20.12.2018 Drucksache 6/6606Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 10. Januar 2019 Zuweisungen aus Förderprogrammen an den Landkreis Gotha und die Stadt Gotha Die Kleine Anfrage 3433 vom 24. Oktober 2018 hat folgenden Wortlaut: Zuweisungen des Freistaats Thüringen und des Bundes gehören zu den wichtigsten Finanzquellen der Thü ringer Gebietskörperschaften. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe hat der Landkreis Gotha in den letzten fünf Jahren Zuweisungen aus Förderprogram men des Landes erhalten (bitte nach Jahren und Förderprogrammen aufschlüsseln)? 2. In welcher Höhe hat der Landkreis Gotha in den letzten fünf Jahren vom Land durchgereichte Zuwei sungen aus Förderprogrammen des Bundes erhalten (bitte nach Jahren und Förderprogrammen auf schlüsseln)? 3. In welcher Höhe hat die Stadt Gotha in den letzten fünf Jahren Zuweisungen aus Förderprogrammen des Landes erhalten (bitte nach Jahren und Förderprogrammen aufschlüsseln)? 4. In welcher Höhe hat die Stadt Gotha in den letzten fünf Jahren vom Land durchgereichte Zuweisungen aus Förderprogrammen des Bundes erhalten (bitte nach Jahren und Förderprogrammen aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 18. Dezember 2018 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Stichtag für die in den Anlagen gemachten Angaben ist der 27. November 2018. Da der Begriff Förderprogramm nicht gesetzlich definiert ist, wurde bei der Beantwortung auf den Zuwen dungsbegriff nach Ziffer 1.1 der Verwaltungsvorschrift zu § 23 Thüringer Landeshaushaltsordnung abgestellt. Demnach sind Zuwendungen zweckgebundene Geldleistungen öffentlichrechtlicher Art, die das Land zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben an Stellen außerhalb der Landesverwaltung erbringt, ohne dass der Emp fänger der Vergabeentscheidung einen dem Grunde und der Höhe nach bestimmten Rechtsanspruch hat. Zu 1.: Es wird auf die Anlage 1 verwiesen. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Rosin (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6606 Zu 2.: Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. Zu 3.: Es wird auf die Anlage 3 verwiesen. Zu 4.: Es wird auf die Anlage 4 verwiesen. Maier Minister Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1 (Kleine Anfrage Nr. 3433; zu Frage 1) Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2014 Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Zuweisungen zum Ausgleich kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich 554.109,00€ Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe (FörderRL BS/AlIgH) - Beschaffung Feuerwehrfahrzeug Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF) 20 Stützpunktfeuerwehr (StpFw) Ohrdruf 125.000,00€ Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich Staatliche Regelschule "Helene Lange" Friedrichroda, Programm "Bildung durch Sprache und Schrift" (BISS) 292,60 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich Staatliche Regelschule "Am Kienberg" Crawinkel, Programm "Bildung durch Sprache und Schrift" (BiSS) 296,99 € Örtliche Jugendförderung 656.800,00€ Maßnahmen der Schulsozialarbeit 678.645,62 € Maßnahmekatalog Kinderschutz 4.300,00 € Landesprogramm Kinderschutz 35.283,00 € Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen 896.775,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Gotha 117.075,29€ Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse - Projektförderung VHS Gotha 27.321,00 € EU-Schulobstprogramm 18.886,91 € Zuweisung an Selbsthilfekontaktstellen 1.874,00 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege 416,50€ 1 Investitionspauschale für Schulgebäude (§22 ThürFAG) 759.002,62 € 1 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote Förderung der Regionalentwicklung - Erstellung eines Regionalen Entwicklungskonzeptes zur Weiterentwicklung des Nationalen GeoParkes Inselsberg - Drei Gleichen LK Gotha nur mit einigen Gemeinden beteiligt (Gemeide Drei Gleichen, Gemeinde Tabarz, Gemeinde Leinatal, Stadt Friedrichroda, Stadt Tambach-Dietharz, OT Emsetal der Stadt Waltershausen) 24.500,00 € • Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) Ausbau der K 14 OD Friedrichroda; Förderzeitraum: 2014-2015 195.000,00€ 2 Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie (u. a. Ersatzbeschaffung mobiler und stationärer Vertriebs-, Abrechnungs- und Systemtechnik, Beschaffung neuer Linienbusse, - Straßenbahntrassengrunderneuerung) 1.989.230,00€ 2015 Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Zuweisungen zum Ausgleich kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich 564.421,00€ Richtlinie für Kultur und Kunst Ausstattung mit Instrumenten für das Ensemble Jugendorchester 5.382,00 € FörderRL BS/AlIgH - Beschaffung Feuerwehrfahrzeug HLF 20 StpFw VValtershausen 125.000,00€ Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Staatliche Regelschule "Bertha von Suttner" Mechterstädt 1.500,00 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Ernestinum Gotha Staatliches Gymnasium 1.500,00 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Staatliche Regelschule "Am Kienberg" Crawinkel 1.996,91 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen von-Bülow-Gymnasium Neudietendorf Staatliches Gymnasium 1.500,00 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Staatliche Gemeinschaftsschule Tabarz 1.500,00 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich Staatliche Regelschule "Helene Lange" Friedrichroda, Programm "Bildung durch Sprache und Schrift" (BiSS) 904,30 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich Staatliche Regelschule "Am Kienberg" Crawinkel, Programm "Bildung durch Sprache und Schrift" (BiSS) 979,00 € Örtliche Jugendförderung 656.939,00 € Maßnahmen der Schulsozialarbeit 683.005,64 € 2 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote Maßnahmekatalog Kinderschutz 3.435,00€ Landesprogramm Kinderschutz 35.104,00 € Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen 589.000,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Gotha 120.132,84€ Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse - Projektförderung VHS Gotha 28.455,00 € EU-Schulobst- und -gemüseprogramm 1.637,00€ Zuweisung an Selbsthilfekontaktstellen 1.861,00 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der. Landschaftspflege 416,50€ 1 Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege ' 15.930,00€ 1 Investitionspauschale für Schulgebäude (§22 ThürFAG) 763.104,14€ Förderung der Regionalentwicklung - Erstellung eines Regionalen Entwicklungskonzeptes zur Weiterentwicklung des Nationalen GeoParkes Inselsberg - Drei Gleichen LK Gotha nur mit einigen Gemeinden beteiligt (Gemeide Drei Gleichen, Gemeinde Tabarz, Gemeinde Leinatal, Stadt . Friedrichroda, Stadt Tambach-Dietharz, OT Emsetal der Stadt Waltershausen) 35.000,00 € Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) Ausbau der K 14 OD Friedrichroda; Förderzeitraum: 2014-2015 111.500,00€ 2 Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) Böschungssicherung bei km 2+000 im Zuge der K 14 zwischen Ernstroda und Friedrichroda; Förderzeitraum: 20142016 180.000,00 € 2 Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie (u. a. Ersatzbeschaffung mobiler und stationärer Vertriebs-, Abrechnungs- und Systemtechnik, Beschaffung neuer Linienbusse, Straßenbahntrassengrunderneuerung) 1.751.190,00€ 2016 Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Zuweisungen zum Ausgleich kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich 531.227,60 € 3 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote Erwerb von Kraftfahrzeugen - Katastrophenschutz Einsatzleitwagen (ELW) 1 LRA GTH 170.000,00€ Erwerb von Kraftfahrzeugen - Katastrophenschutz Krankentransportwagen (KTW)Typ B LRA GTH 116.000,00 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Staatliche Regelschule "Am Kienberg" Crawinkel 1.497,20 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Staatliche Regelschule "Bertha von Suttner" Mechterstädt• 1.500,00 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Staatliche Gemeinschaftsschule Tabarz 1.500,00 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen von-Bülow-Gymnasium Neudietendorf Staatliches Gymnasium 1.500,00 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Arnoldischule Gotha Staatliches Gymnasium 1.500,00 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Ernestinum Gotha Staatliches Gymnasium 1.500,00 € Örtliche Jugendförderung 716.663,00€ Maßnahmen der Schulsozialarbeit • 705.122,00€ Landesprogramm Kinderschutz 35.283,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Gotha 124.775,70 € Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse - Projektförderung VHS Gotha 26.489,00 € Richtlinie zur Förderung der Thüringer Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen 1.190.282,97€ EU-Schulobst- und--gemüseprogramm 12.154,07€ Mehraufwand, Prüfung Katzepschutzverordnung 700,00 € 3 Zuweisung an Selbsthilfekontaktstellen 1.886,00 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege 2.226,00 € Zuwendungen für die Entwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Eltern- Kind-Zentren in Thüringen (ThEKiZ) 16.868,80€ Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege 890,00 € 1 4 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote • Förderung von"Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege 5.801,00 € 1 Investitionspauschale für Schulgebäude (§22 ThürFAG) 759.761,31 € Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER) / VVLAN-Installation an der Regelschule VVarza 21.612,78.€ Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) Erneuerung der Nessebrücke im Zuge der K 4 bei Friemar; Förderzeitraum: 2015-2017 79.600,00 € 2 Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) Böschungssicherung bei km 2+000 im Zuge der K 14 zwischen Ernstroda und Friedrichroda; Förderzeitraum: 2014-2016 111.800,00 € 2 Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie (u. a. Ersatzbeschaffung mobiler und stationärer Vertriebs-, Abrechnungs- und Systemtechnik, Beschaffung neuer Linienbusse, Straßenbahntrassengrunderneuerung) 1.020.400,00 € 2017 Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Zuweisungen zum Ausgleich kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich 522.615,30€ Richtlinie für Kultur und Kunst Ausbau einer Notenbibliothek für die Musikschüler 2.478,00 € FörderRL BS/AlIgH - Beschaffung Feuerwehrfahrzeug Tanklöschfahrzeug (TLF) 4000 StpFw Ohrdruf 120.000,00 € Erwerb von Kraftfahrzeugen - Katastrophenschutz KTVV Typ B LRA GTH 116.000,00€ Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Staatliche Regelschule "Am Kienberg" Crawinkel 1.060,26 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Staatliche Regelschule "Bertha von Suttner" Mechterstädt 1.008,85 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Staatliche Gemeinschaftsschule Tabarz 1.049,59 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen von-Bülow-Gymnasium Neudietendorf Staatliches Gymnasium 1.480,00 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Arnoldischule Gotha Staatliches Gymnasium 2.046,68 € Unterstützung von Ganztagsangeboten Thüringer Schulen Ernestinum Gotha Staatliches Gymnasium 1.929,81 € 5 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung Zuweisungsbetrag Fußnote ggf. Konkretisierung Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule von-Bülow-Gymnasium Neudietendorf Staatliches Gymnasium 297,50 € Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Staatliche Grundschule "Immertal" Friemar 449,99 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich Staatliche Gemeinschaftsschule Tabarz, TGS im Aufbau 8.826,23 € . Örtliche Jugendförderung 759.512,00€ Maßnahmen der Schulsozialarbeit 692.651,50 € Landesprogramm Kinderschutz 35.283,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Gotha 124.571,10€ 4 Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse - Projektförderung VHS Gotha • 28.414,33€ 4 Förderung von Integrationsmaßnahmen - Modellprojekt "Start Bildung" in der Region Gotha 19.401,84€ 5 Richtlinie zur Förderung der Thüringer Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen 1.152.547,20€ EU-Schulobst und -gemüseprogramm / EU-Schulprogramm, Programmkomponente Schulobst und -gemüse 19.458,08€ Zuweisung an Selbsthilfekontaktstellen 2.036,00 € Zuwendungen für die Entwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Eltern- Kind-Zentren in Thüringen (ThEKiZ) 19.948,00€ Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege 2.226,00 € 1 Investitionspauschale für Schulgebäude (§22 ThürFAG) 759.002,04 € Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) Erneuerung der Nessebrücke im Zuge der K 4 bei Friemar; Förderzeitraum: 2015-2017 21.500,00 € 2 Zuwendung gemäß ÖPNV-Investitionsrichtlinie (u. a. Ersatzbeschaffung mobiler und stationärer Vertriebs-, Abrechnungs- und Systemtechnik, Beschaffung neuer Linienbusse, Straßenbahntrassengrunderneuerung) 623.100,00€ 2018 Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Zuweisungen zum Ausgleich kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich Sicherung Schlossgebäude 586.393,21 € 6 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote FörderRL BS/AlIgH - Beschaffung Feuerwehrfahrzeug ELW 1 StpFw Friedrichroda 50.000,00 € FörderRL BS/AlIgH - Beschaffung Feuerwehrfahrzeug . TLF 3000 StpFw Bad Tabarz 80.000,00 € Erwerb von Kraftfahrzeugen - Katastrophenschutz 2 x Mannschaftstransportwagen (MTVV) LRA GTH 148.000,00€ Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Staatliches Gymnasium "Gustav Freytag" Gotha 460,00 € Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Perthes-Gymnasium Staatliches Gymnasium Friedrichroda 124,60€ Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Staatliche Gemeinschaftsschule Tonna 500,00 € Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Staatliche Grundschule Großfahner 475,00 € Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Staatliche Grundschule Großfahner 475,00 € Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Staatliches Gymnasium "Gleichense" Ohrdruf 500,00 € Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Arnoldischule Gotha Staatliches Gymnasium 250,00 € Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Nessetalschule VVarza Staatliche Regelschule 311,00 € Kostenerstattung für unterrichtsbegleitende und außerunterrichtliche schulische Vorhaben am Lernort Schule Staatliche Regelschule "An der Nesse" Molschleben 245,03 € Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich Perthes-Gymnasium, Staatliches Gymnasium Friedrichroda, Projekt Digu-Ma TH - Digital unterstützter Mathematikunterricht Thüringen 200,00 € Örtliche Jugendförderung 949.300,00 € Maßnahmen der Schulsozialarbeit 737.125,00 € Maßnahmekatalog Kinderschutz 4.581,50 € Landesprogramm Kinderschutz 32.108,00€ Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen 196.577,00€ Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Gotha 150.782,10€ 7 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote Förderung von Veranstaltungen zum Erwerb externer Schulabschlüsse - Projektförderung VHS Gotha k.A. Förderung erfolgt über TVV Förderung von Integrationsmaßnahmen - Modellprojekt "Start Bildung" in der Region Gotha 86.608,40 € 5 Richtlinie zur Förderung der sozialen Beratung und Betreuung von anerkannten Flüchtlingen in Thüringen 151.000,00€ Richtlinie zur Förderung der Umsetzung wissenschaftlich anerkannter Qualitätsstandards für die Schulverpflegung (Teilsubventionierung der Mittagsmahlzeit) 8.450,00 € EU-Schulprogramm, Programmkomponente Schulobst und -gemüse vorläufig (Grundlage Auszahlung [Jan.-Juni] und Bewilligung [Sept-Okt.]) 19.786,34€ Thüringer E-Government-Richtlinie — ThürEGovRL Übernahme Teilnahmegebühren für Teilnahme am 1. Thüringer E-Government Kongress 390,00 € Zuweisung an Selbsthilfekontaktstellen 2.040,00 € Zuwendungen für die Entwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Eltern- Kind-Zentren in Thüringen (ThEKiZ) , 23.344,00 € Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege 2.226,00 € 1 Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege 750,00€ 1 Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege/GAK 21.104,86€ 6 Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege/GAK 21.527,10€ 6 Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege/GAK 12.584,25 € 5 Förderung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege/GAK 22.491,60 € 6 Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen Konzept "Energetische Biomasseverwertung", Einstiegspaket Klimaschutzmaßnahmen (100% Land) 7.500,00 7 Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen Modernisierung E-Anlage und Beleuchtung - Klimaschutz 2018; Gebäudetechnische Investitionen (100 % Land) 13.037,48 7 Investitionspauschale für Schulgebäude (§22 ThürFAG) 762.250,99 € 8 von 10 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote Zuwendungen an staatliche Schulträger für Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen (Schulinvestitionsprogramm) Projekt: Komplexsanierung des Gymnasiums Ernestinum in Gotha, 2. Bauabschnitt; Gesamzuwendung 3.594.592€ Investitionszeitraum 2018/19 2.290.126,00 € Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) Erneuerung K 9 OD Finsterbergen; Förderzeitraum: 2018-2019 300.000,00 € 2 Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) Erneuerung K 1 OD Cobstädt; Förderzeitraum: 2018-2019 30.000,00 € 2 Zuwendung gemäß OPNV-Investitionsrichtlinie (u. a. Ersatzbeschaffung mobiler und stationärer Vertriebs-, Abrechnungs- und Systemtechnik, Beschaffung neuer Linienbusse, Straßenbahntrassengrunderneuerung) 1.082.300,00€ Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) Erneuerung K 9 OD Finsterbergen; Förderzeitraum: 2018-2019 22.400,00 € 2 Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) Erneuerung K 1 OD Cobstädt; Förderzeitraum: 2018-2019 185.100,00€ 2 Hinweise: Stichtag für die genannten Zuweisungen/ Prognosen ist der 27. November 2018. Die Fußnoten sind auf der/den folgenden Seite/n aufgeführt. 9 von 10 1 100 % Landesmittel 2 Fördersatz: 75 % 3 Spitzabrechnung, max. Betrag 4 Verwendungsnachweisprüfung steht noch aus 5 Mittelübertragung TMMJV 6 GAK (60% Bund, 40% Land) 7 Auszahlung 2018 geplant 10 von 10 Anlage 2 (Kleine Anfrage Nr. 3433; zu Frage 2) Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2014 Denkmalpflegeprogramm Schloss Reinhardsbrunn: Notsicherungsarbeiten an allen Gebäudeteilen 8.945,04€ 1 Denkmalpflegeprogramm Schloss Reinhardsbrunn: Notsicherung Nordwestturm Kavaliershaus 23.677,43 € 1 Bundesinitiative Frühe Hilfen 73.022,00 € 2 2015 Bundesinitiative Frühe Hilfen 70.222,00€ 2 2016 Denkmalpflegeprogramm Schloss Reinhardsbrunn: Dachreparatur Marstall 5.084,33€ 1 Bundesinitiative Frühe Hilfen 56.771,00€ 2 2017 Denkmalpflegeprogramm Schloss Reinhardsbrunn: Verschlussarbeiten Schlossgebäude 10.000,00€ 1 Denkmalpflegeprogramm Dorfmauer Großfahner: Notsicherungsarbeiten: Rückbau und Aufbau Mauerwerk, Fugenausbesserung, Abdeckung Eigenmittel: 27.461,20€ Zuwendung: 10.000,00 € Gesamtkosten: 37.461,20€ 10.000,00€ Bundesinitiative Frühe Hilfen 83.500,00 € 2 2018 Denkmalpflegeprogramm Schloss Reinhardsbrunn: Erarbeitung einer Gesamtkonzeption, Denkmalpfleqerische Zielstellunq 10.000,00€ Fonds Frühe Hilfen 83.500,00€ 2 Hinweise: Stichtag für die genannten Zuweisungen/ Prognosen ist der 27. November 2018. Die Fußnoten sind auf der/den folgenden Seite/n aufgeführt. 1 von 2 Vollfinanzierung 2 Bundeshaushalt/Bundeskasse 2 von Anlage 3 (Kleine Anfrage Nr. 3433; zu Frage 3) Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2014 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürKAG und BauGB) 1.102,25 € Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe ( FörderRL BS/AlIgH) - Unterstützung der Jugendfeuerwehren 20,00€ für 56 Jugendfeuerwehrmitglieder 1.120,00€ Familienbildungsmaßnahme der Evangelischen Kirchgemeinde Gotha- Siebleben 3.000,00 € Modellprojekt Servicestelle "Ernährung für Kinder und Familien" (Symbion e. V.) 39.853,51 € Lottomittel Anschaffung von Erzieherstühlen für die Kindertagesstätten 5.000,00 € Investitionspauschale für Schulgebäude (§22 ThürFAG) 136.488,78 € Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachtlächen 3.508,60 € Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) , Ersatzneubau Durchlass Sülzengraben i. Z. der Inselsbergstraße (L 1027) in Gotha- Sundhausen; Förderzeitraum: 2014-2015 2.900,00 € 2 Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) Ersatzneubau der Brücke über den VVindebach i. Z. der Hauptstraße in Gotha- Sundhausen; Förderzeitraum: 2014-2015 85.000,00 € 2 Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) Fahrbahninstandsetzung Bebelstraße, einschließlich Kreuzungsbereich Mozartstraße in Gotha; Förderzeitraum: 2014-2015 28.000,00 € 2 Zuwendung gemäß Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus (RL-KSB) Fahrbahninstandsetzung Inselsbergstraße in Gotha (von Kreuzung Leinastraße / Straße Zum Sportplatz bis Einmündung Anger); Förderzeitraum: 2014-2015 35.900,00 € 2 1 von 9 Haushaltsjahr Förderprogramm - Bezeichnung ggf. Konkretisierung Zuweisungsbetrag Fußnote 2015 Förderung von Investitionsmaßnahmen der Kommunen durch Zuschüsse (Zinsbeihilfen für die Stundung von kommunalen Beitragsforderungen nach § 7 ThürF