05.10.2018
Drucksache 6/6255Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 17. Oktober 2018

Kooperationsverträge mit dem Bildungszentrum der Thüringer Polizei

Die Kleine Anfrage 3251 vom 17. August 2018 hat folgenden Wortlaut:

Nach Informationen des Fragestellers wurde zwischen dem Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Mei
ningen und dem Zentralrat der deutschen Sinti und Roma Mitte Juni 2016 ein Kooperationsvertrag unter
zeichnet.

Ich frage die Landesregierung:

1. Auf welche Initiative geht der Abschluss des Kooperationsvertrags zwischen dem Bildungszentrum der 
Thüringer Polizei in Meiningen und dem Zentralrat der deutschen Sinti und Roma zurück?

2. Welche Ziele verfolgen die Vertragspartner mit diesem Abschluss der Vereinbarung?

3. Bestehen zwischen dem Bildungszentrum der Thüringer Polizei sowie anderen Organisationen weitere 
Kooperationsverträge und falls ja, welche und seit wann?

4. Ist seitens des Bildungszentrums der Thüringer Polizei der Abschluss weiterer Kooperationsverträge ge
plant und falls ja, welche?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 2. Oktober 2018 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Der Kooperationsvertrag wurde auf Initiative des Fachbereichs Polizei der Fachhochschule für öffentliche 
Verwaltung geschlossen.  

Zu 2.:
Die Kooperationsvereinbarung wurde mit dem gemeinsamen Ziel geschlossen, jeglicher Diskriminierung 
von Angehörigen dieser Bevölkerungsgruppe in und außerhalb der polizeilichen Arbeit entgegenzuwirken 
und den gesellschaftlichen Antiziganismus wirksam zu bekämpfen.

Insbesondere ist vorgesehen, die historischpolitische Bildungsarbeit an den Bildungseinrichtungen der 
Thüringer Polizei zu verstärken. Dafür sind beispielsweise regelmäßige Besuche am Dokumentations und 
Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg von Beschäftigten der Thüringer Polizei, gegensei

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Fiedler (CDU)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6255

tige Unterstützung bei Seminaren und Veranstaltungen mit entsprechendem Themenbezug und die wech
selseitige Ausleihe von Dauerausstellungen vorgesehen. 

Zu 3.:
Zwischen den Bildungseinrichtungen der Thüringer Polizei (Bildungszentrum der Thüringer Polizei und 
Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Polizei) bestehen  nachfolgend tabellarisch dar
gestellt  Kooperationsverträge mit folgenden Partnern:

Kooperationspartner Beginn
Höhere Berufsfachschule für die Rettungs und Notfallmedizin der Deutschen An
gestelltenAkademie

24. August 2018

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma; Dokumentations und Kulturzentrum Deut
scher Sinti und Roma

16. Juni 2018

Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und MittelbauDora 18. Mai 2018
Schwimmverein Meiningen "Wasserfreunde e.V." 14. Februar 2018
Alzheimer Gesellschaft Thüringen e.V.; Selbsthilfe Demenz/Fachstelle Demenz 23. Februar 2017
Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland e.V.; Projekt "Perspektivwech
sel Plus"

14. Dezember 2016

Landessportbund Thüringen 21. Januar 2016
Innenministerium der Slowakischen Republik; vertreten durch die Polizeifachober
schule Kosice

21. Oktober 2015

Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien 27. Mai 2004 und 
21. Januar 2015

Landesbergamt Gera 23. April 2014
Fachhochschule Schmalkalden 23. Januar 2014
Polizeiakademie der Generaldirektion der Polizei des Innenministeriums Sloweniens 11. Oktober 2003

Zu 4.:
Nein

Maier 
Minister


	Kooperationsverträge mit dem Bildungszentrum der Thüringer Polizei
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.: