09.11.2018 Drucksache 6/6421Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 19. November 2018 Stromabschaltungen bei Privathaushalten in Thüringen Die Kleine Anfrage 3372 vom 1. Oktober 2018 hat folgenden Wortlaut: Steigende Energiekosten sind ein Armutsrisiko. Seit der Jahrtausendwende werden vor allem Haushalte mit geringen Einkommen, Haushalte die auf Sozialhilfe, Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch oder niedrige Renten angewiesen sind, durch ständig steigende Energiekosten stark belastet. Ein Indikator für das Ausmaß von Energiearmut ist die Zahl der Versorgungssperren. Ich frage die Landesregierung: 1. Bei wie vielen Privathaushalten in Thüringen wurde im Jahr 2017 der Strom abgeschaltet (bitte Auflistung nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 2. Wie lange wurde der Strom im Durchschnitt abgeschaltet? 3. Wie hoch waren im Durchschnitt die Zahlungsrückstände, die zur Abschaltung des Stroms führten? 4. Wie hat sich die Anzahl der Energieschuldner in Thüringen in den vergangenen zehn Jahren entwickelt? 5. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, auf Bundesebene die ständig steigenden Energiepreise zu thematisieren und sich für sozialverträgliche Energiepreise einzusetzen? Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 7. November 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Aus dem aktuellen Monitoringbericht der Bundesnetzagentur 2017 gehen nur die bundesweit angedrohten und beauftragten Sperrungen bis zum Jahr 2016 hervor, Zahlen für 2017 sind noch nicht verfügbar. Eine eigene Datenerhebung auf Landesebene gibt es nicht. Die abgefragten Daten liegen deshalb nicht vor. Zu 2.: Für Thüringen liegen - auch bei der Bundesnetzagentur - hierzu keine Zahlen vor. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6421 Zu 3.: Für Thüringen liegen hierzu keine Zahlen vor. Nach Angaben der Bundesnetzagentur lag der Durchschnitt der Zahlungsrückstände in Deutschland im Jahr 2016 bei 119 Euro. Zu 4.: Für Thüringen liegen hierzu keine Zahlen vor. Zu 5.: Gegenüber dem Jahr 2016 hat sich nach Angaben der Bundesnetzagentur zum Stichtag 1. April 2017 der durchschnittliche Strompreis für Haushaltskunden in der Grundversorgung um etwa ein Prozent erhöht. Verantwortlich für den Anstieg sind insbesondere die EEG-Umlage und das Nettonetzentgelt. Gedämpft wurde der Anstieg durch einen Rückgang des Preisbestandteils "Energiebeschaffung, Vertrieb und Marge". Die Landesregierung setzt sich auf allen Ebenen stets dafür ein, die Energiepreise für Haushaltskunden auf einem gesellschaftlich akzeptablen und sozialverträglichen Niveau zu halten. So war beispielsweise die Bundesratsinitiative Thüringens zur Wälzung der Netzentgelte erfolgreich. Siegesmund Ministerin Stromabschaltungen bei Privathaushalten in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: