19.09.2018 Drucksache 6/6206Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 4. Oktober 2018 Kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in Thüringen Die Kleine Anfrage 3173 vom 6. Juli 2018 hat folgenden Wortlaut: Nach § 71 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) können Kommunen Unternehmen unterschiedlicher Rechtsform bilden oder sich daran beteiligen. Nach Selbstangaben des Verbandes der Thüringer Wohnungs - und Immobilienwirtschaft e.V. sind von den 215 Mitgliedsunternehmen die Mehrheit kommunale Wohnungsgesellschaften und Wohnungsgenossenschaften. Nach § 72 ThürKO sind kommunale Unternehmen der Rechtsaufsicht anzuzeigen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche kommunalen Unternehmen mit Unternehmenszweck Immobilienwirtschaft gibt es Thüringen, welche Rechtsform haben diese und wann wurden sie gegründet? 2. Welche kommunalen Unternehmen der Immobilienwirtschaft wurden in Thüringen aufgelöst, welche Rechtsform hatten diese und wann wurden sie aufgelöst? 3. Welche kommunalen Unternehmen der Immobilienwirtschaft waren seit dem Jahr 2014 auf kommunale Zuschüsse angewiesen und in welcher Höhe erfolgte der Zuschuss? 4. In welcher Form beteiligen sich kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft an kommunalen Haushalten? 5. In welcher Höhe haben sich kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in den vergangenen zwei Jahren an den Haushalten der Kommunen beteiligt? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 17. September 2018 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Zu den Selbstverwaltungsaufgaben einer Gemeinde zählt unter anderem der öffentliche Wohnungsbau (§ 2 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung - ThürKO). Im Rahmen der Selbstverwaltung entscheiden Gemeinden , ob sie derartige Aufgaben in der Kernverwaltung wahrnehmen oder zur Aufgabenerfüllung kommunale Unternehmen gründen, übernehmen oder sich an solchen Unternehmen beteiligen (§ 71 Abs. 1 Thür- KO). Kommunale Unternehmen können in der Rechtsform eines Eigenbetriebs, einer kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts oder in den Rechtsformen des Privatrechts vorliegen. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Floßmann (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6206 Zu 1., 3., 4. und 5.: Zur Beantwortung der Fragen 1, 3, 4 und 5 wird auf die in der Anlage beigefügte Tabelle verwiesen. Sie enthält die kommunalen Unternehmen der Städte und Gemeinden im Sinne des § 71 Abs. 1 ThürKO, deren Unternehmensgegenstand den öffentlichen Wohnungsbau beziehungsweise die Wohnungsverwaltung umfasst und an denen die Kommunen unmittelbar allein oder gemeinsam mit anderen Thüringer Kommunen mindestens die Hälfte der Anteile halten. Die Angaben beruhen auf den den Rechtsaufsichtsbehörden vorliegenden Unterlagen. Darüber hinausgehende Informationen liegen den Rechtsaufsichtsbehörden nicht vor. Solche werden für Zwecke der Rechtsaufsicht auch nicht benötigt und erhoben. Soweit den Rechtsaufsichtsbehörden keine Informationen vorlagen, etwa weil die Beteiligungsberichte keine entsprechenden Angaben enthielten beziehungsweise den Rechtsaufsichtsbehörden keine testierten Jahresabschlüsse vorlagen, wurde dies in der Tabelle mit "k.A." - keine Angaben - vermerkt. Zu 2.: Nach den den Rechtsaufsichtsbehörden vorliegenden Informationen wurden folgende Unternehmen aufgelöst: Landkreis Immobilienunternehmen Rechtsform Auflösung Gotha Kommunale Immobilienverwaltungswirtschaft Friedrichroda-Tabarz mbH GmbH 2001 Kommunale Wohnungsbaugesellschaft Ohrdruf mbH GmbH 2002 Kommunale Entwicklungsgesellschaft Friedrichroda mbH GmbH 2013 Eigenbetrieb Dachwig Eigenbetrieb 2016 Kyffhäuserkreis Bau- und Wohnungsgesellschaft (BAWO) GmbH 2007 Schmalkalden-Meiningen Eigenbetrieb Kommunales Wohnungs- und Immobilienmanagement der Stadt Wasungen Eigenbetrieb 2017 Wartburgkreis Städtische Wohnungsgesellschaft Geisa mbH GmbH 2010 Maier Minister Anlage* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek . Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Kleine Anfrage Nr. 3173 der Abgeordneten Floßmann (CDU) Kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in Thüringen Stand: 27.08.2018 Seite 1 von 11 G em ei nd e U nt er ne hm en sna m e R ec ht sf or m D at um d er G rü nd un g un m itt el ba re r B et ei lig un gs an te il am U nt er ne hm en Fr ag en 3 -5 20 14 20 15 20 16 20 17 Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt 842.000,00 € 842.000,00 € Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt 500.000,00 € 500.000,00 € Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt 1.000.000,00 € 3.000.000,00 € Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags GmbH keiner keiner keiner keiner Lucka VBM Wohnungsbau GmbH Lucka GmbH 14.07.1991 100% Städtische Wohnungsgesellschaft Meuselwitz mbH Schmölln Wohnungsverwaltung Schmölln GmbH GmbH 19.10.1990 100% Landkreis Altenburger Land Meuselwitz Altenburg Städtische Wohnungsesellschaft mbH Altenburg (SWG) GmbH 06.12.1991 28.06.1991 98,84% Kreisfreie Stadt Gewinnausschüttung GeWo Städtische Wohnungsgesellschaft mbH Suhl GmbH 23.10.1990 100% Gewinnausschüttung Eisenach Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH GmbH 29.06.1991 100% Erfurt KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt GmbH 1990 100% keiner entfällt Gewinnausschüttung Weimar Weimarer Wohnstätte GmbH GmbH 31.07.1992 100% Suhl keiner 100% keiner entfällt keiner keiner keiner keiner entfällt entfällt entfällt keiner keiner Kleine Anfrage Nr. 3173 der Abgeordneten Floßmann (CDU) Kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in Thüringen Stand: 27.08.2018 Seite 2 von 11 G em ei nd e U nt er ne hm en sna m e R ec ht sf or m D at um d er G rü nd un g un m itt el ba re r B et ei lig un gs an te il am U nt er ne hm en Fr ag en 3 -5 20 14 20 15 20 16 20 17 Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt 210.000,00 € keiner Frage 4: Form des Ertrags Gewinnausschüttung entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt 565.000,00 € keiner Frage 4: Form des Ertrags Gewinnausschüttung entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Landkreis Gotha Heilbad Heiligenstadt Kommunale Wohnungsgesellschaft Obereichsfeld mbH GmbH 09.07.1990 97% entfällt entfällt Rositzer Wohnungsbaugesellschaft Meuselwitz Gotha Baugesellschaft Gotha mbH GmbH 1993 keiner keiner keiner keiner keiner Landkreis Altenburger Land Rositz 41,8%GmbH 14.05.1991 entfällt 100% keiner k.A. GmbH 14.05.1991 41,8% Kriebitzsch GmbH 14.05.1991 16,4% Leinefelde- Worbis Wohnungs- und Verwaltungs GmbH Leinefelde keiner GmbH 29.03.1994 keiner keiner entfällt keiner GmbH 21.02.1992 100%Gößnitz Wohnungsgesellschaft Gößnitz mbH keiner keiner 100% entfällt Landkreis Eichsfeld Leinefelde- Worbis Städtische Wohnungs GmbH Worbis GmbH 29.11.1991 100% keiner Kleine Anfrage Nr. 3173 der Abgeordneten Floßmann (CDU) Kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in Thüringen Stand: 27.08.2018 Seite 3 von 11 G em ei nd e U nt er ne hm en sna m e R ec ht sf or m D at um d er G rü nd un g un m itt el ba re r B et ei lig un gs an te il am U nt er ne hm en Fr ag en 3 -5 20 14 20 15 20 16 20 17 Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss 100.000,00 € Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH Tabarz GmbH 1991 100% Tambach- Dietharz Wohnungsbau-, Vermietungs - und Verwaltungsgesellschaft mbH Tambach- Dietharz GmbH 1992 100% 1994 Landkreis Greiz Bad Köstritz Köstritzer Wohnstätten GmbH GmbH 01.07.1994 keiner GmbH 1991 100% Bad Tabarz k.A. 100% k. A. Ohrdruf Stadtwirtschaft Ohrdruf Eigenbetrieb 1992 100% Walters-hausen Verwaltungs- und Baugesellschaft mbH Waltershausen GmbH 1993 100% Nesse- Apfelstädt Neudietendorfer Wohnungsgesellschaft mbH GmbH 100% Berga/Elster Wohnungsbaugesellschaft Berga/Elster mbH GmbH 11.12.1995 100% Bad Tabarz Tabarzer Wohnungsbaugesellschaft mbH 1992 100% k.A. k.A. k.A. keiner keiner k. A. keiner Landkreis Gotha k. A. k.A. Friedrichroda Wohnungs- Verwaltungs GmbH Friedrichroda GmbH keiner k.A. entfällt k.A. k. A. k. A. k.A. Kleine Anfrage Nr. 3173 der Abgeordneten Floßmann (CDU) Kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in Thüringen Stand: 27.08.2018 Seite 4 von 11 G em ei nd e U nt er ne hm en sna m e R ec ht sf or m D at um d er G rü nd un g un m itt el ba re r B et ei lig un gs an te il am U nt er ne hm en Fr ag en 3 -5 20 14 20 15 20 16 20 17 Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt 454.000,00 € Frage 4: Form des Ertrags Entnahme Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Ronneburg Ronneburger Wohnungsgesellschaft mbH GmbH 01.03.1991 100% 28.06.1990 100%Greiz Greizer Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH GmbH Landkreis Greiz 51% WBG Wohnungsbaugesellschaft Vogtland mbHHohenleuben 8% GmbH 15% Zeulenroda- Triebes 32% Greiz Greizer Freizeit- und Dienstleistungs GmbH & Co. KG GmbH & Co. KG 02.07.2007 Zeulenroda- Triebes Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Zeulenroda GmbH GmbH 1990 100% keiner keiner keiner keiner Langenwetzendorf 15% Auma-Weidatal 01.01.2005 keiner keiner keiner keiner k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. Kleine Anfrage Nr. 3173 der Abgeordneten Floßmann (CDU) Kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in Thüringen Stand: 27.08.2018 Seite 5 von 11 G em ei nd e U nt er ne hm en sna m e R ec ht sf or m D at um d er G rü nd un g un m itt el ba re r B et ei lig un gs an te il am U nt er ne hm en Fr ag en 3 -5 20 14 20 15 20 16 20 17 Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Stadtilm Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss 29.000,00 € Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt 48.750,00 € keiner Frage 4: Form des Ertrags Dividende entfällt Schleusingen Wohnungsgesellschaft mbH Schleusingen Wohnungsgesellschaft Stadtilm mbH Kommunaler Eigenbetrieb der Wohnungswirtschaft der Stadt Eisfeld (KEB) Großbreitenbach Wohnungs- und Gebäudeverwaltung Großbreitenbach Eigenbetrieb 01.01.2000 100% entfällt GmbH 22.02.1995 100% keiner entfällt keiner keiner 01.04.1992 100% GmbH 06.10.1992 100% Eigenbetrieb k.A. Kyffhäuserkreis 100% keiner k.A. Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt mbH GmbH 27.06.1991 100% Ilm-Kreis Ilmenau Ilmenauer Wohnungsund Gebäudegesellschaft mbH GmbH 1991 100% Arnstadt Landkreis Hildburghausen Eisfeld GmbH 26.09.1990 100% keiner k.A. k.A. entfällt 97,64% GmbH entfällt keiner keiner keiner Hildburghausen Wohnungsgesellschaft Hildburghausen mbH Amt Wachsenburg Wohnungsbaugesellschaft Ichtershausen mbH Sondershausen Wippertal Wohnungsbau- und Grundstücksgesellschaft mbH GmbH 26.03.1992 keiner keiner keiner keiner keiner keiner entfällt Kleine Anfrage Nr. 3173 der Abgeordneten Floßmann (CDU) Kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in Thüringen Stand: 27.08.2018 Seite 6 von 11 G em ei nd e U nt er ne hm en sna m e R ec ht sf or m D at um d er G rü nd un g un m itt el ba re r B et ei lig un gs an te il am U nt er ne hm en Fr ag en 3 -5 20 14 20 15 20 16 20 17 Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt 500.000,00 € Frage 4: Form des Ertrags Gewinnausschüttung Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Kyffhäuserkreis Ertrag geplant. Betrag steht noch nicht fest. keiner 18.02.1991GmbH keiner keiner Kahla Wohnungsbaugesellschaft Kahla Kommunales Wohnungsunternehmen GmbH 21.12.1990 100% keiner Saale-Holzland-Kreis Sollstedt Sollstedter Wohnungsbau GmbH GmbH 01.08.1992 100% entfällt entfällt keiner Artern Aratora Wohnungsbaugesellschaft GmbH 12.12.1992 100% Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen GmbH 01.02.1991 100% 100% keiner keiner keiner Oldisleben Kommunale Wohnungsgesellschaft Oldisleben mbH GmbH 15.10.1996 Bleicheröder Wohnungsbau GmbH Landkreis Nordhausen Bleicherode 77,5% Nordhausen 100% Wipperdorf keiner keiner keiner keiner keiner entfällt Eisenberg Eisenberger Wohnungsgesellschaft GmbH 15.12.1993 22,5% entfällt keiner keiner entfällt entfällt keiner keiner entfällt keiner keiner Kleine Anfrage Nr. 3173 der Abgeordneten Floßmann (CDU) Kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in Thüringen Stand: 27.08.2018 Seite 7 von 11 G em ei nd e U nt er ne hm en sna m e R ec ht sf or m D at um d er G rü nd un g un m itt el ba re r B et ei lig un gs an te il am U nt er ne hm en Fr ag en 3 -5 20 14 20 15 20 16 20 17 Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Stadtroda Wohnungsbaugesellschaft Stadtroda GmbH 1993 100% Pößneck 85,4% Saale-Orla-Kreis Hirschberg Wohnungsgesellschaft Hirschberg mbH GmbH 20.06.1995 100% Wurzbach 18,6% Bad Lobenstein 65,7% Wohnungsgesellschaft Lobenstein mbH 04.02.1991 14,6% Neustadt an der Orla WohnRing AG Neustadt (Orla) Aktiengesell - schaft 08.06.2005 58,3% Grundstücks- und Wohnungsgesellschaft (GWG) Pößneck/Triptis mbh September 1990 keiner entfällt entfällt GmbH Triptis keiner keiner keiner keiner keiner keiner keiner keiner keiner keiner entfällt keiner keiner keiner keiner entfällt keiner entfällt entfällt entfällt entfällt Schleiz Schleizer Wohnungsgesellschaft mbH GmbH 01.03.1991 100% Saale-Holzland-Kreis GmbH Kleine Anfrage Nr. 3173 der Abgeordneten Floßmann (CDU) Kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in Thüringen Stand: 27.08.2018 Seite 8 von 11 G em ei nd e U nt er ne hm en sna m e R ec ht sf or m D at um d er G rü nd un g un m itt el ba re r B et ei lig un gs an te il am U nt er ne hm en Fr ag en 3 -5 20 14 20 15 20 16 20 17 Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags GmbH LSIM Lerchenberg Service und Immobilienmanagement GmbH GmbH 17.09.2004 100% keiner keiner entfällt GmbH 26.06.1990 keiner k.A. Rudolstadt Rudolstädter Wohnungsverwaltungs - und Baugesellschaft mbH Städtische Wohnungsbaugesellschaft Zella- Mehlis GmbH GmbH 01.09.1993 100% keiner Landkreis Schmalkalden-Meiningen Oberhof Städtische Wohnungsbaugesellschaft Oberhof mbH GmbH 29.12.1993 100% keiner Schmalkalden Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden GmbH 18.11.1993 100% keiner keiner entfällt keiner entfälltZella-Mehlis 17.01.1992 100% keiner k.A. Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Probstzella Wohnungsbau-GmbH Probstzella Bad Blankenburg Wohnungsbaugesellschaft Bad Blankenburg GmbH GmbH 06.11.1990 100% keiner k.A. Lehesten Wohnungsbaugesellschaft Lobenstein mbH GmbH 04.02.1991 15,7% keiner k.A. 100% keiner entfällt GmbH 01.03.1991 100% keiner k.A. Saalfeld/Saale Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Saalfeld/Saale mbH Kleine Anfrage Nr. 3173 der Abgeordneten Floßmann (CDU) Kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in Thüringen Stand: 27.08.2018 Seite 9 von 11 G em ei nd e U nt er ne hm en sna m e R ec ht sf or m D at um d er G rü nd un g un m itt el ba re r B et ei lig un gs an te il am U nt er ne hm en Fr ag en 3 -5 20 14 20 15 20 16 20 17 Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss 65.100,00 € 44.737,57 € 62.180,00 € 110.000,00 € Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner 60.241,64 € Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt 180.000,00 € 80.000,00 € Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss keiner 95.000,00 € 95.000,00 € 150.000,00 € Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt entfällt Sömmerda WGS Wohnungsbauge-sellschaft Sömmerda mbH GmbH 30.03.1992 100,00% keiner entfällt Landkreis Schmalkalden-Meiningen Großneuhausen 1,61% 28.06.1990GmbH Kindelbrück Kommunaler Eigenbetrieb "Gebäudewirtschaft Kindelbrück" Eigenbetrieb 01.07.2007 100,00% keiner k.A. k.A. 1992 100% Neuhaus am Rennweg Wohnungsbau- und Wohnungsförderungsgesellschaft GmbH GmbH 1992 100% keiner keiner Gewinnausschüttung Sonneberg Wohnungsbau Sonneberg GmbH GmbH 100% Unstrut-Hainich-Kreis Bad Tennstedt Städtische Wohnungsgesellschaft mbH GmbH 20.08.1991 WWG Kölleda Wohnungswirtschaft GmbH Kölleda 98,39% Wasungen Eigenbetrieb Kommunales Wohnungs- und Immobilienmanagement Eigenbetrieb 01.01.2007 100% entfällt keiner Landkreis Sonneberg keiner entfällt keiner Bankbestand über 50.000 € wird an die Stadt Kindelbrück ausgekehrt. Landkreis Sömmerda keiner keiner Kleine Anfrage Nr. 3173 der Abgeordneten Floßmann (CDU) Kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in Thüringen Stand: 27.08.2018 Seite 10 von 11 G em ei nd e U nt er ne hm en sna m e R ec ht sf or m D at um d er G rü nd un g un m itt el ba re r B et ei lig un gs an te il am U nt er ne hm en Fr ag en 3 -5 20 14 20 15 20 16 20 17 Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt 290.000,00 € Frage 4: Form des Ertrags Kapitalentnahme aus Rücklage Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Unstrut-Hainich-Kreis k.A. Mühlhausen Städtische Wohnungsgesellschaft mbH GmbH 03.09.1991 100% Schlotheim Wohnbau GmbH GmbH 30.12.1993 100% Bad Salzungen Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH (GEWOG) GmbH 22.02.1991 100% keiner Seebach Wohnungs- und Liegenschaftsverwaltung (WVS) Seebach Eigenbetrieb 13.12.1996 100% keiner k.A. Tiefenort Kommunale Wohnungsgesellschaft Tiefenort mbH GmbH 29.12.1994 100% keiner k.A. Dermbach Kommunale Wohnungsgesellschaft Dermbach GmbH 12.04.1996 100% keiner k.A. Ruhla Wohnbau Ruhla GmbH GmbH 28.06.1993 100% keiner k.A. k.A. Berka/Werra Städtische Gebäude- und WohnungsGmbH GmbH 08.04.1993 100% keiner k.A. Wartburgkreis keiner keiner Kleine Anfrage Nr. 3173 der Abgeordneten Floßmann (CDU) Kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in Thüringen Stand: 27.08.2018 Seite 11 von 11 G em ei nd e U nt er ne hm en sna m e R ec ht sf or m D at um d er G rü nd un g un m itt el ba re r B et ei lig un gs an te il am U nt er ne hm en Fr ag en 3 -5 20 14 20 15 20 16 20 17 Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt Frage 4: Form des Ertrags Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Frage 3: Höhe kommunaler Zuschuss Frage 5: Höhe Ertrag für Haushalt keiner Frage 4: Form des Ertrags entfällt Wartburgkreis Vacha Städtische Wohnungsbaugesellschaft Vacha mbH GmbH 10.06.1994 100% keiner k.A. Landkreis Weimarer Land entfällt Bad Sulza Gemeinnütziges Wohnungsunternehmen Bad Sulza GmbH GmbH k.A. Bad Berka Eigenbetrieb Kommunale Wohnungen Eigenbetrieb 01.11.1994 100% Apolda Wohnungsgesellschaft Apolda mbH GmbH 1991 100% keiner keiner entfällt keiner keiner k.A.Kranichfeld Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Stadt Kranichfeld Eigenbetrieb 2004 100% 1991 50% keiner keiner 100% keiner k.A. 10.03.1993 100%Wutha- Farnroda Wohnungsgesellschaft Wutha-Farnroda GmbH k.A. Gerstungen Gerstunger Wohnungsbaugesellschaft mbH GmbH 09.10.1996 keiner Kommunale Unternehmen der Immobilienwirtschaft in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1., 3., 4. und 5.: Zu 2.: Anlage* 3173 Anlage 1.pdf Tabelle1