19.10.2018 Drucksache 6/6296Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 26. Oktober 2018 Falschfahrer-Warnsystem im Rennsteigtunnel - positives Kosten-Nutzen-Verhältnis? Die Kleine Anfrage 3282 vom 30. August 2018 hat folgenden Wortlaut: Meinen Recherchen zufolge ist die Zahl der gesichteten Falschfahrer auf Thüringens Autobahnen im Jahr 2017, im Vergleich zum Vorjahr, von 48 Meldungen auf 33 entsprechende Meldungen zurückgegangen . Entgegen dem abnehmenden Trend wurde im besagten Jahr 2017 eine Pilotanlage im Rennsteig- Tunnel zur Erkennung von Falschfahrern installiert. Dabei gab es im Rennsteig-Tunnel seit dem Jahr 2013 bis Juni 2018 gerade einmal zwei Falschfahrer. Die Kosten dieser Pilotanlage sollen sich pro System auf 10.000 Euro belaufen. In naher Zukunft sollen, einem Bericht des MDR Thüringen vom 4. Juni 2018 zufolge , alle Thüringer Autobahntunnel mit diesem System ausgestattet werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Falschfahrer wurden seit der Installation der oben genannten Pilotanlage im Rennsteigtunnel registriert? 2. In wie vielen Fällen konnten Thüringens Autobahntunnel als Ausgangspunkte von Falschfahrten ausgemacht werden? 3. Wie gliedern sich die Kosten von 10.000 Euro pro System im Einzelnen auf? 4. Wie hoch sind die Kosten für den Betrieb und die Wartung eines Systems für ein Jahr/zwei Jahre/fünf Jahre? 5. Welche Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung bislang aus der Pilotierung? 6. Gibt es neben der oben genannten technischen Lösung alternative kostengünstigere Möglichkeiten, um Falschfahrer an den jeweiligen Ausgangspunkten aufzuhalten beziehungsweise auf die drohende Falschfahrt hinzuweisen und wie bewertet sie diese Alternativen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Malsch (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6296 Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 17. Oktober 2018 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Entgegen der Darstellung des Fragestellers kam es im Jahr 2016 zu 49 Einsätzen und im Jahr 2017 zu 37 Einsätzen der Thüringer Polizei im Zusammenhang mit gemeldeten Falschfahrten auf Bundesautobahnen sowie auf baulich getrennten Bundes- und Landesstraßen im Freistaat Thüringen. In diesen beiden Jahren konnten in zehn Fällen Falschfahrer durch die Polizei ermittelt werden. In fünf dieser Fälle kam es zu Verkehrsunfällen. In den anderen fünf Fällen konnten die Fahrzeugführer durch die Polizei rechtzeitig angehalten und so Verkehrsunfälle verhindert werden. In 76 Fällen konnte durch die Polizei kein Falschfahrer festgestellt werden. Im Weiteren wird hierzu auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage 2836 des Abgeordneten Walk in Drucksache 6/5645 verwiesen. Im Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis 31. August 2018 kam es zu 32 Einsätzen der Polizei im Zusammenhang mit gemeldeten Falschfahrten auf Bundesautobahnen sowie auf baulich getrennten Bundes- und Landesstraßen im Freistaat Thüringen. In drei Fällen konnten Falschfahrer durch die Polizei ermittelt werden. Es kam zu keinen Verkehrsunfällen. Jede Mitteilung über eine Falschfahrt beziehungsweise einen Falschfahrer veranlasst eine sofortige Verkehrswarnmeldung durch die Polizei und den unmittelbaren Einsatz von Polizeikräften. Bei Betroffenheit von Tunnelanlagen wird zudem zeitgleich eine Sperrung beider Fahrtrichtungen - Sperrung der Fahrstreifen durch elektronische Warnschilder, Lautsprecherdurchsagen, Durchsagen über Radiofrequenzen und Schließen der Tunnelzufahrt - eingeleitet. Jeder einzelne Falschfahrer stellt aus Sicht der Landesregierung eine herausragende Gefährdung für die Sicherheit im öffentlichen Straßenverkehr dar. Verkehrsunfälle aufgrund von Falschfahrern sind in der Regel folgenschwer, bis hin zu getöteten Personen. In Tunnelanlagen müssen zudem zusätzliche Gefahren bei derartigen Unfällen, beziehungsweise durch Brände, beachtet werden. Falschfahrer beeinträchtigen erheblich das Sicherheitsgefühl der Verkehrsteilnehmer. Daher werden Maßnahmen, die der frühzeitigen Feststellung eines solchen Fahrzeugführers und damit der Verhinderung von Verkehrsunfällen dienen können, durch die Landesregierung ausdrücklich begrüßt. Zu 1.: Seit der Installation der Pilotanlage im Jahr 2013 wurde ein Falschfahrer durch die Anlage registriert, und zwar im Jahr 2015. Zu 2.: Bisher gab es nur einen Fall im Jahr 2005, in dem ein Personenkraftwagen im Rennsteigtunnel wendete. In der Regel haben Falschfahrten ihren Ausgangspunkt an den Anschlussstellen. Zu 3.: Die Kosten gliedern sich wie folgt auf: • Wärmebildkamera: 5.000 Euro • Verkabelung: 2.500 Euro • Integration Leitsystem: 2.500 Euro Zu 4.: Es fallen praktisch keine zusätzlichen Kosten an. Die Reinigung des Objektivs der Wärmebildkamera und ein Funktionstest werden durch eigenes Personal durchgeführt. Die Wartung der Induktivschleifen gehört zum Wartungsumfang des Auftragnehmers für die technische Tunnelausstattung; an der Verkabelung fallen keine Wartungsarbeiten an. Zu 5.: Die Kombination aus Induktivschleifen und Wärmebildkamera hat sich bewährt und arbeitet praktisch fehlerfrei . Das System soll jetzt sukzessive in allen Thüringer Autobahntunneln installiert werden. Ziel ist es, Falschfahrer noch schneller festzustellen und Verkehrsunfälle in Tunneln zu verhindern. 3 Drucksache 6/6296Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 6.: Die Problematik "Falschfahrer" wurde von Seiten des früheren Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beziehungsweise des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur gemeinsam mit der Bundesanstalt für Straßenwesen und den Ländern seit dem Jahr 2013 intensiv bearbeitet und abgestimmt. Hierzu wurden Untersuchungsmodalitäten (Checklisten) zur Bewertung und Einschätzung des baulichen und sicherheitstechnischen Standards der Anschlussstellen und Rastanlagen erarbeitet. Diese Prüfungen wurden von den Ländern in einer bundesweiten Untersuchung für alle Anschlussstellen und Rastanlagen in Deutschland umgesetzt. In Thüringen wurde die Überprüfung im Jahr 2014 abgeschlossen, hierbei konnten keine gravierenden Mängel festgestellt werden. Das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur hat im Jahr 2014 eine Empfehlung zur Gestaltung von Anschlussstellen zur Vermeidung von Falschfahrten an die Länder gegeben. Die festgelegten Maßnahmen beinhalten vorwiegend die Änderungen von Lage und Ausführung der Fahrbahnmarkierungen . Die Änderung der Markierungen erfolgt in Thüringen seit dem Jahr 2015 sukzessive bei der baulichen Erneuerung von Anschlussstellen oder im Zuge der Erneuerung von Markierungen und ist noch nicht an allen Anschlussstellen umgesetzt. Zusätzliche Einrichtungen wie Warntafeln, Krallen, Blinklichter oder telematische Erfassungsmaßnahmen sind weiterhin nicht vorgesehen. Für Warntafeln konnte bereits im Rahmen der Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen und des Pilotprojekts der Straßenbauverwaltung Bayern ein Sicherheitsgewinn nicht festgestellt werden. Für Tunnel ist ein kostengünstigeres System als die beschriebene Pilotanlage, das Falschfahrer zuverlässig erkennt und keine Fehlalarme erzeugt, nicht bekannt. Keller Ministerin Falschfahrer-Warnsystem im Rennsteigtunnel - positives Kosten-Nutzen-Verhältnis? Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: