16.11.2018 Drucksache 6/6448Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 28. November 2018 Güterverkehr in Thüringen Die Kleine Anfrage 3371 vom 1. Oktober 2018 hat folgenden Wortlaut: Das Statistische Bundesamt teilte im Februar 2017 mit, dass der Anteil des schienengebundenen Güterver kehrs bundesweit rückläufig ist. Die beförderte Gütermenge sank im Vergleich zum Jahr 2015 um 2,8 Pro zent. Der Schienenverkehr ist der einzige Verkehrsträger beim Gütertransport, der sinkende Anteile zu ver zeichnen hat, obwohl das Gesamtvolumen des Gütertransports im Jahr 2016 insgesamt gestiegen ist. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich der Anteil des schienengebundenen Güterverkehrs in den Jahren 2014 bis 2017 in Thü ringen dar (bitte in Jahresscheiben angeben)? 2. Wie entwickelte sich in Thüringen der Schienengüterverkehr im Vergleich zum Güterverkehr auf der Stra ße in den Jahren 2014 bis 2017? 3. Welche Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung aus der dargestellten Entwicklung? 4. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung zur Stärkung des Güterverkehrs auf der Schiene? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 14. November 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Die Fragen 1 und 2 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Thüringer Landesregierung verfügt über keine eigenen Erhebungen oder Daten zum Schienengüter verkehr in Thüringen. Daher wurden je nach Verfügbarkeit die Daten des Statistischen Bundesamtes, des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen und des Thüringer Landesamtes für Statistik herangezogen. Jahr 2014 2015 2016 2017 Güterumschlag in Tausend Tonnen im Schienen verkehr in Thüringen1 7.071 7.501 6.898 Keine Angaben Güterumschlag in Tausend Tonnen im Straßen verkehr in Thüringen2 100.560 Keine Angaben Keine Angaben Keine Angaben Angaben zum Modal Split liegen der Landesregierung nicht vor. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6448 Zu 3.: Der Stagnation beziehungsweise Rückläufigkeit des Schienengüterverkehrs in Deutschland muss entgegen gewirkt werden. Geeignete Instrumente und Maßnahmen sind aus der Sicht der Landesregierung deutsch landweit und zuständigkeitsbedingt auf Bundesebene zu sehen. Der Bund hat mit dem Masterplan Güter verkehr und Logistik hierzu eine Reihe von tragfähigen Strategien vorgelegt. Zu 4.: Maßnahmen auf Landesebene können und müssen die Strategien auf Bundesebene flankieren. Das Thü ringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat den Runden Tisch Schienengüterverkehr ins Le ben gerufen, der als Austausch-Plattform die Beteiligten zusammenführt. Darüber hinaus wurden im Doppelhaushalt 2018/2019 Mittel für Zuschüsse für Investitionen an private Un ternehmen für Schieneninfrastrukturvorhaben eingeplant. Hier soll unter anderem ein Förderinstrument in stalliert werden, mit dem Anschlussbahnen und nicht bundeseigene Infrastrukturunternehmen des Schie nengüterverkehrs unterstützt werden können. Keller Ministerin Endnote: 1 VDV-Statistik 2 Thüringer Landesamt für Statistik Güterverkehr in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1. und 2.: Zu 3.: Zu 4.: Endnote: