09.10.2018
Drucksache 6/6261Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 18. Oktober 2018

Aufstockung der Beschäftigten mit einem zusätzlichen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen
 in Thüringen

Die Kleine Anfrage 3311 vom 6. September 2018 hat folgenden Wortlaut:

Personen, deren Arbeitslosengeld I oder Erwerbseinkommen für den Lebensunterhalt nicht ausreicht, haben
 einen Anspruch auf ergänzende Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Seit 
der Einführung des Mindestlohngesetzes im Jahre 2014 ist eine fallende Tendenz der erwerbstätigen Leistungsbezieher
 in der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu beobachten.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Beschäftigte erhalten nach Kenntnis der Landesregierung derzeit in Thüringen SGB-II-Bezüge 
(bitte aufgeschlüsselt nach Geschlecht, Alter, Herkunft, Berufsgruppe und Arbeitszeitmodell)?

2. Wie viele Personen bezogen nach Kenntnis der Landesregierung aufstockende Leistungen zum Arbeitslosengeld
 I im Jahr 2017 über das SGB II?

3. Wie viele alleinstehende Personen mit Kind/Kindern bezogen aufstockende Leistungen im Jahr 2017?

Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage
 namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 5. Oktober 2018 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Nach § 53 Abs. 1 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) erstellt die Bundesagentur für Arbeit (BA) aus 
den bei der Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende von ihr nach § 51b SGB II erhaltenen 
und den ihr von den kommunalen Trägern und zugelassenen kommunalen Trägern nach § 51b übermittelten
 Daten Statistiken. Zu den angeforderten Daten veröffentlicht die BA unter anderem den Analysebericht 
Arbeitsmarkt "Grundsicherung für Arbeitsuchende - Länder (Monatszahlen)". Dieser ist im Internet* abrufbar
. Die Tabelle 2.4 dieser Statistik beinhaltet die Anzahl der erwerbstätigen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten
 (ELB) nach Art der Erwerbstätigkeit (Monatsdaten und Jahresdurchschnittswerte). Die Tabelle 
2.5 gibt Auskunft über die erwerbstätigen ELB nach Art der Erwerbstätigkeit und verschiedenen Strukturmerkmalen
 (Monatsdaten). Beide Tabellen sind als Anlage beigefügt.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6261

Zu 2.:
Im Jahresdurchschnitt 2017 bezogen in Thüringen 2.487 Personen gleichzeitig Arbeitslosengeld I nach dem 
Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) und Arbeitslosengeld II nach dem SGB II (Tabelle 2.6 der oben genannten
 Statistik, Anlage).

Zu 3.:
Für die Beantwortung dieser Frage wurde eine Sonderauswertung des Statistik-Service Ost der Bundesagentur
 für Arbeit durchgeführt. Danach waren von den 2.487 Personen, die im Jahresdurchschnitt 2017 
gleichzeitig Arbeitslosengeld I nach dem SGB III und Arbeitslosengeld II nach dem SGB II bezogen, 415 alleinerziehende
 ELB.

Vertretung

Feierabend
Staatssekretärin

Endnote:

* Vergleiche https://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistische-Analysen/Analytikreports/Analytikreports
-regional-nav.html.





3
Drucksache 6/6261Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 
Anlage



4
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6261



5
Drucksache 6/6261Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 


	Aufstockung der Beschäftigten mit einem zusätzlichen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen in Thüringen
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Endnote:
	Anlage