19.09.2018 Drucksache 6/6201Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 2. Oktober 2018 Graffiti an Waggons auf dem Tunnelausbildungszentrum für Feuerwehrleute in Crossen /Elster Die Kleine Anfrage 3214 vom 25. Juli 2018 hat folgenden Wortlaut: In Crossen/Elster soll auf gegenwärtig noch brach liegenden Eisenbahngleisen die deutschlandweit erste Übungsanlage für das Tunneltraining von Feuerwehrleuten entstehen. Der geplante Übungstunnel soll als Außenstelle der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule, welche in Bad Köstriz ihr Domizil hat, eingerichtet und betrieben werden. Die Waggons, die für die Übungen benötigt werden, wurden von der Deutschen Bahn AG bereits zur Verfügung gestellt und befinden sich auf den brach liegenden Gleisen in Crossen/Elster ohne eine Einhausung oder Umzäunung, welche sie vor Vandalismus bewahren würde. An den Außenseiten der Waggons wurde von Unbekannten Graffiti aufgesprüht. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann genau soll der Bau des Tunnelausbildungszentrums beginnen, wann wird der Bau voraussichtlich abgeschlossen sein und ab wann können dort voraussichtlich die ersten Übungslehrgänge durchgeführt werden? 2. Befanden sich die oben genannten Graffiti auf den Waggons bereits als diese auf die Gleise in Crossen/ Elster versetzt wurden oder wurden diese erst aufgesprüht nachdem diese auf den Gleisen in Crossen/ Elster abgestellt wurden? 3. Sollen die Graffiti von den Waggons wieder entfernt werden? Falls ja, wie hoch werden voraussichtlich die Kosten für die Entfernung der Graffiti sein und wer wird diese Kosten tragen? 4. Wurden die Waggons in sonstiger Weise beschädigt seitdem sie auf den brach liegenden Gleisen in Crossen abgestellt wurden? Falls ja, um welche Beschädigungen handelt es sich hierbei und wie hoch sind die hierdurch entstandenen Kosten? 5. Ist es beabsichtigt, um die Waggons herum einen Zaun beziehungsweise eine Absperrung zur errichten, um die Waggons vor Vandalismus zu bewahren? Falls ja, wann ist es beabsichtigt einen solchen Zaun beziehungsweise eine Absperrung zu errichten? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6201 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 17. September 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Eisenbahnwaggons können bereits jetzt schon für Übungszwecke genutzt werden. Dies erfolgt noch nicht im angedachten Rahmen, aber die Ausbildungsmöglichkeiten der grundlegenden Handlungsoptionen sowie die taktische Vorgehensweise im Zuginneren und der Patiententransport sind jetzt bereits möglich. Im September 2018 ist eine entsprechende Nutzung für mehrere Tage geplant. Die Modalitäten zum Bau des Tunnelausbildungszentrums werden Inhalt der Verhandlungen zum Haushalt 2020 sein. Erst nach Abschluss des Haushaltsaufstellungsverfahrens kann eine Aussage im Sinne der Fragestellung abschließend getroffen werden. Angedacht ist ein Baubeginn der Tunnelausbildungsanlage im Jahr 2020 und gegebenenfalls einer Fertigstellung im Jahr 2021/2022. Erst danach kann die Anlage in der Endausbaustufe genutzt werden. Zu 2.: Die Waggons waren bereits bei der Bereitstellung im Jahr 2017 teilweise mit Graffiti besprüht. Inzwischen kamen weitere hinzu. Zu 3.: Grundsätzlich sollen die Graffiti wieder beseitigt werden. Dies ist besonders im Bereich der Sichtfenster erforderlich , da die Einsatzkräfte untereinander (innerhalb und außerhalb des Zuges) mittels taktischen Handzeichen kommunizieren müssen. Die Reinigungskosten können aktuell nicht beziffert werden. Nach Feststellung der neuen Graffiti wurden sofort entsprechende Strafanzeigen gestellt. Sollten die Täter ermittelt werden, sind die Kosten der Verschmutzung den Verursachern aufzuerlegen. Zu 4.: Nein Zu 5.: Eine Einfriedung wurde bereits provisorisch durch Bauzäune im Spätherbst 2017 vorgenommen. Die endgültige Einfriedung kann erst mit der Baumaßnahme erfolgen. Im Rahmen der Baudurchführung sollen weitere Maßnahmen zur Objektsicherung vorgenommen werden. Seit Ende 2017 wurde ein Wachschutzunternehmen mit der Durchführung von Kontrollgängen auf dem Gelände sowie an den Eisenbahnwaggons beauftragt. Maier Minister Graffiti an Waggons auf dem Tunnelausbildungszentrum für Feuerwehrleute in Crossen/Elster Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: