20.05.2015 Drucksache 6/630Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 2. Juni 2015 Kostenbeteiligung Neubau des Bauhaus-Museums in Weimar Die Kleine Anfrage 256 vom 10. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Der Neubau des Bauhaus-Museums in Weimar wird mit dem hohen Rang des Bauhauses als Kulturgut und einer höheren Attraktivität für Weimar begründet. Obwohl diese Ziele gute Argumente für den Neubau darstellen , offenbaren sich in der Umsetzung erhebliche Mängel: "Für das neue Museum wurde nach dem Votum einer Expertenkommission ein Standort gewählt, der bis auf die öffentliche Straße reicht. Deshalb werden Teile intakter Straßen und Plätze umgestaltet, die Tiefgaragenzufahrt der erst 1999 eröffneten neuen Weimarhalle verlegt und Versorgungsleitungen angepasst. Die Kosten für den Straßenabriss und -neubau trägt die Stadt. Bei der Verlegung der Versorgungsleitungen ist ebenfalls die Stadt zuständig, und die Klassik Stiftung zahlt für die Trinkwasserleitung. Für Abriss und Neubau der Zufahrt zur Tiefgarage teilen sich Stadt und Klassik Stiftung die Ausgaben. Insgesamt werden die Kosten für die Herrichtung von Umfeld und Infrastruktur des Standorts auf rund 6,64 Millionen Euro geschätzt. Allerdings droht der Stadt die Rückforderung von Fördermitteln." (Quelle: Bund der Steuerzahler Deutschland e.V.) Ich frage die Landesregierung: 1. Beteiligt sich der Freistaat Thüringen an dem Projekt und wenn ja, mit welcher Fördersumme beteiligt er sich am Neubau des Bauhaus-Museums? 2. Auf welche Fördersumme beläuft sich die Unterstützung für den Bau der Tiefgarage, und hier im Besonderen für die Verlegung der Einfahrt? 3. Auf welchen Betrag beläuft sich nach Kenntnis der Landesregierung jeweils die Rückforderung aus den Baumaßnahmen für die Verlegung der Einfahrt der Tiefgarage und den Baumaßnahmen an der ErnstThälmann -Straße, sofern die Fördermittel von der Stadt Weimar zurückgefordert werden sollten? 4. Gab es Empfehlungen seitens des Freistaats Thüringen an die Stadt Weimar bezüglich einer Bürgerbeteiligung in der Planungsphase bei einem so wichtigen und teuren Bauvorhaben? 5. Falls es keine Empfehlungen an die Stadt Weimar gab, welche Gründe sprachen dagegen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kießling (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/630 Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 19. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Neubau des Museums ist nach Abschluss der baufachlichen Prüfung mit Kosten in Höhe von 22,33 Millionen Euro geplant. Der Freistaat Thüringen und die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien werden diese Kosten zu je 50 Prozent tragen. Der Landesanteil Thüringens ist im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms im Landeshaushalt eingestellt. Eine Bewilligung wird nach Abschluss der Prüfung der Anfang 2015 vorgelegten Antragsunterlagen voraussichtlich im Mai 2015 in Höhe von 11,165 Millionen Euro erfolgen. Zu 2.: Angaben zu den Baukosten der Tiefgarage liegen der Landesregierung nicht vor. Im Rahmen der Zuwendung für den Neubau des Bauhaus-Museums sind 550.000 Euro für Rückbau und Neubau der Tiefgaragenzufahrt im Rahmen der festgesetzten Kostenobergrenze vorgesehen. Zu 3.: Zur Rückforderung aus den Baumaßnahmen für die Verlegung der Einfahrt der Tiefgarage liegen der Landesregierung keinen Angaben vor. Nach bisherigem Stand der Bewilligungsstelle der Städtebauförderung beläuft sich die Rückforderung für das Vorhaben Ernst-Thälmann-Straße auf 200.599,71 Euro zuwendungsfähiger Ausgaben und davon 183.883,07 Euro Finanzhilfen. Zu 4.: Nein; der Bebauungsplan ist mit Datum vom 22. März 2014 im Amtsblatt der Stadt Weimar bekanntgemacht worden und damit rechtswirksam. Die Bürgerbeteiligung hat im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs stattgefunden. Vor diesem Verfahren gab es eine gemeinsame Bürgerbeteiligung von Stadt, Land und Klassik Stiftung Weimar. Die Planung des neuen Bauhaus-Museums war als offener Prozess gestaltet worden. Es wurde ein internationaler offener, zweiphasiger Architekturwettbewerb durchgeführt, an dem ca. 2.300 Architekten Interesse zeigten. Nachdem die international besetzte Jury einen Entwurf ausgewählt hatte, wurden die 27 Arbeiten der zweiten Phase im Neuen Museum vom 16. März bis 9. April 2012 ausgestellt. Diese Ausstellung wurde von ca. 3.300 Interessenten besucht. Ferner fand am 28. März 2012 im Audimax der Bauhaus -Universität Weimar ein öffentliches "Hearing" statt. Zu 5.: Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Keller Ministerin