08.10.2018
Drucksache 6/6258Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 17. Oktober 2018

Schlägerei beim Teich- und Parkfest in Altenburg

Die Kleine Anfrage 3257 vom 13. August 2018 hat folgenden Wortlaut:

Einem Zeitungsbericht zufolge soll es am 4. August 2018 gegen 1:30 Uhr beim Teich- und Parkfest in Altenburg
 zu einer Auseinandersetzung zwischen circa zehn Personen gekommen sein. Infolgedessen sollen
 mehrere Personen leicht, und mindestens eine so schwer verletzt worden sein, dass sie ins Krankenhaus
 eingeliefert werden musste. Zudem sollen zu dem Vorfall mehrere Polizeiwagen herbeigeeilt sein, um 
die Situation unter Kontrolle zu bekommen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Was genau hat sich nach derzeitigem Ermittlungsstand bei dem oben geschilderten Vorfall ereignet?

2. Wie viele Einsatzkräfte waren im Zusammenhang mit dem oben geschilderten Vorfall im Einsatz?

3. Wurden Einsatzkräfte oder andere Personen im Zusammenhang mit dem oben geschilderten Vorfall verletzt
? Falls ja, wie viele wurden verletzt, um welche Verletzungen handelt es sich und kam es bei den 
Einsatzkräften zu Dienstausfällen?

4. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Tatbestände wurden im Zusammenhang mit dem oben 
geschilderten Vorfall gegen Tatverdächtige welchen Alters, welcher Staatsangehörigkeit (bitte auch gegebenenfalls
 doppelte und vorherige Staatsangehörigkeit angeben) sowie welchem Aufenthaltsstatus 
eingeleitet?

5. Standen die an dem oben geschilderten Vorfall beteiligten Personen unter Alkohol- oder Drogeneinfluss
? Falls ja, um wie viele Personen handelt es sich hierbei (bitte aufschlüsseln nach Alter, Staatsangehörigkeit
 und Aufenthaltsstatus)?

6. Sind die Tatverdächtigen, gegen die Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind, bereits in der Vergangenheit
 polizeilich auffällig geworden (Vorstrafen, laufende Verfahren)? Falls ja, wegen der Begehung 
welcher Delikte wurde gegen sie ermittelt?

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6258

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 4. Oktober 2018 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:
Der Vorfall ist Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen. Unter Hinweis auf Artikel 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 
der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 477 Abs. 2 Satz 1 der Strafprozessordnung wird insbesondere
 aus Datenschutzgründen (Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung nach Artikel 2 Abs. 1 in 
Verbindung mit Artikel 1 Abs. 1 Grundgesetz, Artikel 6 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen, § 2 
Abs. 7 Thüringer Datenschutzgesetz) und vor dem Hintergrund der im Strafverfahren zu beachtenden Unschuldsvermutung
 (Artikel 6 Abs. 2 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten) 
von weiteren als nachstehenden Angaben abgesehen (vergleiche auch Beschluss des Thüringer Oberverwaltungsgerichts
 vom 5. März 2014, Az.: 2 EO 386/13).

Zu 1.:
Nach bisherigen polizeilichen Erkenntnissen soll am 4. August 2018 in Altenburg beim Park- und Teichfest 
eine 15-jährige deutsche Staatsangehörige von einem männlichen afghanischen Staatsangehörigen geschlagen
 worden sein. Zwei anwesende männliche Personen (deutsch) beobachteten diesen Vorfall und gingen
 dazwischen. In der Folge entwickelte sich ein Handgemenge zwischen diesen und weiteren Personen. 

Zu 2.:
Es waren acht Polizeivollzugsbeamte der Thüringer Polizei im Einsatz.

Zu 3.:
Einsatzkräfte der Thüringer Polizei wurden nicht verletzt.

Insgesamt wurden vier Beteiligte verletzt. Im Weiteren wird auf die Vorbemerkungen verwiesen.

Zu 4.:
Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Bei den Tatverdächtigen
 handelt es sich um zwei afghanische Staatsbürger im Alter von 18 und 20 Jahren. Beide Tatverdächtige
 sind im Besitz einer Fiktionsbescheinigung. 

Im Weiteren wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gegen eine 
17-jährige deutsche Staatsangehörige eingeleitet, die die polizeilichen Maßnahmen gestört hatte.

Zu 5.:
Es wird auf die Vorbemerkung verwiesen.

Zu 6.:
Es wird auf die Vorbemerkung verwiesen.

Maier
Minister


	Schlägerei beim Teich- und Parkfest in Altenburg
	Ich frage die Landesregierung:
	Vorbemerkung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.: