06.11.2018 Drucksache 6/6403Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 16. November 2018 Mahnmal für die Opfer des NSU - nachgefragt Die Kleine Anfrage 3354 vom 20. September 2018 hat folgenden Wortlaut: In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3203 in der Drucksache 6/6164 wird ausgeführt, dass zur Beratung über das Mahnmal durch den Minister eine Expertengruppe gebildet wurde. Diesem Gremium gehört laut Antwort auf Frage 3 auch ein Mitglied des Thüringer Landtags an. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Expertise bringen die Mitglieder des Expertengremiums für diese besondere Aufgabe mit (bitte für jedes Mitglied einzeln auflisten)? 2. Warum wurde ein Mitglied des Thüringer Landtags in das Expertengremium einbezogen, obwohl der Beschluss des Thüringer Landtags (vergleiche Drucksache 6/4577) dieses nicht vorgesehen hat? 3. Hat die Landesregierung alle Fraktionen im Thüringer Landtag eingeladen, dem Expertengremium anzugehören ? Wenn ja, an wen erging wann die Einladung? Wenn nein, warum nicht? 4. Hat die Landesregierung den Präsidenten des Thüringer Landtags als Vertreter des Parlaments in das Expertengremium eingeladen? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht? Die Thüringer Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 30. Oktober 2018 (Eingang: 6. November 2018) wie folgt beantwortet: Zu 1.: • Prof. Dr. Rainer Eckert; ehemals Leiter des Zeitgeschichtlichen Forums in Leipzig, breite Erfahrungen in der Forschung und Lehre und in zahlreichen Ausstellungsvorhaben und Denkmalsprojekten zur Zeitgeschichte • Prof. Dr. Frei; Universität Jena, Lehrstuhlinhaber für Neuere und Neueste Geschichte und Vorsitzender des wissenschaftlichen Kuratoriums der Stiftung Buchenwald und Mittelbau-Dora, zahlreiche Publikation zu Themen der Zeitgeschichte • Prof. Dr. Knigge; Direktor der Stiftung Buchenwald und Mittelbau Dora und Inhaber des Lehrstuhls für Geschichte in Medien und Öffentlichkeit an der Universität Jena, verantwortlich für die zeitgeschichtlichen Ausstellungen in den Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora • Herr Dr. Knoblich; Kulturdirektor Stadt Erfurt, kommunale Zuständigkeit für die Thematik und für die fachliche kulturwissenschaftliche Expertise K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kellner (CDU) und A n t w o r t der Thüringer Staatskanzlei 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6403 • Frau PD Dr. Schüle; Leiterin des Gedenkortes "Topf und Söhne", Erfurt, durch zahlreiche Publikationen und Ausstellungsprojekte in der NS-Forschung ausgewiesen • Frau König-Preuss, MdL, Impulsgeberin für das Projekt und Mitglied im Untersuchungsausschuss 6/1 des Thüringer Landtags • Frau Prof. Dr. Ines Weizman; Juniorprofessorin für Architekturtheorie an der Bauhaus-Universität Weimar , ausgewiesen durch wissenschaftliche Arbeiten und Lehre im Bereich Theorie und Geschichte der Architektur der Moderne und des Zusammenhangs zwischen Architektur, Politik und Ideologie Zu 2. bis 4.: Die Abgeordnete Katharina König-Preuß wurde auf Initiative des Ministers für Kultur, Prof. Dr. Hoff, eingeladen im Expertengremium mitzuarbeiten. Der Bitte und Einladung zur Mitarbeit lagen die Erwägungen zugrunde , dass insbesondere die Initiative zum Beschluss des Landtags in der Drucksache 6/4577 maßgeblich auf die Abgeordnete zurückgeht und Frau König-Preuß zudem durch ihre jahrelange Befassung mit dem NSU-Komplex, insbesondere auch mit den Opfern des NSU sowie den Angehörigen der Opfer dazu beitragen kann, die im Beschluss des Landtags geforderte enge Verbindung zu den NSU-Opfern und ihren Angehörigen unterstützend zu gewährleisten. Dankenswerterweise ist Frau Abgeordnete König-Preuß dieser Bitte nachgekommen. Weitere Einladungen, wie in Frage 3 und 4 angesprochen, erfolgten aus den vorstehenden Erwägungsgründen nicht. Prof. Dr. Hoff Minister Mahnmal für die Opfer des NSU - nachgefragt Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2. bis 4.: