05.12.2018 Drucksache 6/6512Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 18. Dezember 2018 Personalausstattung der Landespolizeiinspektion Gotha Die Kleine Anfrage 3405 vom 16. Oktober 2018 hat folgenden Wortlaut: Die Landespolizeiinspektion Gotha ist zuständig für den Ilm-Kreis, den Landkreis Gotha, den nördlichen Wartburgkreis sowie die kreisfreie Stadt Eisenach. Damit betreut die Dienststelle rund 375.500 Einwohner auf einer Fläche von 2.555 Quadratkilometern. Wie dem Internetauftritt des Freistaats Thüringen zu entnehmen ist, wurden zur Betreuung der polizeilichen Aufgaben insbesondere in 30 ländlichen Bereichen 32 Kontaktbereichsbeamtinnen und -beamte eingesetzt. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist die Landespolizeiinspektion Gotha personell ausgestattet (bitte nach Besoldungsgruppen auflisten )? Welche Ist-Besetzung steht welcher Soll-Besetzung gegenüber? Wenn nicht alle vorhandenen Stellen besetzt sind, weshalb ist das so? 2. Wie stellt sich das Einsatzaufkommen der Landespolizeiinspektion Gotha im Vergleich zu den anderen Thüringer Landespolizeiinspektionen dar? 3. Wie stellt sich, im Vergleich zur Landespolizeiinspektion Gotha, die personelle Ausstattung der anderen Thüringer Landespolizeiinspektionen dar? 4. Wie viel Personal wird in der Landespolizeiinspektion Gotha in den nächsten fünf Jahren (aufgelistet pro Jahr) planmäßig in den Ruhestand gehen? 5. Wie plant die Landesregierung dieses Personal (aufgelistet pro Jahr) nachzubesetzen? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 3. Dezember 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Personelle Ausstattung der Landespolizeiinspektion Gotha im Polizeivollzugsdienst (Stichtag: 1. November 2018) Mittlerer Polizeivollzugsdienst Gehobener Polizeivollzugsdienst Höherer Polizeivollzugsdienst A7 A8 A9 A9z A9 A10 A11 A12 A13 A13 A14 A15 A16 65 114 160 70 54 49 49 37 8 - 3 2 1 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Rosin (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6512 Soll-/IST-Besetzung Der aktuelle Organisations- und Dienstpostenplan weist für die Landespolizeiinspektion Gotha 694 Dienstposten im Polizeivollzugsdienst aus. Davon waren zum Stichtag 1. November 2018 insgesamt 612 besetzt. Über die Besetzung von Dienstposten entscheidet der Dienstherr in Abwägung personalwirtschaftlicher und -organisatorischer Gründe. In diesem Zusammenhang hat der Dienstherr ein weites Organisationsermessen . Im Rahmen seines weiten Organisationsermessens hat der Dienstherr die Möglichkeit Stellenbesetzungen durch Umsetzung beziehungsweise Stellenausschreibungen dann vorzunehmen, wenn diese angezeigt erscheinen. Personalzuweisungen zu den Landespolizeiinspektionen und in der Folge zu den Polizeiinspektionen und Inspektionsdiensten werden im Rahmen einer Gesamtbetrachtung aller Behörden und Dienststellen der Thüringer Polizei insbesondere unter Berücksichtigung der polizeilichen Lage sowie polizeilicher und politischer Schwerpunktsetzungen vorgenommen. Zu 2.: In Anlehnung an die Personalberechnungen für die Thüringer Polizeidienststellen wurden unter dem Begriff "Einsatzaufkommen" die Fallzahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik und die Anzahl der Verkehrsunfälle für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2018 berücksichtigt. Das "Einsatzaufkommen“ stellt sich insofern wie folgt dar: Landespolizeiinspektion Gesamtzahl Erfurt 17.376 Jena 16.310 Nordhausen 15.133 Gera 14.443 Gotha 12.578 Suhl 10.643 Saalfeld 9.468 Zu 3.: Stand: 12. Februar 2018 Personelle Ausstattung Soll IST Erfurt 762 684 Jena 759 667 Nordhausen 731 647 Gera 706 615 Gotha 694 612 Suhl 616 548 Saalfeld 596 511 Zu 4.: Jahr Anzahl der planmäßigen Ruhestandsversetzungen 2019 23 2020 20 2021 13 2022 13 2023 19 gesamt 88 3 Drucksache 6/6512Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 5.: Ein wesentliches Steuerungselement der Personalplanung ist dabei die jährliche Abgabeplanung der Absolventen der Bildungseinrichtungen der Thüringer Polizei, durch die eine ausgewogene Belastungsverteilung unter Beachtung der Besetzungsgrade erreicht werden soll. Durch die Erhöhung der Einstellungszahlen seit Beginn der Legislaturperiode von ursprünglich 125 Anwärterinnen und Anwärtern im Polizeivollzugsdienst auf 200 Anwärter im Jahr 2017 sowie 285 Anwärter im Jahr 2018 (davon 25 Anwärter zum Ausgleich für die die Ausbildung abbrechende Anwärter) steht ab dem Jahr 2019 insgesamt mehr Personal durch die jährliche Abgabe von Absolventen zur Verfügung. Die spezifischen Bedarfe der einzelnen Dienststellen in der Thüringer Polizei, die aufgrund ungleichmäßiger Einsatz- und Kriminalitätsbelastungen, unterschiedlicher Schwerpunktsetzung, taktischer Erfordernisse et cetera stark differieren, bedürfen einer dementsprechend angepassten Verteilung des Personals. Die Planung der Besetzung erfolgt in diesem Zusammenhang möglichst zeitnah entsprechend der vorliegenden Gegebenheiten und kann daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht spezifiziert werden. Maier Minister Personalausstattung der Landespolizeiinspektion Gotha Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: