20.11.2018 Drucksache 6/6454Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 30. November 2018 Überstunden und Krankenstand bei der Thüringer Polizei Die Kleine Anfrage 3348 vom 24. September 2018 hat folgenden Wortlaut: Aufgrund Personalmangels und hohen Krankenstands müssen die Beamtinnen und Beamten der Thüringer Polizei enorme Überstunden leisten. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch ist die Anzahl der Überstunden der Polizeibeamtinnen und -beamten im Jahr 2017 (bitte auflisten nach den Abteilungen in der Landespolizeidirektion beziehungsweise vergleichbaren Organisationseinheiten in den Inspektionen und Stationen und anderen Einrichtungen der Polizei)? 2. Wie hoch ist die jeweilige Pro-Kopf-Belastung in Stunden in den vorgenannten Organisationseinheiten? 3. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung eingeleitet, um dies künftig zu unterbinden? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 19. November 2018 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: In Thüringen wird für alle Polizeivollzugsbeamten ein Jahresarbeitszeitkonto geführt, wobei Mehr- oder Minderleistungen an einem Tag oder in einer Woche grundsätzlich innerhalb eines Kalenderjahres auszugleichen sind. In das nächste Jahr können bis zu 60 Stunden übernommen werden (Übertragungskorridor). Diese Regelungen ermöglichen einen flexiblen aufgaben- und mitarbeiterorientierten Einsatz des Personals. Der Begriff "Überstunden" findet in der Thüringer Polizei formal keine Verwendung. Sofern Polizeivollzugsbeamte über die regelmäßige (Jahres-)Arbeitszeit zuzüglich der Zeitguthaben von 60 Stunden zum Dienst herangezogen werden müssen, leisten sie Mehrarbeit. Diese Mehrarbeitsstunden werden in der Thüringer Polizei jeweils mit Ablauf eines Kalenderjahres erhoben. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6454 Zu 1.: Die Höhe und die Verteilung der Mehrarbeit der Thüringer Polizeivollzugsbeamten stellten sich mit Ablauf des Jahres 2017 wie folgt dar: Gesamtanzahl der Mehrarbeitsstunden Landespolizeidirektion Landeskriminalamt Bildungseinrichtungen 1.325 36 1.289 0 Die Mehrarbeit im Geschäftsbereich der Landespolizeidirektion entstand im Zuständigkeitsbereich der Landespolizeiinspektion Suhl, speziell in der Polizeiinspektion Schmalkalden-Meiningen. Aufgrund des bestehenden Übertragungskorridors (siehe Vorbemerkung) können neben den dargestellten Mehrarbeitsstunden für jeden Polizeivollzugsbeamten zum Ende eines Jahres weitere Zeitguthaben von bis zu 60 Stunden bestehen, die jedoch statistisch nicht erhoben werden. Zu 2.: Im Geschäftsbereich der Landespolizeidirektion verteilten sich die 36 Mehrarbeitsstunden auf zwei Polizeivollzugsbeamte . Im Landeskriminalamt wurden die 1.289 Mehrarbeitsstunden von 24 Polizeivollzugsbeamten geleistet. Zu 3.: Trotz der angespannten polizeilichen Gesamteinsatzlage ist es bislang gelungen, die Arbeitszeitbelastung in der Jahresgesamtsicht auf verträglichem Niveau zu halten. Im Rahmen der Dienstaufsicht ist es Ziel der Vorgesetzten, für zusätzlich anfallende Arbeitszeiten einen entsprechenden Zeitausgleich möglichst zeitnah sicherzustellen. Bereits im Laufe des Kalenderjahres werden erhöhte Zeitguthaben soweit wie möglich vermieden. Die Einhaltung der regelmäßigen Arbeitszeit der Beamten ist jedoch nur unter Vornahme einer stringenten Aufgabenpriorisierung der jeweiligen Organisationsbereiche möglich. Das Ausmaß der Mehrarbeit am Ende eines Jahres kann mithin nur sehr eingeschränkt als Maßstab für eine Belastungsanalyse herangezogen werden. Den bestehenden Spitzenbelastungen begegnet die Landesregierung aktuell mit der beabsichtigten Einstellung von insgesamt 260 Anwärtern für den Polizeivollzugsdienst sowie zur Kompensation für Anwärter, die ihre Ausbildung abgebrochen haben oder nicht bestanden haben, weiteren 25 Anwärtern in diesem Jahr. Ebenfalls werden für das Jahr 2019 Ausbildungszahlen in vergleichbarer Höhe angestrebt. In Vertretung Götze Staatssekretär Überstunden und Krankenstand bei der Thüringer Polizei Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: