06.11.2018 Drucksache 6/6397Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 16. November 2018 Jobcenter in kommunaler Trägerschaft Die Kleine Anfrage 3379 vom 2. Oktober 2018 hat folgenden Wortlaut: Ein Jobcenter ist eine gemeinsame Einrichtung der Bundesagentur für Arbeit und eines kommunalen Trägers (§§ 44b, 6d Zweites Buch Sozialgesetzbuch [SGB II]) oder die Einrichtung eines zugelassenen Kreises oder einer zugelassenen kreisfreien Stadt (§§ 6a, 6d SGB II). Es ist zuständig für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war die jährliche Vermittlungsquote gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 5 Drittes Buch Sozialgesetzbuch der Jobcenter (bitte jährlich seit dem Jahr 2008, insgesamt und differenziert nach Trägerschaft und nach besonders förderungswürdigen Personengruppen darstellen)? 2. Wie viele Arbeitslose haben die Jobcenter in ungeförderte Beschäftigung vermittelt und wie viele dieser vermittelten Beschäftigungsverhältnisse gehörten zum Bereich der Leiharbeit (bitte jährlich seit dem Jahr 2008 und differenziert nach Trägerschaft darstellen)? 3. Wie viel Prozent der durch die Jobcenter vermittelten Beschäftigungsverhältnisse hatten nach ein, drei, sechs und zwölf Monaten noch Bestand (bitte jährlich seit dem Jahr 2008, differenziert nach Trägerschaft und unter separater Ausweisung derer, die zu allen Zeitpunkten in Beschäftigung waren, darstellen)? 4. Wie hat sich die jahresdurchschnittliche Aktivierungsquote von Arbeitslosen im Bereich des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch seit dem Jahr 2008 entwickelt (bitte pro Jahr, insgesamt sowie differenziert nach Trägerschaft der Jobcenter, für Langzeitarbeitslose, für unter 25-Jährige und für über 55-Jährige darstellen)? 5. Wie hat sich die Zahl der Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld II pro Jobcenter seit dem Jahr 2008 entwickelt (bitte insgesamt und differenziert nach Trägerschaft der Jobcenter darstellen)? Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 5. November 2018 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Landkreise Eichsfeld, Greiz und Schmalkalden-Meiningen sowie die kreisfreie Stadt Jena sind zugelassene kommunale Träger nach § 6a Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Die restlichen Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen haben zusammen mit den Agenturen für Arbeit gemeinsame Einrichtungen nach § 44b SGB II gebildet. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6397 Nach § 53 Abs. 1 SGB II erstellt die Bundesagentur für Arbeit (BA) aus den bei der Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende von ihr nach § 51b SGB II erhaltenen und den ihr von den kommunalen Trägern und zugelassenen kommunalen Trägern nach § 51b SGB II übermittelten Daten Statistiken. Nach § 54 SGB II erstellt jede Agentur für Arbeit für die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit eine Eingliederungsbilanz . § 11 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) gilt entsprechend. Die BA veröffentlicht die Eingliederungsbilanzen der Jobcenter auf ihrer Homepage1. Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat über die Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der BA zur Beantwortung der Kleinen Anfrage eine Zuarbeit vom Statistik-Service Ost der BA erhalten. Zu 1.: Anlage 1 enthält eine Übersicht zur Entwicklung der jährlichen Vermittlungsquoten für die Jahre 2008 bis 2017 im Rechtskreis SGB II für Thüringen gesamt und die einzelnen Jobcenter differenziert nach besonders förderungsbedürftigen Personen (Langzeitarbeitslose, schwerbehinderte Arbeitslose, Arbeitslose 55 Jahre und älter, Berufsrückkehrende, Geringqualifizierte). Zu 2.: Anlage 2 enthält eine Übersicht zum Abgang an Arbeitslosen im Rechtskreis SGB II in ungeförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung am 1. Arbeitsmarkt für den Zeitraum 2008 bis 2017 für Thüringen gesamt und die einzelnen Jobcenter. Neben der Gesamtzahl erfolgt eine Untergliederung an Abgängen in Arbeitnehmerüberlassung. Zu 3.: Anlage 3 enthält eine Übersicht zu den Abgängen an Arbeitslosen im Rechtskreis SGB II in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung am 1. Arbeitsmarkt mit einer nachfolgenden sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zu den Messzeitpunkten ein, drei, sechs und zwölf Monaten für Thüringen gesamt und die einzelnen Jobcenter für den Zeitraum 2008 bis 2017. Zu 4.: Anlage 4 enthält die Übersicht zur Entwicklung der Aktivierungsquote (AQ 1) im Rechtskreis SGB II im Zeitraum 2008 bis 2017 für Thüringen gesamt und die einzelnen Jobcenter differenziert nach Altersgruppen (unter 25 Jahre und 55 Jahre und älter). Eine Auswertung der Entwicklung der AQ 1 unter Berücksichtigung des Merkmals "vor Eintritt langzeitarbeitslos" ist nicht möglich. Zu 5.: Nach § 19 Abs. 1 Satz 1 SGB II erhalten erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) Arbeitslosgengeld II. Eine Zeitreihe über die Entwicklung der Anzahl der ELB für Thüringen gesamt und für die einzelnen Jobcenter enthält die von der BA veröffentlichte Statistik "Eckwerte der Grundsicherung SGB II - Deutschland, West/Ost, Länder und Jobcenter (Zeitreihe Monatszahlen ab 2007)"2. Der entsprechende Auszug aus der Statistik ist als Anlage 5 beigefügt. Werner Ministerin Anlagen3 Endnote: 1 Vergleiche https://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach-Themen/Eingliederungsbilanzen/Eingliederungsbilanzen -Nav.html. 2 Vergleiche https://statistik.arbeitsagentur.de/nn_1021948/SiteGlobals/Forms/Rubrikensuche/Rubrikensuche_Form.ht ml?view=processForm&resourceId=210368&input_=&pageLocale=de&topicId=1023372&year_month=aktuell&year_ month.GROUP=1&search=Suchen. 3 Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Jobcenter in kommunaler Trägerschaft Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Endnote: