27.05.2015 Drucksache 6/656Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 9. Juni 2015 Kriminalität in Arnstadt (Ilm-Kreis) Die Kleine Anfrage 177 vom 24. Februar 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2013 beziffert die Anzahl der registrierten Straftaten für die Stadt Arnstadt auf 2.443 und für die Stadt Ilmenau auf 2.102 Delikte. Laut einem Pressebericht der Thüringer Allgemeinen vom 13. Februar 2015 bilden die beiden Städte damit die Kriminalitätsschwerpunkte im Ilm-Kreis. Zudem soll die Personalstärke in den Polizeidienststellen Arnstadt und Ilmenau stark dezimiert worden sein, wodurch im Vergleich zum Landesdurchschnitt eine schlechtere Aufklärungsquote erzielt wurde. Der Standort der Außenstelle der Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau befindet sich im Mühlweg in Arnstadt und damit sehr dezentral. Dies wird von vielen Bewohnern der Stadt Arnstadt als ungünstig eingeschätzt. Ich frage die Landesregierung: 1. Sind die entsprechenden Kriminalitätsstatistikzahlen für 2014 schon bekannt und falls nicht, wann werden diese bekannt gegeben? 2. Sieht die Landesregierung die Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau aufgrund der bekannten Deliktszahlen personell ausreichend besetzt und wenn ja, wie wird dies begründet? 3. Sofern die Außenstelle der Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau in Arnstadt personell unterbesetzt ist, wann und wie gedenkt die Landesregierung den Personalmangel abzustellen? 4. Wie beurteilt die Landesregierung die Ursachen für die im Vergleich zu anderen Thüringer Städten erhöhten Kriminalitätszahlen in Arnstadt? 5. Wie beurteilt die Landesregierung den Standort der Außenstelle in Arnstadt und sind insoweit Änderungen geplant? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 26. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2014 liegen vor und wurden am 30. März 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Thamm (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/656 Zu 2.: Mit Stand vom 1. März 2015 verfügt die Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau über insgesamt 131 Polizeivollzugsbeamte . Dies ist der höchste Personalbestand seit zehn Jahren. Im Vergleich zum Jahr 2012 konnte die Personalstärke um zwölf Polizeivollzugsbeamte erhöht werden. Der Besetzungsgrad im Polizeivollzugsdienst liegt gegenwärtig mit ca. 88 Prozent nur geringfügig unter dem Landesdurchschnitt der Polizeiinspektionen von ca. 89 Prozent. Mit dem der Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau zur Verfügung stehenden Personal können die zugewiesenen polizeilichen Aufgaben grundsätzlich eigenverantwortlich wahrgenommen werden. Im Bedarfsfall leisten Kräfte benachbarter Dienststellen bzw. der Bereitschaftspolizei Unterstützung. Im Rahmen der allgemeinen Lagebewältigung obliegt der Landeseinsatzzentrale die dienststellen- und behördenübergreifende Koordination der operativen Einsatzkräfte der Landespolizei. Die weiteren Personalplanungen sind auf größtmögliche Personalstärken in den Polizeiinspektionen ausgerichtet . Zudem besteht das Ziel weitestgehend ausgeglichener Besetzungsgrade, um eine gleichmäßige Belastungsverteilung zwischen den Dienststellen zu gewährleisten. Zu 3.: Die Polizeistation Arnstadt ist nach dem Organisations- und Dienstpostenplan besetzt. Im Bedarfsfall weist der Leiter der Polizeiinspektion weitere Beamte des Einsatz- und Streifendienstes sowie des Ermittlungsund Kontaktbereichsdienstes der Polizeistation zu. Die Verantwortung für die Bewältigung der allgemeinen polizeilichen Lage bzw. die Sicherstellung der durchgängigen Polizeipräsenz obliegt dem jeweils diensthabenden Dienstschichtleiter der Polizeiinspektion. Dieser koordiniert den Einsatz der Funkstreifenwagen im gesamten Ilm-Kreis und damit auch für den Bereich Arnstadt. Die Landespolizeidirektion ist beauftragt, den durchgängigen Einsatz von zwei Funkstreifenwagen im Bereich Arnstadt sicherzustellen, die Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau insbesondere in den Nachtstunden durch Kräfte der geschlossenen Einheiten zu unterstützen. Darüber hinaus wird die gegenwärtige Personalzuweisung innerhalb der Polizeiinspektion zu Gunsten des Einsatz- und Streifendienstes optimiert. Aufgrund erkannter Kriminalitätsschwerpunkte im Bereich Arnstadt versieht zudem bis auf Weiteres eine Arbeitsgruppe der Kriminalpolizeiinspektion Gotha ihren Dienst in der Polizeistation mit dem Ziel, kriminalpolizeiliche Ermittlungsverfahren bereits mit der Aufnahme des Tatortbefundes zu bearbeiten. Zu 4.: Im thüringenweiten Vergleich ist für die Stadt Arnstadt eine erhöhte Kriminalitätsbelastung zu verzeichnen. So liegt in Arnstadt die Häufigkeitszahl, also die Anzahl der registrierten Straftaten auf 100.000 Einwohner, seit mehreren Jahren über den Werten vergleichbarer Städte sowie Thüringens. Die Gesamtzahl der in Arnstadt begangenen Straftaten ist relativ konstant. Hohe Fallzahlen liegen zumeist in günstigen Tatgelegenheitsstrukturen begründet. Für Arnstadt wirkt sich insbesondere die unmittelbare Nähe zu den Autobahnen A 4 und A 71 tatbegünstigend aus. Zudem übt die hohe Anzahl an Gewerbetreibenden und Industrieunternehmen in und um Arnstadt (Erfurter Kreuz) eine Anziehungskraft auf Straftäter aus. Zu 5.: Die im Jahre 2008 bezogene gegenwärtige Liegenschaft genügt den baulichen und wirtschaftlichen Anforderungen . Gleichwohl ist der Standort der Polizeistation Arnstadt aufgrund seiner Lage nicht optimal. Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales prüft daher gegenwärtig die Möglichkeit einer alternativen Unterbringung für die Polizeistation in Arnstadt. Dr. Poppenhäger Minister