18.09.2018 Drucksache 6/6187Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 28. September 2018 Schlussfolgerungen aus der #MeToo-Debatte für die Thüringer Theater und Orchester Die Kleine Anfrage 3226 vom 30. Juli 2018 hat folgenden Wortlaut: Im Zuge der weltweiten #MeToo-Debatte sind auch an bundesdeutschen Theatern und Orchestern asymmetrische Machtstrukturen sowie Rahmenbedingungen, die zu sexualisierter Gewalt führen können, erörtert worden. Der Deutsche Bühnenverein hat angekündigt, Maßnahmen auf mehreren Gebieten einzuleiten. Dazu gehört unter anderem die Schaffung einer neutralen Beratungsmöglichkeit für Betroffene sexualisierter Gewalt. Darüber hinaus soll zur Entwicklung eines Verhaltens- und Wertekodex eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden. Dieser Kodex soll Regeln für einen angstfreien zwischenmenschlichen Umgang in den Theatern und Orchestern enthalten und kann von den einzelnen Häusern im Rahmen einer Selbstverpflichtung weiter ausgestaltet werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu den vom Deutschen Bühnenverein, dem über den Thüringer Landesverband auch Thüringer Theater und Orchester in öffentlicher Trägerschaft angehören , angekündigten Maßnahmen? Liegen der Landesregierung Erkenntnisse über den aktuellen Stand der Umsetzung der vom Deutschen Bühnenverein angekündigten Maßnahmen vor? 2. Beabsichtigt die Landesregierung im Rahmen ihrer Mitgliedschaft in und Begleitung von Aufsichtsgremien der Theater und Orchester, einen vom Deutschen Bühnenverein erarbeiteten Verhaltens- und Wertekodex auch für die Thüringer Theater und Orchester umzusetzen, beispielsweise über die Fortschreibung der Theater- und Orchesterverträge? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht? 3. Beabsichtigt die Landesregierung, eine neutrale Beratungsstelle für Betroffene sexualisierter Gewalt an Thüringer Theatern und Orchestern einzurichten? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht? Die Thüringer Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 13. September 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Deutsche Bühnenverein hat gemeinsam mit anderen Partnern aus der Film- und Fernsehbranche am 31. Mai 2018 eine unabhängige Beratungsstelle für Opfer von sexualisierten Angriffen und Gewalt an Theatern und Orchestern eingerichtet. Daneben hat er am 8. Juni 2018 einen "Wertebasierten Verhaltenskodex zur Prävention von sexuellen Übergriffen und Machtmissbrauch" beschlossen. Dieser bildet die Grundlage K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Mitteldorf (DIE LINKE) und A n t w o r t der Thüringer Staatskanzlei 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6187 zur Diskussion und für konkrete Maßnahmen in den einzelnen Einrichtungen. Der Deutsche Bühnenverein wird diesen Prozess begleiten und regelmäßig auswerten. Die Landesregierung sieht in den dargestellten Initiativen wichtige Schritte, deren Erfolg bewertet werden kann, wenn entsprechende Auswertungen vorliegen, was bisher nicht der Fall ist. Ob sie ausreichen oder ob grundlegende Überlegungen etwa zu den Abhängigkeitsverhältnissen durch Produktionsbedingungen oder eingeschränktem Rechtsschutz des künstlerischen Personals anzustellen sind, bleibt deshalb abzuwarten. Zu 2.: Die Landesregierung wird in den Gremien ihren Einfluss geltend machen und auf eine Umsetzung des Verhaltens - und Wertekodexes in den Theatern und Orchestern hinwirken. Im Rahmen der ab dem Jahr 2020 vorgesehenen Verhandlungen über eine Anpassung der Theaterfinanzierung soll mit den Vertragspartnern erörtert werden, ob eine Bindung der Förderung an die Umsetzung des "Wertebasierten Verhaltenskodexes" zweckmäßig ist. Zu 3.: Die Theater und Orchester haben interne Anlaufstellen wie etwa Gleichstellungsbeauftragte oder Ansprechpersonen in Umsetzung des § 13 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz. Außerhalb der Einrichtungen stehen in Thüringen das Netz von Frauenzentren sowie die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten als Ansprechstellen zur Verfügung. Eine eigene Beratungsstelle wird deshalb gegenwärtig für nicht erforderlich angesehen. Prof. Dr. Hoff Minister Schlussfolgerungen aus der #MeToo-Debatte für die Thüringer Theater und Orchester Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: