29.10.2018 Drucksache 6/6349Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 12. November 2018 Schusswaffengebrauch durch Polizeibeamte Die Kleine Anfrage 3334 vom 19. September 2018 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. In wie vielen Fällen haben Polizeiangehörige des Landes in den letzten zehn Jahren von der Schusswaf fe Gebrauch gegen Menschen, Tiere oder Sachen gemacht (bitte nach Jahren und Ziel aufschlüsseln)? 2. In wie vielen Fällen lösten sich bei der Polizei in den letzten zehn Jahren ohne Absicht Schüsse aus Poli zeiwaffen und wie viele Menschen wurden dadurch verletzt oder getötet (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 3. In wie vielen Fällen wurden durch Schüsse von Polizeiangehörigen des Landes oder anderer Polizisten in Thüringen Menschen verletzt oder getötet (bitte nach Jahren und verletzten beziehungsweise getö teten Personen aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 25. Oktober 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der polizeiliche Schusswaffengebrauch durch Thüringer Polizeivollzugsbeamte stellt sich in den Jahren 2008 bis 2017 wie folgt dar: Kalenderjahr Anzahl der Fälle gegen Personen gegen Tiere gegen Sachen 2008 126 0 126 0 2009 131 2 129 0 2010 141 4 137 0 2011 154 2 152 0 2012 205 1 204 0 2013 226 0 226 0 2014 204 1 201 2 2015 257 1 256 0 2016 259 1 258 0 2017 285 1 284 0 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6349 Zu 2.: Die Thüringer Polizei führt keine zentrale Statistik über unbeabsichtigte Schussabgaben. Für den Bereich der Landespolizeidirektion sind jedoch seit ihrer Errichtung zum 1. Juli 2012 folgende Fälle bekannt: Kalenderjahr Anzahl der Fälle Verletzte Tote 2012 4 0 0 2013 8 0 0 2014 6 0 0 2015 2 0 0 2016 5 0 0 2017 3 0 0 Zu 3.: In den Jahren 2008 bis 2017 wurden durch einen Schusswaffengebrauch von Polizeivollzugsbeamten des Freistaats Thüringen eine Person verletzt (2009) und eine Person getötet (2015). Statistische Angaben zum Schusswaffengebrauch von Polizeivollzugsbeamten anderer Länder und des Bundes in Thüringen liegen nicht vor. Maier Minister Schusswaffengebrauch durch Polizeibeamte Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: