13.11.2018 Drucksache 6/6434Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 21. November 2018 Situation im Bereich der Krankenpflege Die Kleine Anfrage 3380 vom 1. Oktober 2018 hat folgenden Wortlaut: Resultierend aus teilweise akutem Personalmangel in vielen Einrichtungen des Gesundheitswesens entstand schon vor einiger Zeit die Begrifflichkeit des Pflegenotstands. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich der aktuelle Personalschlüssel in den Krankenhäusern in Thüringen dar (bitte aufschlüsseln nach Fachkräften und Nichtfachkräften)? 2. Welche Veränderungen gab es in den letzten fünf Jahren? 3. Welche vorgeschriebene Fachkräftequote gibt es für Krankenhäuser in Thüringen? 4. Wer ist für die Kontrolle der jeweiligen Fachkräftequote zuständig? 5. Wie viele Krankenhäuser kompensieren nach Kenntnis der Landesregierung fehlendes Personal durch Zeitarbeitsfirmen beziehungsweise Personal welches auf freiberuflicher Basis tätig wird? 6. Gibt es für den Einsatz externer Mitarbeiter Beschränkungen und wenn ja, wie viel Prozent der Mitarbeiter dürfen auf diese Weise eingesetzt werden? 7. Welche Entwicklung ist hier in den letzten fünf Jahren zu verzeichnen? 8. Wie hoch ist nach Kenntnis der Landesregierung der aktuelle Krankenstand in Thüringer Krankenhäusern? Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 12. November 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Aktuell gibt es keinen Personalschlüssel in den Thüringer Krankenhäusern. Das Thüringer Landesamt für Statistik veröffentlicht jährlich Daten zur Personalsituation der Krankenhäuser . Eine Übersicht zur Entwicklung der Personalbesetzung der Plankrankenhäuser und eines Fachkrankenhauses kann der nachstehenden Tabelle entnommen werden. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6434 Einheit 2013 2014 2015 2016 2017 Krankenhäuser Anzahl 44 44 44 44 43 Hauptamtliche Ärzte Personen 4.697 4.797 4.953 5.050 5.237 Nichtärztliches Personal Personen 24.568 24.869 25.027 25.269 25.513 Darunter Pflegedienst Personen 11.499 11.527 11.610 11.750 11.933 medizinisch-technischer Dienst Personen 4.758 4.957 4.955 4.903 4.952 Funktionsdienst Personen 3.769 3.847 3.913 3.943 4.004 * Die Aufzählung des nichtärztlichen Personals umfasst nur einige Berufsgruppen. Zu 2.: Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Zu 3.: Die Verordnung über Qualitäts- und Strukturanforderungen regelt in § 2 Abs. 2 Satz 1 die Personalbesetzung: Zur durchgängigen Wahrung des Facharztstandards ist für jede planerisch ausgewiesene Abteilung einer Fachrichtung ärztliches Personal im Umfang von mindestens 5,5 Vollbeschäftigteneinheiten vorzuhalten. Zu 4.: Für die Kontrolle der jeweiligen Fachkräftequote ist das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit , Frauen und Familie zuständig. Zu 5.: Hierzu hat die Landesregierung keine Erkenntnisse. Zu 6.: Beschränkungen für den Einsatz externer Mitarbeiter sind der Landesregierung nicht bekannt. Zu 7.: Der Landesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Auf die Antwort zur Frage 6 wird verwiesen. Zu 8.: Es wird davon ausgegangen, dass sich die Frage auf den aktuellen Krankenstand in Krankenhäusern bezieht . Hierzu liegen der Landesregierung keine Informationen vor. Werner Ministerin Situation im Bereich der Krankenpflege Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: