausen Kundgebung „Die Rechte“-Landesverband Thüringen 12.02.2017 Nordhausen Mahnwache Volksbewegung Nordthüringen 17. bis 19.03.2017 Ilfeld Treffen Artgemeinschaft Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. 21.03.2017 Nordhausen Kundgebung THÜGIDA und Bürgerinitiative „Wir lieben Sachsen e.V.“ 03. und 04.04.2017 Nordhausen Mahnwache Volksbewegung Nordthüringen 09. bis 11.06.2017 Ilfeld „Tage deutscher Gemeinschaft“ Rechtsextremistische Einzelperson 23. bis 25.06.2017 Ilfeld Sonnenwendfeier Artgemeinschaft Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. 30.06. bis 02.07.2017 Ilfeld Treffen Leserkreis „Recht und Wahrheit“ 01. bis 03.09.2017 Ilfeld Treffen ehemalige Angehörige der Europäischen Aktion und weitere Rechtsextremisten 22. bis 24.09.2017 Ilfeld Treffen Artgemeinschaft Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. 13. bis 15.10.2017 Ilfeld „Tage deutscher Gemeinschaft“ Rechtsextremistische Einzelperson 20. bis 22.10. 2017 Ilfeld Treffen Artgemeinschaft Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. 08. bis 10.12.2017 Ilfeld Treffen Artgemeinschaft Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. Ende Dezember 2017 Nordhausen Fackelmarsch von Würzburg nach Nordhausen „Der III. Weg“ Neonazi-Szene in der Stadt und im Landkreis Nordhausen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4. und 5.: Zu 6.: Zu 7.: