18.12.2018 Drucksache 6/6586Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 4. Januar 2019 Wirtschaftliche Entwicklung der Kreisstadt Gotha seit dem Jahr 2007 Die Kleine Anfrage 3439 vom 30. Oktober 2018 hat folgenden Wortlaut: Der Landkreis Gotha zählt zu den besonders wirtschaftlich starken Landkreisen in Thüringen. Inwieweit die Kreisstadt Gotha zu dieser besonderen Entwicklung der vergangenen Jahre beigetragen hat, soll mit dieser Kleinen Anfrage herausgestellt werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Unternehmen haben sich seit dem Jahr 2007 nach Kenntnis der Landesregierung in der Kreisstadt Gotha angesiedelt (bitte in Jahresscheiben auflisten)? 2. Wie viele Unternehmen - gemessen an der Gesamtanzahl der Unternehmen in der Kreisstadt Gotha - haben nach Kenntnis der Landesregierung ihren Hauptsitz in der Stadt Gotha? 3. Wie hat sich das Bruttoinlandsprodukt und die Arbeitslosenquote seit dem Jahr 2007 im Landkreis Gotha entwickelt und wie hoch ist der Anteil der Kreisstadt Gotha am Bruttoinlandsprodukt des Landkreises Gotha (bitte das Bruttoinlandsprodukt und die Arbeitslosenquote für den Landkreis Gotha und die Kreisstadt Gotha getrennt nach Jahresscheiben auflisten)? 4. Wie haben sich die Gewerbesteuerhebesätze in der Kreisstadt Gotha seit dem Jahr 2007 entwickelt (bitte getrennt nach Jahresscheiben auflisten)? 5. Wie viele Gewerbegebiete sind nach Kenntnis der Landesregierung in der Kreisstadt Gotha vorhanden und wann wurden diese als Gewerbegebiete ausgewiesen (bitte einzeln nach Datum der Ausweisung auflisten)? 6. Wie hoch ist nach Kenntnis der Landesregierung der Auslastungsgrad (freie Quadratmeter und Anzahl an Unternehmen) in den Gewerbegebieten der Kreisstadt Gotha (bitte nach den einzelnen Gewerbegebieten auflisten)? 7. Wie viele der ausgewiesenen Gewerbegebiete der Kreisstadt Gotha verfügen nach Kenntnis der Landesregierung über eine Breitbandversorgung von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und von mindestens 100 Megabit pro Sekunde (bitte in absoluten und relativen Zahlen auflisten)? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Rosin (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6586 Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 17. Dezember 2018 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Eine abschließende Aussage über alle Unternehmensansiedlungen in Gotha seit dem Jahr 2007 kann durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft nicht getroffen werden. Daten liegen lediglich für Unternehmensansiedlungen vor, die durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft , Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH oder die Thüringer Aufbaubank begleitet worden sind. Es ist jedoch davon auszugehen, dass es eine Vielzahl an Unternehmen gibt, die weder mit dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft , der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH und mit der Thüringer Aufbaubank in Verbindung gestanden haben. Unter dem Begriff der Ansiedlung wird dabei nur die erstmalige Errichtung einer Betriebsstätte in Thüringen durch ein in Thüringen noch nicht ansässiges Unternehmen verstanden. Existenzgründungen sind hiervon grundsätzlich mitumfasst, Errichtungsinvestitionen von bereits in Thüringen ansässigen Unternehmen jedoch nicht. Davon ausgehend sind der Landesregierung in der Kreisstadt Gotha seit dem Jahr 2007 insgesamt 28 Neuansiedlungsprojekte bekannt. Die Aufteilung auf Jahresscheiben kann der Anlage 1 entnommen werden. Zu 2.: Eine abschließende Aussage über die Gesamtzahl der Unternehmen und alle Unternehmen, die ihren Hauptsitz in der Stadt Gotha haben, kann seitens der Landesregierung nicht getroffen werden. Daten liegen lediglich für Unternehmen vor, die durch das Land, die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH oder die Thüringer Aufbaubank begleitet worden sind. Es ist jedoch davon auszugehen, dass es eine Vielzahl an Unternehmen gibt, die weder mit dem Land, der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH oder der Thüringer Aufbaubank in Verbindung gestanden haben. Von den 98 Industrieunternehmen und industrienahen Dienstleistern aus der Kreisstadt Gotha, die in der Unternehmens- und Technologiedatenbank der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH enthalten sind, haben 83 Unternehmen und Dienstleister (circa 85 Prozent) ihren Hauptsitz in Gotha und 15 Unternehmen und Dienstleister (circa 15 Prozent) den Status eines Werks, Niederlassung, Zweigniederlassung beziehungsweise Betriebsstätte. Eine belastbarere Aussage könnte gegebenenfalls die Stadt Gotha treffen. Zu 3.: Daten für das Bruttoinlandsprodukt liegen statistisch nur auf Kreisebene bis zum Jahr 2016 vor. Unterhalb der Kreisebene erfolgt keine statistische Erfassung, so dass keine Ausweisung des Anteils der Stadt Gotha am Bruttoinlandsprodukt des Landkreises Gotha möglich ist. Die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts im Zeitraum von 2007 bis 2016 im Kreis Gotha kann Anlage 2 entnommen werden. Die Entwicklung der Arbeitslosenquote im Landkreis Gotha und der Stadt Gotha im Zeitraum von 2007 bis Oktober 2018 kann Anlage 3 entnommen werden. Zu 4.: Die Entwicklung der Gewerbesteuerhebesätze kann Anlage 4 entnommen werden. Zu 5.: Im Hinblick auf die Beantwortung der Fragen 5 und 6 sind folgende grundsätzlichen Ausführungen voranzustellen : Eine statistische Erfassung von in Kommunen vorhandenen Gewerbe- und Industriegebieten erfolgt nicht. Insbesondere zu den Gewerbe- und Industriegebieten, die ohne eine Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" entwickelt wurden, liegen dem Freistaat keine belastbaren Daten zu Standort, Fläche, Belegung und so weiter vor. Über diese Daten könnten belastbar allenfalls die kommunalen Gebietskörperschaften Auskunft geben. 3 Drucksache 6/6586Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Auch zur Frage der Ausweisung von Gewerbegebieten liegen keine statistischen Daten vor. Gerade bei Altstandorten ist ein Ausweisungszeitpunkt schwierig. Bei den im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" geförderten Gewerbegebieten kann die Landesregierung allenfalls Aussagen zum Abschluss von Erschließungsmaßnahmen treffen. Die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH verwaltet seit dem Jahr 1992 eine Gewerbeflächendatenbank , in die die Kommunen auf freiwilliger Basis Angaben zu ihren Industrie- und Gewerbeflächen eintragen können. Die Angaben werden von der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH nicht auf Richtigkeit , sondern allenfalls auf Plausibilität im Hinblick auf offensichtliche Fehlmeldungen geprüft. Basierend auf dieser Vorbemerkung und unter Berücksichtigung eigener Angaben der Stadt Gotha gibt es nach Kenntnis der Landesregierung sechs Gewerbegebiete in Gotha. Davon wurden drei Gewerbegebiete ohne eine Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur " entwickelt. Alle Gewerbegebiete können der beigefügten Anlage 5 entnommen werden. Für die im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" geförderten Industrie - und Gewerbestandorte (laufende Nummern 1 bis 3) ist dabei der Abschluss von Erschließungsmaßnahmen ausgewiesen. Für die anderen bekannten und in der Datenbank der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH erfassten Gewerbegebiete (laufende Nummern 4 bis 6) ist der Entstehungszeitpunkt beziehungsweise der Zeitpunkt des Abschlusses von Erschließungsmaßnahmen nicht bekannt. Zu 6.: Der Auslastungsgrad der Gewerbegebiete kann der Anlage 5 entnommen werden. Hinsichtlich der Belegung der von der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur " geförderten Gewerbegebiete (laufende Nummern 1 bis 3) ist anzumerken, dass die Belegung von den Maßnahmeträgern nur innerhalb der Zweckbindungsfrist, in der Regel 15 Jahre nach Abschluss der Erschließungsmaßnahmen , jährlich gemeldet werden muss. Nach Ablauf der Zweckbindungsfrist werden die Daten bei den Zuwendungsempfängern nicht mehr erhoben, so dass in der Belegungsstatistik eine Fortschreibung der zuletzt gemeldeten Zahlen erfolgt. Zudem wird statistisch nur erfasst, welche Flächen frei oder belegt sind; die Angaben für belegte Flächen schließen optionierte Flächen mit ein, da über diese der Maßnahmeträger auch nicht mehr frei entscheiden kann. Die aktuellen Daten können daher abweichen. Hinsichtlich der anderen Gewerbegebiete beruhen die Belegungszahlen auf den Angaben in der Gewerbeflächendatenbank der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH. Zu 7.: Nach Kenntnis der Landesregierung verfügen im Gewerbegebiet Südstraße rund 50 Prozent der Flächen über eine Versorgung mit 100 Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Bei den anderen Gewerbegebieten beläuft sich die mit 100 Mbit/s versorgte Fläche auf zwischen null Prozent (Gewerbegebiet Kindleber Feld) und 25 Prozent (Gewerbegebiet Luftschiffhafen). Stellt man demgegenüber auf die versorgten Unternehmen ab, sind beispielsweise im Gewerbegebiet Gotha-Ost rund ein Drittel der Unternehmen mit 100 Mbit/s versorgt. Hinsichtlich des Gewerbegebiets Kindleber Feld ist bekannt, dass ansässige Unternehmen Verträge über Anschlussgeschwindigkeiten von 100 Mbit/s abschließen können beziehungsweise abgeschlossen haben. Die tatsächliche Versorgung der Unternehmen mit 100 Mbit/s ist demzufolge höher als die versorgte Fläche. Nach Kenntnis der Landesregierung sind die Flächen im Gewerbegebiet Luftschiffhafen zu 100 Prozent und in den Gewerbegebieten Südstraße und Leinastraße nahezu vollständig mit mindestens 50 Mbit/s versorgt. Bei den Gewerbegebieten Gotha Süd und Gotha Ost beläuft sich die mit 50 Mbit/s versorgte Fläche auf etwa 50 Prozent. Stellt man demgegenüber bei der Betrachtung auf die versorgten Unternehmen ab, sind in den Gewerbegebieten Gotha Süd und Gotha Ost jeweils etwa 75 Prozent der Unternehmen mit 50 Mbit/s versorgt. Tiefensee Minister Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1 Jahr Neuansiedlungsprojekte (Anzahl) 2007 4 2008 2 2009 2 2010 3 2011 2 2012 1 2013 5 2014 1 2015 1 2016 3 2017 2 bis 31.10.2018 2 Anlage 2 Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen - Bruttoinlandsprodukt für den Lankreis Gotha Landkreis Gotha 2 967 2 992 2 844 2 899 3 131 3 185 3 269 3 429 3 544 3 653 Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik 2015 2016 Millionen Euro 2009 2010 2011 2012 2013 20142007 2008 Anlage 3 Arbeitsmarktstatistik Landkreis Gotha und Stadt Gotha (Gebietsstand Oktober 2018) Zeitreihe, Datenstand: Oktober 2018 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Okt 2018 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 Landkreis Gotha 11,3 9,3 10,3 8,6 8,1 8,0 7,8 7,3 6,9 6,4 5,7 4,7 Stadt Gotha 15,5 13,3 14,2 12,4 12,4 12,4 11,9 11,1 10,6 9,9 9,0 7,5 Erstellungsdatum: 12.11.2018, Statistik-Service Ost, Auftragsnummer 275758 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit 1) Arbeitslosenquote bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen. Arbeitslosenquote1) Jahresdurchschnitt/Berichtsmonat Region Anlage 4 Hebesatz der Gewerbesteuer Gemeinde Gotha 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Gotha 390 390 390 390 390 400 400 400 400 400 400 Thüringen 341 344 341 349 367 378 386 389 396 404 407 Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik Prozent Gemeinde Land Anlage 5 lfd. Nr. Projektname Ort GE brutto in ha GE netto in ha GE netto belegt in ha Auslastung Anzahl Unternehmen Bemerkung 1 Gewerbegebiet Gotha-Süd Gotha 121,68 81,09 65,59 80,89 62 Abschluss der ersten Erschließungsmaßnahmen Ende 1998/Anfang 1999; Abschluss der letzten Erschließungsmaßnahmen Anfang 2000 2 Gewerbegebiet Gotha Ost Gotha 248,14 195,73 152,42 77,87 150 - Entwicklung des Standortes in mehreren geförderten Bauabschnitten; - Abschluss der ersten geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 2001/Anfang 2002; - Abschluss der letzten geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 2009 3 Gewerbegebiet Kindleber Feld / Fritz-Bothmann-Str. Gotha 3,75 3,58 3,58 100,00 3 Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 2012 4 Gewerbegebiet Luftschiffhafen Gotha 18,20 16,60 91,21 5 Gewerbegebiet Südstraße Gotha 7,20 7,20 100,00 6 Gewerbegebiet Leinastraße Gotha 24,00 24,00 100,00 Wirtschaftliche Entwicklung der Kreisstadt Gotha seit dem Jahr 2007 Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: KA 3439 - Anlage Alle.pdf Anlage 2 und 4 - Kleine Anfrage Nr. 3439 - Daten BIP Gotha.pdf Hebesatz BIP Anlage 3 - Kleine Anfrage Nr. 3439 - Daten ALQ Gotha.pdf Impressum Auswertung Hinweise_Bezugsgröße Statistik-Infoseite KA 3439 - Anlage 5 - Gotha GE zum 15.11.2018.pdf Belegung 01 und 07