23.01.2019 Drucksache 6/6615Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 30. Januar 2019 Zustand der Schulen und Unterrichtsausfall in Schlotheim Die Kleine Anfrage 3527 vom 13. Dezember 2018 hat folgenden Wortlaut: Ebenso wie an vielen anderen Schulen in Thüringen, besteht auch in den Schulen in Schlotheim ein erheblicher Sanierungsbedarf. Betroffene Eltern berichten davon, dass unter anderem Fußböden in Klassenzimmern zum Teil schon so marode und verschlissen sind, dass für ihre Kinder beim Spielen eine Verletzungsgefahr besteht. Außerdem soll es auch an angemessenen Pausenräumen für die Lehrer sowie ebenfalls an Räumlichkeiten für die Durchführung von Gesprächen mit Schülern, Eltern oder Sozialarbeitern mangeln. Des Weiteren soll es in der Vergangenheit, aufgrund von Langzeitausfällen von Lehrkräften, wiederholt zu erheblichen Unterrichtsausfällen gekommen sein, die nicht kompensiert wurden. Ich frage die Landesregierung: 1. Besteht an den Schulen in Schlotheim ein Sanierungs- oder Kapazitätsbedarf hinsichtlich von Räumlichkeiten ? Falls ja, welche Schulen sind hiervon betroffen und wie hoch ist die voraussichtlich hierfür benötigte Investitionssumme (bitte nach Schulen aufschlüsseln)? 2. Wie hoch waren die gesamten Investitionen an den Schulen im Unstrut-Hainich-Kreis innerhalb der letzten fünf Jahre (bitte nach Schulen und Jahresscheiben aufschlüsseln)? 3. Wie hat sich der Unterrichtsausfall an den Schulen in Schlotheim innerhalb der letzten fünf Jahre entwickelt (bitte nach Schulen, Klassenstufen, Fach und Jahresscheiben aufschlüsseln)? 4. Wie hat sich der Krankenstand unter den Lehrkräften an den Schulen in Schlotheim innerhalb der letzten fünf Jahre entwickelt (bitte nach Schulen und Jahresscheiben aufschlüsseln)? 5. Wie viele Lehrerstellen sieht der Stellenplan für die einzelnen Schulen in Schlotheim vor (bitte nach Schulen aufschlüsseln)? 6. Wie viele von den in Frage 5 abgefragten Lehrerstellen sind gegenwärtig besetzt, wie viele sind unbesetzt und warum sind sie unbesetzt (bitte nach Schulen aufschlüsseln)? 7. Wie viele Lehrkräfte wurden an den Schulen in Schlotheim innerhalb der letzten fünf Jahre pensioniert und wie viele neue Lehrkräfte wurden innerhalb dieses Zeitraums eingestellt (bitte nach Personen, Vollzeitbeschäftigtenstellen , Schulen und Jahresscheiben aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Muhsal (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6615 8. Wie hat sich die Schülerzahl an den Schulen in Schlotheim innerhalb der letzten fünf Jahre entwickelt (bitte nach Schulen, Klassenstufen und Jahresscheiben aufschlüsseln)? 9. Welche freien Aufnahmekapazitäten hinsichtlich neuer Schüler stehen den einzelnen Schulen unter den derzeitigen Gegebenheiten zur Verfügung (bitte nach Schulen aufschlüsseln)? 10. Wie sieht die Prognose für die nächsten fünf Jahre bezüglich der zu erwartenden Schülerzahlen (Einschulungen et cetera) für die einzelnen Schulen in Schlotheim, auch unter Berücksichtigung des Einzugsgebiets , für Regelschule und Gymnasium aus (bitte nach Schulen und Jahresscheiben aufschlüsseln? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 22. Januar 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Für das Bewilligungsjahr 2018 wurden durch den Unstrut-Hainich-Kreis vier Bauvorhaben an Schulgebäuden beziehungsweise Schulsporthallen zur Förderung aus dem Bundesprogramm "Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen" angemeldet. Eines der Vorhaben war die abschließende Sanierung der Grund- und Regelschule in Schlotheim mit einer Investitionssumme in Höhe von 763.800 Euro. Aufgrund der Vielzahl der Anmeldungen, war im Rahmen der Programmaufstellung eine Auswahlentscheidung zu treffen. Die Auswahl erfolgte anhand formaler und inhaltlicher Kriterien. Da keine Herstellung der Barrierefreiheit am Standort der Grund- und Regelschule in Schlotheim vorgesehen war, konnte das Vorhaben für das Bewilligungsjahr 2018 nicht berücksichtigt werden. Der zuständige Schulträger wurde durch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft darauf hingewiesen, dass eine Förderung des Vorhabens "Abschließende Sanierung der Grund- und Regelschule in Schlotheim" nur in Betracht kommt, wenn die Anforderungen an die Barrierefreiheit gegeben sind. Eine erneute Anmeldung für das Bewilligungsjahr 2019 erfolgte jedoch nicht. Demzufolge liegen dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft aktuell keine Informationen bezügliche eines Sanierungs- oder Kapazitätsbedarfs hinsichtlich der Räumlichkeiten in Schlotheim vor. Zu 2.: Innerhalb der letzten fünf Jahre wurden durch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft folgende Investitionen an Schulen im Unstrut-Hainich-Kreis gefördert: Schulstandort Förderprogramm Vorhaben Zuwendung Bewilligungsjahr Bad Langensalza Schulinvestitionsprogramm barrierefreie Sanierung der Grundschule "Sonnenhof " inklusive der Sporthalle 710.060 Euro 2016 Bad Langensalza Bundesprogramm Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel II (KInvFG II) Grundhafte Sanierung des Salza-Gymnasiums /Schulteil Hannoversche Straße 1 2.097.000 Euro (davon Bundesmittel: 1.887.300 Euro davon Landesmittel: 209.700 Euro) 2018 Im Zusammenhang mit der Programmaufstellung für das Bewilligungsjahr 2019 wurden weitere Bedarfe angemeldet: Schulstandort Vorhaben Gesamtkosten Bad Tennstedt Barrierefreie Sanierung der Regelschule 3.000.000 Euro Heyerode Grundhafte und barrierefreie Sanierung der Sporthalle der Gemeinschaftsschule 635.000 Euro 3 Drucksache 6/6615Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Des Weiteren erhielt der Unstrut-Hainich-Kreis in den vergangenen fünf Jahren folgende Investitionspauschale für Schulbauten im Rahmen des Sonderlastenausgleichs nach § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG): Zeitraum Investitionspauschale für Schulgebäude der Schulträger im Unstrut-Hainich-Kreis (Sonderlastenausgleich nach § 22 ThürFAG) 2014 841.576,23 Euro 2015 823.114,90 Euro 2016 809.953,75 Euro 2017 805.562,58 Euro 2018 803.787,77 Euro Ergänzend dazu wurde über das Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte (§ 5 Abs. 2) vom Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales an die kommunalen Schulträger im Jahr 2018 eine investive Zuweisung für Schulgebäude, Schulturnhallen und investive Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung in den Schulen in Höhe von 25 Millionen Euro ausgereicht. Die Zuweisungen wurden entsprechend dem Anteil der Schulträger an den Mitteln nach § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz im Jahr 2017 ausgereicht (rund 1,3 Millionen Euro für den Unstrut-Hainich-Kreis). Zu 3.: Herangezogen wurde jeweils die Statistik zu Schuljahresbeginn. Unter Ausfallfächer ist dieser Ausfall für den letzten Statistiktermin Unterrichtsbeginn 2018/2019 schulscharf und nach Fächern aufgeführt. 3. Unterrichtsausfall an den Schulen in Schlotheim (Statistikwoche zu Schuljahresbeginn) Schulnr. Schule Sollstunden Ausfallstunden in Prozent 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 196,42 16,00 8,10 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 421,91 3,00 0,70 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 578,43 33,00 5,70 Schulnr. Schule Sollstunden Ausfallstunden in Prozent 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 181,67 5,00 2,80 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 439,12 18,00 4,10 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 605,35 17,00 2,80 Schulnr. Schule Sollstunden Ausfallstunden in Prozent 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 170,23 5,00 2,90 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 479,35 15,00 3,10 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 576,14 27,00 4,70 Schulnr. Schule Sollstunden Ausfallstunden in Prozent 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 183,97 0,00 0,00 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 470,21 14,00 3,00 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 546,92 30,00 5,50 Schulnr. Schule Sollstunden Ausfallstunden in Prozent 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 186,97 0,00 0,00 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 507,29 18,00 3,50 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 522,12 56,00 10,70 Schuljahr 2018/19 Schuljahr 2014/15 Schuljahr 2015/16 Schuljahr 2016/17 Schuljahr 2017/18 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6615 3. Unterrichtsausfall in Stunden an den Schulen in Schlotheim nach Fächern in der Statistikwoche zu Schuljahresbeginn 2018/2019 Unterrichtsfach Staatliche Grundschule Schlotheim Staatliche Regelschule Schlotheim Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim Biologie 0 1 Chemie 0 1 Darstellen und Gestalten 1 Deutsch 0 0 3 Englisch 0 0 9 Ethik 0 0 4 Evangelische Religion 0 0 4 Geschichte 0 2 Informatik 0 6 Kunst 0 0 2 Latein 5 Mensch, Natur, Technik 0 1 Musik 0 11 10 Natur und Technik 1 Physik 0 2 Russisch 0 1 Spanisch 1 Sport 0 6 2 sonstiges Fach 1 Zu 4.: Die Angaben zu Fehltagen wegen Krankheit entstammen einer Abfrage, die bei den Schulen erfolgte. Dabei ist zu beachten, dass Krankentage von aktuell ausgeschiedenen Lehrkräften nicht mehr vollständig fünf Jahre rückwirkend festgestellt werden können. 4. Krankheitstage von Lehrkräften an den Schulen in Schlotheim Schulnr. Schule Anzahl der zu betrachtenden Lerkräfte* Summe der Krankheitstage 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 6 13 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 19 279 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 23 244 Schulnr. Schule Anzahl der zu betrachtenden Lerkräfte* Summe der Krankheitstage 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 7 30 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 19 445 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 26 432 Schulnr. Schule Anzahl der zu betrachtenden Lerkräfte* Summe der Krankheitstage 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 8 31 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 19 686 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 26 249 Schulnr. Schule Anzahl der zu betrachtenden Lerkräfte* Summe der Krankheitstage 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 8 44 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 20 344 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 29 575 Schulnr. Schule Anzahl der zu betrachtenden Lerkräfte* Summe der Krankheitstage 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 9 40 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 20 310 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 30 568 * Einbezogen wurden Lehrkräfte, die in diesem Jahr zum Stammpersonal gehörten und z. T. auch Abordungen. Von Lehrkräften, die in den Ruhestand eingetreten sind, sind die Krankheitstage z. T. nicht mehr bekannt. Diese Personen wurden nicht einbezogen. Schuljahr 2013/14 Schuljahr 2014/15 Schuljahr 2015/16 Schuljahr 2016/17 Schuljahr 2017/18 5 Drucksache 6/6615Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 5. und 6.: Für Schulen gibt es in Thüringen keinen Stellenplan. Zu 7.: Die in den letzten fünf Schuljahren in den Ruhestand versetzten beziehungsweise verrenteten Lehrkräfte sind nachfolgend aufgeführt. Ergänzend sind die Lehrkräfte aufgeführt, die in den Schuljahren an diesen Schulen eingestellt worden sind. Ausgeschiedene* und Eingestellte* an den Schulen in Schlotheim Schuljahr 2013/2014 Schulnr. Schule Ausgeschiedene Eingestellte Personen VZB Personen VZB 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 1 1,00 1 1,00 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 1 1,00 3 2,61 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 1 1,00 2 2,00 Schuljahr 2014/2015 Schulnr. Schule Ausgeschiedene Eingestellte Personen VZB Personen VZB 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 1 1,00 1 1,00 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 1 0,33 0 0,00 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 0 0,00 3 3,00 Schuljahr 2014/2015 Schulnr. Schule Ausgeschiedene Eingestellte Personen VZB Personen VZB 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 1 0,37 1 1,00 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 1 0,77 0 0,00 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 1 1,00 1 1,00 Schuljahr 2016/2017 Schulnr. Schule Ausgeschiedene Eingestellte Personen VZB Personen VZB 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 0 0,00 0 0,00 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 2 2,00 0 0,00 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 1 1,00 0 0,00 Schuljahr 2017/2018 Schulnr. Schule Ausgeschiedene Eingestellte Personen VZB Personen VZB 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 1 1,00 1 1,00 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 1 1,00 3 2,61 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 1 1,00 2 2,00 * Berücksichtigt wurden nur unbefristete Einstellungen sowie Rente beziehungsweise Ruhestand von unbefristet Eingestellten . Versetzungen und Abordnungen sowie Altersteilzeit wurden nicht berücksichtigt. 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6615 Zu 8.: Es wird der Stand zu Beginn eines Schuljahres abgebildet. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 39 41 149 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 50 47 34 44 37 29 241 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 49 52 45 46 43 46 46 31 358 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 33 40 133 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 33 54 42 47 40 32 248 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 39 50 54 46 44 48 43 44 368 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 30 32 122 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 50 37 54 49 47 33 270 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 35 38 48 54 48 43 39 43 348 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 31 30 128 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 41 54 36 64 48 30 273 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 32 34 41 49 54 49 37 34 330 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 15004 Staatliche Grundschule Schlotheim 33 30 125 24661 Staatliche Regelschule Schlotheim 43 42 50 43 72 43 293 50614 Staatliches Seiler-Gymnasium Schlotheim 31 31 38 40 47 58 31 32 308 2014/15 69 Klassenstufe 8. Entwicklung der Schülerzahlen an den Schulen in Schlotheim Schuljahr Schulnr. Schule 2017/18 60 67 Schuljahr Schulnr. Schule Klassenstufe 2015/16 Schuljahr Schulnr. Schule Klassenstufe 60 2016/17 Schuljahr Schulnr. Schule Klassenstufe Summe Summe Summe Summe Summe 62 Schuljahr Schulnr. Schule Klassenstufe 2018/19 Zu 9.: Der Schulträger (Unstrut-Hainich-Kreis) hat für die drei Schulen in Schlotheim keine Aufnahmekapazitäten festgelegt. Zu 10.: Für die Schulen in Schlotheim liegen der Landesregierung keine Schülerzahlenprognosen vor. Holter Minister Zustand der Schulen und Unterrichtsausfall in Schlotheim Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5. und 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: