27.05.2015 Drucksache 6/660Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 16. Juni 2015 Neuzuschnitt der Ressorts und Kosten für Umzüge (Teil 1) Die Kleine Anfrage 246 vom 27. März 2015 hat folgenden Wortlaut: In einem Beitrag der Südthüringer Zeitung (Bad Salzungen) vom 18. Februar 2015 wurde angegeben, dass der Umbau der Ministerien in Thüringen beim Sparen helfen soll. Nach einem Bericht der Thüringer Allgemeinen vom 26. März 2015 soll dazu das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft in die Räumlichkeiten des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft umziehen. Hingegen solle dieses in die Erfurter Max-Reger-Straße verlegt werden. Offen ist der künftige Standort der Kulturabteilung in der Thüringer Staatskanzlei. Diese Umzüge würden nach Medienberichten zu monatelangen Arbeitsbeeinträchtigungen führen, Technik passe nicht zusammen, ebenso wenig die Arbeitsbedürfnisse. Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Standorten und in welchen Liegenschaften sind welche obersten Landesbehörden derzeit in der Landeshauptstadt Erfurt untergebracht (bitte einzeln auflisten)? 2. An welchen Standorten und in welchen Liegenschaften sind welche den obersten Landesbehörden nachgeordneten Behörden, Einrichtungen oder Dienststellen derzeit in der Landeshauptstadt Erfurt untergebracht (bitte einzeln auflisten)? 3. Wie groß sind die in den Fragen 1 und 2 derzeit jeweils genutzten Büroflächen und sonstigen Nutzflächen (IST) (bitte einzeln auflisten)? 4. Wie groß ist der in den Fragen 1 und 2 jeweilige Bedarf an Büroflächen und sonstigen Nutzflächen (SOLL) (bitte einzeln auflisten)? 5. Welche der in den Antworten zu den Fragen 1 und 2 genannten Liegenschaften stehen im Eigentum des Freistaats Thüringen, welche sind gemietet oder im Wege einer anderweitigen Nutzungsüberlassung zur Verfügung gestellt (bitte einzeln auflisten)? 6. Welche weiteren Liegenschaften in der Landeshauptstadt Erfurt stehen im Eigentum des Freistaats Thüringen, die über ungenutzte Büroflächen bzw. über Räume verfügen, die als Büroflächen (gegebenenfalls auch nach Renovierung) genutzt werden können (bitte Auflistung nach Liegenschaften und nach Raumflächen)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/660 7. Welche obersten Landesbehörden, Abteilungen, Referate, Sachgebiete oder sonstigen Arbeitseinheiten, einschließlich Stabsstellen sowie Projekt- und Arbeitsgruppen, in den obersten Landesbehörden sollen aus welchen Liegenschaften aus- und in welche Liegenschaften einziehen (bitte einzeln auflisten)? 8. Welche den obersten Landesbehörden nachgeordneten Behörden, Einrichtungen oder Dienststellen sollen aus welchen Liegenschaften aus- und in welche Liegenschaften einziehen (bitte einzeln auflisten)? 9. Welche Büroflächen und sonstigen Nutzflächen werden durch die geplanten Umzüge freigezogen (bitte einzeln auflisten)? 10. Wie groß sind die neu bezogenen oder zu beziehenden Büroflächen und sonstigen Nutzflächen (bitte einzeln auflisten)? 11. Welche Alternativen zu den in Frage 10 genannten Flächen wurden geprüft (bitte einzeln auflisten)? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 26. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkungen Die Landesregierung hat sich am 31. März 2015 auf das vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft entwickelte Konzept zur räumlichen Unterbringung der Ressorts und der Staatskanzlei verständigt . Hierzu wurden im Rahmen von Machbarkeitsstudien optimierte Unterbringungsvorschläge erarbeitet , für deren Umsetzung es noch konkretisierende Belegungs- und Umzugsplanungen durch die betroffenen Ressorts bedarf. Aufgrund des derzeitigen Sachstandes können zu einzelnen Fragen keine konkreteren Aussagen gemacht werden. Zu 1.: Die Standorte bzw. Liegenschaften der obersten Landesbehörden in der Landeshauptstadt Erfurt sind in der Anlage 1 aufgeführt. Zu 2.: Die Standorte bzw. Liegenschaften der den obersten Landesbehörden nachgeordneten Behörden oder Dienststellen in der Landeshauptstadt Erfurt sind in der Anlage 1 aufgeführt. Auf die Angaben zu Hochschulen wird verzichtet, weil Hochschulstandorte nicht zur Disposition stehen. Zu 3.: Die Ist-Flächen sind der Anlage 1 zu entnehmen. Hierzu ist Folgendes anzumerken: Bei den in landeseigenen Liegenschaften untergebrachten obersten Landesbehörden (außer Staatskanzlei , Standorte Regierungsstraße) sind jeweils die Nutzflächen gemäß DIN 277 insgesamt - also Nutzungsgruppen 1-7, ausgenommen Fahrzeugabstellflächen - aufgeführt. Bei den angemieteten Objekten sind die Mietflächen (Summe aus Nutzfläche, Verkehrsfläche und Technischer Funktionsfläche gemäß DIN 277) entsprechend den Verträgen aufgeführt, weil hierbei nicht durchgängig - ohne unverhältnismäßig hohen Ermittlungsaufwand - nach Nutzfläche differenziert werden kann. Bei der Staatskanzlei (Regierungsstraße) und in landeseigenen Liegenschaften untergebrachten nachgeordneten Behörden, Einrichtungen oder Dienststellen sind die Netto-Grundflächen gemäß DIN 277 (Summe aus Nutzfläche, Verkehrsfläche und Technischer Funktionsfläche) aufgeführt, weil hierbei nicht durchgängig - ohne unverhältnismäßig hohen Ermittlungsaufwand - nach Nutzfläche differenziert werden kann. Zu 4.: Zur Entwicklung des Umzugskonzeptes für die obersten Landesbehörden ermittelten die Ressorts zwar ihre Flächenbedarfe. Diese sind allerdings nicht mit den SOLL-Flächenbedarfen gleichzusetzen, weil hierzu noch keine haushaltsseitige Bestätigung erfolgte. Für die Machbarkeitsstudien zur Unterbringungskonzeption genügten plausible Belegungsbeispiele, die anhand der nach Größenkategorien differenzierten BüroraumBestände unter Berücksichtigung der angemeldeten sonstigen Raumbedarfe entwickelt werden konnten. 3 Drucksache 6/660Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Hinsichtlich der nachgeordneten Behörden, Einrichtungen und Dienststellen wäre der Aufwand für die Ermittlung , Prüfung und Feststellung der SOLL-Flächenbedarfe unverhältnismäßig. Aufgrund vorgenannter Sachverhalte können hierzu keine Angaben gemacht werden. Zu 5.: Die Angaben sind der Anlage 1 zu entnehmen. Zu 6.: keine Zu 7.: Die Angaben sind der Anlage 2 zu entnehmen. Zu 8.: Der Planungs- und Abstimmungsprozess zur Nachnutzung der freiwerdenden Räumlichkeiten ist noch nicht abgeschlossen. Zu 9.: Im Ergebnis der Umzugskonzeption sollen folgende Räumlichkeiten freigezogen werden: - Steigerstraße 24, Haus 3 (Mietobjekt): Durch Auszug der Abteilungen "Städte- und Wohnungsbau, Staatlicher Hochbau" sowie "Strategische Landesentwicklung, Kataster- und Vermessungswesen" des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft und der "Projektgruppe Ökologischer Wandel" des früheren Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr wird eine Mietfläche von 4.035 Quadratmeter frei. - Hallesche Straße 16 (landeseigenes Objekt): Durch Auszug der Abteilung "Ländlicher Raum, Forsten" des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft wird eine Nutzfläche von insgesamt 1.196 Quadratmeter frei. Zu 10.: Zurzeit sind keine neuen Flächen bezogen oder zu beziehen. Im Falle eines Ministeriums können zukünftige Neuanmietungen nicht ausgeschlossen werden. Zu 11.: Es wird auf die Antwort zu Frage 10 verwiesen. Keller Ministerin Anlagen*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Seite 1 von 1 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Nr. 246 zu Frage 5 zu Frage 3 Ressort Ort Straße Nutzer Landeseigentum/ Anmietung/ Leasing Nutzfläche 1-7 (Eigentum) bzw. Mietfläche (Anmietung) in m² TSK Erfurt Regierungsstraße 73, 5 TSK landeseigen 4.665 TSK Erfurt Regierungsstraße 72 TSK Anmietung 3.495 TMIK Erfurt Steigerstraße 24 TMIK Anmietung 13.972 TMIK Erfurt Parkstraße 3 TMIK landeseigen 606 TMIK Erfurt Max-Reger-Straße 4-8 TMIK Ref 47 Anmietung 453 TMIK Erfurt Haarbergstraße 61 Amt für Verfassungsschutz Anmietung 3.034 TMIK Erfurt Zimmernsupraer Str. 2 Amt für Verfassungsschutz, Außenst. Ermstedt Anmietung 103 TMBJS Erfurt Werner-Seelenbinder-Straße 7, 8, 6 TMBJS landeseigen 8.025 TMMJV Erfurt Werner-Seelenbinder-Straße 5, 6 TMMJV landeseigen 4.346 TMMJV Erfurt Steigerstraße 24 TMMJV Ref. 21 und 22 Anmietung 144 TFM Erfurt Ludwig-Erhard-Ring 7 TFM landeseigen 6.571 TMWWDG Erfurt Max-Reger-Straße 4-8 TMWWDG Anmietung 10.633 TMASGFF Erfurt Werner-Seelenbinder-Straße 6 TMASGFF Leasing 6.690 TMUEN und TMIL Erfurt Beethovenstraße 3 TMUEN und TMIL landeseigen 8.352 TMIL Erfurt Werner-Seelenbinder-Straße 8 TMIL landeseigen 2.464 TMIL Erfurt Steigerstraße 24 TMIL Anmietung 4.035 TMIL Erfurt Hallesche Straße 16 TMIL landeseigen 1.196 zu Frage 5 zu Frage 3 Ressort Ort Straße Nutzer Landeseigentum/ Anmietung/ Leasing Netto-Grundfläche (Eigentum) bzw. Mietfläche (Anmietung) in m² TMIK Erfurt Andreasstraße Bechtheimer Straße Polizeiliche Beratungsstelle Erfurt Anmietung 615 TMIK Erfurt Binderslebener Landstraße 100 Polizeihubschrauberstaffel Anmietung 3.272 TMIK Erfurt Europaplatz 3 Thür LA f. Statistik Anmietung 7.373 TMIK Erfurt Linderbacher Weg 30 TLV Landesamt für Verbraucherschutz Anmietung 1.142 TMIK Erfurt Linderbacher Weg 30 Kriminalpolizeiinspektion Anmietung 3.204 TMIK Erfurt Haarbergstraße 61 LKA TIAZ Anmietung 94 TMBJS Erfurt Arnstädter Straße 28 Staatl. Studienseminar Anmietung 846 TMBJS Erfurt Neuwerkstraße 3-5 Th. Landesamt f. Denkmalpflege und Archäologie Anmietung 395 TMMJV Erfurt Petersberg Haus 10 Th. Landesamt f. Denkmalpflege und Archäologie Anmietung 342 TMMJV Erfurt Rudolfstraße 46 Justizzentrum Erfurt Anmietung 18.983 TFM Erfurt August-Röbling-Straße 10 Finanzamt Erfurt Anmietung 6.848 TFM Erfurt Fischmarkt 5 FA Erfurt Servicestelle Anmietung 160 TFM Erfurt Haarbergstraße 61 LFD Landeshauptkasse Anmietung 2.250 TFM Erfurt Am Johannestor 23 THÜLIMA Anmietung 1.240 TFM Erfurt Leipziger Straße 71 LFD ZG Anmietung 4.156 TFM Erfurt Ludwig-Erhard-Ring 8 TLRZ Anmietung 2.819 TMBJS Erfurt Wallstraße 18 Anlaufstelle ehem. Heimkinder DDR Anmietung 132 TMIL Erfurt Europaplatz 3 TLBV Hochbau Erfurt Anmietung 3.969 TMIL Erfurt Hohenwindenstraße 13a, 14 TLVemGeo Anmietung 11.598 TMIL Erfurt Hohenwindenstraße 14 TLBV Straßenbauamt Mittelthüringen Anmietung 2.382 TMIL Erfurt Wallstraße 18 TLBV Straßenbau, Archiv Anmietung 597 TMIK Erfurt Am Schwemmbach 69 LKA landeseigen 24.228 TMIK Erfurt Andreasstraße 38 Landespolizeidirektion Erfurt landeseigen 13.002 TMIK Erfurt August-Schleicher-Straße/Nordhäuser Straße Landespolizeiinspektion Erfurt Inspektionsdienst Nord landeseigen 3.081 TMIK Erfurt Christian-Kittel-Straße 12 Landespolizeiinspektion Erfurt Inspektionsdienst Süd landeseigen 4.948 TMIK Erfurt Hohenwindenstraße 10 Landespolizeidirektion Erfurt landeseigen 3.184 TMIK Erfurt Kranichfelder Straße 1 Bereitschaftspolizei Thüringen landeseigen 24.832 TMBJS Erfurt Gustav-Freytag-Straße 6 Staatl. Studienseminar landeseigen 792 TMBJS Erfurt Petersberg, Haus 12 Th. Landesamt f. Denkmalpflege und Archäologie landeseigen 1.868 TMMJV Erfurt Domplatz 37 Landgericht Erfurt landeseigen 6.673 TMMJV Erfurt Leipziger Straße 75a Lehr- und Versuchsanstalt Gartenbau landeseigen 3.281 TFM Erfurt Ludwig-Erhard-Ring 1 LFD landeseigen 10.196 TFM Erfurt Ludwig-Erhard-Ring 2 ZIV Erfurt landeseigen 6.015 TMUEN Erfurt, OT Kühnhausen Kühnhäuser Straße 101 Landesanstalt für Landwirtschaft landeseigen 936 TMIL Erfurt Hallesche Straße 15 TLBV landeseigen 1.774 Antwort zu Frage 1 Antwort zu Frage 2 Standorte der nachgeordneten Landesbehörden, Einrichtungen oder Dienststellen Standorte der obersten Landesbehörden Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Nr. 246 Lfd. Nr. Organisationseinheit * Standort vor Umzug Standort nach Umzug 1 Thüringer Staatskanzlei 1.1 Abteilung 6 „Kultur und Kunst“ (ehemals TMBWK) Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 7) Beethovenstraße 3 1.2 Referat 1A 5 „Staatskirchenrecht“ (ehemals TMBWK) Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 7) Regierungsstraße 73 1.3 Bereich des Beauftragten zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums „Luther 2017“ (ehemals TMBWK) Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 7) Beethovenstraße 3 1.4 Stabsstelle „Deregulierung, Rechtsvereinfachung , Rechtsfolgenabschätzung“ (ehemals TJM) Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 5) Regierungsstraße 73 2 Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 2.1 Referat 37 „Kommunaler Finanzausgleich, kommunales Finanzwesen“ (ehemals TFM) Ludwig-Erhard-Ring 7 Steigerstraße 24 2.2 Stabsstelle „Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform“ (ehemals TFM) Ludwig-Erhard-Ring 7 Steigerstraße 24 2.3 Referat 47 „Polizeitechnik“ Max-Regerstraße 4-8 Steigerstraße 24 3 Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport 3.1 Abteilung 3 „Jugend, Familie, Sport, Landesjugendamt “ – ausgenommen Referat 33 “Familienpolitik“ (ehemals TMSFG) Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 6) noch in Planung Seite 1 von 3 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Nr. 246 Lfd. Nr. Organisationseinheit * Standort vor Umzug Standort nach Umzug 4 Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 4.1 Referat 24 „Ausländer-, Asyl- und Aussiedlerangelegenheiten , Integration“ (ehemals TIM) Steigerstraße 24 Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 5) 4.2 Bereich der Ausländerbeauftragten (ehemals TMSFG) Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 6) Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 5) 4.3 Referat 54 „Verbraucherschutz“ (ehemals TMSFG) Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 6) Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 5) 5 Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 5.1 Abteilung 4 „Hochschulen“ (ehemals TMBWK) Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 8) Max-Regerstraße 4-8 5.2 Abteilung 5 „Forschung und wissenschaftliche Infrastruktur“ (ehemals TMBWK) Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 8) Max-Regerstraße 4-8 6 Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 6.1 Abteilung 4 „Arbeitsmarktpolitik, berufliche Bildung“ – ausgenommen Referat 43 „Berufliche Bildung, Handwerk, Freie Berufe, Handel “ (ehemals TMWAT) Max-Reger-Straße 4-8 Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 6) 6.2 „Prüfbehörde ESF“ und „Bescheinigungsstelle ESF“ (ehemals TMWAT) Max-Reger-Straße 4-8 Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 6) Seite 2 von 3 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Nr. 246 Lfd. Nr. Organisationseinheit * Standort vor Umzug Standort nach Umzug 7 Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz 7.1 Abteilung 5 „Energietechnik, Technologieund Forschungsförderung“ – ausgenommen Referat 55 „Forschungsförderung, Kooperationsstelle Technologie, Wissenschaftsforschung , Technologiestiftungen, Telekommunikation , Post, Medien“ und Referat 56 „Technologieförderung und Infrastruktur“ (ehemals TMWAT) Max-Reger-Straße 4-8 Beethovenstraße 3 7.2 Projektgruppe „Ökologischer Wandel“ (ehemals TMBLV) Steigerstraße 24 Beethovenstraße 3 8 Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft 8.1 Abteilung 2 „Ländlicher Raum, Forsten“ (ehemals TMLFUN) Hallesche Straße 16 Max-Reger-Straße 4-8 8.2 Abteilung 3 „Landwirtschaft, Markt, Ernährung “ (ehemals TMLFUN) Beethovenstraße 3 Max-Reger-Straße 4-8 8.3 „Bescheinigende Stelle / Unabhängige Stelle (ELER)“ (ehemals TMLFUN) Beethovenstraße 3 Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 8) 8.4 Abteilung 2 „Städte- und Wohnungsbau, Staatlicher Hochbau“ Steigerstraße 24 Regierungsviertel Am Alten Steiger, WernerSeelenbinder -Straße (Haus Nr. 8) 8.5 Abteilung 3 „Strategische Landesentwicklung , Kataster- und Vermessungswesen“ Steigerstraße 24 Max-Reger-Straße 4-8 * Es sind die Bezeichnungen der Organisationseinheiten der 5. Wahlperiode angegeben. Seite 3 von 3 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage 246.pdf Antwort Kleine Anfrage 246