12.10.2018 Drucksache 6/6273Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 22. Oktober 2018 Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Die Kleine Anfrage 3178 vom 11. Juli 2018 hat folgenden Wortlaut: Die Stadt Jena finanziert sich über eigene Steuereinnahmen, eigene Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb und Zuweisungen des Landes. Die Stadt Jena unterliegt der Rechtsaufsicht des Landes. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Zuweisungen in welcher Höhe hat die Stadt Jena in den Jahren von 2009 bis 2018 aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten (bitte nach Haushaltsjahren und Zuweisungen für die Wahrnehmung kreislicher und gemeindlicher Aufgaben getrennt aufführen)? 2. Welche Zuweisungen in welcher Höhe mit welchen Förderzielen hat die Stadt Jena außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs aus Leistungen entsprechend der Anlage zum Thüringer Finanzausgleichsgesetz im Zeitraum von 2009 bis 2018 erhalten (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 3. In welcher Höhe (absoluter Betrag und prozentuell gemessen an den Gesamtausgaben) erhielt beziehungsweise erhält die Stadt Jena Erstattungen vom Land in den Bereichen Asylbewerberleistungsgesetz , Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz, Zweites Buch Sozialgesetzbuch und Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch in den Jahren 2009 bis 2018 (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 4. Für welche Investitionsvorhaben erhielt beziehungsweise erhält die Stadt Jena Landeszuschüsse in welcher Höhe und in welchem prozentualen Anteil gemessen an den Gesamtinvestitionskosten im Zeitraum 2009 bis 2018 (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 5. Wie haben sich die eigenen Steuereinnahmen der Stadt Jena im Zeitraum 2009 bis 2018 entwickelt (bitte Einzelaufstellung nach Steuerarten und Haushaltsjahren, für 2018 die entsprechenden Haushaltsansätze)? 6. Wie hoch sind derzeit die Hebesätze der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer in der Stadt Jena? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 10. Oktober 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Es wird auf Anlage 1 verwiesen. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6273 Zu 2.: Es wird auf Anlage 2 verwiesen. Zu 3.: Es wird auf Anlage 3 verwiesen. Zu 4.: Es wird auf Anlage 4 verwiesen. Zu 5.: Es wird auf Anlage 5 verwiesen. Zu 6.: Die Stadt Jena hat die Hebesätze für die Grundsteuer B mit 495 vom Hundert und für die Gewerbesteuer mit 450 vom Hundert festgesetzt. Maier Minister Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 1 zu Frage 1 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Betrag 2009 Schlüsselzuweisung an Gemeinden 45.722.668,87 € Familienleistungsausgleich 3.675.588,16 € Anpassungshilfe lt. § 9 ThürFAG 1.387.152,00 € Auftragskostenpauschale 7.825.659,85 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 149.855,00 € Schullastenausgleich 3.367.337,00 € Landespauschalen Kita 2009 4.062.450,00 € Infrastrukturpauschale Kita 2009 954.000,00 € Landespauschalen Kita 2009 151.800,00 € Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2010 95.696,16 € Zuweisung Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbstätige 8.723.392,00 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 4.934.457,34 € Investitionspauschale für Schulgebäude 866.805,20 € 2010 Schlüsselzuweisung an Gemeinden 45.462.376,90 € Familienleistungsausgleich 3.831.511,31 € Auftragskostenpauschale 9.170.846,24 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 152.690,00 € Schullastenausgleich 3.328.954,00 € Landespauschalen Kita 2010 4.769.400,00 € Infrastrukturpauschale Kita 2010 1.067.000,00 € Landespauschalen Kita 2010 350.570,00 € Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2010 157.402,78 € Zuweisung Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbstätige 9.059.626,00 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 4.307.952,08 € Investitionspauschale für Schulgebäude 873.302,86 € 2011 Schlüsselzuweisung an Gemeinden 42.886.154,92 € Seite 1 von 5 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 1 zu Frage 1 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Betrag Familienleistungsausgleich 3.830.388,17 € Auftragskostenpauschale 8.473.670,55 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 154.828,00 € Schullastenausgleich 3.341.602,00 € Landespauschalen Kita 2011 9.494.100,00 € Infrastrukturpauschale Kita 2011 1.095.000,00 € Landespauschalen Kita 2011 726.540,00 € Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2011 252.195,96 € Zuweisung Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbstätige 9.158.366,00 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 6.599.317,88 € Investitionspauschale für Schulgebäude 890.786,58 € 2012 Schlüsselzuweisung an Gemeinden 33.121.030,13 € Familienleistungsausgleich 3.942.816,00 € Auftragskostenpauschale 8.475.387,42 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 159.121,00 € Schullastenausgleich 3.466.899,00 € Landespauschalen Kita 2012 9.768.240,00 € Infrastrukturpauschale Kita 2012 1.086.000,00 € Landespauschalen Kita Tagespflege, kreisliche Aufgabe 2012 712.500,00 € Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2012 258.717,72 € Zuweisung Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbstätige 8.588.381,00 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.337.584,77 € Investitionspauschale für Schulgebäude 910.449,88 € 2013 Schlüsselzuweisung für Gemeindeaufgaben 22.299.479,22 € Schlüsselzuweisung für Kreisaufgaben 34.389.093,68 € Garantiefondsleistungen 4.286.589,21 € Seite 2 von 5 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 1 zu Frage 1 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Betrag Mehrbelastungsausgleich 8.753.429,00 € Ausgleich besonderer kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich 752.393,00 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 165.774,70 € Schullastenausgleich 3.629.969,00 € Landespauschalen Kita 2013 10.161.360,00 € Infrastrukturpauschale Kita 2013 1.102.000,00 € Landespauschalen Kita Tagespflege, kreisliche Aufgabe 2013 773.760,00 € Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2013 267.290,40 € Investitionspauschale für Schulgebäude 600.034,40 € 2014 Schlüsselzuweisung für Gemeindeaufgaben 23.453.349,25 € Schlüsselzuweisung für Kreisaufgaben 35.046.053,29 € Garantiefondsleistungen 1.703.112,98 € Mehrbelastungsausgleich 9.087.775,00 € Ausgleich besonderer kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich 696.613,00 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 174.510,03 € Schullastenausgleich 3.765.849,00 € Landespauschalen Kita 2014 10.399.890,00 € Infrastrukturpauschale Kita 2014 995.000,00 € Landespauschalen Kita Tagespflege, kreisliche Aufgabe 2014 749.550,00 € Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2014 275.771,40 € Investitionspauschale für Schulgebäude 636.339,66 € 2015 Schlüsselzuweisung für Gemeindeaufgaben 21.974.710,69 € Schlüsselzuweisung für Kreisaufgaben 34.411.863,74 € Mehrbelastungsausgleich 9.260.394,00 € Investitionspauschale für Schulbauten und Schulsporthallen (§ 2a ThürKommHG) 1.527.215,18 € Investitionspauschale (§ 1 Abs. 5 ThürKommHG) 1.993.138,29 € Ausgleich besonderer kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich 694.506,00 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 182.692,40 € Schullastenausgleich 3.909.082,00 € Seite 3 von 5 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 1 zu Frage 1 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Betrag Landeszuschüsse Kita 2015 10.589.700,00 € Infrastrukturpauschale Kita 2015 1.078.000,00 € Landespauschalen Kita Tagespflege, kreisliche Aufgabe 2015 738.570,00 € Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2015 274.328,16 € Investitionspauschale für Schulgebäude 642.705,95 € 2016 Schlüsselzuweisung für Gemeindeaufgaben 20.182.327,42 € Schlüsselzuweisung für Kreisaufgaben 33.031.879,55 € Mehrbelastungsausgleich 12.876.633,00 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 192.186,03 € Schullastenausgleich 4.082.790,00 € Landeszuschüsse Kita 2016 11.964.150,00 € Infrastrukturpauschale Kita 2016 1.193.000,00 € Landespauschalen Kita Tagespflege, kreisliche Aufgabe 2016 813.510,00 € Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2016 283.746,36 € Investitionspauschale für Schulgebäude 653.172,89 € 2017 Schlüsselzuweisung für Gemeindeaufgaben 18.913.328,57 € Schlüsselzuweisung für Kreisaufgaben 33.228.466,18 € Mehrbelastungsausgleich 13.143.240,00 € Ausgleich besonderer kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich 709.259,10 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 199.836,00 € Schullastenausgleich 4.218.299,00 € Landespauschalen Kita 2017 12.213.570,00 € Infrastrukturpauschale Kita 2017 1.109.000,00 € Landespauschalen Kita Tagespflege, kreisliche Aufgabe 2017 741.750,00 € Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2017 291.462,72 € Investitionspauschale für Schulgebäude 656.303,36 € 2018* Schlüsselzuweisung für Gemeindeaufgaben 20.224.302,41 € Schlüsselzuweisung für Kreisaufgaben 37.533.731,88 € Seite 4 von 5 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 1 zu Frage 1 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Betrag Mehrbelastungsausgleich 14.010.767,00 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 211.245,32 € Schullastenausgleich 2.209.298,00 € Landespauschalen Kita 2018 ** 12.435.745,00 € Infrastrukturpauschale Kita 2018 1.139.000,00 € Landespauschalen Kita Tagespflege, kreisliche Aufgabe 2018 ** 758.440,00 € Erstattungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe 2018 296.507,88 € Investitionspauschale für Schulgebäude 677.092,80 € * Stand 28.08.2018 ** geschätzt Seite 5 von 5 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag 2009 Gewährung von Zinsbeihilfen 9.610,00 € Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i.R. der Wahlen zum Europäischen Parlament 77.823,02 € Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i.R. der Wahlen zum Bundestag 84.191,80 € Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i.R. der Wahlen zum Landtag 104.747,92 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.580,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Hilfeleistungslöschgruppen-fahrzeug HLF 20, BF Wache Süd 125.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS, Musik- und Kunstprojekt Bauhaus 2009 7.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Instrumentenkarussell 44.500,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Soziokult. Musik- und Tanztheaterprojekt - Die Räuber 40.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Kooperation mit der Kita "Bertolla" 11.200,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS, Musicalprojekt 10.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS, Orchesterarbeit 5.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Projekt "Der Stoff, aus dem Helden sind" 16.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Projekt "Schiller, Thüringen und seine Helden - Heldenfest" 14.000,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester JenaKultur: institutionelle Förderung der Jenaer Philharmonie 1.405.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung Stadt Jena: Städtisches Museum/Romantikerhaus, Ausstellung "Schiller/Frühromantiker" 6.500,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Stadtmuseum, Ausstellung "Jenaer Polizeibatailon… im 2. Weltkrieg" 9.250,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Kunstsammlungen, Erwerb zeitgenössischer Kunst 5.781,27 € Seite 1 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industriesowie Bau- und Kunstdenkmalen an sonstige Bereiche Sanierung und Restaurierung des Palas der Lobdeburg 15.000,00 € Landeszuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen für Praktikanten 2009 Kostenerstattung für Berufspraktikanten Erzieher kommunale Aufgabe 20.464,43 € Zuschüsse zur Verbesserung der Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Thüringer Kitas kommunale Aufgabe 179.820,00 € Erstattung von Gastschulbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 29.176,61 € Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Abschlag 2009 586.500,00 € Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Spitzabrechnung 2008 64.412,67 € Örtliche Jugendförderung 561.437,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen Grundförderung Volkshochschule Jena 162.431,39 € Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse Projektförderung VHS Jena 22.978,34 € Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 42.948,50 € Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 210.731,68 € Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 123.574,94 € Erstattungen im Rahmen der Kommunalisierung von Landesaufgaben 967.997,37 € Landesblindengeld 215.580,00 € Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 224.279,87 € Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 50.719,83 € Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 683.699,16 € Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen 16.646.848,75 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Biotoppflege 8.802,95 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Biotoppflege 15.921,19 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Sicherung Fledermausquartier 3.694,65 € Nachhaltigkeitsprojekt für KMU (Ökoprofit) 6.468,00 € Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV- Angebote in Thüringen Finanzhilfe für Straßenbahn- und Busverkehr in Jena 3.799.251 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Verknüpfungspunkt, Um- und Neubau ZOB in Jena am ICE-Bf. Jena-Paradies 1.218.000,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Verknüpfungspunkt, Neubau Neubau Fahrradabstellanlage und PKW- Behinderten-parkplätze am Bf. Jena-West einschl. Zufahrtsstraße 254.600,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Verknüpfungspunkt in Jena-Winzerla, Rudolstädter Straße, Neubau Omnibushaltestelle mit Wendeschleife und Ausbau Straßenbahnhaltestelle mit Wendeschleife 229.100,00 € Seite 2 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Niederflugerechter Ausbau einer Omnibushatestelle in Jena, "Zeisswerk" und Gewerbegebiet Maua, je beidseitig 64.500,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Karl-Liebknecht-Straße 1. BA mit Instandsetzung Camsdorfer Brücke 154.200,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erfurter Straße (B 7) 1. BA mit Radweg 42.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Stadtrodaer Straße (B 88), Abschnitt Wöllnitz 59.100,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Stadtrodaer Straße (B 88), Teilobjekt Saalebrücke bis Petersenplatz 6.300,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Saalebrücke Kunitz, TO 1: Behelfsbrücke 198.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Brücke Rautal / Schreckenbachweg 90.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Verlegung der Göschwitzer Straße im Zusammenhang mit Bau der Straßenbahntrasse 100.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 1. BA: von Abzweig Stadtrodaer Straße bis Drackendorfer Straße 800.000,00 € Investitionen an berufsbildenden Schulen Modernisierung Haus 1 und Modernisierung und Erweiterung Haus 2 des Berufsbildenden Schulzentrums Jena- Göschwitz 1.985.631,22 € BL-SE (Bund-Länder-Programm für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen) 516.500,17 € TL-S (Thüringer Landesprogramm für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen) 97.526,67 € BL-CO2 Energetische Erneuerung der Infrastruktur 1.548.626,58 € TL-B/P - WG (Thüringer Landesprogramm städtebauliche Erneuerung und Wohnumfeldverbesserung) 156.558,68 € BL-FI-1.0 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 336.666,00 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt") 745.571,00 € BL-SU/R (Stadtumbau-Rückbau) 78.700,00 € BL-SU/A (Projektwettbewerb Modellvorhaben) 3.277.343,58 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung) 52.194,95 € TIIA-SSM (Thüringer Initiative für Investition und Arbeitstrukturwirksame städtebauliche Maßnahmen) 85.670,00 € 2010 Gewährung von Zinsbeihilfen 3.514,75 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.240,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Abrollbehälter Schlauch FF Jena Isserstedt 62.503,59 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Leidenschaft-Schiller-Projekt 7.000,00 € Seite 3 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Instrumentenkarussell 16.400,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MS Kooperation Kita "Bertolla" 2.250,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Kooperation mit der Kita "Bertolla" 3.500,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS "DDR Songs reloaded" 5.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Jugendorchesterarbeit 7.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MS Instrumentenkarusell in Kooperation mit Grundschulen 19.600,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MS Fassadenperformance 3.000,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester JenaKultur: institutionelle Förderung der Jenaer Philharmonie 1.405.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Romantikerhaus, Fallada- Ausstellung 6.600,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Romantikerhaus, "Der Struwelpeter…" 4.800,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Stadtmuseum, "Schwarz-Rot- Gold…" 5.100,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Stadtmuseum, Ausstellung "Constantin Luser…" 12.500,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Stadtmuseum, Ausstellung "Fremde im Visier…" 10.650,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Stadtmuseum, Ausstellung über Künstlerszene Ostberlins 3.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Theater Theaterhaus Jena gGmbH: Fortführung Aufbau und Modernisierung der technischen Infrastruktur 22.000,00 € Landeszuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen für Praktikanten 2010 Kostenerstattung für Berufspraktikanten Erzieher kommunale Aufgabe 52.733,72 € Zuschüsse zur Verbesserung der Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Thüringer Kitas kommunale Aufgabe 269.970,00 € Erstattung von Gastschulbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 30.664,24 € Seite 4 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich allgemein: Erstattung von projektspezifischen Sachaufwand im Rahmen von Vorhaben zur Weiterentwicklung des Schulwesens konkrete Projekte: - Sinus Grundschule an Grundschule Rautal - TGS im Aufbau an Lobdeburgschule und Jenaplan-Schule 28.223,26 € Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Abschlag 2010 586.500,00 Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Spitzabrechnung 2009 23.322,25 Örtliche Jugendförderung 637.368,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen Grundförderung Volkshochschule Jena 178.497,60 € Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse Projektförderung VHS Jena 30.632,70 € Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 31.291,05 € Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 170.051,32 € Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 119.773,56 € Erstattungen im Rahmen der Kommunalisierung von Landesaufgaben 51.763,28 € Landesblindengeld 426.852,00 € Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 343.222,09 € Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 22.727,55 € Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 795.645,28 € Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen 15.745.270,02 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Biotoppflege 12.223,44 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Infotafeln NSGP 1.206,52 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Biotoppflege 6.645,11 € Bürgerbeteiligungshaushalt Stadt Jena 17.064,38 € Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV- Angebote in Thüringen Finanzhilfe für Straßenbahn- und Busverkehr in Jena 3.930.070 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Verknüpfungspunkt, Um- und Neubau ZOB in Jena am ICE-Bf. Jena-Paradies 732.500,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Verknüpfungspunkt, Neubau Fahrradabstellanlage und PKW- Behinderten-parkplätze am Bf. Jena-West einschl. Zufahrtsstraße 57.700,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Neubau von 2 Omnibushaltestellen in Jena, Gewerbegebiet Maua "Im Steinfeld" und am "Naßtal", beidseitig 4.500,00 € Seite 5 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau von 2 Omnibushatestellen in Jena, Friedrich- Engels-Straße (Haltestelle Petersenplatz und Talschule) 59.400,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Stadtrodaer Straße (B 88), Teilobjekt Saalebrücke bis Petersenplatz 70.100,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Saalebrücke Kunitz, TO 1: Behelfsbrücke 69.300,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Brücke Rautal / Schreckenbachweg 41.500,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Verlegung der Göschwitzer Straße im Zusammenhang mit Bau der Straßenbahntrasse 19.300,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 1. BA: von Abzweig Stadtrodaer Straße bis Drackendorfer Straße 101.900,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Saalebrücke Kunitz, TO 2: Straßenbrücke 200.000,00 € Investitionen an berufsbildenden Schulen Modernisierung Haus 1 und Modernisierung und Erweiterung Haus 2 des Berufsbildenden Schulzentrums Jena- Göschwitz 1.973.391,27 € BL-SE (Bund-Länder-Programm für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen) 1.159.139,04 € TL-B/P - WG (Thüringer Landesprogramm städtebauliche Erneuerung und Wohnumfeldverbesserung) 406.712,62 € BL-FI-1.0 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 2.025.706,40 € SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen) 337.500,00 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt") 212.648,72 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung) 2.223.743,37 € 2011 Gewährung von Zinsbeihilfen 10.208,25 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.400,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Drehleiter DLAK 23/12 BF Jena 225.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Einsatzleitwagen ELW 1 BF Jena 25.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Vorhaben "Spiel(t) Schiller!" 8.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MS Kooperation Kita "Bertolla" 2.250,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Instrumentenkarussell in Kooperation mit Grundschulen 13.600,00 € Seite 6 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Instrumentenkarussell in Kooperation mit Grundschulen 9.670,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Probenphasen 9.500,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester JenaKultur: institutionelle Förderung der Jenaer Philharmonie 1.400.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Stadtmuseum, Ausstellung und Katalog "Paris Montmartre…" 25.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung "Der gestiefelte Kater - Romantische Märchen und ihre Herkunft" 4.550,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Stadtmuseum, Ausstellung "Keine Wohltaten…" 10.000,00 € Zuschüsse für Investitionen an Theater Theaterhaus Jena gGmbH: Fortführung Aufbau und Modernisierung der techn. Infrastruktur 92.000,00 € Zuwendungen für Investitionen an Museen Stadtmuseum: Ankauf Kunstgut 10.000,00 € Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industriesowie Bau- und Kunstdenkmalen an den öffentlichen Bereich Restaurierung durch Farbeinwirkung infolge Vandalismus geschädigter Herme 7.000,00 € Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industriesowie Bau- und Kunstdenkmalen an den öffentlichen Bereich 1. Sanierung Zisternenturmund angenzende nördl. Mauerteil 10.000,00 € Landeszuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen für Praktikanten 2011 Kostenerstattung für Berufspraktikanten Erzieher kommunale Aufgabe 68.858,00 € Erstattung von Gastschulbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 32.062,50 € Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen anteilige Kostenerstattungen (Reisekosten der Schüler) bei Schülerbegegnungen i. R. int. Schulpartnerschaften aus Mitteln des Deutsch-Französischen Jugendwerks 3.390,00 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich allgemein: wie Nr. 3 konkrete Projekte: - TGS im Aufbau an Montessorischule, Lobdeburgschule und Kaleidoskop-Schule 54.676,64 € Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Abschlag 2011 590.000,00 Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Spitzabrechnung 2010 69.005,41 Örtliche Jugendförderung 637.368,00 € Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie 24.000,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen Grundförderung Volkshochschule Jena 155.420,43 € Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse Projektförderung VHS Jena 19.892,56 € Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 34.972,35 € Seite 7 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 130.344,10 € Krankenhilfe für ausländische Flüchtlinge 37.238,85 € Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 92.520,00 € EU-Schulobstprogramm 6.564,98 € EU-Schulobstprogramm 15.386,50 € Landesblindengeld 503.638,92 € Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 399.261,17 € Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 30.216,06 € Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 724.411,36 € Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen 19.114.051,65 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Biotoppflege 3.385,48 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Biotoppflege 15.281,22 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Infotafeln GLB 1.744,97 € Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV- Angebote in Thüringen Finanzhilfe für Straßenbahn- und Busverkehr in Jena 3.747.093 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Verknüpfungspunkt, Um- und Neubau ZOB in Jena am ICE-Bf. Jena-Paradies 161.500,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Verknüpfungspunkt, Neubau Neubau Fahrradabstellanlage und PKW- Behinderten-parkplätze am Bf. Jena-West einschl. Zufahrtsstraße 26.000,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Neubau von 2 Omnibushaltestellen in Jena, Gewerbegebiet Maua "Im Steinfeld" und am "Naßtal", beidseitig 11.200,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Neubau von Omnibushaltestellen in Jena, Friedrich-Zucker-Straße, Hugo-Schrade- Straße, Berthold-Brecht-Straße, Oßmaritzer Str., je beidseitig 122.600,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau des vohandenen Omnibushatestellenpaares in der Friedrich- Engels-Str./Kernbergstr., beidseitig 35.400,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Beschaffung von 5 Niederflurstraßenbahnfahrzeugen 2.600.000,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Straßenbahntrassenneubau, Erschließung Gewerbegebiet Göschwitz, (Bundesprogramm-Maßnahme, hier: Komplementärfinanzierung Land 15% ) 22.700,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Stadtrodaer Straße (B 88), Teilobjekt Saalebrücke bis Petersenplatz 15.500,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 1. BA: von Abzweig Stadtrodaer Straße bis Drackendorfer Straße 33.600,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Saalebrücke Kunitz, TO 2: Straßenbrücke 490.000,00 € Seite 8 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung BÜ bei Bahn-km 22,554 im Zuge der Brückenstraße in Jena-Zwätzen 48.400,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung BÜ bei Bahn-km 34,171 in Jena-Maua 191.300,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 2.BA: von Abzweig Paul-Schneider-Straße bis Ernst-Schneller- Straße 700.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 88n OD Maua, Nebenflächen 32.600,00 € Investitionen an berufsbildenden Schulen Modernisierung Haus 1 und Modernisierung und Erweiterung Haus 2 des Berufsbildenden Schulzentrums Jena- Göschwitz 1.088.957,15 € BL-SE (Bund-Länder-Programm für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen) 429.111,05 € BL-FI-1.0 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 538.245,58 € SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen) 67.656,14 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt") 285.000,00 € BL-SU/A (Projektwettbewerb Modellvorhaben) 648.836,16 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung) 2.406.579,10 € 2012 Gewährung von Zinsbeihilfen 8.356,25 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.400,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Einsatzleitwagen ELW 1 FF Jena Mitte 25.000,00 € Wartung und Instandhaltung der Ausstattung von Feuerwehren für die Gefahrenabwehr in Tunneln Wartungskostenpauschale 232,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Instrumentenkarussell in Kooperation mit Grundschulen 17.530,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Morricone-Filmkonzert 1.600,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Honorare und Kauf von Instrumenten für Kooperation an Grundschulen 20.600,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester Theaterhaus Jena gGmbH: institutionelle Förderung 800.000,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester JenaKultur: institutionelle Förderung der Jenaer Philharmonie 1.405.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung Stadt Jena: Ausstellung im Stadtmuseum "Trinkkultur in der DDR" 6.800,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung im Stadtmuseum "Sportstadt Jena" 8.600,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Städtisches Museum, Ausstellung und Katalog zu Rodin, Giacometti, Modigliani 8.000,00 € Seite 9 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Städtisches Museum, Ausstellung und Katalog zu Lothar Zitzmann 3.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Städtisches Museum, Ausstellung Jawlensky 40.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Romantikerhaus, Ausstellung "E. T. A. Hoffmann…" 4.600,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Romantikerhaus, Ankauf 2.500,00 € Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester Theaterhaus Jena gGmbH: Einbau Punktzuganlage 100.000,00 € Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester Theaterhaus Jena gGmbH: Erwerb von drahtlosen Mokrofonanlagen 23.410,00 € Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester Theaterhaus Jena gGmbH: Erwerb outdoortauglichem Lichtequipment 35.757,00 € Zuwendungen für Investitionen an Museen JenaKultur: Ausstattung Museumswerkstatt 15.643,00 € Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industriesowie Bau- und Kunstdenkmalen an den öffentlichen Bereich 1. Grundlagenuntersuchung und Maßnahmekonzeption (Baugrund, Statik, Musterflächen, Planung) 50.000,00 € Landeszuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen für Praktikanten 2012 Kostenerstattung für Berufspraktikanten Erzieher kommunale Aufgabe 83.725,00 € Erstattung von Gastschulbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 28.769,46 € Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen anteilige Kostenerstattungen (Reisekosten der Schüler) bei Schülerbegegnungen i. R. int. Schulpartnerschaften aus Mitteln des Deutsch-Französischen Jugendwerks 2.695,00 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich allgemein: wie Nr. 3 konkrete Projekte: - Sinus Grundschule an Grundschule Rautal - TGS im Aufbau an Kulturanum-Schule, Kaleidoskop-Schule, Lobdeburgschule, Montesorrischule und Jenaplan-Schule 51.540,32 € Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Abschlag 2012 570.000,00 Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Spitzabrechnung 2011 74.523,51 Örtliche Jugendförderung 637.368,00 € Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie 50.000,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen Grundförderung Volkshochschule Jena 166.022,34 € Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse Projektförderung VHS Jena 20.650,10 € Förderung von Bildungsangeboten von besonderem öffentlichem Interesse Projektförderung VHS Jena (Präsentation von Schülerarbeiten in der Öffentlichkeit) 1.820,00 € Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 3.681,30 € Seite 10 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 169.030,24 € Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 158.880,00 € EU-Schulobstprogramm 16.382,49 € EU-Schulobstprogramm 38.396,27 € Landesblindengeld 514.692,82 € Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 1.240.049,14 € Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 31.744,44 € Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 723.076,74 € Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen 18.683.512,86 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Infotafeln GLB 1.272,82 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Biotoppflege 17.126,99 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Heckenpflege Wöllmisse 4.545,80 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Biotoppflege 2.082,50 € Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV- Angebote in Thüringen Finanzhilfe für Straßenbahn- und Busverkehr in Jena 3.430.782 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Förderkomplex Telematik, ZOB Jena- Paradies, Einrichtung einer akustischen Fahrgastinformation 35.700,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau von 3 Omnibushatestellen in Jena, in der Closewitzer Str., davon die Haltestellen Rödigenweg stadtein- und stadtauswärts, sowie die Haltestelle Closewitzer Str. stadtauswärts 50.000,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Beschaffung von 2 Stück Gelenkbussen 220.000,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Beschaffung von 5 Niederflurstraßenbahnfahrzeugen 4.300.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Wiesenstraße (B 88) 1. BA 1.100.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 1. BA: von Abzweig Stadtrodaer Straße bis Drackendorfer Straße 48.900,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Saalebrücke Kunitz, TO 2: Straßenbrücke 39.400,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung BÜ bei Bahn-km 34,171 in Jena-Maua 5.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 2.BA: von Abzweig Paul-Schneider-Straße bis Ernst-Schneller- Straße 10.200,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 88n OD Maua, Nebenflächen 13.500,00 € Investitionen an berufsbildenden Schulen Modernisierung Haus 1 und Modernisierung und Erweiterung Haus 2 des Berufsbildenden Schulzentrums Jena- Göschwitz 46.771,25 € Seite 11 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag BL-SE (Bund-Länder-Programm für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen) 568.286,94 € BL-FI-1.0 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 1.616.754,08 € SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen) 213.297,54 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt") 753.600,00 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung) 1.953.073,10 € 2013 Gewährung von Zinsbeihilfen 2.015,00 € Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i.R. der Wahlen zum Bundestag 91.914,24 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.660,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Hilfeleistungslöschgruppen-fahrzeug HLF 10, FF Jena Wogau 75.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Hilfeleistungslöschgruppen-fahrzeug HLF 10, FF Jena Vierzehnheiligen 75.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Neubau 1 Stellplatz Feuerwehrhaus FF Jena Vierzehnheiligen 75.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Neubau 20 Stellplätze BF Jena Feuerwache Nord 1.620.000,00 € Sonstige Erstattungen von Einsatz- und Übungskosten - Katastrophenschutz Erstattung der Einsatzkosten im Rahmen des Hochwassereinsatzes in Sachsen- Anhalt 23.190,67 € Wartung und Instandhaltung der Ausstattung von Feuerwehren für die Gefahrenabwehr in Tunneln Wartungskostenpauschale 277,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Schiller-Projekt "Doch aufs Äußerste treibts nur die Liebe" 7.100,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Schiller-Projekt Abschlusspräsentation "Doch aufs Äußerste treibts nur die Liebe" 7.500,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Honorare und Kauf Instrumente für Kooperation mit Grundschulen 16.800,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Musiktheaterproduktion "Josa und die Zaunerfidel" 7.600,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Instrumentenkarussell in Kooperation mit Grundschulen, Kulturscheune 21.800,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester Theaterhaus Jena gGmbH: institutionelle Förderung 900.000,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester JenaKultur: institutionelle Förderung Jenaer Philharmonie 1.405.000,00 € Zuwendungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung im Stadtmuseum "F. K. Gotsch" 25.000,00 € Seite 12 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Zuwendungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung im Stadtmuseum "Gerlinde Böhnisch-Metzmacher" 5.300,00 € Zuwendungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung im Romantikerhaus zu Ricarda Huch 6.300,00 € Zuwendungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung Stadt Jena: Städtisches Museum/Romantikerhaus, Ausstellung "Sportstadt Jena" 9.800,00 € Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester Theaterhaus Jena: Ausstattung Funktionsgebäude und Probebühne 87.820,00 € Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester Theaterhaus Jena: Anbau eines Funktionsgebäudes 600.000,00 € Landeszuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen für Praktikanten 2013 Kostenerstattung für Berufspraktikanten Erzieher kommunale Aufgabe 47.993,00 € Erstattung von Gastschulbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 21.836,00 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen im schulischen Bereich anteilige Kostenerstattungen (Reisekosten der Schüler) bei Schülerbegegnungen i. R. int. Schulpartnerschaften aus Mitteln des Deutsch-Französischen Jugendwerks 3.255,00 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich allgemein: wie Nr. 3 konkrete Projekte: - TGS im Aufbau an Kaleidoskop-Schule, Lobdeburgschule, Jenaplan-Schule, Galileo- Schule, Kulturanum-Schule und Montessorischule 102.239,40 € Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Abschlag 2013 570.000,00 Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Spitzabrechnung 2012 31.766,23 Örtliche Jugendförderung 637.368,00 € Maßnahmen der Schulsozialarbeit 146.553,00 € Landesprogramm Kinderschutz 80.000,00 € Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie 50.000,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen Grundförderung Volkshochschule Jena 171.404,23 € Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse Projektförderung VHS Jena 16.146,00 € Sonstige Zuschüsse Projektförderung VHS Jena (Ausstattung mit Lehr- und Arbeitsmitteln) 1.665,90 € Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 7.975,90 € Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 237.488,06 € Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 370.414,00 € EU-Schulobstprogramm 15.796,53 € EU-Schulobstprogramm 37.023,02 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.660.918,31 € Landesblindengeld 476.232,62 € Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 2.883.452,21 € Seite 13 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 31.950,75 € Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 731.882,51 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Infotafeln GLB 1.574,40 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Biotoppflege 22.000,43 € Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV- Angebote in Thüringen Finanzhilfe für Straßenbahn- und Busverkehr in Jena 3.650.445 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau der Omnibushatestelle Westbahnhofstraße in Jena 83.300,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Beidseitiger Um- und Ausbau der Omnibushatestellen Huttenstraße und Katharinenstraße in Jena 89.800,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Wiesenstraße (B 88) 1. BA 500.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 2.BA: von Abzweig Paul-Schneider-Straße bis Ernst-Schneller- Straße 75.100,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Saalebrücke Kunitz, TO 2: Straßenbrücke 8.800,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 88n OD Maua, Nebenflächen 3.800,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge der Rudolstädter Straße (B 88) 180.000,00 € TL-S (Thüringer Landesprogramm für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen) 131.733,33 € BL-FI-1.0 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 962.262,62 € SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen) 27.400,00 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt") 269.098,35 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung) 2.584.577,72 € 2014 Gewährung von Zinsbeihilfen 36.337,00 € Stabilisierungspauschale (§ 3 ThürKommHG) 659.665,55 € Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i.R. der Wahlen zum Europäischen Parlament 72.182,23 € Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i.R. der Wahlen zum Landtag 113.471,67 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.380,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Wechselladerfahrzeuges WLF BF Jena 85.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Tanklöschfahrzeug TLF 4000 FF Jena Lützeroda 120.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Neubau 1 Stellplatz Feuerwehrhaus FF Jena Leutra 75.000,00 € Erwerb von Geräten, Austrüstungs- und Ausstattungsgegenständen sowie sonstigen Gebrauchsgegenständen für die Tunnelsicherheit Ausrüstung Tunnelsicherheit Jagdbergtunnel 59.382,04 € Wartung und Instandhaltung der Ausstattung von Feuerwehren für die Gefahrenabwehr in Tunneln Wartungskostenpauschale 232,00 € Seite 14 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Musikpädagogisches Projekt Instrumentenkarussell MKS Jena in Koop. mit Jenaer Grundschulen 2014/2015 19.400,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur Philharmonie: ONE - An Orchestra Network for Europe 5.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Szenisch-künstlerische Produktion Fabeln nach Fontaine und Benguerel 4.200,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKuktur: Schubert meets Jazz - Synopse zweier Messen 3.250,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur Kunstsammlungen: Ausstellung u. Katalog "Zwischen Traum und Reportage - ..." 25.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung und Katalog "Heimatfront. Eine Universitätsstadt im 1. Weltkrieg" 9.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung "Der Jenaer Goethe: Abgott der Romantiker" 3.200,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellungsprojekt "Frauenschönheit, Ideal und Wirklichkeit in der Belle Epoque" 5.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur, Volksbad: Wozu Bilder? Gebrauchsanweisungen der Fotografie. Sammlung Bernd Stiegler 5.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Umgestaltung und Funktionserweiterung Museumsfoyer" im Stadtmuseum Jena 55.000,00 € Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester Theaterhaus Jena: Ausstattung Funktionsgebäude und Probebühne 500.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Museen Umgestaltung und Funktionserweiterung Museumsfoyer" im Stadtmuseum Jena 55.000,00 € Landeszuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen für Praktikanten 2014 Kostenerstattung für Berufspraktikanten Erzieher kommunale Aufgabe 83.551,00 € Erstattung von Gastschulbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 11.389,16 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen im schulischen Bereich anteilige Kostenerstattungen (Reisekosten der Schüler) bei Schülerbegegnungen i. R. int. Schulpartnerschaften aus Mitteln des Deutsch-Französischen Jugendwerks 966,00 € Seite 15 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich allgemein: wie Nr. 3 konkrete Projekte: - TGS im Aufbau an Kulturanum-Schule, Kaleidoskop-Schule, Galileo-Schule und Jenaplan-Schule - BiSS an Grundschulen Saaletal und Südschule - Startprojekt an Lobdeburgschule 74.774,67 € Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Abschlag 2014 400.000,00 Örtliche Jugendförderung 637.368,00 € Maßnahmen der Schulsozialarbeit 491.821,00 € Landesprogramm Kinderschutz 72.878,00 € Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie 50.000,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen Grundförderung Volkshochschule Jena 181.503,50 € Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse Projektförderung VHS Jena 12.678,00 € Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 7.976,40 € Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 333.142,02 € Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 329.838,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Investitionspauschale für die Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte) 202.500,00 € EU-Schulobstprogramm 13.830,98 € EU-Schulobstprogramm 32.416,42 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.190.027,90 € Landesblindengeld 479.843,62 € Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 4.329.783,84 € Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 29.915,25 € Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 683.947,02 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Infotafeln GLB 831,32 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Biotoppflege 9.264,12 € Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV- Angebote in Thüringen Finanzhilfe für Straßenbahn- und Busverkehr in Jena 3.493.670 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Ausbau der Omnibushatestelle in Jena, Talstraße, beidseitig als Halt auf der Straße 57.600,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Ausbau der Omnibushatestelle in Jena, Schützenhofstraße, beidseitig als Halt auf der Straße 52.300,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Wiesenstraße (B 88) 1. BA 36.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung BÜ bei Bahn-km 22,554 im Zuge der Brückenstraße in Jena-Zwätzen 12.300,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge der Rudolstädter Straße (B 88) 18.600,00 € Seite 16 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Lutherstraße von Haeckel- bis Katharinenstraße 180.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Susanne-Bohl-Straße in Jena- Altlobeda 1.BA: von Jenaische- bis Marktstraße 48.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Hermann-Löns-Straße von Mühlenstraße bis Eichendorffweg 150.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Instandsetzung Gembdenbachbrücke in Jena-Ost 150.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Quendelwegs in Jena-Winzerla 75.000,00 € TL-S (Thüringer Landesprogramm für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen) 60.800,00 € BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz) 236.600,00 € SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen) 241.336,68 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt") 762.341,07 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung) 2.179.900,00 € 2015 Gewährung von Zinsbeihilfen 10.249,00 € § 4a ThürKommHG - Landesanteil 361.428,31 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.520,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Hilfeleistungslöschgruppen-fahrzeug HLF 20, FF Jena Mitte 125.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Hilfeleistungslöschgruppen-fahrzeug HLF 10, FF Jena Lobeda 75.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Einsatzleitwagen ELW 1 BF Jena Feuerwache Süd 25.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Gerätewagen Logistik GW-L2 BF Jena Feuerwache Süd 65.000,00 € Wartung und Instandhaltung der Ausstattung von Feuerwehren für die Gefahrenabwehr in Tunneln Wartungskostenpauschale 732,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester JenaKultur: Erhöhung institutionelle Förderung Jenaer Philharmonie 5.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung Stadt Jena: Ausstellung und Katalog "Romantik und Gegenwart. Malerei, zeichnungen, Fotografie und Videos 25.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung Stadt Jena: Ausstellung und Katalog "Sehnsuchtsraum Natur. Eine Zeitreise in die Romantik" 11.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung Stadt Jena: Ausstellung "Es waren schöne glänzende Zeiten…" 1.250,00 € Förderprogramme für Volontäre im Museumsbereich Stadt Jena - Eigenbetrieb Kultur: Volontariat in den Städtischen Museen - Kunstsammlung 2.233,36 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Musikschulproduktion Undine - eine zirkustheatrale Musikperformance 20.000,00 € Seite 17 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Instrumentenkarussell in Kooperation mit 7 Grundschulen 29.880,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Instrumentenkarussell in Kooperation mit 7 Grundschulen 37.980,00 € Zuweisungen für Investitionen an Museen Stadt Jena: Erwerbungen Furtwängler, Steenbeck, Hammer, Kunstsammlungen Jena 15.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Museen JenaKultur Stadtmuseum: Ankauf eines Selbstbildnis Luise Seidler 2.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Museen JenaKultur Stadtmuseum: Erneuerung Ausstellungsbeleuchtung 10.000,00 € Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industriesowie Bau- und Kunstdenkmalen an den öffentlichen Bereich Konservierung und Restaurierung des durch Vandalismus stark geschädigten Burschenschaftsdenkmals 8.000,00 € Landeszuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen für Praktikanten 2015 Kostenerstattung für Berufspraktikanten Erzieher kommunale Aufgabe 93.603,00 € Erstattung von Gastschulbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 20.067,66 € Sonstige Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Vorhaben sowie Ganztag Lobdeburgschule Jena, TGS Kaleidoskop Jena, Montessori Jena, Kulturanum Jena, Galileo Jena, IGS Unrein Jena, TGS Jenaplan, Gy. Zeiss Jena, TGS Wenigenjena 14.193,65 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen im schulischen Bereich anteilige Kostenerstattungen (Reisekosten der Schüler) bei Schülerbegegnungen i. R. int. Schulpartnerschaften aus Mitteln des Deutsch-Französischen Jugendwerks 5.883,00 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich allgemein: wie Nr. 3 konkrete Projekte: - TGS im Aufbau an Kulturanum-Schule und Galileo-Schule - BiSS an Grundschulen Saaletal und Südschule - UHeMaG an Grundschule Rautal 35.535,70 € Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Abschlag auf Spitzabr. 2014 20.000,00 Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Abschlag 2015 400.000,00 Örtliche Jugendförderung 637.368,00 € Maßnahmen der Schulsozialarbeit 497.087,23 € Landesprogramm Kinderschutz 46.591,00 € Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie 20.000,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen Grundförderung Volkshochschule Jena 181.413,26 € Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse Projektförderung VHS Jena 11.425,00 € Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 17.179,40 € Seite 18 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 1.395.814,60 € Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 1.250.330,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Investitionspauschale für die Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte) 825.000,00 € EU-Schulobst und -gemüseprogramm 10.410,40 € EU-Schulobst und -gemüseprogramm 24.399,32 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 6.547.790,15 € Erstattungen im Rahmen der Kommunalisierung von Landesaufgaben 9.750,00 € Nachzahlung einer Zuweisung nach ThürAGSGB XII für die Jahre 2011/2012 (betrifft Blindenhilfe) 94.932,31 € Landesblindengeld 465.642,50 € Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 4.961.275,04 € Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 35.583,53 € Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 674.651,80 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Biotoppflege 15.208,15 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Heckenpflege Wöllmisse 5.414,50 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Infotafeln GLB 483,97 € Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV- Angebote in Thüringen Finanzhilfe für Straßenbahn- und Busverkehr in Jena 3.471.475 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau der Omnibushatestelle Damaschkeweg in Jena, stadteinwärts 101.700,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Neubau der Omnibushatestelle in Jena, Amsterdamer Straße und Brüsseler Straße, jeweils beidseitig 81.100,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau der Omnibushatestelle in Jena, Saalbahnhof und Spitzweidenweg, stadteinwärts 38.850,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Umbau Omnibushatestelle mit Wendeschleife in Jena, OT Leutra 82.900,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Wiesenstraße (B 88) 1. BA 31.600,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 88n OD Maua, Nebenflächen 4.800,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge der Rudolstädter Straße (B 88) 10.500,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Lutherstraße von Haeckel- bis Katharinenstraße 419.500,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Susanne-Bohl-Straße in Jena- Altlobeda 1.BA: von Jenaische- bis Marktstraße 156.800,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Hermann-Löns-Straße von Mühlenstraße bis Eichendorffweg 15.400,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Instandsetzung Gembdenbachbrücke in Jena-Ost 68.900,00 € Seite 19 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Nennsdorfer Wegs in Jena- Ammerbach 96.200,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Quendelwegs in Jena-Winzerla 57.900,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung der Brücke Stadtrodaer Straße am Knoten Burgau 288.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Rad-/Gehweg B 7 von Erfurter Straße bis Ortsausgang 170.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Gembdenbachbrücke Am Klosterhof in Jena-Wogau 139.800,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Hangsicherung und Erneuerung der K 3 / Abzweig K 164 in Jena-Sulza 70.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Hangsicherung und Ausbau der Straße Unterm Sande in Jena-Maua 45.000,00 € TL-S (Thüringer Landesprogramm für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen) 73.900,00 € BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz) 593.800,00 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt") 2.212.200,00 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung) 666.600,00 € 2016 Gewährung von Zinsbeihilfen 8.347,00 € § 4a ThürKommHG - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 816.569,18 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.540,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Implementierung des BOS-Digitalfunks im Rahmen der Beschaffung eines Einsatzleitwagen ELW 1 17.543,32 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W FF Jena Wöllnitz 44.000,00 € Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz 2 x Einsatzleitwagen ELW 1 340.000,00 € Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz Verletzenanhängekarten 161,25 € Wartung und Instandhaltung der Ausstattung von Feuerwehren für die Gefahrenabwehr in Tunneln Wartungskostenpauschale 402,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester JenaKultur Philharmonie VE 2017 1.462.000,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester JenaKultur Philharmonie VE 2018 1.540.000,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester JenaKultur Philharmonie VE 2019 1.620.000,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester JenaKultur Philharmonie VE 2020 1.710.000,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester JenaKultur 5.000,00 € Förderprogramm für Volontäre im Museumsbereich Stadt Jena - Eigenbetrieb Kultur: Volontariat in den Städtischen Museen - Kunstsammlung 13.400,16 € Museen Restaurierungsprogramm und Provenzienzforschung JenaKultur: Restaurierung Fahne der deutschen Burschenschaften - Wartburgfahne 2.874,55 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung und Katalog "Französische Kunst. Coninx-Stiftung, Zürich" 12.500,00 € Seite 20 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung und Katalog "Sammlung Opitz-Hoffmann 12.500,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung und Katalog "Orientbilder" 5.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung und Katalog "Spielräume. Jenaer Kindheit zwischen Norm und Reform" 8.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung und Katalog "Man muss sich nur zu helfen wissen. Selbermachen in der DDR" 7.500,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung Johannes R. Becher Romantikerhaus 4.200,00 € Ausgleich besonderer kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich Stadt Jena: Ausgleich kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich 690.652,80 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur, Musik- und Kunstschule Jena: Musikpädagogisches Projekt Instrumentenkarussell MKS Jena in Kooperation mit Jenaer Grundschulen 28.380,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur, Musik- und Kunstschule Jena: Jazzchor - Projekt 4.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur, Musik- und Kunstschule Jena: Fremde Heimat 7.650,00 € Zuweisungen für Investitionen an Museen JenaKultur: Erneuerung Ausstellungsbeleuchtung (Städtische Museen) 40.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Museen JenaKultur: Ankauf von Kulturgut der Künstler Hans Ticha, Gerhild Ebel und Horst Meyer zur Erweiterung des Bestandes der Kunstsammlung im Stadtmuseum Jena 20.000,00 € Landespauschalen für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen für Praktikanten 2016 Kostenerstattung für Berufspraktikanten Erzieher kommunale Aufgabe 57.230,00 € Erstattung von Gastschulbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 17.898,88 € Sonstige Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Vorhaben sowie Ganztag Montessorischule Jena, Lobdeburgschule Jena, GEM Wenigenjena Jena, GEM Kulturanum Jena, GEM Galileo Jena, Jenaplan-Schule Jena, GY Carl-Zeiss-Jena 10.344,52 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen im schulischen Bereich anteilige Kostenerstattungen (Reisekosten der Schüler) bei Schülerbegegnungen i. R. int. Schulpartnerschaften aus Mitteln des Deutsch-Französischen Jugendwerks 1.656,00 € Seite 21 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich allgemein: wie Nr. 3 konkrete Projekte: - TGS im Aufbau an Kulturanum-Schule und Galileo-Schule - BiSS an Grundschulen Saaletal und Südschule - Jenaer Schulen auf dem Weg zur Inklusion 74.439,46 € Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Abschlag 2016 380.000,00 Örtliche Jugendförderung 695.312,00 € Maßnahmen der Schulsozialarbeit 513.183,00 € Landesprogramm Kinderschutz 38.187,13 € Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie 43.255,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen Grundförderung Volkshochschule Jena 189.654,36 € Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse Projektförderung VHS Jena 12.342,00 € Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 16.565,85 € Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 2.922.339,92 € Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 3.525.010,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Investitionspauschale für die Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte) 4.972.500,00 € EU-Schulobst und -gemüseprogramm 20.725,12 € EU-Schulobst und -gemüseprogramm 48.574,26 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 6.661.765,00 € Landesblindengeld 453.406,40 € Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 4.822.725,77 € Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 31.046,24 € Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 665.786,68 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Infotafeln GLB 909,28 € Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV- Angebote in Thüringen Finanzhilfe für Straßenbahn- und Busverkehr in Jena 3.000.269 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau einer Omnibushatestelle in Jena, Gabelsbergerstraße, beidseitig, stadtein- und auswärts 59.500,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Neubau der Omnibushatestelle in Jena- Ilmnitz,Ilmnitzer Kreisel in der Ilmnitzer Dorfstraße, Stadteinwärts 129.700,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie ÖPNV-Verknüpfungsanlage am Bahnhof Jena-Paradies - Erweiterung B+R-Anlage 56.040,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Wiesenstraße (B 88) 1. BA 24.500,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Lutherstraße von Haeckel- bis Katharinenstraße 1.000,00 € Seite 22 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Susanne-Bohl-Straße in Jena- Altlobeda 1.BA: von Jenaische- bis Marktstraße 31.700,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung der Brücke Stadtrodaer Straße am Knoten Burgau 242.400,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Rad-/Gehweg B 7 von Erfurter Straße bis Ortsausgang 19.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Gembdenbachbrücke Am Klosterhof in Jena-Wogau 6.200,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Hangsicherung und Erneuerung der K 3 / Abzweig K 164 in Jena-Sulza 6.800,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Hangsicherung und Ausbau der Straße Unterm Sande in Jena-Maua 6.400,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Windröschenwegs in Jena-Winzerla 100.000,00 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt") 1.001.000,00 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung) 1.631.000,00 € Zuwendungen an staatliche Schulträger für Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen (Projektförderung) Neubau der Gemeinschaftsschule in Jena- Wenigenjena 2.627.000,00 € 2017 Gewährung von Zinsbeihilfen 15.982,00 € § 4a ThürKommHG - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 625.698,28 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.620,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Beschaffung und Installation 1.200 W Sirene OT Closewitz 2.500,00 € Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz 1 x Krankentransportwagen KTW Typ-B 116.000,00 € Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz 1 x Explosimeter (ABC-ErkKW) 982,76 € Erwerb von Geräten, Austrüstungs- und Ausstattungsgegenständen sowie sonstigen Gebrauchsgegenständen für die Tunnelsicherheit Ausrüstung Atemschutz Jagdbergtunnel 15.460,48 € Wartung und Instandhaltung der Ausstattung von Feuerwehren für die Gefahrenabwehr in Tunneln Wartungskostenpauschale 2.322,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester Theaterhaus Jena gGmbH: institutionelle Förderung 990.000,00 € Zuschüsse an Theater und Orchester JenaKultur Philharmonie: institutionelle Förderung 1.462.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung und Katalog "Niki de St. Phalle und das theater. Skulpturen, Installationene, Grafiken"; Kunstsammlung Jena 10.000,00 € Seite 23 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung und Katalog "Erich Kuithan - Gemälde und Zeichnungen"; Kunstsammlung Jena 3.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung "Im Auftrag der Schrift" - Die Sammlung Hartman, Romantikerhaus 3.200,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung und Katalog "Kirchner, Nolde, Heckel und andere Expressionisten. Zum 100. Todestag Botho Greaf 25.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung "Da bin ich." Geschichten für Kinder von Wilhelm Busch, F.K. Wächter, Volker Kriegel und Philip Waechter 5.000,00 € Museen Restaurierungsprogramm und Provenienzforschung JenaKultur: Restaurierungen von 3 Gemälden von Erich Kuithan 3.500,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung Stadt Jena: Ausstellung und Katalog "Wolfgang Mattheuer. Zum 90. Geburtstag 5.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung Stadt Jena: Sonderausstellung "An der saale hellem Strande" 7.500,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Johann Friedrich I. von sachsen - Ausstellung im Stadtmuseum Jena 17.000,00 € Förderprogramm für Volontäre im Museumsbereich Stadt Jena: Volontariat in den Städtischen Museen Jena - Kunstsammlungen 11.166,80 € Förderprogramm für Volontäre im Museumsbereich Stadt Jena: Volontariat in den Städtischen Museen Jena - Kunstsammlungen 13.073,50 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur, Musik- und Kunstschule Jena: Musikpädagogisches Projekt Instrumentenkaraussel MKS Jena in Kooperation mit Jenaer Grundschulen 35.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Musikpädagogisches Projekt Instrumentenkarussell 28.380,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Multimediale ökumenische Messe 8.000,00 € Zuweisungen und Zuschüsse zur Schwerpunktförderung im Bereich der Breitenkultur, der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Musikschulproduktion Fremde Heimat. Eine zirkustheatrale Musikperformance 14.000,00 € Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester Theaterhaus Jena gGmbH: Anschaffung Personenlift 15.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Museen Transporttechnik Museumsdepot: Spezialhubwagen 3.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Museen Erneuerung Ausstellungsbeleuchtung im Stadtmuseum Jena 20.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Museen JenaKultur: Kunstankauf Jena 2017 18.250,00 € Landeszuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen für Praktikanten 2017 Kostenerstattung für Berufspraktikanten Erzieher kommunale Aufgabe 80.591,00 € Seite 24 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Erstattung von Gastschulbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 19.524,22 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Vorhaben sowie Ganztag allgemein: Unterstützung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Vorhaben am Lernort Schule (Neuordnung des Verfahrens ab 2017) sowie Ganztag konkrete Projekte an folgenden Schulen: Berufsbildendes Schulzentrum Jena- Göschwitz, Gymnasium "Ernst Abbe", Jenaplan-Schule, Kulturanum-Schule, Lobdeburgschule, Galileo-Schule, Carl- Zeiss-Gymnasium Jena, Kaleidoskop- Schule, Gemeinschaftsschule "Wenigenjena", Montessorischule 11.455,41 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen im schulischen Bereich 6.226,00 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich allgemein: wie Nr. 3 konkrete Projekte: - Musikalische GS an Lobdeburgschule - Jenaer Schulen auf dem Weg zur Inklusion 126.016,00 € Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG Abschlag 2017 310.000,00 Örtliche Jugendförderung 798.783,00 € Maßnahmen der Schulsozialarbeit 528.155,00 € Landesprogramm Kinderschutz 42.591,00 € Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie 33.917,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen Grundförderung Volkshochschule Jena 186.501,92 € Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse Projektförderung VHS Jena 12.576,48 € Förderung von Integrationsmaßnahmen Projektförderung VHS Jena (Unterstützung im Bereich Integration/Migration) 35.510,42 € Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 17.179,40 € Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 2.925.917,02 € Krankenhilfe für ausländische Flüchtlinge 321.572,86 € Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 1.829.322,73 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Investitionspauschale für die Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte) 59.000,00 € Seite 25 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag EU-Schulobst und -gemüseprogramm / EU-Schulprogramm, Programmkomponente Schulobst und - gemüse 19.521,58 € EU-Schulobst und -gemüseprogramm / EU-Schulprogramm, Programmkomponente Schulobst und - gemüse 47.414,38 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 8.906.529,68 € Landesblindengeld 501.949,20 € Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 5.061.361,85 € Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 16.938,42 € Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 995.615,49 € Renaturierung Stadtgebiete Pflege von Defizitflächen auf naturschutzfachlich wertvollen Offenland- Biotopflächen im Stadtgebiet von Jena 43.020,00 Renaturierung Stadtgebiete Pflege von Defizitflächen auf naturschutzfachlich wertvollen Offenland- Biotopflächen im Stadtgebiet von Jena 25.380,00 Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV- Angebote in Thüringen Finanzhilfe für Straßenbahn- und Busverkehr in Jena 3.142.883 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie ÖPNV-Verknüpfungsanlage am Bahnhof Jena-West - Neubau WC-Anlage 85.600,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie ÖPNV-Verknüpfungsanlage in Jena- Göschwitz, Rudolstädter-Straße - Neubau Wendeschleife mit Omnibushaltestelle (3 Haltepositionen) inkl. Umsetzen Aufenthaltscontainer mit WC für Fahrpersonal 104.000,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Umbau einer Omnibushatestelle in Jena, Löbstedter Str., Saalepark, beidseitig 79.190,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Umbau einer Omnibushatestelle in Jena, Löbstedter Str., Loquitzweg, stadtauswärts 34.600,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Lutherstraße von Haeckel- bis Katharinenstraße 41.200,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Susanne-Bohl-Straße in Jena- Altlobeda 1.BA: von Jenaische- bis Marktstraße 400,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Nennsdorfer Wegs in Jena- Ammerbach 900,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung der Brücke Stadtrodaer Straße am Knoten Burgau 8.300,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Rad-/Gehweg B 7 von Erfurter Straße bis Ortsausgang 28.800,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Windröschenwegs in Jena-Winzerla 36.700,00 € BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz) 350.000,00 € Seite 26 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt") 300.000,00 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung) 1.267.800,00 € Zuwendungen an staatliche Schulträger für Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen (Projektförderung) Neubau der Gemeinschaftsschule in Jena- Wenigenjena 2.173.000,00 € 2018 * § 4a ThürKommHG - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag Stand: 28.08.2018 1.413.567,36 € § 4a ThürKommHG - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen) abrufbar bis 2022 397.019,96 € § 5 Abs. 1 ThürKommHG Investitionspauschalen im Jahr 2018 1.260.655,77 € § 5 Abs. 2 ThürKommHG Investitionspauschalen im Jahr 2018 1.093.838,93 € § 5 Abs. 3 ThürKommHG Investitionspauschalen im Jahr 2018 2.351.544,69 € § 5 Abs. 4 ThürKommHG Investitionspauschalen im Jahr 2018 1.260.655,77 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.840,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Beschaffung und Installation 2 x 1.200 W Sirene Jena OT Zwätzen 5.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Erweiterung 3 Stellplätze Feuerwache Süd BF Jena 210.000,00 € Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz 3 x ergänzende Ausstattung (KTW Typ-B) 503,70 € Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz 1 x Beladungssatz Rollcontainer (Dekon P) 18.980,50 € Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz 2 x Löschgruppenfahrzeug LF 20 KatS 736.000,00 € Ausgleich besonderer kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich Kulturlastenausgleich 869.022,08 € Zuschüsse an Theater und Orchester einschließlich Transformationskosten JenaKultur Philharmonie: institutionelle Förderung 1.540.000,00 € Museen Restaurierungsprogramm und Provenienzforschung Jena Kultur: Restaurierung ausgewählter Werke der Kunstsammlung (Heckel, Kuithan, Sander) 14.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Ausstellung "Aufbruch ins romatische Universum" - August Wilhelm Schlegel 6.150,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Italienische Reise. Fotografien 1850 - 1910 5.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Erika John (1943 - 2008) zum 75. Geburtstag. Malerei, Zeichnungen und Fotografien 10.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Jena und die Energie. Die Geschichte der Gas-, Wärme- und Stromversorgung 6.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Der Weg in die Revolution. Soziale Bewegungen in Jena 1869 - 1918 8.000,00 € Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Marc Chagall. Bilder und Bücher 12.500,00 € Seite 27 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute zur Projektförderung JenaKultur: Stadtmuseum Jena Projekttag "100 Jahre Novemberrevolution" für Jenaer Schulen 3.900,00 € Landeszuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen für Praktikanten 2018** Kostenerstattung für Berufspraktikanten Erzieher kommunale Aufgabe 100.170,00 € Landeszuschüsse an Gemeinden zur Finanzierung des beitragsfreien Kindergartenjahres Beitragsfreiheit im letzten Kita-Jahr 1.772.581,77 € Landeszuschüsse an Gemeinden zur Finanzierung von Leitungsanteilen in Kindertageseinrichtungen Unterstützung der Leitungstätigkeit in Kitas mit mehr als 100 Kindern 313.443,00 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Vorhaben sowie Ganztag allgemein: Unterstützung von unterrichtsbegleitenden und außerunterrichtlichen schulischen Vorhaben am Lernort Schule (Neuordnung des Verfahrens ab 2017) sowie Ganztag konkrete Projekte an folgenden Schulen: Gemeinschaftsschule Wenigenjena, Grundschule Rautal, Karl-Volkmar-Stoy- Schule Jena, Montessorischule, Jenaplan- Schule, Angergymnasium Jena 1.908,76 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung internationaler pädagogischer und kultureller Beziehungen im schulischen Bereich anteilige Kostenerstattungen (Reisekosten der Schüler) bei Schülerbegegnungen i. R. int. Schulpartnerschaften aus Mitteln des Deutsch-Französischen Jugendwerks 2.467,00 € Finanzhilfe gem. § 7 Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 ThürSchFG 0,00 Örtliche Jugendförderung 639.026,40 € Maßnahmen der Schulsozialarbeit 555.490,00 € Landesprogramm Kinderschutz 42.591,00 € Lokaler Aktionsplan/Partnerschaft für Demokratie 34.672,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen Grundförderung Volkshochschule Jena 204.901,61 € Förderung von Integrationsmaßnahmen Projektförderung VHS Jena (Unterstützung im Bereich Integration/Migration) 23.412,21 € Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 16.565,85 € Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 1.053.191,22 € Krankenhilfe für ausländische Flüchtlinge 572.674,03 € EU-Schulprogramm, Programmkomponente Schulobst und - gemüse 31.152,34 € EU-Schulprogramm, Programmkomponente Schulobst und - gemüse 75.493,57 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte ** 8.500.000,00 € Landesblindengeld 620.358,15 € Seite 28 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 2 zu Frage 2 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 2.638.196,31 € Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 36.227,76 € Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 1.333.255,36 € Renaturierung Stadtgebiete Pflege von Defizitflächen auf naturschutzfachlich wertvollen Offenland- Biotopflächen im Stadtgebiet von Jena 58.500,00 Erstausstattung Wasserwehren Erstmalige Ausstattung zur Wahrnehmung des Wasserwehrdienstes nach § 90 ThürWG - Stadt Jena 29.943,22 Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Infotafeln GLB 2.118,37 € Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV- Angebote in Thüringen Finanzhilfe für Straßenbahn- und Busverkehr in Jena 3.248.420 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie ÖPNV-Verknüpfungsanlage in Jena- Göschwitz, Rudolstädter-Straße - Neubau Wendeschleife mit Omnibushaltestelle (3 Haltepositionen) inkl. Umsetzen Aufenthaltscontainer mit WC für Fahrpersonal 247.600,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Verlegung und Neubau einer Omnibushaltestelle in Jena, Am Steinborn, beidseitig 50.100,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Verlegung und Neubau einer Omnibushaltestelle in Jena, Am Anger, B88, Spittelplatz, beidseitig 76.000,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie Straßenbahntrassengrunderneuerung, (Erneuerung Gleisanlage Carolinenstraße Nord bis Endhaltestelle Lobeda Ost) 314.800,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Windröschenwegs in Jena-Winzerla 17.300,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau der Brücke Erlanger Allee über die B 88 (Stadtrodaer Straße) in Jena 1.000.000,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Straßenbahn Jena-Nord, 1. BA: Zweigleisiger Ausbau Naumburger Straße (B 88) von Camburger Straße bis Zufahrt Friedrich-Löffler-Institut, Straßenbau mit Ersatzneubau Steinbachdurchlass 727.100,00 € EFRE 5.1.1.1.1/9b Städtebauliche Aufwertung von Stadtquartieren und Gemeinden auf der Grundlage integrierter Stadtentwicklungskonzepte (Zuschuss) 852.000,00 € TL-S (Thüringer Landesprogramm für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen) 92.200,00 € Zuwendungen an staatliche Schulträger für Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen (Projektförderung) Neubau einer Sporthalle für die Jenaplanschule in Jena Zuschüsse zur Förderung von Kooperationsvorhaben LEADER / Regionalpark Saale-Ilm-Unstrut 13.264,25 € * Stand: 28.08.2018 ** geschätzt Seite 29 von 29 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 3 zu Frage 3 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Betrag %-Anteil an Gesamtausgaben für die Aufgabe Gesamtausgaben Stadt Jena im Aufgabenbereich 2009 Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 42.948,50 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 210.731,68 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 123.574,94 € Kosten für die Durchführung des AsylbLG wurden bis 31.12.2016 als Pauschale und ab dem 01.01.2017 vollständig erstattet. Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 224.279,87 € 9% 2.526.000,00 € Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen 16.646.848,75 € 72% 23.022.000,00 € Zuweisung Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbstätige 8.723.392,00 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 4.934.457,34 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** 2010 Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 31.291,05 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 170.051,32 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 119.773,56 € Kosten für die Durchführung des AsylbLG wurden bis 31.12.2016 als Pauschale und ab dem 01.01.2017 vollständig erstattet. Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 343.222,09 € 12% 2.871.000,00 € Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen 15.745.270,02 € 59% 26.696.000,00 € Zuweisung Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbstätige 9.059.626,00 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 4.307.952,08 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** 2011 Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 34.972,35 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Seite 1 von 6 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 3 zu Frage 3 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Betrag %-Anteil an Gesamtausgaben für die Aufgabe Gesamtausgaben Stadt Jena im Aufgabenbereich Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 130.344,10 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Krankenhilfe für ausländische Flüchtlinge 37.238,85 € Kosten für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie Hilfen zur Pflege wurden bis 28.08.2014 vollständig erstattet, sofern sie im Einzelfall 2.556,46 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen und bis 31.12.2016, sofern sie 1.000 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen. Ab dem 01.01.2017 erfolgt die Abrechnung von Gesundheitskosten über elektronische Gesundheitskarten. Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 92.520,00 € Kosten für die Durchführung des AsylbLG wurden bis 31.12.2016 als Pauschale und ab dem 01.01.2017 vollständig erstattet. Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 399.261,17 € 13% 3.095.000,00 € Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen 19.114.051,65 € 72% 26.604.000,00 € Zuweisung Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbstätige 9.158.366,00 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 6.599.317,88 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. ** 2012 Maßnahmekatalog Kinderschutz/Fortbildung 2.500,00 € Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 3.681,30 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 169.030,24 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 158.880,00 € Kosten für die Durchführung des AsylbLG wurden bis 31.12.2016 als Pauschale und ab dem 01.01.2017 vollständig erstattet. Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 1.240.049,14 € 36% 3.478.000,00 € Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen 18.683.512,86 € 72% 25.898.000,00 € Seite 2 von 6 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 3 zu Frage 3 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Betrag %-Anteil an Gesamtausgaben für die Aufgabe Gesamtausgaben Stadt Jena im Aufgabenbereich Zuweisung Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbstätige 8.588.381,00 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.337.584,77 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** 2013 Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 7.975,90 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 237.488,06 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 370.414,00 € Kosten für die Durchführung des AsylbLG wurden bis 31.12.2016 als Pauschale und ab dem 01.01.2017 vollständig erstattet. Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.660.918,13 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 2.883.452,21 € 75% 3.844.603,00 € 2014 Maßnahmekatalog Kinderschutz/ Fachtag 750,00 € Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 7.976,40 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 333.142,02 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 329.838,00 € Kosten für die Durchführung des AsylbLG wurden bis 31.12.2016 als Pauschale und ab dem 01.01.2017 vollständig erstattet. Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Investitionspauschale für die Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte) 202.500,00 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.190.027,90 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 4.329.783,84 € 100% 4.329.783,84 € 2015 Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 17.179,40 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Seite 3 von 6 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 3 zu Frage 3 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Betrag %-Anteil an Gesamtausgaben für die Aufgabe Gesamtausgaben Stadt Jena im Aufgabenbereich Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 1.395.814,60 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 1.250.330,00 € Kosten für die Durchführung des AsylbLG wurden bis 31.12.2016 als Pauschale und ab dem 01.01.2017 vollständig erstattet. Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Investitionspauschale für die Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte) 825.000,00 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 6.547.790,15 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Nachzahlung einer Zuweisung nach ThürAGSGB XII für die Jahre 2011/2012 (betrifft Blindenhilfe) 94.932,31 € 100% 94.932,31 € Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 4.961.275,04 € 100% 4.961.275,04 € 2016 Kostenerstattung unbegleitete minderjährige Ausländer 2.728.551,20 € 100% 2.728.551,20 € Kostenerstattung unbegleitete minderjährige Ausländer - Verwaltungskostenpauschale 316.747,25 € anteilig Ausgaben lt. HH-Plan Stadt Jena Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 16.565,85 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 2.922.339,92 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 3.525.010,00 € Kosten für die Durchführung des AsylbLG wurden bis 31.12.2016 als Pauschale und ab dem 01.01.2017 vollständig erstattet. Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Investitionspauschale für die Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte) 4.972.500,00 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 6.661.765,00 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 4.822.725,77 € 100% 4.822.725,77 € 2017 Maßnahmekatalog Kinderschutz/ Fachtag 1.000,00 € Kostenerstattung unbegleitete minderjährige Ausländer 4.174.113,36 € 100% 4.174.113,36 € Seite 4 von 6 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 3 zu Frage 3 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Betrag %-Anteil an Gesamtausgaben für die Aufgabe Gesamtausgaben Stadt Jena im Aufgabenbereich Kostenerstattung unbegleitete minderjährige Ausländer - Verwaltungskostenpauschale 413.882,05 € anteilig Ausgaben lt. HH-Plan Stadt Jena Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 17.179,40 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 2.925.917,02 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Krankenhilfe für ausländische Flüchtlinge 321.572,86 € Kosten für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie Hilfen zur Pflege wurden bis 28.08.2014 vollständig erstattet, sofern sie im Einzelfall 2.556,46 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen und bis 31.12.2016, sofern sie 1.000 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen. Ab dem 01.01.2017 erfolgt die Abrechnung von Gesundheitskosten über elektronische Gesundheitskarten. Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Leistungen für ausländische Flüchtlinge (AsylbLG) 1.829.322,73 € Kosten für die Durchführung des AsylbLG wurden bis 31.12.2016 als Pauschale und ab dem 01.01.2017 vollständig erstattet. Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Investitionspauschale für die Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte) 59.000,00 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 8.906.529,68 € Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. ** Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 5.061.361,85 € 100% 5.061.361,85 € 2018* Kostenerstattung unbegleitete minderjährige Ausländer 2.087.985,20 € 100% 2.087.985,20 € Kostenerstattung unbegleitete minderjährige Ausländer - Verwaltungskostenpauschale 282.486,05 € anteilig Ausgaben lt. HH-Plan Stadt Jena Erstattungen für die Einrichtung und Unterhaltung von Aussiedlerwohnheimen durch die Kommunen - Spätaussiedler 16.565,85 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (gem. ThürFlüKEVO) 1.053.191,22 € Erstattung von Pauschalen Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Seite 5 von 6 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 3 zu Frage 3 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Betrag %-Anteil an Gesamtausgaben für die Aufgabe Gesamtausgaben Stadt Jena im Aufgabenbereich Krankenhilfe für ausländische Flüchtlinge 572.674,03 € Kosten für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie Hilfen zur Pflege wurden bis 28.08.2014 vollständig erstattet, sofern sie im Einzelfall 2.556,46 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen und bis 31.12.2016, sofern sie 1.000 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen. Ab dem 01.01.2017 erfolgt die Abrechnung von Gesundheitskosten über elektronische Gesundheitskarten. Zu den Gesamtausgaben der Stadt Jena liegen keine Angaben vor. ** Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte ca. 8,1 Mio. Euro Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Zu den kommunalen Gesamtausgaben der Stadt Jena nach dem SGB II liegen keine Daten vor. ** Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 2.638.196,31 € 100% 2.638.196,31 € * Stand 28.08.2018 ** Die Angaben waren nicht Bestandteil des Zuwendungsverfahrens. Im Hinblick auf die kommunale Selbstverwaltung besteht insoweit auch keine nachträgliche Informationsbeschaffungspflicht. Seite 6 von 6 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen 2009 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Hilfeleistungslöschgruppe n-fahrzeug HLF 20, BF Wache Süd 125.000,00 € 30% 419.690,15 € Festbetragsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinde und Gemeindeverbände JenaKultur: MKS Instrumente für Bandarbeit 22.500,00 € 49% 46.158,00 € Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industrie- sowie Bau- und Kunstdenkmalen an sonstige Bereiche Sanierung und Restaurierung des Palas der Lobdeburg 15.000,00 € 6% 250.000,00 € Zuweisungen zur Anschaffung von Computertechnik und Laborausrüstungen an Schulen Anzahl der geförderten Schulen: 26 36.378,92 € 12,5% 291.031,36 € EFRE-Mittel: 218.273,52 € Mittel vom ST: 36.378,92 € GRW-Förderung Ausbau der Radfernwege in Jena-Lobeda 186.031,00 € 56% 334.408,00 € Bewilligung erfolgte 2009; gem. ZWB sind die Mittel eingeplant für 2010 und 2011 Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Verknüpfungspunkt, Umund Neubau ZOB in Jena am ICE-Bf. Jena-Paradies 1.218.000,00 € 62% 3.424.263,00 € Förderung 2009-2011 Gesamtzuwendung= 2.112.000,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Verknüpfungspunkt, Neubau Neubau Fahrradabstellanlage und PKW-Behindertenparkplätze am Bf. Jena- West einschl. Zufahrtsstraße 254.600,00 € 67% 506.338,00 € Förderung 2009-2011 Gesamtzuwendung = 338.300,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Niederflugerechter Ausbau einer Omnibushatestelle in Jena, "Zeisswerk" und Gewerbegebiet Maua, je beidseitig 64.500,00 € 70% 91.700,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Karl-Liebknecht- Straße 1. BA mit Instandsetzung Camsdorfer Brücke 154.200,00 € 38% 6.025.500,00 € Gesamtzuwendungen = 2.314.400 € (Förderzeitraum 2006 bis 2009) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erfurter Straße (B 7) 1. BA mit Radweg 42.000,00 € 54% 821.600,00 € Gesamtzuwendungen = 442.100 € (Förderzeitraum 2006 bis 2009) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Stadtrodaer Straße (B 88), Abschnitt Wöllnitz 59.100,00 € 60% 2.210.100,00 € Gesamtzuwendungen = 1.328.600 € (Förderzeitraum 2006 bis 2009) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Stadtrodaer Straße (B 88), Teilobjekt Saalebrücke bis Petersenplatz 6.300,00 € 68% 1.915.600,00 € Gesamtzuwendungen = 1.305.800 € (Förderzeitraum 2008 bis 2011) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Saalebrücke Kunitz, TO 1: Behelfsbrücke 198.000,00 € 68% 393.200,00 € Gesamtzuwendungen = 267.300 € (Förderzeitraum 2009 bis 2010) Seite 1 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Brücke Rautal / Schreckenbachweg 90.000,00 € 61% 217.100,00 € Gesamtzuwendungen = 131.500 € (Förderzeitraum 2009 bis 2010) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Verlegung der Göschwitzer Straße im Zusammenhang mit Bau der Straßenbahntrasse 100.000,00 € 75% 159.100,00 € Gesamtzuwendungen = 119.300 € (Förderzeitraum 2009 bis 2010) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 1. BA: von Abzweig Stadtrodaer Straße bis Drackendorfer Straße 800.000,00 € 58% 1.683.300,00 € Gesamtzuwendungen = 984.400 € (Förderzeitraum 2009 bis 2012) Investitionen an berufsbildenden Schulen Modernisierung Haus 1 und Modernisierung und Erweiterung Haus 2 des Berufsbildenden Schulzentrums Jena- Göschwitz 1.985.631,22 € 66,00% 9.805.200,00 € EFRE-Fördermittel (Förderperiode 2007- 2013) 6.471.432 € Gesamtzuwendung (2008-2012), Bewilligung in 2008, BL-SE (Bund-Länder-Programm für städtebauliche Sanierungsund Entwicklungsmaßnahmen) 516.500,17 € 67% 774.750,28 € TL-S (Thüringer Landesprogramm für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen) 97.526,67 € 67% 146.290,00 € BL-CO2 Energetische Erneuerung der Infrastruktur 1.548.626,58 € 67% 2.322.940,72 € TL-B/P - WG (Thüringer Landesprogramm städtebauliche Erneuerung und Wohnumfeldverbesserung) 156.558,68 € 50% 313.117,35 € BL-FI-1.0 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 336.666,00 € 67% 504.999,00 € TIIA-SSM (Thüringer Initiative für Investition und Arbeitstrukturwirksame städtebauliche Maßnahmen) 85.670,00 € 67% 128.505,00 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder- Programm "Soziale Stadt") 745.571,00 € 67% 1.118.356,50 € BL-SU/R (Stadtumbau-Rückbau) 78.700,00 € 100% 78.700,00 € BL-SU/A (Projektwettbewerb Modellvorhaben) 3.277.343,58 € 90% 3.641.492,86 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau- Aufwertung) 52.194,95 € 67% 78.292,43 € Waldumweltmaßnahmen Habitatbäume 11.106,61 € k. A. da Festbetragsfinanzierung k. A. da Festbetragsfinanzierung Zuwendungsempfänger (ZWE) Stadt jena 2010 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Abrollbehälter Schlauch FF Jena Isserstedt 62.503,59 € 133.898,15 € 50% Anteilsfinanzierung Seite 2 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Zuschüsse für Investitionen JenaKultur: Stadtmuseum, Ausstellungsinstallation für "Lutherrezeption in Jena" 19.500,00 € 98% 20.000,00 € Zuweisungen zur Anschaffung von Computertechnik und Laborausrüstungen an Schulen Anzahl der geförderten Schulen: 25 35.910,00 € 12,5% 287.280,00 € EFRE-Mittel: 215.460,00 € Mittel vom ST: 35.910,00 € GRW-Förderung Umverlegung des Saale- Radweges im Norden von Jena- Hausbrücke Kunitz 761.514,00 € 52% 1.470.713,82 € Bewilligung erfolgte 2010; gem. ZWB sind die Mittel eingeplant für 2011 und 2012 GRW-Förderung Erstellung eines Bedarfsgutachtens für Technologie- und Gründerzentren im Raum Jena 16.200,00 € 90% 18.000,00 € Bewilligung erfolgte im Jahr 2010; gem. ZWB sind die Mittel eingeplant für 2011 Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Verknüpfungspunkt, Umund Neubau ZOB in Jena am ICE-Bf. Jena-Paradies 732.500,00 € 62% 3.424.263,00 € Förderung 2009-2011 Gesamtzuwendung = 2.112.000,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Verknüpfungspunkt, Neubau Fahrradabstellanlage und PKW-Behindertenparkplätze am Bf. Jena- West einschl. Zufahrtsstraße 57.700,00 € 67% 506.338,00 € Förderung 2009-2011 Gesamtzuwendung = 338.300,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Neubau von 2 Omnibushaltestellen in Jena, Gewerbegebiet Maua "Im Steinfeld" und am "Naßtal", beidseitig 4.500,00 € 58% 25.983,00 € Förderung 2010-2011 Gesamtzuwendung = 15.000,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau von 2 Omnibushatestellen in Jena, Friedrich-Engels- Straße (Haltestelle Petersenplatz und Talschule) 59.400,00 € 64% 92.736,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Stadtrodaer Straße (B 88), Teilobjekt Saalebrücke bis Petersenplatz 70.100,00 € 68% 1.915.600,00 € Gesamtzuwendungen = 1.305.800 € (Förderzeitraum 2008 bis 2011) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Saalebrücke Kunitz, TO 1: Behelfsbrücke 69.300,00 € 68% 393.200,00 € Gesamtzuwendungen = 267.300 € (Förderzeitraum 2009 bis 2010) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Brücke Rautal / Schreckenbachweg 41.500,00 € 61% 217.100,00 € Gesamtzuwendungen = 131.500 € (Förderzeitraum 2009 bis 2010) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Verlegung der Göschwitzer Straße im Zusammenhang mit Bau der Straßenbahntrasse 19.300,00 € 75% 159.100,00 € Gesamtzuwendungen = 119.300 € (Förderzeitraum 2009 bis 2010) Seite 3 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 1. BA: von Abzweig Stadtrodaer Straße bis Drackendorfer Straße 101.900,00 € 58% 1.683.300,00 € Gesamtzuwendungen = 984.400 € (Förderzeitraum 2009 bis 2012) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Saalebrücke Kunitz, TO 2: Straßenbrücke 200.000,00 € 59% 1.247.800,00 € Gesamtzuwendungen = 738.200 € (Förderzeitraum 2010 bis 2013) Investitionen an berufsbildenden Schulen Modernisierung Haus 1 und Modernisierung und Erweiterung Haus 2 des Berufsbildenden Schulzentrums Jena- Göschwitz 1.973.391,27 € Fortführung aus 2009 EFRE-Fördermittel (Förderperiode 2007- 2013) 6.471.432 € Gesamtzuwendung (2008-2012), Bewilligung in 2008,BL-SE (Bund-Länder-Programm für städtebauliche Sanierungsund Entwicklungsmaßnahmen) 1.159.139,04 € 67% 1.738.708,57 € TL-B/P - WG (Thüringer Landesprogramm städtebauliche Erneuerung und Wohnumfeldverbesserung) 406.712,62 € 50% 813.425,23 € BL-FI-1.0 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 2.025.706,40 € 67% 3.038.559,61 € SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen) 337.500,00 € 100% 337.500,00 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder- Programm "Soziale Stadt") 212.648,72 € 67% 318.973,09 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau- Aufwertung) 2.223.743,37 € 67% 3.335.615,05 € Absatzförderung zur Verbesserung der Marktposition Forst- und Holzwirtschaft 9. Jenaer Holzmarkt 15.812,01 € 50% 31.624,02 € ZWE Stadt jena Absatzförderung zur Verbesserung der Marktposition Forst- und Holzwirtschaft 10.959,60 € 50% 21.919,20 € ZWE Stadt jena Waldumweltmaßnahmen Habitatbäume 16.579,07 € k. A. da Festbetragsfinanzierung k. A. da Festbetragsfinanzierung ZWE Stadt jena 2011 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Drehleiter DLAK 23/12 BF Jena 225.000,00 € 626.656,71 € 36% Festbetragsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Einsatzleitwagen ELW 1 BF Jena 25.000,00 € 106.639,21 € 23% Festbetragsfinanzierung Seite 4 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Projekte der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MS Klassenmusizieren- Bandunterricht in Kooperation mit Schulen 15.000,00 € 100% 15.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Projekte der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MS Erwerb brandschutzgerechte Bestuhlung und Brennofen 17.850,00 € 55% 32.650,00 € Zuwendungen für Investitionen an Museen Stadtmuseum: Ankauf Kunstgut 10.000,00 € 50% 20.000,00 € Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industrie- sowie Bau- und Kunstdenkmalen an den öffentlichen Bereich Restaurierung durch Farbeinwirkung infolge Vandalismus geschädigter Herme 7.000,00 € 53% 13.286,59 € Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industrie- sowie Bau- und Kunstdenkmalen an den öffentlichen Bereich 1. Sanierung Zisternenturmund angenzende nördl. Mauerteil 10.000,00 € 29% 34.965,75 € Zuweisungen zur Anschaffung von Computertechnik und Laborausrüstungen an Schulen Anzahl der geförderten Schulen: 25 36.750,00 € 12,5% 294.000,00 € EFRE-Mittel: 220.500,00 € Mittel vom ST: 36.750,00 € GRW-Förderung Wiederherrichtung eines Altstandortes zum Technologiepark "Jena 21" 7.356.747,00 € 60% 12.354.754,00 € Bewilligung erfolgte 2011; gem. ZWB sind die Mittel eingeplant für 2013 Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Verknüpfungspunkt, Umund Neubau ZOB in Jena am ICE-Bf. Jena-Paradies 161.500,00 € 62% 3.424.263,00 € Förderung 2009-2011 Gesamtzuwendung= 2.112.000,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Verknüpfungspunkt, Neubau Neubau Fahrradabstellanlage und PKW-Behindertenparkplätze am Bf. Jena- West einschl. Zufahrtsstraße 26.000,00 € 67% 506.338,00 € Förderung 2009-2011 Gesamtzuwendung= 338.300 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Neubau von 2 Omnibushaltestellen in Jena, Gewerbegebiet Maua "Im Steinfeld" und am "Naßtal", beidseitig 11.200,00 € 58% 25.983,00 € Förderung 2010-2011 Gesamtzuwendung= 15.000,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Neubau von Omnibushaltestellen in Jena, Friedrich-Zucker- Straße, Hugo-Schrade- Straße, Berthold-Brecht- Straße, Oßmaritzer Str., je beidseitig 122.600,00 € 72% 169.348,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Seite 5 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau des vohandenen Omnibushatestellenpaare s in der Friedrich-Engels- Str./Kernbergstr., beidseitig 35.400,00 € 72% 48.930,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Stadtrodaer Straße (B 88), Teilobjekt Saalebrücke bis Petersenplatz 15.500,00 € 68% 1.915.600,00 € Gesamtzuwendungen = 1.305.800 € (Förderzeitraum 2008 bis 2011) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 1. BA: von Abzweig Stadtrodaer Straße bis Drackendorfer Straße 33.600,00 € 58% 1.683.300,00 € Gesamtzuwendungen = 984.400 € (Förderzeitraum 2009 bis 2012) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Saalebrücke Kunitz, TO 2: Straßenbrücke 490.000,00 € 59% 1.247.800,00 € Gesamtzuwendungen = 738.200 € (Förderzeitraum 2010 bis 2013) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung BÜ bei Bahnkm 22,554 im Zuge der Brückenstraße in Jena- Zwätzen 48.400,00 € 68% 88.900,00 € Gesamtzuwendungen = 60.700 € (Förderzeitraum 2011 und 2014) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung BÜ bei Bahnkm 34,171 in Jena-Maua 191.300,00 € 68% 287.900,00 € Gesamtzuwendungen = 196.300 € (Förderzeitraum 2011 bis 2012) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 2.BA: von Abzweig Paul- Schneider-Straße bis Ernst- Schneller-Straße 700.000,00 € 56% 1.404.400,00 € Gesamtzuwendungen = 785.300 € (Förderzeitraum 2011 bis 2013) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 88n OD Maua, Nebenflächen 32.600,00 € 21% 261.500,00 € Gesamtzuwendungen = 54.700 € (Förderzeitraum 2011 bis 2013 und 2015) Investitionen an berufsbildenden Schulen Modernisierung Haus 1 und Modernisierung und Erweiterung Haus 2 des Berufsbildenden Schulzentrums Jena- Göschwitz 1.088.957,15 € Fortführung aus 2009 EFRE-Fördermittel (Förderperiode 2007- 2013) 6.471.432 € Gesamtzuwendung (2008-2012), Bewilligung in 2008,BL-SE (Bund-Länder-Programm für städtebauliche Sanierungsund Entwicklungsmaßnahmen) 429.111,05 € 67% 643.666,58 € BL-FI-1.0 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 538.245,58 € 67% 807.368,36 € SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen) 67.656,14 € 100% 67.656,14 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder- Programm "Soziale Stadt") 285.000,00 € 67% 427.500,00 € BL-SU/A (Projektwettbewerb Modellvorhaben) 648.836,16 € 67% 720.929,06 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau- Aufwertung) 2.406.579,10 € 67% 3.609.868,65 € Seite 6 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Absatzförderung zur Verbesserung der Marktposition Forst- und Holzwirtschaft 10. Jenaer Holzmarkt 12.500,00 € 50% 25.000,00 € ZWE Stadt jena Maßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der Wasserfauna und -flora (EFF) 161.474,83 € 100% 161.474,83 € ZWE Stadt jena 2012 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Einsatzleitwagen ELW 1 FF Jena Mitte 25.000,00 € 78.842,52 € 32% Festbetragsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Projekte der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Instrumente und Ausstattungen 22.000,00 € 50% 44.000,00 € Zuwendungen für Investitionen an Museen JenaKultur: Ausstattung Museumswerkstatt 15.643,00 € 73% 21.532,00 € Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industrie- sowie Bau- und Kunstdenkmalen an den öffentlichen Bereich 1. Grundlagenuntersuchung und Maßnahmekonzeption (Baugrund, Statik, Musterflächen, Planung) 50.000,00 € 52% 96.150,99 € Zuweisungen zur Anschaffung von Computertechnik und Laborausrüstungen an Schulen Anzahl der geförderten Schulen: 25 35.698,00 € 12,5% 285.584,00 € EFRE-Mittel: 214.188,00 € Mittel vom ST: 35.698,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Förderkomplex Telematik, ZOB Jena-Paradies, Einrichtung einer akustischen Fahrgastinformation 35.700,00 € 75% 47.826,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau von 3 Omnibushatestellen in Jena, in der Closewitzer Str., davon die Haltestellen Rödigenweg stadtein- und stadtauswärts, sowie die Haltestelle Closewitzer Str. stadtauswärts 50.000,00 € 68% 72.926,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Wiesenstraße (B 88) 1. BA 1.100.000,00 € 58% 2.874.000,00 € Gesamtzuwendungen = 1.667.600 € (Förderzeitraum 2012 bis 2016) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 1. BA: von Abzweig Stadtrodaer Straße bis Drackendorfer Straße 48.900,00 € 58% 1.683.300,00 € Gesamtzuwendungen = 984.400 € (Förderzeitraum 2009 bis 2012) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Saalebrücke Kunitz, TO 2: Straßenbrücke 39.400,00 € 59% 1.247.800,00 € Gesamtzuwendungen = 738.200 € (Förderzeitraum 2010 bis 2013) Seite 7 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung BÜ bei Bahnkm 34,171 in Jena-Maua 5.000,00 € 68% 287.900,00 € Gesamtzuwendungen = 196.300 € (Förderzeitraum 2011 bis 2012) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 2.BA: von Abzweig Paul- Schneider-Straße bis Ernst- Schneller-Straße 10.200,00 € 56% 1.404.400,00 € Gesamtzuwendungen = 785.300 € (Förderzeitraum 2011 bis 2013) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 88n OD Maua, Nebenflächen 13.500,00 € 21% 261.500,00 € Gesamtzuwendungen = 54.700 € (Förderzeitraum 2011 bis 2013 und 2015) Investitionen an berufsbildenden Schulen Modernisierung Haus 1 und Modernisierung und Erweiterung Haus 2 des Berufsbildenden Schulzentrums Jena- Göschwitz 46.771,25 € Fortführung aus 2009 EFRE-Fördermittel (Förderperiode 2007- 2013) 6.471.432 € Gesamtzuwendung (2008-2012), Bewilligung in 2008,BL-SE (Bund-Länder-Programm für städtebauliche Sanierungsund Entwicklungsmaßnahmen) 568.286,94 € 67% 852.430,58 € BL-FI-1.0 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 1.616.754,08 € 67% 2.425.281,09 € SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen) 213.297,54 € 100% 213.297,54 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder- Programm "Soziale Stadt") 753.600,00 € 67% 1.130.400,00 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau- Aufwertung) 1.953.073,10 € 67% 2.929.609,63 € 2013 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Hilfeleistungslöschgruppe n-fahrzeug HLF 10, FF Jena Wogau 75.000,00 € 29% 256.422,39 € Festbetragsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Hilfeleistungslöschgruppe n-fahrzeug HLF 10, FF Jena Vierzehnheiligen 75.000,00 € 32% 235.686,46 € Festbetragsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Neubau 1 Stellplatz Feuerwehrhaus FF Jena Vierzehnheiligen 75.000,00 € 14% 542.175,00 € Festbetragsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Neubau 20 Stellplätze BF Jena Feuerwache Nord 1.620.000,00 € 16% 9.895.349,00 € Festbetragsfinanzierung Seite 8 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Projekte der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: MKS Anschaffung Instrumente und Zubehör 30.000,00 € 50% 60.000,00 € Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester Theaterhaus Jena: Ausstattung Funktionsgebäude und Probebühne 87.820,00 € 90% 653.820,00 € VE 14: 500.000,00 € Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester Theaterhaus Jena: Anbau eines Funktionsgebäudes 600.000,00 € 19% 3.102.797,00 € VE aus 2012 Zuweisungen zur Anschaffung von Computertechnik und Laborausrüstungen an Schulen Anzahl der geförderten Schulen: 25 36.990,00 € 12,5% 295.920,00 € EFRE-Mittel: 221.940,00 € Mittel vom ST: 36.990,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau der Omnibushatestelle Westbahnhofstraße in Jena 83.300,00 € 70% 119.583,00 € Zuwendungsempfänge r Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Beidseitiger Um- und Ausbau der Omnibushatestellen Huttenstraße und Katharinenstraße in Jena 89.800,00 € 80% 112.248,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Wiesenstraße (B 88) 1. BA 500.000,00 € 58% 2.874.000,00 € Gesamtzuwendungen = 1.667.600 € (Förderzeitraum 2012 bis 2016) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Erlanger Allee, 2.BA: von Abzweig Paul- Schneider-Straße bis Ernst- Schneller-Straße 75.100,00 € 56% 1.404.400,00 € Gesamtzuwendungen = 785.300 € (Förderzeitraum 2011 bis 2013) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Saalebrücke Kunitz, TO 2: Straßenbrücke 8.800,00 € 59% 1.247.800,00 € Gesamtzuwendungen = 738.200 € (Förderzeitraum 2010 bis 2013) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 88n OD Maua, Nebenflächen 3.800,00 € 21% 261.500,00 € Gesamtzuwendungen = 54.700 € (Förderzeitraum 2011 bis 2013 und 2015) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge der Rudolstädter Straße (B 88) 180.000,00 € 58% 362.200,00 € Gesamtzuwendungen = 209.100 € (Förderzeitraum 2013 bis 2015) TL-S (Thüringer Landesprogramm für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen) 131.733,33 € 67% 197.600,00 € BL-FI-1.0 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 961.062,62 € 67% 1.441.593,93 € SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen) 27.400,00 € 100% 27.400,00 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder- Programm "Soziale Stadt") 264.731,84 € 67% 397.097,76 € Seite 9 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau- Aufwertung) 2.584.367,72 € 67% 3.876.551,58 € 2014 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Wechselladerfahrzeuges WLF BF Jena 85.000,00 € 45% 197.540,00 € Anteilsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Tanklöschfahrzeug TLF 4000 FF Jena Lützeroda 120.000,00 € 39% 310.378,18 € Festbetragsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Neubau 1 Stellplatz Feuerwehrhaus FF Jena Leutra 75.000,00 € 28% 270.329,00 € Festbetragsfinanzierung Erwerb von Geräten, Austrüstungs- und Ausstattungsgegenständen sowie sonstigen Gebrauchsgegenständen für die Tunnelsicherheit Ausrüstung Tunnelsicherheit Jagdbergtunnel 59.382,04 € 100% 59.382,04 € Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester Theaterhaus Jena: Ausstattung Funktionsgebäude und Probebühne 500.000,00 € 90% 653.820,00 € Investitionszeitraum 2013 - 2014 / Fortführung aus 2013 Zuweisungen für Investitionen an Museen Umgestaltung und Funktionserweiterung Museumsfoyer" im Stadtmuseum Jena 55.000,00 € 79% 70.000,00 € Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Ausbau der Omnibushatestelle in Jena, Talstraße, beidseitig als Halt auf der Straße 57.600,00 € 75% 77.241,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Ausbau der Omnibushatestelle in Jena, Schützenhofstraße, beidseitig als Halt auf der Straße 52.300,00 € 73% 71.235,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Wiesenstraße (B 88) 1. BA 36.000,00 € 58% 2.874.000,00 € Gesamtzuwendungen = 1.667.600 € (Förderzeitraum 2012 bis 2016) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung BÜ bei Bahnkm 22,554 im Zuge der Brückenstraße in Jena- Zwätzen 12.300,00 € 68% 88.900,00 € Gesamtzuwendungen = 60.700 € (Förderzeitraum 2011 und 2014) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge der Rudolstädter Straße (B 88) 18.600,00 € 58% 362.200,00 € Gesamtzuwendungen = 209.100 € (Förderzeitraum 2013 bis 2015) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Lutherstraße von Haeckel- bis Katharinenstraße 180.000,00 € 37% 1.738.500,00 € Gesamtzuwendungen = 641.700 € (Förderzeitraum 2014 bis 2017) Seite 10 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Susanne-Bohl- Straße in Jena-Altlobeda 1.BA: von Jenaische- bis Marktstraße 48.000,00 € 26% 924.500,00 € Gesamtzuwendungen = 236.900 € (Förderzeitraum 2014 bis 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Hermann-Löns- Straße von Mühlenstraße bis Eichendorffweg 150.000,00 € 38% 432.500,00 € Gesamtzuwendungen = 165.400 € (Förderzeitraum 2014 bis 2015) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Instandsetzung Gembdenbachbrücke in Jena-Ost 150.000,00 € 66% 331.300,00 € Gesamtzuwendungen = 218.900 € (Förderzeitraum 2014 bis 2015) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Quendelwegs in Jena-Winzerla 75.000,00 € 73% 182.200,00 € Gesamtzuwendungen = 132.900 € (Förderzeitraum 2014 bis 2015) TL-S (Thüringer Landesprogramm für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen) 60.800,00 € 67% 91.200,00 € BL-SD-1.0 (Bund-Länder- Programm für städtebaulichen Denkmalschutz) 94.900,00 € 80% 118.625,00 € SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen) 241.336,68 € 100% 241.336,68 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder- Programm "Soziale Stadt") 761.877,44 € 67% 1.142.816,16 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau- Aufwertung) 2.131.301,07 € 67% 3.196.951,60 € 2015 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Hilfeleistungslöschgruppe n-fahrzeug HLF 20, FF Jena Mitte 125.000,00 € 30% 415.490,45 € Festbetragsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Hilfeleistungslöschgruppe n-fahrzeug HLF 10, FF Jena Lobeda 75.000,00 € 25% 303.848,00 € Festbetragsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Einsatzleitwagen ELW 1 BF Jena Feuerwache Süd 25.000,00 € 32% 77.051,21 € Festbetragsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Gerätewagen Logistik GW- L2 BF Jena Feuerwache Süd 65.000,00 € 23% 284.398,10 € Festbetragsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Museen Stadt Jena: Erwerbungen Furtwängler, Steenbeck, Hammer, Kunstsammlungen Jena 15.000,00 € 75% 20.000,00 € Seite 11 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Zuweisungen für Investitionen an Museen JenaKultur Stadtmuseum: Ankauf eines Selbstbildnis Luise Seidler 2.000,00 € 57% 3.500,00 € Zuweisungen für Investitionen an Museen JenaKultur Stadtmuseum: Erneuerung Ausstellungsbeleuchtung 10.000,00 € 81% 12.352,00 € Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industrie- sowie Bau- und Kunstdenkmalen an den öffentlichen Bereich Konservierung und Restaurierung des durch Vandalismus stark geschädigten Burschenschaftsdenkmals 8.000,00 € 29% 28.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich Integrierte Gesamtschule Jena, Lernraum 18.132,11 € 95,0% 19.086,43 € RL zur investiven Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Schul- und Unterrichtskultur an den Thüringer Schulen Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau der Omnibushatestelle Damaschkeweg in Jena, stadteinwärts 101.700,00 € 69% 148.041,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Neubau der Omnibushatestelle in Jena, Amsterdamer Straße und Brüsseler Straße, jeweils beidseitig 81.100,00 € 73% 111.576,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau der Omnibushatestelle in Jena, Saalbahnhof und Spitzweidenweg, stadteinwärts 38.850,00 € 80% 48.557,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Umbau Omnibushatestelle mit Wendeschleife in Jena, OT Leutra 82.900,00 € 65% 127.650,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Wiesenstraße (B 88) 1. BA 31.600,00 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau B 88n OD Maua, Nebenflächen 4.800,00 € 21% 261.500,00 € Gesamtzuwendungen = 54.700 € (Förderzeitraum 2011 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge der Rudolstädter Straße (B 88) 10.500,00 € 58% 362.200,00 € Gesamtzuwendungen = 209.100 € (Förderzeitraum 2013 bis 2015) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Lutherstraße von Haeckel- bis Katharinenstraße 419.500,00 € 37% 1.738.500,00 € Gesamtzuwendungen = 641.700 € (Förderzeitraum 2014 bis 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Susanne-Bohl- Straße in Jena-Altlobeda 1.BA: von Jenaische- bis Marktstraße 156.800,00 € 26% 924.500,00 € Gesamtzuwendungen = 236.900 € (Förderzeitraum 2014 bis 2017) Seite 12 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Hermann-Löns- Straße von Mühlenstraße bis Eichendorffweg 15.400,00 € 38% 432.500,00 € Gesamtzuwendungen = 165.400 € (Förderzeitraum 2014 bis 2015) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Instandsetzung Gembdenbachbrücke in Jena-Ost 68.900,00 € 66% 331.300,00 € Gesamtzuwendungen = 218.900 € (Förderzeitraum 2014 bis 2015) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Nennsdorfer Wegs in Jena-Ammerbach 96.200,00 € 69% 141.600,00 € Gesamtzuwendungen = 97.100 € (Förderzeitraum 2015 und 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Quendelwegs in Jena-Winzerla 57.900,00 € 73% 182.200,00 € Gesamtzuwendungen = 132.900 € (Förderzeitraum 2014 bis 2015) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung der Brücke Stadtrodaer Straße am Knoten Burgau 288.000,00 € 54% 997.200,00 € Gesamtzuwendungen = 538.700 € (Förderzeitraum 2015 bis 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Rad-/Gehweg B 7 von Erfurter Straße bis Ortsausgang 170.000,00 € 56% 389.900,00 € Gesamtzuwendungen = 217.800 € (Förderzeitraum 2015 bis 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Gembdenbachbrücke Am Klosterhof in Jena-Wogau 139.800,00 € 65% 225.700,00 € Gesamtzuwendungen = 146.000 € (Förderzeitraum 2015 bis 2016) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Hangsicherung und Erneuerung der K 3 / Abzweig K 164 in Jena- Sulza 70.000,00 € 56% 135.800,00 € Gesamtzuwendungen = 76.800 € (Förderzeitraum 2015 bis 2016) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Hangsicherung und Ausbau der Straße Unterm Sande in Jena- Maua 45.000,00 € 60% 86.300,00 € Gesamtzuwendungen = 51.400 € (Förderzeitraum 2015 bis 2016) TL-S (Thüringer Landesprogramm für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen) 73.900,00 € 67% 110.850,00 € BL-SD-1.0 (Bund-Länder- Programm für städtebaulichen Denkmalschutz) 593.800,00 € 80% 742.250,00 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder- Programm "Soziale Stadt") 1.671.542,02 € 67% 2.507.313,03 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau- Aufwertung) 666.600,00 € 67% 999.900,00 € 2016 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Implementierung des BOS- Digitalfunks im Rahmen der Beschaffung eines Einsatzleitwagen ELW 1 17.543,32 € 70% 35.121,55 € Anteilsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W FF Jena Wöllnitz 44.000,00 € 26% 168.516,33 € Festbetragsfinanzierung Seite 13 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz 2 x Einsatzleitwagen ELW 1 340.000,00 € 100% 340.000,00 € Vollfinanzierung nach ThürKatSVO Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz Verletzenanhängekarten 161,25 € 100% 161,25 € Vollfinanzierung nach ThürKatSVO Zuweisungen für Investitionen an MuseenJenaKultur: Erneuerung Ausstellungsbeleuchtung (Städtische Museen) 40.000,00 € 80% 50.203,00 € Zuweisungen für Investitionen an MuseenJenaKultur: Ankauf von Kulturgut der Künstler Hans Ticha, Gerhild Ebel und Horst Meyer zur Erweiterung des Bestandes der Kunstsammlung im Stadtmuseum Jena 20.000,00 € 80% 25.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich Staatliche Gemeinschaftsschule "Galileo" Winzerla, Lernraum 15.365,47 € 95,0% 16.174,18 € RL zur investiven Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Schul- und Unterrichtskultur an den Thüringer Schulen mit Hilfe der Kompensationsmittel Bildungsplanung gemäß § 2 Absatz 2 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (Entflechtungsgesetz - EntflechtG) vom 5. September 2006 (BGBl. I S. 2098, 2102) in der Fassung von Artikel 4 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe" und zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz) vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2401) (RL Kompensationsmittel Schule) Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Um- und Ausbau einer Omnibushatestelle in Jena, Gabelsbergerstraße, beidseitig, stadtein- und auswärts 59.500,00 € 66% 89.697,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Neubau der Omnibushatestelle in Jena-Ilmnitz,Ilmnitzer Kreisel in der Ilmnitzer Dorfstraße, Stadteinwärts 129.700,00 € 67% 193.280,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie ÖPNV- Verknüpfungsanlage am Bahnhof Jena-Paradies - Erweiterung B+R-Anlage 56.040,00 € 60% 93.246,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Seite 14 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Wiesenstraße (B 88) 1. BA 24.500,00 € 58% 2.874.000,00 € Gesamtzuwendungen = 1.667.600 € (Förderzeitraum 2012 bis 2016) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Lutherstraße von Haeckel- bis Katharinenstraße 1.000,00 € 37% 1.738.500,00 € Gesamtzuwendungen = 641.700 € (Förderzeitraum 2014 bis 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Susanne-Bohl- Straße in Jena-Altlobeda 1.BA: von Jenaische- bis Marktstraße 31.700,00 € 26% 924.500,00 € Gesamtzuwendungen = 236.900 € (Förderzeitraum 2014 bis 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung der Brücke Stadtrodaer Straße am Knoten Burgau 242.400,00 € 54% 997.200,00 € Gesamtzuwendungen = 538.700 € (Förderzeitraum 2015 bis 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Rad-/Gehweg B 7 von Erfurter Straße bis Ortsausgang 19.000,00 € 56% 389.900,00 € Gesamtzuwendungen = 217.800 € (Förderzeitraum 2015 bis 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Gembdenbachbrücke Am Klosterhof in Jena-Wogau 6.200,00 € 65% 225.700,00 € Gesamtzuwendungen = 146.000 € (Förderzeitraum 2015 bis 2016) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Hangsicherung und Erneuerung der K 3 / Abzweig K 164 in Jena- Sulza 6.800,00 € 56% 135.800,00 € Gesamtzuwendungen = 76.800 € (Förderzeitraum 2015 bis 2016) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Hangsicherung und Ausbau der Straße Unterm Sande in Jena- Maua 6.400,00 € 60% 86.300,00 € Gesamtzuwendungen = 51.400 € (Förderzeitraum 2015 bis 2016) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Windröschenwegs in Jena- Winzerla 100.000,00 € 64% 240.800,00 € Gesamtzuwendungen = 154.000 € (Förderzeitraum 2016 bis 2018) / noch keine Auszahlung BL-SoS-1.0 (Bund-Länder- Programm "Soziale Stadt") 194.122,96 € 67% 291.184,44 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau- Aufwertung) 591.068,66 € 67% 886.602,99 € Zuwendungen an staatliche Schulträger für Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen (Projektförderung) Neubau der Gemeinschaftsschule in Jena-Wenigenjena 2.627.000,00 € 19,89% 25.141.120,06 € 5 Mio. € Gesamzuwendung, Bewilligung 2016, Gesamtförderung entspricht 19,89 % der Gesamtkosten Forstwirtschaftlicher Wegebau Instandsetzung 3.601,74 € 42% 8.575,58 € ZWE Stadt jena 2017 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Beschaffung und Installation 1.200 W Sirene OT Closewitz 2.500,00 € 19% 13.203,05 € Festbetragsfinanzierung Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz 1 x Krankentransportwagen KTW Typ-B 116.000,00 € 100% 116.000,00 € Vollfinanzierung nach ThürKatSVO Seite 15 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz 1 x Explosimeter (ABC- ErkKW) 982,76 € 100% 982,76 € Vollfinanzierung nach ThürKatSVO Erwerb von Geräten, Austrüstungs- und Ausstattungsgegenständen sowie sonstigen Gebrauchsgegenständen für die Tunnelsicherheit Ausrüstung Atemschutz Jagdbergtunnel 15.460,48 € 100% 15.460,48 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Projekte der öffentlichen Bibliotheken, Musikschulen und Jugendkunstschulen JenaKultur: Investitionsmaßnahme MKS - Erwerb von Instrumenten, Zubehör und Ausstattung 25.000,00 € 50% 50.000,00 € Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester Theaterhaus Jena gGmbH: Anschaffung Personenlift 15.000,00 € 95% 15.831,34 € Zuschüsse für Investitionen an Theater und Orchester Theaterhaus Jena gGmbH: Fortsetzung Modernisierung der technischen Ausstattung 40.000,00 € 97% 41.111,77 € Zuweisungen für Investitionen an Museen Transporttechnik Museumsdepot: Spezialhubwagen 3.000,00 € 70% 4.315,93 € Zuweisungen für Investitionen an Museen Erneuerung Ausstellungsbeleuchtung im Stadtmuseum Jena 20.000,00 € 76% 26.405,60 € Zuweisungen für Investitionen an Museen JenaKultur: Kunstankauf Jena 2017 18.250,00 € 78% 23.250,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich Montessori-Schule Jena, Staatliche Gemeinschaftsschule, Lernraum 23.721,50 € 95,0% 24.970,00 € RL zur investiven Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Schul- und Unterrichtskultur an den Thüringer Schulen mit Hilfe der Kompensationsmittel Bildungsplanung gemäß § 2 Absatz 2 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (Entflechtungsgesetz - EntflechtG) vom 5. September 2006 (BGBl. I S. 2098, 2102) in der Fassung von Artikel 4 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe" und zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz) vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2401) (RL Kompensationsmittel Schule) Breitbandinfrastrukturförderung Breitband 236.795,00 € 90% 263.106,00 € Seite 16 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Renaturierung Stadtgebiete Pflege von Defizitflächen auf naturschutzfachlich wertvollen Offenland- Biotopflächen im Stadtgebiet von Jena 43.020,00 90,00% 141.000,00 Maßnahmezeitraum 2016 - 2018 die lfdn. Nrn.1-3 stellen 1 Maßnahme dar Renaturierung Stadtgebiete Pflege von Defizitflächen auf naturschutzfachlich wertvollen Offenland- Biotopflächen im Stadtgebiet von Jena 25.380,00 Fortführung aus 2016 Maßnahmezeitraum 2016 - 2018 Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie ÖPNV- Verknüpfungsanlage am Bahnhof Jena-West - Neubau WC-Anlage 85.600,00 € 62% 137.692,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie ÖPNV- Verknüpfungsanlage in Jena-Göschwitz, Rudolstädter-Straße - Neubau Wendeschleife mit Omnibushaltestelle (3 Haltepositionen) inkl. Umsetzen Aufenthaltscontainer mit WC für Fahrpersonal 104.000,00 € 55% 638.744,00 € Förderung 2017-2018 Gesamtzuwendung=35 1.600,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Umbau einer Omnibushatestelle in Jena, Löbstedter Str., Saalepark, beidseitig 79.190,00 € 69% 115.529,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Umbau einer Omnibushatestelle in Jena, Löbstedter Str., Loquitzweg, stadtauswärts 34.600,00 € 52% 66.169,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Lutherstraße von Haeckel- bis Katharinenstraße 41.200,00 € 37% 1.738.500,00 € Gesamtzuwendungen = 641.700 € (Förderzeitraum 2014 bis 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Susanne-Bohl- Straße in Jena-Altlobeda 1.BA: von Jenaische- bis Marktstraße 400,00 € 26% 924.500,00 € Gesamtzuwendungen = 236.900 € (Förderzeitraum 2014 bis 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Nennsdorfer Wegs in Jena-Ammerbach 900,00 € 69% 141.600,00 € Gesamtzuwendungen = 97.100 € (Förderzeitraum 2015 und 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung der Brücke Stadtrodaer Straße am Knoten Burgau 8.300,00 € 54% 997.200,00 € Gesamtzuwendungen = 538.700 € (Förderzeitraum 2015 bis 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Rad-/Gehweg B 7 von Erfurter Straße bis Ortsausgang 28.800,00 € 56% 389.900,00 € Gesamtzuwendungen = 217.800 € (Förderzeitraum 2015 bis 2017) Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Windröschenwegs in Jena- Winzerla 36.700,00 € 64% 240.800,00 € Gesamtzuwendungen = 154.000 € (Förderzeitraum 2016 bis 2018) / noch keine Auszahlung Seite 17 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen BL-SD-1.0 (Bund-Länder- Programm für städtebaulichen Denkmalschutz) 40.800,00 € 80% 51.000,00 € BL-SoS-1.0 (Bund-Länder- Programm "Soziale Stadt") 300.000,00 € 67% 450.000,00 € BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau- Aufwertung) 628.735,58 € 67% 943.103,37 € Zuwendungen an staatliche Schulträger für Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen (Projektförderung) Neubau der Gemeinschaftsschule in Jena-Wenigenjena 2.173.000,00 € Fortführung aus 2016 5 Mio. € Gesamzuwendung, Bewilligung 2016, Gesamtförderung entspricht 19,89 % der Gesamtkosten 2018* Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Beschaffung und Installation 2 x 1.200 W Sirene Jena OT Zwätzen 5.000,00 € 14% 35.000,00 € Festbetragsfinanzierung Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Erweiterung 3 Stellplätze Feuerwache Süd BF Jena 210.000,00 € 4% 5.000.000,00 € Festbetragsfinanzierung Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz 3 x ergänzende Ausstattung (KTW Typ-B) 503,70 € 100% 503,70 € Vollfinanzierung nach ThürKatSVO Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz 1 x Beladungssatz Rollcontainer (Dekon P) 18.980,50 € 100% 18.980,50 € Vollfinanzierung nach ThürKatSVO Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz 2 x Löschgruppenfahrzeug LF 20 KatS 736.000,00 € 100% 736.000,00 € Vollfinanzierung nach ThürKatSVO Zuschüsse für Investitionen zur Erhaltung von Industrie- sowie Bau- und Kunstdenkmalen an sonstige Bereiche Sanierung der Lobdeburgruine, Sanierung Natursteinmauerwerk, Pallas und Kapellenbau, statisch-konstruktive Sicherung 66.000,00 € 9% 720.000,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Investitionen in Kindertageseinrichtungen nach § 3 des Thüringer Gesetzes für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur Investitionsförderung 199.101,61 € 88% 225.000,00 € Kita "Lauensteinweg"; Vorhaben der Sanierung des Daches und der Fassade Seite 18 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Investitionen in Kindertageseinrichtungen nach § 3 des Thüringer Gesetzes für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur Investitionsförderung 232.000,00 € 23% 1.008.737,00 € Kita "Philosophenweg"; Umbau und Sanierung für Umnutzung des ehem. als Flüchtlingsunterkunft genutzten Objektes zur Kita-Einrichtung Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Investitionen in Kindertageseinrichtungen nach § 3 des Thüringer Gesetzes für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur Investitionsförderung 119.898,39 € 60% 199.920,00 € Kita "Buratino II"; Umnutzung Bestandsgebäude als Kita-Einrichtung Renaturierung Stadtgebiete Pflege von Defizitflächen auf naturschutzfachlich wertvollen Offenland- Biotopflächen im Stadtgebiet von Jena 58.500,00 Fortführung aus 2016 Maßnahmezeitraum 2016 - 2018, Auszahlung 2018 geplant Erstausstattung Wasserwehren Erstmalige Ausstattung zur Wahrnehmung des Wasserwehrdienstes nach § 90 ThürWG - Stadt Jena 29.943,22 60,00% 49.905,36 Antrag in Bearbeitung Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie ÖPNV- Verknüpfungsanlage in Jena-Göschwitz, Rudolstädter-Straße - Neubau Wendeschleife mit Omnibushaltestelle (3 Haltepositionen) inkl. Umsetzen Aufenthaltscontainer mit WC für Fahrpersonal 247.600,00 € 55% 638.744,00 € Förderung 2017-2018 Gesamtzuwendung=35 1.600,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Verlegung und Neubau einer Omnibushaltestelle in Jena, Am Steinborn, beidseitig 50.100,00 € 66% 75.391,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Zuwendung gemäß ÖPNV- Investitionsrichtlinie Verlegung und Neubau einer Omnibushaltestelle in Jena, Am Anger, B88, Spittelplatz, beidseitig 76.000,00 € 67% 112.919,00 € Zuwendungsempfänger Stadt Jena Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Ammerbachbrücke im Zuge des Windröschenwegs in Jena- Winzerla 17.300,00 € 64% 240.800,00 € Gesamtzuwendungen = 154.000 € (Förderzeitraum 2016 bis 2018) / noch keine Auszahlung Seite 19 von 20 Kleine Anfrage Nr. 3178 des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) Anlage 4 zu Frage 4 - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Zweckbestimmung/ Bezeichnung Förderziel/ konkretes Projekt Betrag %-Anteil an Gesamtinvestitions - kosten Gesamtinvestitions - kosten des Investitionsvorhabens Anmerkungen Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau der Brücke Erlanger Allee über die B 88 (Stadtrodaer Straße) in Jena 1.000.000,00 € 71% 5.487.700,00 € Gesamtzuwendungen = 3.887.500 € (geplanter Förderzeitraum 2018 bis 2020) / bisherige Auszahlung in 2018: 628.500 € Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Straßenbahn Jena-Nord, 1. BA: Zweigleisiger Ausbau Naumburger Straße (B 88) von Camburger Straße bis Zufahrt Friedrich-Löffler- Institut, Straßenbau mit Ersatzneubau Steinbachdurchlass 727.100,00 € 58% 4.148.300,00 € Gesamtzuwendungen = 2.427.100 € (geplanter Förderzeitraum 2018 bis 2020) / noch kein Zuwendungsbescheid EFRE 5.1.1.1.1/9b Städtebauliche Aufwertung von Stadtquartieren und Gemeinden auf der Grundlage integrierter Stadtentwicklungskonzepte (Zuschuss) 852.000,00 € 80% 1.065.000,00 € EFRE-Mittel Schuldendiensthilfen an Gemeinden und Gemeindeverbände Umbau des Ernst-Abbe- Stadions in Jena 13.273.600,00 € 26% 50.462.362,00 € Finanzierung eines Darlehens für das Infrastrukturprojekt "Umbau des Ernst- Abbe-Stadions in Jena"; Lt. Bescheid werden die Mittel in den Haushaltsjahren 2020 bis 2031 bereitgestellt Zuwendungen an staatliche Schulträger für Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen (Projektförderung) Neubau einer Sporthalle für die Jenaplanschule in Jena Vorhaben in Programmaufstellung 2018 aufgenommen, Bewilligung steht noch aus Zuschüsse zur Förderung von Kooperationsvorhaben LEADER / Regionalpark Saale-Ilm-Unstrut 13.264,25 € 75% 17.685,66 € Dopplung zu Nr. 14 bewilligt aber noch nicht ausgezahlt * Stand 28.08.2018 Seite 20 von 20 - F in a n zl a g e u n d Z a h lu n g v o n L a n d e sz u w e is u n g e n a n d ie S ta d t Je n a An la ge 5 zu Fr ag e 5 En tw ic kl u n g de r St eu er ei n n ah m en de r St ad t J en a 20 09 bi s 20 18 20 09 20 10 20 11 20 12 20 13 20 14 20 15 20 16 20 17 20 18 (S o ll) G ru n ds te u er A 42 . 11 7 € 41 . 56 3 € 48 . 99 1 € 54 . 79 7 € 56 . 47 4 € 54 . 47 2 € 54 . 07 0 € 53 . 15 1 € 53 . 31 0 € 50 . 00 0 € G ru n ds te u er B 8. 05 4. 57 3 € 9. 08 9. 03 2 € 9. 95 1. 64 7 € 10 . 01 9. 62 2 € 10 . 95 9. 73 2 € 11 . 05 9. 19 8 € 11 . 13 5. 20 5 € 11 . 29 9. 66 8 € 11 . 47 0. 11 1 € 11 . 40 0. 00 0 € G ew er be st eu er (br u tto ) 42 . 45 3. 34 7 € 41 . 18 8. 99 1 € 51 . 39 0. 46 5 € 55 . 57 4. 85 6 € 55 . 33 0. 01 1 € 52 . 47 9. 73 7 € 63 . 86 8. 39 9 € 63 . 15 6. 37 9 € 63 . 80 1. 83 6 € 67 . 04 4. 00 0 € G ew er be st eu er u m la ge 2. 88 7. 74 0 € - 4. 21 6. 86 8 € - 4. 73 1. 40 1 € - 3. 23 4. 68 9 € - 4. 92 7. 56 2 € - 4. 71 3. 95 1 € - 4. 50 0. 55 6 € - 5. 10 5. 72 2 € - 4. 79 9. 48 2 € - 5. 21 5. 00 0 € - G A an de r Ei n ko m m en st eu er 19 . 51 3. 02 1 € 19 . 93 2. 70 0 € 22 . 95 0. 39 2 € 25 . 56 2. 01 3 € 27 . 36 0. 80 0 € 29 . 29 0. 15 9 € 33 . 84 5. 72 7 € 35 . 21 8. 98 2 € 38 . 41 1. 86 4 € 39 . 22 1. 30 0 € G A an de r Um sa tz st eu er 3. 70 4. 47 7 € 3. 79 5. 82 3 € 3. 99 9. 80 2 € 4. 52 7. 60 1 € 4. 68 3. 29 5 € 4. 74 2. 92 0 € 6. 45 7. 71 3 € 6. 77 9. 11 5 € 8. 22 1. 25 2 € 11 . 87 4. 80 0 € an de re St eu er n 41 7. 44 7 € 30 2. 75 6 € 66 2. 52 7 € 68 8. 12 7 € 52 3. 96 9 € 48 1. 39 1 € 53 8. 25 6 € 54 1. 11 3 € 57 9. 64 4 € 50 5. 00 0 € Su m m e de r St eu er ei n n ah m en 71 . 29 7. 24 2 € 70 . 13 3. 99 7 € 84 . 27 2. 42 3 € 93 . 19 2. 32 7 € 93 . 98 6. 71 9 € 93 . 39 3. 92 6 € 11 1. 39 8. 81 4 € 11 1. 94 2. 68 6 € 11 7. 73 8. 53 5 € 12 4. 88 0. 10 0 € Qu el le : bi s 20 16 Ja hr es re ch n u n gs st at ist ik, 20 17 Ka ss en st at ist ik, 20 18 Ha u sh al ts an sa tz Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Jena Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: 3178 Anlagen 1-5 (mit Leerseiten, letzte Seite gedreht).pdf 3178 Anlage 1 3178 Anlage 2 3178 Anlage 3 3178 Anlage 4 3178 Anlage 5 Leere Seite Leere Seite