22.10.2018 Drucksache 6/6311Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 6. November 2018 Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) in Thüringen Die Kleine Anfrage 3358 vom 26. September 2018 hat folgenden Wortlaut: Das Freiwillige Soziale Jahr ist ein sozialer Freiwilligendienst in Deutschland für Jugendliche und junge Erwachsene , die die Vollzeitschulpflicht erfüllt und noch nicht das 27. Lebensjahr vollendet haben. Auch in Thüringen nutzen viele junge Menschen das Freiwillige Soziale Jahr, um sich sozial einzubringen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Plätze für ein Freiwilliges Soziales Jahr wurden in den letzten fünf Jahren in Thüringen angeboten und besetzt? 2. Welche Landesmittel wurden pro Kopf der Landesbevölkerung in den vergangenen Jahren für das Freiwillige Soziale Jahr aufgewendet, welche Landesmittel wurden insgesamt ausgegeben und wie sehen zum Vergleich die Zahlen im Bundesdurchschnitt aus? 3. Trifft es zu, dass die Landesregierung plant, den Landeszuschuss beim Freiwilligen Sozialen Jahr zu erhöhen und was sind die Gründe hierfür? 4. Wie haben sich die anteiligen Ausgaben der Einsatzstellen in den letzten fünf Jahren entwickelt und welche Position vertritt die Landesregierung bezüglich des zukünftigen Anteils? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 19. Oktober 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Zyklus für ein Freiwilliges Soziales Jahr wird jeweils jahresübergreifend durchgeführt und beginnt im September des Jahres und endet im August des Folgejahres. Die Angaben zu den geförderten Einsatzplätzen sind daher pro Jahr als Durchschnittswerte erfasst und beinhalten jeweils die Zeiträume Januar bis August und September bis Dezember innerhalb der zwei Förderzyklen. Da im jeweiligen laufenden Zyklus einige Stellen wegen Ausbildungs oder Studienaufnahme nach Beginn beziehungsweise auch wegen vorzeitiger Beendigung doppelt besetzt beziehungsweise nachbesetzt werden , sind die Eintritte höher als die zur Verfügung stehenden Plätze. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6311 Zum Stichtag 30. Januar des Folgejahres innerhalb des Förderzyklus waren die bewilligten Plätze jeweils mit 97 Prozent besetzt. mit Landesmitteln geförderte Einsatzplätze pro Jahr Anzahl der besetzten Plätze zum Stichtag 30. Januar des Folgejahres Eintritte pro Jahr (Daten aus ESF-Data) 2014 722 702 744 2015 722 709 811 2016 722 710 813 2017 705 684 802 2018 687 * * * Daten für das Jahr 2018 liegen noch nicht vollständig vor. Zu 2.: In Thüringen wurden gemäß nachfolgender Tabelle Landesmittel pro Kopf der Bevölkerung wie folgt eingesetzt : Thüringen Stand Bevölkerung Haushaltsansatz Landesmittel in Euro Förderung Landesmittel Ist in Euro in Euro prozentual zur Bevölkerung 31. Dezember 2014 2.156.759 600.100 *987.382 0,46 31. Dezember 2015 2.170.714 600.100 594.100 0,27 31. Dezember 2016 2.158.128 600.100 598.767 0,28 31. Dezember 2017 2.151.205 600.100 600.100 0,28 Auf Grund der verspäteten Bereitstellung der ESFMittel für den Zyklus 2014/2015 Zeitraum September bis Dezember 2014 wurden zur Absicherung der Gesamtfinanzierung die Landesmittel im Rahmen der Deckungsfähigkeit erhöht und die Durchführung gesichert. Insgesamt wurden im Zeitraum von 2014 bis 2017 Landesmittel in Höhe von 2.780.349 Euro zur Förderung des Freiwilligen Sozialen Jahres eingesetzt. Für das Jahr 2018 liegen noch keine aktuellen Daten vor. Gemäß nachfolgender Tabelle sind die Bundesländer erfasst, welche Landesmittel zur Finanzierung des Freiwilligen Sozialen Jahres einsetzen. Weitere Daten liegen nicht vor. Bundesländer * Stand 31. Dezember 2017 ** Förderung Bundesländer Landesmittel FSJ 2017 in Euro in Euro prozentual 2017 zur Bevölkerung Baden-Württemberg 11.023.425 3.000.000 0,27 Bayern 12.997.204 800.000 0,06 Brandenburg 2.504.040 7.000 0,00 Hamburg 1.830.584 8.000 0,00 Hessen 6.243.262 2.269.000 0,36 Niedersachsen 7.962.775 680.000 0,09 RheinlandPfalz 4.073.679 11.710.000 2,87 Sachsen 4.081.308 1.868.000 0,46 Schleswig-Holstein 2.889.821 950.000 0,33 Thüringen 2.151.205 600.100 0,28 * Daten Statistisches Bundesamt ** Daten Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Stand 15. August 2017, BundLändersitzung 2017 3 Drucksache 6/6311Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 3.: Die Landesregierung plant eine Erhöhung der Landesmittel zur Förderung des Thüringen Jahres (Freiwilliges Soziales Jahr) vor dem Hintergrund, dass die in der Förderperiode ESF 2014 bis 2020 zur Verfügung stehenden ESFMittel nicht ausreichen werden, um unter Beachtung der Kofinanzierung des Bundes und der Mittel der Einsatzstellen und der regelmäßig steigenden Gesamtausgaben der Projekte die vorhandenen Einsatzplätze bis zum Ende vollständig finanziell unterstützen zu können. Zu 4.: Nach Ziffer 4.3.1 der geltenden Richtlinie Thüringen Jahr (ThürStAnz Nr. 30/2018, Seite 935 bis 941) verpflichtet sich die jeweilige Einsatzstelle gegenüber dem Zuwendungsempfänger mit den nachfolgenden Mindestbeiträgen pro Teilnehmenden und Monat in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Jugend, Schule, Kultur, Sport und Denkmalpflege zur anteiligen Finanzierung der anerkannten zuwendungsfähigen Ausgaben pro Platz zu beteiligen: • für stationäre Einrichtungen der Jugend und Behindertenhilfe, der Alten und Gesundheitspflege einschließlich der Krankenhäuser mit mindestens 460 Euro, • für ambulante Einrichtungen der Jugend und Behindertenhilfe, der Alten und Gesundheitspflege mit mindestens 360 Euro, • und für sonstige Einrichtungen mit mindestens 290 Euro. Diese Mindestbeiträge sind in der Förderrichtlinie festgeschrieben und wurden seit dem Jahr 2014 nicht erhöht . Eine Erhöhung ist gegenwärtig nicht geplant. Holter Minister Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: