06.12.2018 Drucksache 6/6527Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 19. Dezember 2018 Kosten eines gesetzlichen Feiertags Die Kleine Anfrage 3337 vom 17. September 2018 hat folgenden Wortlaut: Thüringen gehört zu den fünf Bundesländern mit den wenigsten gesetzlichen Feiertagen, nämlich zehn. Demgegenüber verzeichnet zum Beispiel der Freistaat Bayern 13 gesetzliche Feiertage. Ein zusätzlicher Feiertag in Thüringen wäre nach Ansicht des Fragestellers zu begrüßen und wünschenswert. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche durchschnittlichen Kosten beziehungsweise Einnahmeverluste entstehen der Thüringer Wirt schaft durch einen Feiertag? 2. Welche Faktoren fließen in die Berechnung ein vor dem Hintergrund, dass ein Feiertag Untersuchungen zufolge kaum Auswirkungen auf die Produktivität hat? 3. Plant die Landesregierung noch in dieser Wahlperiode die Einführung eines weiteren Feiertags und wenn ja, wann? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 4. Dezember 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Die Kosten für die Thüringer Wirtschaft durch einen zusätzlichen Feiertag können nicht konkret beziffert wer den. In Konjunkturprognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute wird im Zuge der Kalenderbereinigung da von ausgegangen, dass sich durch einen Feiertag die Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent verringern würde. Die Deutsche Bundesbank hat für die Jahre 1991 bis 2012 für Deutschland die sogenannte gesamtwirt schaftliche ArbeitstageElastizität des Bruttoinlandsprodukts berechnet, die die prozentuale Änderung des Bruttoinlandsprodukts angibt, wenn die Zahl der Arbeitstage um ein Prozent sinkt. Der Wert dieser Elastizi tät lag für den betrachteten Zeitraum bei durchschnittlich 0,3. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt geht da nach durchschnittlich um 0,3 Prozent zurück, wenn die Zahl der Arbeitstage um ein Prozent sinkt. Ein Jahr hat nach Angaben des Statistischen Bundesamtes durchschnittlich 249,7 Arbeitstage. Ein zusätz licher Feiertag würde die Zahl der Arbeitstage um 0,4 Prozent reduzieren. Dementsprechend würde der mit der Einführung eines gesetzlichen Feiertags verbundene Rückgang der gesamtwirtschaftlichen Pro K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6527 duktion nach den Berechnungen der Deutschen Bundesbank bei 0,12 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. Weitere Analysen zeigen auch, dass die Auswirkungen je nach Branche unterschiedlich stark aus fallen. So wären das Baugewerbe und das Verarbeitende Gewerbe stärker betroffen. Hingegen gäbe es bei der Energieversorgung und im Dienstleistungsgewerbe eher geringe Verluste. Grundsätzlich erhöhen bezahlte Feiertage und Feiertagszuschläge die Lohnkosten, was, wenn keine Kom pensation durch Produktivitätssteigerungen gelingt, in der Tendenz zu negativen Auswirkungen auf die Be schäftigung, steigenden Güterpreisen und sinkenden Unternehmensgewinnen führen kann. Zu 3.: Nein; von Seiten der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN liegt derzeit ein Gesetz entwurf mit dem Titel "Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier und Gedenktagsgesetzes Ein führung des Weltkindertages als gesetzlichen Feiertag" (Drucksache 6/6163) vor, der die Einführung eines Feiertags für den 20. September vorsieht. Nach Kenntnis der Landesregierung besteht auf Seiten der Fraktionen das Ziel, diesen im Jahr 2019 erst mals begehen zu können. Maier Minister Kosten eines gesetzlichen Feiertags Ich frage die Landesregierung: Zu 1. und 2.: Zu 3.: