06.11.2018 Drucksache 6/6391Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 15. November 2018 Situation der Rettungsdienste Die Kleine Anfrage 3291 vom 10. September 2018 hat folgenden Wortlaut: Laut Medienberichten befindet sich der Rettungsdienst in Deutschland in einer Krise. Jahr für Jahr steigt die Anzahl der Einsätze, wohingegen die Zahl der Einsatzfahrzeuge und die der Mitarbeiter stagniert oder sogar rückläufig ist. In Zeiten einer aufgrund des demografischen Wandels zunehmend alternden Bevölkerung steigt die Zahl der Patienten mit Schlaganfällen und Herzinfarkten, da ältere Menschen ein erhöhtes Erkrankungsrisiko besitzen. Somit kommt es immer häufiger vor, dass Retter in Notfällen wegen Unterbesetzung zu spät kommen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele medizinische Notrufe wurden in Thüringen in den Jahren 2014 bis 2017 jeweils abgesetzt? 2. Wie viele rettungsdienstliche Hilfeersuche hatten die Rettungsleitstellen in den Jahren 2014 bis 2017 pro Tag zu bearbeiten? 3. In welchem Umfang wurden die gesetzlichen Hilfsfristen in Thüringen in den Jahren 2014 bis 2017 von Notärzten und Rettungswagen eingehalten und in wie vielen Fällen wurde diese überschritten? 4. Wie viele Menschen arbeiten im Rettungswesen in Thüringen (bitte nach Berufen und Hilfsorganisationen wie zum Beispiel Deutsches Rotes Kreuz, Malteser et cetera aufschlüsseln)? 5. Wie viele Personen leisten im Rettungsdienst ihren Bundesfreiwilligendienst oder ihr Freiwilliges Soziales Jahr in Thüringen ab (bitte nach Bundesfreiwilligendienst, Freiwilliges Soziales Jahr, dem Zeitraum von 2014 bis 2017 und Aufgabengebiet aufschlüsseln)? 6. Was kostete der Rettungsdienst in Thüringen pro Jahr (bitte den Zeitraum von 2014 bis 2017 angeben)? 7. Wie hoch sind die Kosten für den Rettungsdienst pro Jahr pro Versicherten in Thüringen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6391 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 2. November 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Unter der Annahme, dass mit der Formulierung "medizinische Notrufe" die statistisch erfassten Notfallereignisse gemeint sind, können für den oben erfragten Zeitraum folgende Informationen mitgeteilt werden: Jahr Notfallereignisse 2014 322.465 2015 350.603 2016 362.817 2017 366.710 Anmerkung: Die statistisch erfassten Zahlen der Notfallereignisse beinhalten alle in der Zentralen Leitstelle eingehenden Anrufe, also auch solche, die aufgrund fehlender medizinischer Indikation keine Alarmierung eines Rettungsmittels erfordern. Hierzu können exemplarisch Hilfeersuchen für den kassenärztlichen Bereitschaftsdienst benannt werden, der den Patienten außerhalb der regulären Öffnungszeiten der Arztpraxen zur Verfügung steht. Gehen Anrufe bei der Zentralen Leitstelle ein, die aber keine rettungsdienstliche Indikation erkennen lassen, werden diese dann der Indikation entsprechend an die Vermittlungsstelle 116 117 der Kassenärztlichen Vereinigung ThüringenNotdienst Service gGmbH weitergegeben. Zu 2.: Sofern die rettungsdienstlichen Hilfeersuchen als Notfallereignisse gleichgesetzt und die in der Antwort zu Frage 1 aufgeführten Informationen zugrunde gelegt werden, können für den erfragten Zeitraum folgende durchschnittliche durch die Zentralen Leitstellen pro Tag zu bearbeitenden rettungsdienstlichen Hilfeersuchen für Thüringen mitgeteilt werden: Jahr durchschnittlich pro Tag zu bearbeitende Hilfeersuchen der Zentralen Leitstellen (=x/365) (insgesamt für Thüringen) 2014 884 2015 961 2016 994 2017 1.005 Anmerkung: Die Angaben wurden auf volle Stellen aufgerundet. Zu 3.: Hilfsfristrelevant sind die tatsächlich disponierten und abrechenbaren Notfallrettungseinsätze von Rettungstransportwagen (RTW) und Notarzteinsatzfahrzeugen (NEF). Es ist dabei zu berücksichtigen, dass ein Notfallereignis die Alarmierung mehrerer Rettungsmittel erfordern kann, so dass eingehende Notfallereignisse nicht mit den Einsatzzahlen von RTW und NEF vollumfänglich korrelieren. Insofern ergeben sich für die Beantwortung der vorangestellten Frage folgende Informationen: Jahr Hilfsfristeinhaltungen Hilfsfristüberschreitungen 2014 211.104 12.815 2015 217.414 15.622 2016 206.056 25.482 2017 206.472 28.370 Zu 4.: Die Sicherstellung des bodengebundenen Rettungsdienstes wird von den Landkreisen, kreisfreien Städten beziehungsweise Rettungsdienstzweckverbänden als kommunale Selbstverwaltungsaufgabe im eigenen Wirkungskreis wahrgenommen. Sie haben hierzu gemäß § 12 Thüringer Rettungsdienstgesetz (ThürRettG) in Verbindung mit Nummer 10 des Landesrettungsdienstplans (LRDP) einen Rettungsdienstbereichsplan 3 Drucksache 6/6391Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode aufzustellen und diesen regelmäßig, mindestens jedoch alle zwei Jahre, auf Veränderungen der Gesamtvorhaltung zu überprüfen. Unter anderem haben die Rettungsdienstbereichspläne Angaben zur Festlegung der personellen Vorhaltung einschließlich der notwendigen Qualifikationsstufen zu enthalten. Dezidierte Angaben der personellen Vorhaltung der einzelnen Durchführenden sind nicht vorgeschrieben. Zum 1. Januar 2019 haben einige Aufgabenträger ihre Vorhaltung bedarfsgerecht angepasst. Auf Basis der vorliegenden Rettungsdienstbereichspläne und unter Einbeziehung der zukünftigen Änderungen, werden ab 1. Januar 2019 voraussichtlich 1.643 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des nichtärztlichen Rettungspersonals im Thüringer Rettungsdienst bei den Durchführenden beschäftigt sein. Zudem sind insgesamt 998 Notärztinnen und Notärzte vertraglich bei der Kassenärztlichen Vereinigung als Aufgabenträger der notärztlichen Versorgung gebunden. Zu 5.: Die in der Antwort zu Frage 4 mitgeteilten Informationen und die durch die Aufgabenträger bekanntzugebenden personellen Vorhaltungen beziehen sich ausschließlich auf Vollzeitbeschäftigte. Statistische Daten zum Bundesfreiwilligendienst oder Freiwilligen Sozialen Jahr im Bereich Rettungsdienst werden landesseitig nicht erhoben. Zu 6. und 7.: Die Gesamtkosten für den Rettungsdienst in Thüringen werden von der Landesregierung statistisch nicht erfasst. Maier Minister Situation der Rettungsdienste Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6. und 7.: