06.11.2018 Drucksache 6/6393Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 15. November 2018 Saale-Thüringen-Südharz-Netz Die Kleine Anfrage 3343 vom 24. September 2018 hat folgenden Wortlaut: Seit dem 13. Dezember 2015 erbringt die Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH Verkehrsleistungen im Saale -Thüringen-Südharz-Netz. Das Elektro-Netz beinhaltet die elektrisch betriebenen Leistungen des Schienenpersonennahverkehrs auf den Strecken Eisenach–Erfurt–Großheringen–(Halle/Leipzig), Saalfeld–Jena– Großheringen/(Halle/Leipzig), Erfurt–Artern–(Sangerhausen) und (Halle)–Nordhausen–Leinefelde–(Kassel). Der Leistungsumfang in Thüringen beträgt circa 4,8 Millionen Zugkilometer pro Jahr. In den vergangenen Monaten machten Zugausfälle vom Anbieter Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH in den Medien die Runde. Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern liegen der Landesregierung Erkenntnisse oder konkrete Zahlen vor, dass sich die Fahrplanstabilität im Saale-Thüringen-Südharz-Netz seit dem Jahr 2015 signifikant verschlechtert hat? 2. Wie haben sich die Pünktlichkeitswerte im Saale-Thüringen-Südharz-Netz ent wickelt? 3. Wie haben sich die Zahlen der Zugausfälle im Saale-Thüringen-Südharz-Netz seit dem Jahr 2015 entwickelt und was waren die Gründe? 4. Wie hat sich die Auslastung der Züge im Saale-Thüringen-Südharz-Netz seit dem Jahr 2015 entwickelt? 5. Was beabsichtigt die Landesregierung konkret zu tun, um aufgetretene Missstände bei Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und Zugausfällen zeitnah zu beheben? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 5. November 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse oder konkrete Zahlen vor, dass sich die Fahrplanstabilität im Saale-Thüringen-Südharz-Netz seit dem Jahr 2015 signifikant verschlechtert hat. Verspätungen resultieren vor allem aus Kapazitätseinschränkungen durch die umfangreichen Baumaßnahmen an der Eisenbahninfrastruktur, aus verspäteten Fernverkehrszügen, die dann auch Folgewirkungen auf die Regionalzüge haben können, sowie allgemein üblichen technischen Problemen des Eisenbahnbetriebs. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6393 Unabhängig davon setzt sich das Land dafür ein, dass unter anderem aufgrund von personellen Engpässen , auftretende Zugausfälle sowie andere Qualitätsmängel weitestgehend aufgehoben, abgemildert beziehungsweise verkürzt werden. Zu 2.: Die ohnehin anspruchsvolle Betriebsaufnahme des vergleichsweise großen Saale-Thüringen-Südharz-Netzes wurde begleitet vom Beginn umfangreicher Baumaßnahmen am Knoten Halle (Saale) mit vielen infrastrukturellen Einschränkungen. Entsprechend gering waren die Pünktlichkeitswerte der Monate Dezember 2015 und Januar 2016. Zur Problemlösung haben die Aufgabenträger und das Verkehrsunternehmen gemeinsam mit einem angepassten Betriebskonzept reagiert. Seitdem bewegen sich die monatlichen Pünktlichkeitswerte auf recht stabilem Niveau zwischen 90 und 95 Prozent. Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2017 bewegen sich die Werte um die 95 Prozent. Zu 3.: Die Zugausfälle im Saale-Thüringen-Südharz-Netz belaufen sich (betrachtet auf die zu erbringende Gesamtleistung ) auf insgesamt niedrigem Niveau. Im Mittelwert fallen circa 1,24 Prozent der bestellten Leistungen aus, bei einer monatlichen Schwankungsbreite von 0,21 Prozent bis 3,01 Prozent. Die Schwankungen im Jahresverlauf sind insbesondere auf Baumaßnahmen, Personalprobleme oder Streiks zurückzuführen. Zu 4.: Nach Kenntnis der Landesregierung bewegt sich die Auslastung der Züge im Saale-Thüringen-Südharz- Netz seit dem Jahr 2015 auf stabilem Niveau. Zu 5.: Die Auftragnehmer verpflichten sich mit dem Abschluss der Verkehrsdurchführungsverträge grundsätzlich zur Einhaltung der geforderten Qualität. Die Nichteinhaltung der vertraglichen Anforderungen wird geprüft und entsprechend bewertet. Im Ergebnis werden regelmäßig Minderungen und Vertragsstrafen in Abzug gebracht. Diese sind von ihrer Struktur so ausgerichtet, dass das jeweilige Unternehmen einen angemessenen wirtschaftlichen Anreiz hat, über die gesamte Vertragslaufzeit hinweg gute Qualität zu erbringen. Die Landesregierung wirkt insofern fortlaufend auch auf das Eisenbahnverkehrsunternehmen Abellio Rail Mitteldeutschland GmbH ein. Grundsätzliche Missstände bei der Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit (technische Einsatzfähigkeit der Fahrzeuge, Einhaltung gesetzlicher Vorgaben, Vorliegen der notwendigen Zulassungen et cetera) bestehen nicht. Die aktuell auftretenden Zugausfälle resultieren aus einer sich verschärfenden Arbeitsmarktlage bei Triebfahrzeugführern sowie einer im Dezember 2018 vorgesehenen Betriebsaufnahme eines neuen, vergleichsweise großen Vergabenetzes. Die in diesem Zusammenhang möglichen vertraglichen Einflussmöglichkeiten sowie die hieraus folgenden Minderungen beziehungsweise Vertragsstrafen werden derzeit geprüft. Der Betreiber wurde zunächst um eine ausführliche Stellungnahme zum Sachverhalt gebeten. Keller Ministerin Saale-Thüringen-Südharz-Netz Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: