05.12.2018 Drucksache 6/6510Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 18. Dezember 2018 Sonderlastenausgleich für Kurorte Die Kleine Anfrage 3341 vom 18. September 2018 hat folgenden Wortlaut: Unter der Überschrift "Ein guter Tag für Saalfelds Tourismus" berichtete die Ostthüringer Zeitung am 29. September 2018, dass im Saalfelder Rathaus der Bescheid für den Kurorte-Lastenausgleich eingegangen sei. Somit stehe fest, dass die Feengrottenstadt für das Jahr 2018 vom Freistaat Thüringen 376.914,41 Euro dafür erhalte, dass sie "Stadt mit Kurstollen-Heilbetrieb" ist. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kurorte erhielten und erhalten seit der Einführung des Kurorte-Lastenausgleichs daraus finanzielle Mittel in welcher Höhe (Auflistung nach Kommune, Jahr, Höhe der Zahlung)? 2. Welche weiteren Fördermittel des Freistaats Thüringen wurden den einzelnen Thüringer Kurorten seit Einführung des Kurorte-Lastenausgleichs in welcher Höhe aus Förderprogrammen für Tourismus, Kultur und Infrastruktur zur Verfügung gestellt (Auflistung nach Kommune, Jahr, Verwendungszweck, Höhe der finanziellen Unterstützung, Bezeichnung des Förderprogramms)? 3. Welche Übernachtungszahlen und welche Bettenkapazitäten liegen in den jeweiligen Kommunen als Grundlage für die Verteilung der Mittel vor und wie werden diese erfasst und veröffentlicht? 4. Inwieweit hat sich nach Ansicht der Landesregierung die Verankerung des Kurorte-Lastenausgleichs im kommunalen Finanzausgleich bewährt oder auch nicht bewährt? 5. Inwieweit leisten die Zuweisungen aus dem Kurorte-Lastenausgleich einen Beitrag für eine positive Entwicklung in den Kurorten und inwieweit kann dies anhand der Gästezahlentwicklung und weiterer Parameter nachgewiesen werden? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 3. Dezember 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Angaben können der Anlage 1 entnommen werden. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6510 Zu 2.: Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage 2 verwiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Angaben für das Jahr 2018 vorläufig sind. Soweit Bund-Länder-Programme angeführt werden, wurden diese noch nicht vom Bund bestätigt. In der Spalte "Zuweisung in EUR" sind daher die geplanten Zuteilungen/Angaben aus der Programmaufstellung aufgeführt. Zu 3.: Die Verteilung der Mittel des Sonderlastenausgleichs für Belastungen der Kurorte erfolgt zu zwei Dritteln nach der Zahl der Übernachtungen des vorangegangenen Jahres und zu einem Drittel nach der Zahl der Betten in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen des vorvergangenen Jahres. Die Inhaber beziehungsweise Leiter eines Beherbergungsbetriebs im Sinne des § 3 des Gesetzes zur Neuordnung der Statistik über die Beherbergung im Reiseverkehr im Gebiet eines Kurorts nach § 1 Abs. 1 Thüringer Kurortegesetz sind verpflichtet, zur Berechnung der Zuweisung für Kurorte die Zahl der Übernachtungen von Gästen des vorangegangenen Jahres bis zum 31. März an die jeweilige Gemeinde zu melden. Die Gemeinde übermittelt die Übernachtungszahlen an die für den kommunalen Finanzausgleich zuständige oberste Landesbehörde. Eine Veröffentlichung der Daten erfolgt nicht. Die maßgebliche Bettenzahl wird dem jeweiligen Verzeichnis Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in Thüringen zum Stand 31. Dezember entnommen, das jährlich durch das Thüringer Landesamt für Statistik veröffentlicht wird. Zu 4.: Die Verankerung des Sonderlastenausgleichs für Belastungen der Kurorte im kommunalen Finanzausgleich erhöht für die Kurorte die Planungssicherheit hinsichtlich dieser Zuweisungen. Da es sich bei diesen Zuweisungen zudem nicht um zweckgebundene Zuweisungen handelt, sondern um frei verwendbare Deckungsmittel für die Kurortkommunen zur Deckung deren größeren Finanzbedarfs, ist die Verortung im kommunalen Finanzausgleich auch aus systematischen Gründen sachgerecht. Mit der Neufassung des Thüringer Gesetzes zur Neuordnung der Anerkennung von Kur- und Erholungsorten vom 28. Oktober 2013 wurden die Vorgaben zur Erfüllung der Anerkennungsvoraussetzungen qualitativ erhöht. Damit verbunden sind hohe finanzielle Aufwendungen und Leistungen. Um dem jeweiligen Prädikat gerecht zu werden, müssen die Kommunen die damit verbundenen Mehrbelastungen selbst tragen. Durch den Sonderlastenausgleich können die Thüringer Heilbäder und Kurorte mehr in ihre kurörtliche Infrastruktur investieren. Dies hat sich bewährt. Eine Reihe von Projekten konnten somit auf den Weg gebracht werden beziehungsweise sind in der Planung. Die Thüringer Heilbäder und Kurorte werden so in die Lage versetzt, wettbewerbsfähig zu bleiben oder auch ihre Alleinstellungsmerkmale mit besonderen qualitativ hochwertigen Angeboten herauszustellen. Zu 5.: Durch die Steigerung der Investitionen und der weiteren Entwicklung von hochwertigen Angeboten der Prävention und Gesundheitsförderung in den Thüringer Heilbädern und Kurorten wird sich die Attraktivität der Orte weiter erhöhen. Ein Anstieg der Gästezahlen im Jahr 2017 konnte in der Mehrzahl der betroffenen Kommunen bereits festgestellt werden. Von einem weiteren Anstieg ist auszugehen. Maier Minister Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1, Kleine Anfrage Nr. 3341 Sonderlastenausgleich für Belastungen der Kurorte Kurort Zuweisung 2016 in EUR Zuweisung 2017 in EUR Zuweisung 2018 in EUR Bad Berka 675.215,05 678.248,63 637.664,06 Bad Colberg-Heldburg 332.401,15 327.122,50 288.469,21 Bad Frankenhausen 630.194,62 654.080,48 658.475,97 Bad Klosterlausnitz 875.088,17 888.466,92 869.939,72 Bad Langensalza 410.303,99 450.634,38 543.887,40 Bad Liebenstein 1.475.545,44 1.535.161,12 1.351.310,95 Bad Lobenstein 371.913,28 353.000,26 357.763,75 Bad Salzungen 928.519,67 956.150,85 977.438,50 Bad Sulza 784.405,15 811.278,32 777.043,39 Bad Tennstedt 351.541,72 290.051,74 290.093,40 Friedrichroda 938.442,43 931.180,26 952.374,88 Heilbad Heiligenstadt 607.039,53 573.978,23 578.496,32 Masserberg 733.974,28 656.115,36 445.533,27 Neustadt/Harz 84.639,00 83.683,38 73.010,45 Stützerbach 7.517,99 14.285,17 15.445,00 Bad Tabarz 707.009,44 703.273,05 718.325,23 Tambach-Dietharz 86.249,11 93.289,35 90.814,09 Saalfeld 0,00 0,00 373.914,41 2016 Anlage 2, Kleine Anfrage Nr. 3341 Kurort Name des Förderprogramms Verwendungszweck Zuweisung in EUR Bad Berka Förderung des Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung in  Thüringen im Rahmen der „Aktion Fluss – Thüringer Gewässer gemeinsam  Hochwasserschutz Hungerbach (Planung bis LP 4) 37.500,00 Bad Berka Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Ortskern Tannroda 56.600,00 Bad Berka Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Stadtzentrum 239.800,00 Bad Berka Bund‐Länder‐Programm "Kleinere Städte und Gemeinden" Sanierung Stadtzentrum 205.400,00 Bad Berka Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Neubau einer Fußgängerbrücke als StahlkonstrukƟon; Ortsteil Schoppendorf 6.520,61 Bad Berka Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung System aus offenen Gräben und verrohrten Bereichen z.  Hochwasserschutz ‐ 2. BA ; Ortsteil Schoppendorf 24.449,12 Bad Berka Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Straßenfreiraumgestaltung ‐ 2. BA; Ortsteil Schoppendorf 217.289,94 Bad Colberg‐Heldburg Bund‐Länder‐Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt Heldburg 700.000,00 Bad Colberg‐Heldburg Förderung von Dialog‐Displays Dialog‐Display 1.250,00 Bad Colberg‐Heldburg Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Neubau Feuerwehrgerätehaus mit Mehrfachnutzung; Ortsteil Gellershausen 321.176,12 Bad Colberg‐Heldburg Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Brauhaus: Erneuerung Brauofen einschl. Braupfanne ; Ortsteil Bad Colberg 17.235,51 Bad Frankenhausen Brandschutz/Allgemeine Hilfe Hilfeleistungs‐Löschgruppenfahrzeug HLF 20 125.000,00 Bad Frankenhausen GRW‐Förderung (Touristische Infrastruktur) Ausstattung Ankerort Lutherweg in Bad Frankenhausen 44.992,71 Bad Frankenhausen Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Historischer Stadtkern 950.000,00 Bad Frankenhausen Bund‐Länder‐Programm "Kleinere Städte und Gemeinden" Historischer Stadtkern 300.000,00 Bad Frankenhausen Landesprogramm "Strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen" Sanierung Bad Frankenhausen; Absenkung MLA 220.000,00 Bad Frankenhausen Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau der Jahnstraße in Bad Frankenhausen 100.000,00 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Abriss des Gebäudebestandes und Freimachen des Grundstückes; Ortsteil Udersleben 13.493,16 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Anbau Vereinszentrum und Sportzentrum "Besenbinder"; Ortsteil Udersleben 120.000,00 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Straßenraumgestaltung ‐ 4. BA: Straßenbeleuchtung;Ortsteil Seehausen 6.472,88 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Brunnengestaltung und Möbelierung; Ortsteil Udersleben 10.400,00 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Straßenraumgestaltung ‐ 1. BA; Ortsteil Seehausen 92.894,41 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Sanierung des Weges zur Feuerwehr mit Schaffung von Parkplätzen; Ortsteil Udersleben 54.930,23 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Durchlass an der Feuerwehr; Ortsteil Udersleben 26.000,00 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Beratungsvertrag; Ortsteil Udersleben 1.732,78 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Schule der Dorferneuerung; Ortsteil Esperstedt 1.933,75 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Dorfentwicklungsplanung ; Ortsteil Udersleben 6.633,85 Bad Frankenhausen LEADER Sanierung und Erweiterung Spielplatz im Stadtpark 100.000,00 Bad Frankenhausen Institutionelle Förderung Institutionelle Förderung des Regionalmuseums Bad Frankenhausen 30.600,00 Bad Klosterlausnitz Bund‐Länder‐Programm "Kleinere Städte und Gemeinden" Sanierung Altstadt 314.200,00 Bad Klosterlausnitz Landesprogramm zur Anpassung an den demografischen Wandel Sanierung Bad Klosterlausnitz 40.000,00 Bad Klosterlausnitz Förderung Kommunaler Straßenbau Erneuerung OVS von BAB A 9 bis Bad Klosterlausnitz mit Radwegneubau 1.800,00 Bad Langensalza Bund‐Länder‐Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt 800.000,00 Bad Langensalza Förderung Kommunaler Straßenbau Instandsetzung der Herzbachbrücke in Illeben 6.000,00 Bad Langensalza Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau L 1031 (Thamsbrücker Straße) in Bad Langensalza, Gehwege / KrVK 102.500,00 Bad Langensalza Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Umgestaltung Ortszentrum; Ortsteil Nägelstedt 100.000,00 Bad Langensalza Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Konservierung und Restaurierung eines Altarretabels, dat. 1492 2.250,00 Bad Liebenstein Landesprogramm Tourismus 3 D Mapping in der Altensteiner Höhle 1.436.000,00 Bad Liebenstein Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Stadt‐ und Kurzentrum 173.200,00 Bad Liebenstein Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Ortskern OT Schweina 76.400,00 Bad Liebenstein Landesprogramm "Sanierung" Sanierung OT Steinbach 100.000,00 Bad Liebenstein LEADER Luthers Gefangennahme ganzjährig erlebbar 38.823,53 Bad Liebenstein LEADER Produktion Theaterstück "Luthers Entführung" 28.299,03 Bad Liebenstein LEADER Autarke Energiegewinnung für Straßenbeleuchtung aus WasserkraŌ 80.930,80 2016 Anlage 2, Kleine Anfrage Nr. 3341 Bad Lobenstein Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Sicherung" Sanierung Stadtkern 238.600,00 Bad Lobenstein Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Tiergarten 147.200,00 Bad Lobenstein Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau Langer Weg in Bad Lobenstein, 2.BA 21.000,00 Bad Lobenstein ÖPNV‐Investitionsprogramm ÖPNV Verknüpfungsanlage am Bahnhof‐Neubau Zentraler Omnibusbahnhof / u. ÖPNV Verknüpfungsanlage‐Neubau einer zentralen Omnibushaltestelle am Schulzentrum (3 Haltepositionen) 358.400,00 Bad Salzungen GRW‐Förderung (Touristische Infrastruktur) Neuausrichtung der Touristinformation Bad Salzungen 141.539,66 Bad Salzungen Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Allendorf 1.550.000,00 Bad Salzungen Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Sanierung Innenstadt 656.000,00 Bad Salzungen Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau L 2895 (Bahnhofstraße) OD Bad Salzungen, Gehwege, GM 24.500,00 Bad Salzungen Förderung Kommunaler Straßenbau Gehwegbau L 2895 (Werrastraße) in Bad Salzungen 43.500,00 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Anschaffung von Einrichtungsgegenständen für das DGH; Ortsteil Kloster Allendorf 13.638,22 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Straßenausbau Dammberg; Ortsteil Wildprechtroda 83.743,44 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Um‐ u. Ausbau DorfgemeinschaŌshaus; Ortsteil Kloster Allendorf 100.000,00 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Beratungs‐ und BetreuungstäƟgkeit 2015/2016; Ortsteil Wildprechtroda 1.258,48 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Neugestaltung Spielplatz im Bohnengrund;Ortsteil Kloster Allendorf 40.238,85 Bad Salzungen LEADER Aufwertung Erlebniswelt Frankenstein I. BA und II. BA 121.394,08 Bad Salzungen Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Sanierung des Fußbodens im Erdgeschoss und 1. OG der Stadt‐ und Kreisbibliothek 5.400,00 Bad Sulza Brandschutz/Allgemeine Hilfe Ersatzstromanlage 11.000,00 Bad Sulza Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Aufbereitung, Katalogisierung und Inventarisierung der Sammlungen und Exponate des Saline‐ und Heimatmuseums Bad Sulza 6.750,28 Bad Tennstedt Brandschutz/Allgemeine Hilfe Tanklöschfahrzeug TLF 3000 63.000,00 Bad Tennstedt Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Sicherung" Historische Altstadt 500.000,00 Bad Tennstedt Bund‐Länder‐Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt 800.000,00 Friedrichroda Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Sicherung" Sanierung Innenstadt 571.000,00 Friedrichroda Bund‐Länder‐Programm "Soziale Stadt" Max‐Küstner‐Straße/Schwarzbach 56.600,00 Friedrichroda Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Innenstadt 901.800,00 Friedrichroda Landesprogramm zur Anpassung an den demografischen Wandel Sanierung Friedrichroda 20.000,00 Friedrichroda Landesprogramm "Sanierung" Sanierung OT Finsterbergen 80.000,00 Friedrichroda Landesprogramm "Sanierung" Max‐Küstner‐Straße/Schwarzbach 56.600,00 Friedrichroda Förderung Kommunaler Straßenbau Erneuerung BÜ der TWSB Gotha im Zuge der B 88 in Friedrichroda, Anteil der Stadt 7.500,00 Heilbad Heiligenstadt Förderung des Hochwasserschutzes und der Fließgewässerentwicklung in  Thüringen im Rahmen der „Aktion Fluss – Thüringer Gewässer gemeinsam  Umsetzung der EG‐WRRL an der Beber in den Gewässerabschnitten (GA) 1‐4 und 10‐12; hier: Planung LP 1‐4, besond.  Leistungen, Grunderwerb, Bau und Planung LP 5‐9 für die GA 1‐4 u.12 sowie Gehölzentnahme an den GA 3 und 4 1.324.344,66 Heilbad Heiligenstadt Bund‐Länder‐Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt 800.000,00 Heilbad Heiligenstadt Förderung Kommunaler Straßenbau Westzubringer Heiligenstadt  L 1074n,  3. BA Bau‐km 0+280,311 bis 0+394,000, GM SBA, Rückbau BÜ  610.000,00 Heilbad Heiligenstadt Förderung Kommunaler Straßenbau Neubau Radweg in Heilbad Heiligenstadt zwischen OT Heiligenstadt und OT Kalteneber 525.000,00 Heilbad Heiligenstadt ÖPNV‐Investitionsprogramm Umbau Bushaltestelle im Ortsteil Günterode und Umbau Bushaltestelle im Wohngebiet Liethen, Am Leineberg 95.300,00 Heilbad Heiligenstadt Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Sanierung Dorfgemeinschaftshaus/Feuerwehr 1. BA ‐ Gebäudehülle; Erweiterung Feuerwehr sowie Schaffung Wohnraum im ehemaligen DGH 1. BA; Ortsteil Günterode 126.241,75 Heilbad Heiligenstadt Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Schule der Dorferneuerung; Ortsteil Kalteneber 2.861,95 Heilbad Heiligenstadt LEADER Erweiterung des Naturlehrpfads am Iberg in Heilbad Heiligenstadt 12.033,36 Masserberg Brandschutz/Allgemeine Hilfe Umbau 2 Stellplätze Feuerwehrhaus 128.000,00 Masserberg Förderung von Kleinkläranlagen im Freistaat Thüringen Beratungs‐ und Organisationsleistungen zur Förderung von Kleinkläranlagen 4.025,00 Masserberg Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau L 2052 (Neustädter Straße) OD Masserberg, Gehwege 35.000,00 Masserberg Förderung von Dialog‐Displays Dialog‐Display 1.250,00 Neustadt/Harz LEADER Fitness‐Pfad am Gondelteich 14.750,46 Neustadt/Harz LEADER Errichtung eines Wassertretbeckens am Kappelbach Burgstraße 13.954,86 2016 Anlage 2, Kleine Anfrage Nr. 3341 Bad Tabarz GRW‐Förderung (Touristische Infrastruktur) Erweiterung/Attraktivierung der touristischen Infrastruktur auf dem Inselsbergplateau 472.176,00 Tambach‐Dietharz Brandschutz/Allgemeine Hilfe Tragkraftspritzenfahrzeug TSF‐W 44.000,00 Tambach‐Dietharz Landesprogramm "Sanierung" Sanierung Tambach‐Dietharz 100.000,00 Saalfeld Investitionspauschale für Schulgebäude Neubau und Sanierung von Schulen (pauschale Zuweisung) 83.492,03 Saalfeld Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau der B 85 (Kulmbacher Straße, Bahnhofsareal) in der OD Saalfeld, Nebenflächen und Kostenanteile Stadt 518.500,00 Saalfeld Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Ankauf einer interaktiven Medienstation für die museale Vermittlungsarbeit 3.159,45 Saalfeld Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Restaurierung einer Schnitzplastik: Heimsuchung Mariens (Fragment). Meister der Saalfelder Beweinung, um 1490  Stadtmuseum Saalfeld im Franziskanerkloster 886,55 Saalfeld Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Restaurierung einer Schnitzplastik: Frauenfigur (Maria?), um 1500 Stadtmuseum Saalfeld im Franziskanerkloster 803,25 Saalfeld Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Restaurierung Protrait Christiane von Stockmeier, Öl auf Leinwand, Johann Ernst Heinsius; m 1760. Inv.‐Nr. V 4089 K 1;  Stadtmuseum Saalfeld im Franziskanerkloster 773,50 Saalfeld Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Sonderausstellung "Geschichte der Kindheit" Stadtmuseum Saalfeld im Franziskanerkloster 6.807,26 Saalfeld Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Zuweisungen zum Ausgleich  kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich Kulturlastenausgleich 429.525,90 2017 Anlage 2, Kleine Anfrage Nr. 3341 Kurort Name des Förderprogramms Verwendungszweck Zuweisung in EUR Bad Berka Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Ortskern Tannroda 100.000,00 Bad Berka Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Straßenfreiraumgestaltung ‐ 2. BA; Ortsteil Schoppendorf 16.302,40 Bad Berka Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Verbesserung der Außenbereichsentwässerung ‐  2. BA / AbschniƩ 2 und 3; Ortsteil Schoppendorf 51.600,00 Bad Berka Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Beratungsvertrag; Ortsteil Schoppendorf 828,42 Bad Berka LEADER Neubau eines Kinderkneippbeckens 14.710,95 Bad Colberg‐Heldburg Brandschutz/Allgemeine Hilfe Löschgruppenfahrzeug LF 10 80.000,00 Bad Colberg‐Heldburg Bund‐Länder‐Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historiche Altstadt Heldburg 520.000,00 Bad Colberg‐Heldburg Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau L 2642 OD Holzhausen, Gehwege 40.300,00 Bad Colberg‐Heldburg Förderung Kommunaler Straßenbau Ersatzneubau Ufermauer u. zwei Brücken L 2642 OD Holzhausen, Anteil Stadt 30.000,00 Bad Colberg‐Heldburg Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Grundhafter Ausbau Anliegerwege "Am Saarbach" einschl. Straßenbeleuchtung; Ortsteil Holzhausen 59.672,42 Bad Colberg‐Heldburg Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Instandsetzung "Dorfplatz"; Ortsteil Völkershausen 6.500,00 Bad Colberg‐Heldburg Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Anbau "Feuerwehrgerätehaus"; Ortsteil Bad Colberg 25.293,29 Bad Frankenhausen Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Historischer Stadtkern 500.000,00 Bad Frankenhausen Bund‐Länder‐Programm "Kleinere Städte und Gemeinden" Historischer Stadtkern 95.600,00 Bad Frankenhausen Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Rückbau" WG "Am Schackenfeld/Tischplatt" 149.000,00 Bad Frankenhausen Landesprogramm "Strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen" Sanierung Bad Frankenhausen; Absenkung MLA 168.000,00 Bad Frankenhausen Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau der Jahnstraße in Bad Frankenhausen 70.000,00 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Erstellung eine gemeindlichen Entwicklungskonzeptes für den Ortsteil Esperstedt; Ortsteil Esperstedt 20.000,00 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Anbau Vereinszentrum und Sportzentrum "Besenbinder"; Ortsteil Udersleben 101.429,53 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Straßenraumgestaltung ‐ 2. BA; Ortsteil Seehausen 44.200,00 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Dorfentwicklungsplanung; Ortsteil Seehausen 10.000,00 Bad Frankenhausen LEADER Sanierung des Seniorenclubs 100.000,00 Bad Frankenhausen Institutionelle Förderung Institutionelle Förderung Regionalmuseum Bad Frankenhausen 30.600,00 Bad Langensalza Bund‐Länder‐Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historiche Altstadt 1.000.000,00 Bad Langensalza Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Sicherung" Historische Altstadt 200.000,00 Bad Langensalza Landesprogramm "Sanierung" Kirche OT Wiegleben 64.200,00 Bad Langensalza Förderung Kommunaler Straßenbau Instandsetzung der Herzbachbrücke in Illeben 69.900,00 Bad Langensalza Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau L 1031 (Thamsbrücker Straße) in Bad Langensalza, Gehwege / KrVK, 1.‐4. BA 300.000,00 Bad Langensalza Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Erstellung eines gemeindlichen Entwicklungskonzeptes; Ortsteil Aschara 20.000,00 Bad Langensalza Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Umgestaltung Ortszentrum; Ortsteil Nägelstedt 78.658,46 Bad Langensalza Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände im  Rahmen des Thüringer Kommunalinvestitionsgesetzes Umgestaltung Dauerausstellung "Schlacht bei Langensalza 1866" 5.854,80 Bad Langensalza Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Restaurierung von 2 Seitenflügeln (dat. 1493) des Akltarretabels im Stadtmuseum Bad Langensalza 4.160,00 Bad Liebenstein Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Stadt‐ und Kurzentrum 344.200,00 Bad Liebenstein Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Ortskern OT Schweina 45.000,00 Bad Liebenstein Landesprogramm "Sanierung" Sanierung OT Steinbach 126.600,00 Bad Lobenstein Investitionspakt "Soziale Intergration im Quartier" Lichterbrunn Nr. 51 Bürgerhaus "Kalennermacher" 262.200,00 Bad Lobenstein Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Sicherung" Sanierung Stadtkern 280.000,00 Bad Lobenstein Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Tiergarten 117.000,00 Bad Lobenstein ÖPNV‐Investitionsprogramm ÖPNV Verknüpfungsanlage‐Neubau einer zentralen Omnibushaltestelle am Schulzentrum (3 HalteposiƟonen) 111.500,00 Bad Salzungen Brandschutz/Allgemeine Hilfe Neubau 1 Stellplatz OT Kaltenborn 80.000,00 Bad Salzungen Bund‐Länder‐Programm "Soziale Stadt" Allendorf 286.600,00 Bad Salzungen Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Allendorf 946.600,00 Bad Salzungen Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Sanierung Innenstadt 3.681.800,00 2017 Anlage 2, Kleine Anfrage Nr. 3341 Bad Salzungen Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Rückbau" Allendorf 197.000,00 Bad Salzungen EFRE Programm  ‐ IP 5.1.1.1.1/9 b Gebietsbezogene,  integrative Ansätze zur  städtebaulichen Aufwertung von Stadtquartieren und Gemeinden  Neu‐ und Umgestaltung Bahnhofsumfeld mit Bahnhofsstraße, Busbahnhof und Goetheparkcenter 4.334.000,00 Bad Salzungen ÖPNV‐Investitionsprogramm Neubau Omnibushaltestelle, Leimbacher Str., beidseitig 80.300,00 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Straßenausbau Dammberg; Ortsteil Wildprechtroda 48.512,00 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Restaurierung des Kriegerdenkmals; Ortsteil Wildprechtroda 4.316,03 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Straßenausbau Am Lindenberg; Ortsteil Kloster Allendorf 300.000,00 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung DorfgemeinschaŌshaus: Dach‐ und Fassadengestaltung einschl. Trockenlegung der Fundamente; Ortsteil Wildprechtroda 10.422,65 Bad Salzungen LEADER Aufwertung Erlebniswelt Frankenstein III. BA 44.276,92 Bad Salzungen Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Erneuerung des Fußbodenbelags im Dachgeschoss der Stadt‐ und Kreisbibliothek Bad Salzungen 3.435,00 Bad Sulza Brandschutz/Allgemeine Hilfe Mannschaftstransportwagen MTW 13.000,00 Bad Tennstedt Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Sicherung" Historische Altstadt 588.400,00 Bad Tennstedt Bund‐Länder‐Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt 600.000,00 Bad Tennstedt Förderung Kommunaler Straßenbau Ersatzneubau der Brücke über die Öde an der Promenade in Bad Tennstedt 89.500,00 Friedrichroda Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Innenstadt 500.000,00 Friedrichroda Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Sicherung" Sanierung Innenstadt 1.775.800,00 Friedrichroda Landesprogramm zur Anpassung an den demografischen Wandel Bahnhof Reinhardsbrunn 86.500,00 Friedrichroda Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau der K 14 Friedrichroda, Nebenflächen 5.600,00 Heilbad Heiligenstadt Bund‐Länder‐Programm "Soziale Stadt" Wohngebiet Liethen 200.000,00 Heilbad Heiligenstadt Bund‐Länder‐Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt 600.000,00 Heilbad Heiligenstadt Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Wohngebiet Liethen 733.200,00 Heilbad Heiligenstadt Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Rückbau" Wohngebiet Liethen 145.000,00 Heilbad Heiligenstadt Bund‐Länder‐Programm "Zukunft Stadtgrün" Wohngebiet Liethen 1.328.400,00 Heilbad Heiligenstadt EFRE Programm ‐ IP 3.2.1.3.0/4 c Steigerung  der Energieeffizienz und des  Anteils erneuerbarer Energien im Bereich der öffentlichen Hand  energetische Sanierung Kindergarten  "Sebastian Kneipp" ‐ Verbesserung der energetischen Werte 317.400,00 Heilbad Heiligenstadt Förderung Kommunaler Straßenbau Westzubringer Heiligenstadt  L 1074n, 3. BA Bau‐km 0+280,311 bis 0+394,000, GM SBA, Rückbau BÜ  845.000,00 Heilbad Heiligenstadt ÖPNV‐Investitionsprogramm Umbau von 2 Omnibushaltestellen in Heiligenstadt, "Marktplatz" und "Th.‐Storm‐Str." 86.000,00 Heilbad Heiligenstadt Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Erstellung eines gemeindlichen Entwicklungskonzeptes; Ortsteil Kalteneber 15.000,00 Heilbad Heiligenstadt Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Sanierung DorfgemeinschaŌshaus/Feuerwehr 2. BA ‐ Innenausbau Feuerwehr; Ortsteil Günterode 92.073,54 Heilbad Heiligenstadt LEADER Beschilderung Südeichsfeldradweg ‐ 1. Teil 10.814,23 Heilbad Heiligenstadt LEADER Top‐Wanderweg Warteberg 27.122,15 Heilbad Heiligenstadt LEADER Qualitätsweg "Erlebnis Iberg" 11.900,92 Heilbad Heiligenstadt Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Sonderausstellung im Eichsfelder Heimatmuseum "Die Gegenreformation…" 10.760,50 Heilbad Heiligenstadt Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Sonderausstellung "Die Gegenreformation. Die Jesuiten und ihr Reformprogramm im Eichsfeld" 10.760,50 Masserberg Förderung von Kleinkläranlagen im Freistaat Thüringen Beratungs‐ und Organisationsleistungen zur Förderung von Kleinkläranlagen 3.910,00 Neustadt/Harz Förderung Kommunaler Straßenbau Neubau Rad‐ /Gehweg im Zuge der L 1037 zwischen Neustadt und Niedersachwerfen, 1. BA von Bau‐km 0+000 bis 0+940 7.000,00 Neustadt/Harz Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Straßenausbau einschl. Nebenanlagen 1. und 2. BauabschniƩ; Ortsteil Neustadt/Harz 169.613,68 Neustadt/Harz Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Umbau des Verwalterhauses zur dörflichen Gemeinschaftseinrichtung, zum Haus des Gastes und zum Sitz der  Naturparkverwaltung Südharz; Ortsteil Neustadt/Harz 148.692,80 Neustadt/Harz LEADER Zaunerneuerung Waldbad 4.622,97 Neustadt/Harz LEADER Rundweg am Gondelteich 4.859,36 Bad Tabarz Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Sicherung" Sanierung Stadtkern 290.000,00 Bad Tabarz Landesprogramm zur Anpassung an den demografischen Wandel Sanierung Tabarz 132.600,00 2017 Anlage 2, Kleine Anfrage Nr. 3341 Tambach‐Dietharz Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Stadtkern 150.000,00 Tambach‐Dietharz Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Literaturwettbewerb Luther 2.100,00 Tambach‐Dietharz Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Talsperrenkonzert im Rahmen der Festwoche Lutherjahr 2017 8.000,00 Tambach‐Dietharz Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Literaturwettbewerb Luther 1.597,80 Tambach‐Dietharz Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Talsperrenkonzert Lutherjahr 2017 8.000,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Soziale Stadt" Beulwitz 50.000,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Soziale Stadt" Gorndorf 50.000,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt 980.000,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Gorndorf 68.600,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Historische Altstadt 311.200,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Sicherung" Historische Altstadt 465.000,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Zukunft Stadtgrün" Historische Altstadt 110.000,00 Saalfeld Investitionspauschale für Schulgebäude Neubau und Sanierung von Schulen (pauschale Zuweisung) 84.263,52 Saalfeld Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau der B 85 (Kulmbacher Straße, Bahnhofsareal) in der OD Saalfeld, Nebenflächen und Kostenanteile Stadt 511.000,00 Saalfeld ÖPNV‐Investitionsprogramm ÖPNV Verknüpfungsanlage in Saalfeld, OT Gorndorf, Ausbau Omnibushaltestelle Lendenstreichstr. zur  Mehrfachhaltestelle (3 Haltepositionen) 167.300,00 Saalfeld LEADER Erstellung Permakulturkonzept Bergfried 2.998,80 Saalfeld Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Reinigung und Sicherung zweier historischer Fahnen aus dem Bestand des Stadtmuseums 2.671,55 Saalfeld Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Sonderausstellung "Fotosammlung Wilfried Klein" 5.518,40 Saalfeld Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Zuweisungen zum Ausgleich  kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich Kulturlastenausgleich 425.448,90 2018 Anlage 2, Kleine Anfrage Nr. 3341 Kurort Name des Förderprogramms Verwendungszweck Zuweisung in EUR Bad Berka Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Ortskern Tannroda 100.000,00 Bad Berka EFRE Programm  ‐ IP 5.1.1.1.1/9 b Gebietsbezogene, integrative Ansätze zur  städtebaulichen Aufwertung von Stadtquartieren und Gemeinden Auslagerung Bauhof   574.515,00 Bad Berka Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Verbesserung der Außenbereichsentwässerung ‐  2. BA / AbschniƩ 2 und 3; Ortsteil Schoppendorf 87.614,80 Bad Colberg‐Heldburg Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau L 2642 OD Holzhausen, Gehwege 71.300,00 Bad Colberg‐Heldburg Förderung Kommunaler Straßenbau Ersatzneubau Ufermauer u. zwei Brücken L 2642 OD Holzhausen, Anteil Stadt 390.000,00 Bad Colberg‐Heldburg Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung GrundhaŌer Ausbau Anliegerwege "Am Saarbach" einschl. Straßenbeleuchtung; Ortsteil Holzhausen 174.518,82 Bad Frankenhausen Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Historischer Stadtkern 1.000.000,00 Bad Frankenhausen Förderung Kommunaler Straßenbau Ersatzneubau Brücke Minna‐Hankel‐Straße in Bad Frankenhausen 150.000,00 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Straßenraumgestaltung ‐ 2. BA; Ortsteil Seehausen 80.624,19 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Straßenraumgestaltung ‐ 1. BA; Ortsteil Seehausen 108.197,86 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Sanierung der Trauerhalle und des Friedhofsareals einschließlich Einfriedung; Ortsteil Esperstedt 55.125,97 Bad Frankenhausen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Aufstellen von Bänken und Sitzraufen; Ortsteil Esperstedt 14.300,00 Bad Frankenhausen Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Umgestaltung Dauerausstellung im 1. OG 25.000,00 Bad Frankenhausen Institutionelle Förderung Institutionelle Förderung Regionalmuseum Bad Frankenhausen 30.600,00 Bad Klosterlausnitz Landesprogramm zur Anpassung an den demografischen Wandel Sanierung Bad Klosterlausnitz 60.000,00 Bad Klosterlausnitz ÖPNV‐Investitionsprogramm Umbau einer Omnibushaltestelle in Bad Klosterlausnitz, Kirchgasse, "Schule" 10.700,00 Bad Langensalza Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Sicherung" Historische Altstadt 750.000,00 Bad Langensalza Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau L 1031 (Thamsbrücker Straße) in Bad Langensalza, Gehwege / KrVK, 1.‐4. BA 222.200,00 Bad Langensalza ÖPNV‐Investitionsprogramm Verlegung und Neubau von 2 Bushaltestellen in Illeben an der L 2125 57.600,00 Bad Langensalza Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Umbau des vorhandenen Scheunengebäudes zur Feuerwehrgarage; Ortsteil Eckardtsleben 65.560,71 Bad Langensalza Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Komplexe Sanierung und Umbau am Bürgerhaus Wiese ‐ 1. BA, einschließlich Gestaltung der Freianlagen; Ortsteil Aschara 34.517,09 Bad Langensalza Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Sanierung des Fußweges; Ortsteil Illeben 29.000,00 Bad Langensalza Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände im Rahmen  des Thüringer Kommunalinvestitionsgesetzes Umgestaltung Dauerausstellung "Schlacht bei Langensalza 1866" 45.520,95 Bad Liebenstein Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Stadt‐ und Kurzentrum 300.000,00 Bad Liebenstein Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Ortskern OT Schweina 300.000,00 Bad Liebenstein Förderung Kommunaler Straßenbau Neubau Rad‐/Gehweg im Zuge der L 1027 Schweinaer Höhe bei Bad Liebenstein, Anteil Gehweg 5.500,00 Bad Liebenstein Förderung Kommunaler Straßenbau Neubau Geh‐/Radweg am Breiten Fahrweg in Bad Liebenstein 211.100,00 Bad Liebenstein Förderung Kommunaler Straßenbau Minikreisverkehr Löwenkreuzung in Bad Liebenstein 211.500,00 Bad Liebenstein ÖPNV‐Investitionsprogramm Umbau von 2 Omnibushaltestellen an der L 1027 zw. Bad Liebenstein / Steinbach und Schweina, Schweinaer Höhe 40.000,00 Bad Lobenstein Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Sicherung" Sanierung Stadtkern 177.000,00 Bad Lobenstein Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Tiergarten 50.000,00 Bad Salzungen Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Allendorf 500.000,00 Bad Salzungen Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Sanierung Innenstadt 1.000.000,00 Bad Salzungen Landesprogramm "Strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen" Sanierung Innenstadt; Absenkung MLA 640.700,00 Bad Salzungen EFRE Programm ‐ IP 3.2.1.3.0/4 c  Steigerung der Energieeffizienz und des Anteils  erneuerbarer Energien im Bereich der öffentlichen Hand  Straße der Einheit 18 ‐ Staatliche Regelschule "Werratal" mit Schulsporthalle, energeƟsche Sanierung 1.779.696,00 Bad Salzungen Förderung Kommunaler Straßenbau Erneuerung BÜ km 26,831 L 2895 Gehweg 15.800,00 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Neugestaltung Dorfplatz; Ortsteil Kloster Allendorf 135.908,94 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Straßenausbau Mühlweg; Ortsteil Wildprechtroda 77.090,00 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Neugestaltung "Spielplätze"; Ortsteil Wildprechtroda 60.333,00 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Neugestaltung DorfmiƩe einschl.Kirchenumfeld; Ortsteil Wildprechtroda 25.442,95 2018 Anlage 2, Kleine Anfrage Nr. 3341 Bad Salzungen Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Straßenausbau Am Lindenberg; Ortsteil Kloster Allendorf 94.485,00 Bad Sulza Förderung Kommunaler Straßenbau Erneuerung Rad‐/Gehweg im Zuge der L 1060 vom OA Obertrebra mit Straße Zum Bahnhof 91.400,00 Bad Sulza Förderung von Dialog‐Displays Dialog‐Display 1.000,00 Bad Tennstedt Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Sicherung" Historische Altstadt 1.000.000,00 Bad Tennstedt Bund‐Länder‐Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt 500.000,00 Bad Tennstedt Förderung Kommunaler Straßenbau Ersatzneubau der Brücke über die Öde an der Promenade in Bad Tennstedt 43.800,00 Bad Tennstedt Förderung von Dialog‐Displays Dialog‐Display 1.000,00 Friedrichroda Brandschutz/Allgemeine Hilfe Drehleiter‐Automatik mit Korb DLAK 23/12 225.000,00 Friedrichroda Bund‐Länder‐Programm "Soziale Stadt" Max‐Küstner‐Straße/Schwarzbach 1.333.200,00 Friedrichroda Landesprogramm "Sanierung" Sanierung Friedrichroda 133.300,00 Heilbad Heiligenstadt Bund‐Länder‐Programm "Soziale Stadt" Wohngebiet Liethen 66.600,00 Heilbad Heiligenstadt Bund‐Länder‐Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt 500.000,00 Heilbad Heiligenstadt Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Wohngebiet Liethen 94.000,00 Heilbad Heiligenstadt EFRE Programm ‐ IP 3.3.1.1.0/4 e Energieeffizienzsteigerung  in Kommunen und  städtischen Quartieren energeƟscher Stadtumbau  Auf dem Liethen, QuarƟer C 744.376,00 Heilbad Heiligenstadt ÖPNV‐Investitionsprogramm Umbau einer Omnibushaltestelle in Heilbad Heiligenstadt, Liesebühl, "Friedhof" 39.400,00 Heilbad Heiligenstadt LEADER PräsentaƟon Palmsonntagsprozession in Heilbad Heiligenstadt 47.124,51 Heilbad Heiligenstadt LEADER Südeichsfeldradweg Teil 2 50.000,00 Heilbad Heiligenstadt Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Ausstellung "Das Eichsfeld im "langen" 19. Jahrhundert. Umbrüche, Aufbrüche, Traditionen" 9.000,00 Neustadt/Harz Förderung Kommunaler Straßenbau Neubau Rad‐ /Gehweg im Zuge der L 1037  zwischen Neustadt und Niedersachwerfen, 1. BA von Bau‐km 0+000 bis 0+940  118.000,00 Neustadt/Harz Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Umbau des Verwalterhauses zur dörflichen Gemeinschaftseinrichtung, zum Haus des Gastes und zum Sitz der  Naturparkverwaltung Südharz; Ortsteil Neustadt/Harz 400.884,32 Stützerbach Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung,  Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur Goethehaus Stützerbach ‐ Ersatzneubau Scheune 270.000,00 Bad Tabarz Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Stadtkern 475.800,00 Bad Tabarz EFRE Programm ‐ IP 5.2.1.1.1/6 e ‐ Beräumung und  Revitalisierung an Standorten  im Siedlungszusammenhang Walther‐Rathenau‐Str. 20‐GE, Rückbau und Herrichtung des Geländes der ehem.BaƩeriefabrik mit Altlastensanierung 2.102.320,00 Bad Tabarz LEADER Entwicklung eines Kneipp‐Lese‐Cafes sowie einer zentralen Besucherlenkung im Theodor‐Neubauer‐Park in Bad Tabarz 13.721,50 Tambach‐Dietharz Bund‐Länder‐Programm "Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren" Sanierung Stadtkern 183.000,00 Tambach‐Dietharz Bund‐Länder‐Programm "Zukunft Stadtgrün" Kurpark 266.200,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Zukunft Stadtgrün" Historische Altstadt 300.000,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Zukunft Stadtgrün" Bergfried 173.200,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Zukunft Stadtgrün" Siechenbachtal 66.600,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Soziale Stadt" Beulwitz 50.000,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Soziale Stadt" Gorndorf 50.000,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" Historische Altstadt 560.000,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Gorndorf 120.000,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Aufwertung" Historische Altstadt 51.800,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Sicherung" Historische Altstadt 150.000,00 Saalfeld Bund‐Länder‐Programm "Stadtumbau / Teil Rückbau" WG Rainweg 133.000,00 Saalfeld Investitionspauschale für Schulgebäude Neubau und Sanierung von Schulen (pauschale Zuweisung) 81.184,24 Saalfeld Bundesprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher KommunTeilsanierung der Regelschule ""Geschwister Scholl"" in Saalfeld inkl. Sporthalle 3.213.000,00 Saalfeld Förderung Kommunaler Straßenbau Ausbau der B 85 (Kulmbacher Straße, Bahnhofsareal) in der OD Saalfeld, Nebenflächen und Kostenanteile Stadt 123.600,00 2018 Anlage 2, Kleine Anfrage Nr. 3341 Saalfeld Förderung Kommunaler Straßenbau Hangsicherung im Zuge des Saaleradweges bei Remschütz 365.500,00 Saalfeld Förderung Kommunaler Straßenbau Um‐ und Ausbau der Florian‐Geyer‐Straße in Saalfeld OT Remschütz (Abschnitt: zw. Einmündung "Dudelteich" bis vor  Saalebrücke) mit Böschungssicherung  350.000,00 Saalfeld Förderung der Dorferneuerung und ‐entwicklung Erweiterung Straßenbeleuchtung;Ortsteil WiƩgendorf 7.496,12 Saalfeld LEADER Stromversorgung Festplatz Wittgendorf 1.706,93 Saalfeld Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Zuweisungen zum Ausgleich  kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich Kulturlastenausgleich 2018 465.881,95 Saalfeld Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Sonderausstellung "Industriestadt Saalfeld" 5.400,60 Saalfeld Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Restaurierung Bergmannsfahne mit historischem Wappen 4.506,40 Saalfeld Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst Anschaffung von vier Ganzglaspultvitrinen für Wechselausstellungen des Stadtmuseums Saalfeld 5.000,00 Saalfeld Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Freistaats  Thüringen für Volontariate in Thüringer Museen Volontariat im  Stadtmuseum Saalfeld 18.556,43 Sonderlastenausgleich für Kurorte Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: 3341 Anlage Alle.pdf Tabelle1 Leere Seite