16.10.2018 Drucksache 6/6295Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 25. Oktober 2018 Sachgrundlose Befristung und Stellenbesetzung an Schulen im Landkreis Sömmerda Die Kleine Anfrage 3271 vom 30. August 2018 hat folgenden Wortlaut: In einer öffentlichen Diskussionsrunde mit dem Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport Helmut Holter (DIE LINKE) zum Thema "Zukunft Schule" am 23. August 2018 in Sömmerda wurde durch einen Elternsprecher des Albert-Schweitzer-Gymnasiums angefragt, warum drei Lehrerinnen und Lehrer sachgrundlos befristet angestellt sind und wann die Stellen entfristet werden. Minister Holter hat dazu Ausführungen zum Ablauf der notwendigen Stellenbesetzungsverfahren gemacht. Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Schulstandorten im Landkreis Sömmerda sind mit Stand vom 1. September 2018 in welchen Schularten wieviele Stellen sachgrundlos befristet? 2. An welchen Schulstandorten im Landkreis Sömmerda sind mit Stand vom 1. September 2018 in welchen Schularten Stellen als Lehrkraft in welchen Fächern nicht besetzt? 3. An welchen Schulstandorten im Landkreis Sömmerda fallen mit Stand vom 1. September 2018 in welchen Schularten entgeltbeschäftigte und verbeamtete Lehrkräfte wegen dauernder Dienstunfähigkeit ab sechs Monaten aus? 4. An welchen Schulstandorten im Landkreis Sömmerda sind mit Stand vom 1. September 2018 in welchen Schularten Stellen als Lehrer ausgeschrieben und zu welchem Zeitpunkt sind Besetzungsentscheidungen zu erwarten? 5. An welchen Schulstandorten im Landkreis Sömmerda sind seit dem 1. Januar 2018 in welchen Schularten wie viele Lehrkräfte in den Ruhestand eingetreten, haben diese die Regelaltersgrenze für den Renteneintritt erreicht oder befinden sich in der Freistellungsphase der Altersteilzeit beziehungsweise für wie viele Beschäftigte tritt diese Situation bis zum 31. Dezember 2019 noch ein (bitte aufschlüsseln nach Schulstandort, Schulart und Beschäftigtengruppe)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kräuter (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6295 Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 15. Oktober 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Aus der nachfolgenden Übersicht ist ersichtlich, an welchen Schulen im Landkreis Sömmerda mit Stand vom 25. August 2018 befristete Einstellungen ohne Sachgrund vorgenommen wurden. Schulart SNR Schulname VZB Grundschule 12002 Heinz-Sielmann-Grundschule Haßleben Staatliche Grundschule 1 16761 Grundschule im Grünen Staatliche Grundschule Guthmannshausen 1 16894 Lindenschule Sömmerda Staatliche Grundschule 1 16895 Grundschule im Schlosspark Staatliche Grundschule Straußfurt 2 16955 Traumzauberbaum-Schule Weißensee Staatliche Grundschule 1 Gemeinschaftsschule 45035 Staatliche Gemeinschaftsschule "Albert Einstein" Sömmerda 1 Gymnasium 50867 Staatliches Gymnasium "Prof. Fritz Hofmann" Kölleda 1,5 50853 Staatliches Gymnasium "Albert Schweitzer" Sömmerda 2 berufsbildende Schule 62105 Staatliche Berufsbildende Schule Sömmerda 2 Zu 2.: Im Grundschulbereich konnten mittlerweile alle Klassen und Stammgruppen erfolgreich mit Lehrern besetzt werden. Am 1. September 2018 fehlten an der Staatlichen Grundschule Buttstädt und der Staatlichen Grundschule Kölleda je eine Lehrkraft (Klassenleiter beziehungsweise Deutsch als Zweitsprache-Lehrkraft ). Zeitlich befristet kam es daher zu stundenweisem Unterrichtsausfall. Seit dem 1. Oktober 2018 werden beide Bedarfe durch eine befristete Einstellung (Buttstädt) beziehungsweise Rückkehr aus Elternzeit (Kölleda) abgedeckt sein. Im Regelschulbereich sind im Landkreis Sömmerda an den Staatlichen Regelschulen in Buttstädt, Weißensee , Straußfurt und Sömmerda in Summe vier Vollzeitbeschäftigteneinheiten Lehrer Regelschulen nicht besetzt. Es kommt teilweise zu Stundenkürzungen in naturwissenschaftlichen und in praktischen Fächern und im Fach Englisch. In der Staatlichen Gemeinschaftsschule "Albert Einstein" Sömmerda gibt es keine unbesetzten Stellen, da hier die Ausfälle alle mit Langzeiterkrankungen zu begründen sind, die gegebenenfalls durch befristete Einstellungen kompensiert werden können. Am Staatlichen Gymnasium "Albert Schweitzer" Sömmerda können befristete Stellen, die aus Inanspruchnahme von Elternzeit oder Langzeiterkrankung resultieren, nicht besetzt werden, da keine Bewerber für befristete Stellen zur Verfügung stehen. Es kommt somit zu Stundenkürzungen in den Fächern Ethik, Sport, Englisch und Darstellen und Gestalten. Zu 3.: Im Landkreis Sömmerda, mit Stand vom 1. September 2018, sind 17 entgeltbeschäftigte und verbeamtete Lehrkräfte wegen dauernder Dienstunfähigkeit ab sechs Monaten ausgefallen. Siehe Endnote * Zu 4.: An den in der Antwort zu Frage 2 genannten Staatlichen Regelschulen und dem Staatlichen Gymnasium im Landkreis Sömmerda laufen aktuell Ausschreibungen um geeignete Bewerberinnen oder Bewerber für eine befristete Einstellung zu gewinnen. Bislang liegen keine Bewerbungen vor, so dass keine Besetzungsentscheidung getroffen werden kann. Zu 5.: Im Landkreis Sömmerda sind beziehungsweise werden sechs Lehrkräfte im Jahr 2018 in den Ruhestand eintreten, haben diese die Regelaltersgrenze für den Renteneintritt erreicht oder befinden sich in der Freistellungsphase der Altersteilzeit. 3 Drucksache 6/6295Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Aus den nachfolgenden beigefügten Übersichten (Anlage)* ist die Anzahl der Lehrkräfte ersichtlich, die im Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Juli 2018 aus dem Schuldienst ausgeschieden sind beziehungsweise im Zeitraum vom 1. August 2018 bis zum 31. Dezember 2019 aus dem Schuldienst ausscheiden werden. Holter Minister Endnote: * Der Abdruck sowie eine Veröffentlichung in der Parlamentsdokumentation des von der Landesregierung übermittelten Absatzes 2 in der Antwort zu Frage 3, der Tabelle in der Antwort zu Frage 3 sowie der Anlage unterbleiben auf Bitte der Landesregierung. Der Fragesteller sowie die Fraktionen und die fraktionslosen Abgeordneten des Thüringer Landtags haben jeweils ein Exemplar der Antwort zur Information erhalten. Sachgrundlose Befristung und Stellenbesetzung an Schulen im Landkreis Sömmerda Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Endnote: