27.09.2018 Drucksache 6/6236Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 10. Oktober 2018 Personelle Einsatzfähigkeit der Thüringer Berufsfeuerwehren Die Kleine Anfrage 3247 vom 16. August 2018 hat folgenden Wortlaut: Die aufgrund anhaltender Trockenheit bedingten Einsatzhäufigkeiten sowie bekannten Nachwuchsgewinnungsprobleme bei der Thüringer Feuerwehr geben nach meiner Auffassung Anlass zur Sorge, dass die Brandvorsorge und -bekämpfung im Freistaat Thüringen zukünftig nicht mehr vollumfänglich gewährleistet sein werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Berufsfeuerwehrleute leisten in den Feuerwehren der Thüringer Gebietskörperschaften seit dem Jahr 2010 ihren Dienst (bitte nach Gebietskörperschaft und Besoldungsstufen in Jahresscheiben aufschlüsseln sowie die Zu- und Abgänge gesondert ausweisen)? 2. Wie viele Berufsfeuerwehrleute sind seit dem Jahr 2010 im Freistaat Thüringen vorzeitig in den Ruhestand versetzt worden (bitte nach Grund, Gebietskörperschaft und Besoldungsstufen in Jahresscheiben aufschlüsseln)? 3. Welche Beamte können trotz Untauglichkeit für den Feuerwehreinsatzdienst in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes eine anderweitige Verwendung finden und wie werden diese Beamte eingesetzt? 4. Führt die Landesregierung Maßnahmen durch, um der gesundheitsbedingten Einsatzuntauglichkeit von Feuerwehrleuten vorzubeugen beziehungsweise beteiligt sie sich an solchen Maßnahmen, die von Thüringer Gebietskörperschaften angeboten werden? Falls ja, um welche Maßnahmen handelt es sich hierbei ? Falls nein, plant die Landesregierung die Durchführung von Maßnahmen zur Vorbeugung von gesundheitsbedingter Einsatzuntauglichkeit bei Feuerwehrleuten? 5. Führt die Landesregierung Maßnahmen durch, um den notwendigen Nachwuchs an Berufsfeuerwehrleuten sicherzustellen beziehungsweise beteiligt sie sich an solchen Maßnahmen, die von Thüringer Gebietskörperschaften angeboten werden? Falls ja, um welche Maßnahmen handelt es sich hierbei? Falls nein, plant die Landesregierung die Durchführung von Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung? 6. Wie viele Feuerwehrleute sind seit dem Jahr 2010 im Freistaat Thüringen im Rahmen von Löscharbeiten oder sonstiger Gefahrenabwehr verletzt worden (bitte nach Jahresscheiben und getrennt nach verbeamteten und freiwilligen Feuerwehrleuten aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6236 7. Wie viele Feuerwehrleute wurden im Freistaat Thüringen im Jahr 2018 bei Löscharbeiten von Bränden, die durch Trockenheit und Hitze in der freien Natur entstanden sind, verletzt (bitte getrennt nach verbeamteten und freiwilligen Feuerwehrleuten aufschlüsseln)? 8. Wie viele Einsätze der Feuerwehr gab es im Freistaat Thüringen im Jahr 2018, die durch trockenheitsund hitzebedingte Brände in der freien Natur verursacht wurden und wie viele Einsatzmannstunden sind hierbei angefallen (bitte die Anzahl der Einsatzmannstunden getrennt nach verbeamteten und freiwilligen Feuerwehrleuten aufschlüsseln)? 9. Wie hat sich die Anzahl der Arbeitsstunden bei der freiwilligen Feuerwehr nach Kenntnis der Landesregierung seit dem Jahr 2010 im Freistaat Thüringen entwickelt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 26. September 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: In den Thüringer Berufsfeuerwehren arbeiten Feuerwehrbeamte des mittleren, gehobenen und höheren feuerwehrtechnischen Dienstes. Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes - Berufsfeuerwehr Jahr mittlerer Dienst gehobener Dienst höherer Dienst 2010 618 86 5 2011 564 81 5 2012 570 83 5 2013 574 83 5 2014 572 75 5 2015 589 80 5 2016 608 82 5 2017 595 92 4 Eine Übersicht über die Besoldungsstufen von Angehörigen der Berufsfeuerwehr sowie über deren Zuund Abgänge wird von der Landesregierung aufgrund der kommunalen Zuständigkeit für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe (Vergleiche § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 10 Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz ) nicht geführt. Zu 2. und 3.: Hierzu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Die gewünschten Informationen werden statistisch nicht erfasst. Zu 4.: An der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule ist im Rahmen der Laufbahnausbildung für den mittleren feuerwehrtechnischen Dienst "Sport und Gesundheitsförderung" im Lehrplan (vergleiche Anlage 2 der Thüringer Verordnung über die Laufbahnen, die Ausbildung und die Prüfung der Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes) vorgesehen. Dieses Thema ist mit einem Zeitansatz von insgesamt zehn Praxisstunden angesetzt. Eine Aussage über den Dienstsport für Beamte von Berufsfeuerwehren kann durch die Landesregierung aufgrund der kommunalen Zuständigkeit nicht getroffen werden. Die Fürsorgepflicht obliegt der Zuständigkeit des jeweiligen Dienstherrn (vergleiche 4 § Thüringer Beamtengesetz). Zu 5.: Die Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule führt jährlich mehrere Laufbahnlehrgänge für den mittleren feuerwehrtechnischen Dienst durch, um den Bedarf für die kommunalen Berufsfeuerwehren zu decken. Des Weiteren sind die Landesbehörden (Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales , Thüringer Landesverwaltungsamt, Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule) selbst Ausbildungsbehörden für Beamte des mittleren, gehobenen und höheren feuerwehrtechnischen Dienstes. Sie stellen regelmäßig Anwärter für den feuerwehrtechnischen Dienst zur Ableistung des Vorbereitungsdienstes ein. 3 Drucksache 6/6236Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Der jährlich wiederkehrende Girls-Boys-Day wird ebenfalls genutzt, um auf dem Gelände des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales in Zusammenarbeit mit der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule über die Tätigkeit der Beamten im feuerwehrtechnischen Dienst zu informieren. Des Weiteren wurde im Rahmen des Projektes "Mitgliedergewinnung und -bindung bei den Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen" durch den Thüringer Feuerwehrverband mit finanziellen Mitteln des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales verstärkt Öffentlichkeitsarbeit betrieben um unter anderem auch für eine Tätigkeit als Beamter im feuerwehrtechnischen Dienst zu werben. Zu 6.: Im Zusammenhang mit Löscharbeiten und sonstigen Gefahrenabwehrmaßnahmen ist in Thüringen folgende Anzahl an Feuerwehrangehörigen im Einsatzdienst verletzt worden: verletzte Angehörige der Feuerwehr Jahr Berufsfeuerwehr Freiwillige Feuerwehr 2010 0 1 2011 2 32 2012 13 51 2013 22 61 2014 5 57 2015 8 39 2016 9 54 2017 0 107 Zu 7.: Die Zahl der verletzten Feuerwehrleute des Jahres 2018 liegt dem Land erst 2019 vor, da die Gesamtstatistik immer über den Bezugszeitraum eines ganzen Kalenderjahres angefertigt wird. Eine Unterscheidung von verletzten Feuerwehrleuten nach der Art des Einsatzes wird dabei nicht vorgenommen. Zu 8.: Die Anzahl der Vegetationsbrände des Jahres 2018 liegt erst 2019 vor, da die Gesamtstatistik immer über den Bezugszeitraum eines ganzen Kalenderjahres angefertigt wird. Eine Unterscheidung von trockenheitsund hitzebedingten Bränden in der freien Natur wird dabei nicht vorgenommen. Zu 9.: Eine Auflistung der getätigten Arbeitsstunden kann nicht erfolgen, jedoch kann der Tabelle die Anzahl der Einsatzstunden entnommen werden. Die darüber hinaus anfallenden Zeiten, zum Beispiel für Ausbildungen und Übungen, werden statistisch nicht erfasst. Jahr Anzahl der Einsatzstunden im Feuerwehrdienst 2010 325.906 2011 366.227 2012 253.805 2013 510.035 2014 241.582 2015 288.902 2016 350.000 2017 465.387 Maier Minister Personelle Einsatzfähigkeit der Thüringer Berufsfeuerwehren Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2. und 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: