04.01.2019 Drucksache 6/6620Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 15. Januar 2019 Anbindung der Gewerbegebiete im Ilm-Kreis Die Kleine Anfrage 3438 vom 30. Oktober 2018 hat folgenden Wortlaut: Nach meinen Informationen beklagen viele Unternehmer zu langsames Internet in den Gewerbegebieten rund um Ilmenau. Teilweise ist die Internetverbindung im einstelligen Megabit-Bereich pro Sekunde. Dies ist für Unternehmen unzureichend, da schnelles Internet mittlerweile zur Grundversorgung von Unternehmen und Gewerbegebieten gehören sollte. Schnelles Internet ist wichtig in der heutigen Kommunikation zwischen Unternehmen und Endkunden, beispielsweise für den Austausch von Datenpaketen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Gewerbegebiete gibt es im Ilm-Kreis nach Kenntnis der Landesregierung (bitte einzeln nach Errichtungsdatum auflisten)? 2. Wie hoch ist der Auslastungsgrad (freie Quadratmeter und Anzahl an Unternehmen) in den Gewerbegebieten des Ilm-Kreises nach Kenntnis der Landesregierung (bitte nach den einzelnen Gewerbegebieten auflisten)? 3. Wie hoch sind die Mindest- und Maximalwerte sowie die durchschnittlich zur Verfügung gestellten Leistungen der Breitbandanschlüsse (Megabit pro Sekunde) in den einzelnen Gewebegebieten nach Kenntnis der Landesregierung? 4. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung in welchem Zeitraum um die Internetverbindungen in diesen Gewerbegebieten zu verbessern? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 3. Januar 2019 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Eine statistische Erfassung von in Kommunen vorhandenen Gewerbe- und Industriegebieten erfolgt nicht. Insbesondere zu den Gewerbe- und Industriegebieten, die ohne eine Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) entwickelt wurden, liegen dem Freistaat keine amtlichen Daten zu Standort, Fläche, Belegung und so weiter vor. Über diese Daten könnten unmittelbar allenfalls die kommunalen Gebietskörperschaften Auskunft geben. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6620 Auch zur Frage der Ausweisung von Gewerbegebieten liegen keine amtlichen statistischen Daten vor. Gerade bei Altstandorten ist ein Ausweisungszeitpunkt schwierig. Bei den im Rahmen der GRW geförderten Gewerbegebieten kann die Landesregierung lediglich Aussagen zum Abschluss von Erschließungsmaßnahmen treffen. Die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH verwaltet seit dem Jahr 1992 eine Gewerbeflächendatenbank , in die die Kommunen auf freiwilliger Basis Angaben zu ihren Industrie- und Gewerbeflächen eintragen können. Die Angaben werden von der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH nicht auf Richtigkeit , sondern allenfalls auf Plausibilität im Hinblick auf offensichtliche Fehlmeldungen geprüft. Für die Beantwortung der nachfolgenden Fragen zu den Gewerbegebieten im Ilm-Kreis sind für GRW geförderte Gewerbegebiete Daten aus den einzelnen Bewilligungsverfahren und der in diesem Zusammenhang erfassten Daten und für die anderen Gewerbegebiete Daten aus der Gewerbeflächendatenbank der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH genutzt worden. Für die im Rahmen der GRW geförderten Industrie- und Gewerbestandorte ist dabei der Abschluss von Erschließungsmaßnahmen ausgewiesen. Für die anderen bekannten und in der Datenbank der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH erfassten Gewerbegebiete ist der Entstehungszeitpunkt beziehungsweise der Zeitpunkt des Abschlusses von Erschließungsmaßnahmen nicht bekannt. Bezüglich der in der Tabelle dargestellten Industrie- und/oder Gewerbegebiete in Ilmenau kann nicht ausgeschlossen werden, dass einige doppelt erfasst wurden. Bei den im Rahmen der GRW geförderten Gewerbegebieten hat sich mitunter der Name mehrfach geändert, so dass ein Abgleich zwischen den Daten aus der Bewilligungsstatistik und der Gewerbeflächendatenbank nicht in jedem Fall herbeigeführt werden konnte. Die Versorgungsdaten mit Breitbandanschlüssen wiederrum entstammen dem Datenbestand des Breitbandkompetenzzentrums Thüringen. Da der erhobene Datenbestand des Breitbandkompetenzzentrums Thüringen zum Teil nicht mit den Daten aus der GRW-Bewilligungsstatistik und der Gewerbeflächendatenbank der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH identisch beziehungsweise diesen nicht zuordenbar ist, ist nicht für alle aufgelisteten Gewerbegebiete eine Ermittlung der oder eindeutige Angabe zur Breitbandversorgung möglich. Dies betrifft insbesondere die Stadt Ilmenau. Zu 1.: Im Ilm-Kreis gibt es nach Kenntnis der Landesregierung rund 40 Gewerbestandorte. Einzelheiten können unter Berücksichtigung der vorangestellten Ausführungen der Anlage entnommen werden. GRW geförderte Gewerbestandorte finden sich unter den laufenden Nummern 1 bis 32. Zu 2.: Der Auslastungsgrad der Gewerbegebiete kann ebenfalls der Anlage entnommen werden. Hinsichtlich der Belegung der GRW geförderten Gewerbegebiete (laufende Nummern 1 bis 32) ist anzumerken , dass die Belegung von den Maßnahmeträgern nur innerhalb der Zweckbindungsfrist, in der Regel 15 Jahre nach Abschluss der Erschließungsmaßnahmen, jährlich gemeldet werden muss. Nach Ablauf der Zweckbindungsfrist werden die Daten bei den Zuwendungsempfängern nicht mehr erhoben, so dass in der Belegungsstatistik lediglich eine Fortschreibung der zuletzt gemeldeten Zahlen erfolgt. Die aktuellen Daten können daher abweichen. Zudem wird statistisch nur erfasst, welche Flächen frei oder belegt sind; die Angaben für belegte Flächen schließen optionierte Flächen mit ein, da über diese der Maßnahmeträger auch nicht mehr frei entscheiden kann. Hinsichtlich der anderen Gewerbegebiete beruhen die Belegungszahlen auf den Angaben in der Gewerbeflächendatenbank der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH. Vergleicht man die Angaben in der Belegungsstatistik der GRW geförderten Gewerbestandorte mit den aktuelleren Angaben in der Gewerbeflächendatenbank der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH, so zeigt sich, dass die von den Kommunen gemeldete Auslastung in der Regel höher ist. 3 Drucksache 6/6620Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 3.: Die Breitbandversorgung wird halbjährlich vom Breitbandkompetenzzentrum Thüringen anhand seines laufend fortgeführten Datenbestands in den drei Versorgungskategorien 30 Megabit/Sekunde (Mbit/s), 50 Mbit/s und 100 Mbit/s erhoben. Die Versorgungssituation der einzelnen Gebiete ist ebenfalls der Anlage zu entnehmen. Angegeben ist jeweils die prozentuale Versorgung der bekannten Unternehmen mit der entsprechenden Bandbreite. Zu beachten ist weiterhin, dass diese Daten keinen Anspruch auf Vollständigkeit besitzen. Insbesondere kommt es oft vor, dass Gewerbetreibende einen Breitbandanschluss mit einer höheren Bandbreite direkt bei Telekommunikationsunternehmen buchen. Über solche privaten Ausbauverträge hat die Landesregierung in der Regel keine Kenntnisse. Zu 4.: Die Landesregierung kofinanziert das seit dem Jahr 2015 bestehende Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau . Der Ilm-Kreis hat im Auftrag seiner Kommunen erfolgreich einen Förderantrag und einen vorläufigen Zuwendungsbescheid erhalten. Das Bundesförderprogramm sieht grundsätzlich die Möglichkeit der Anbindung aller Gewerbegebiete mit der Fibre-to-the-building-Technologie - FTTB-Technologie - (das heißt mindestens 100 Mbit/s symmetrischer Bandbreite) vor. In der Glasfaserstrategie hat die Landesregierung das Ziel erklärt, eine flächendeckende Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen in Thüringer Gewerbegebieten und für Thüringer Unternehmen mit besonderem Bedarf an Hochgeschwindigkeitsnetzen bis zum Jahr 2022 zu erreichen. Darüber hinaus plant das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft die Einführung eines Glasfaserbonus für einzelne Unternehmen. Unternehmen mit Bedarfen nach hohen Bandbreiten sollen damit die Möglichkeit haben, die privatwirtschaftliche Einrichtung eines Glasfaseranschlusses anteilig vom Freistaat gefördert zu bekommen. Tiefensee Minister Anlage* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek . Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. lfd Nr. Gewerbegebiet Ort Fläche netto in ha belegte Fläche netto in ha Belegungsgrad Anzahl Unternehmen Versorgungsgrad 30 Mbit/s Versorgungsgrad 50 Mbit/s Versorgungsgrad 100 Mbit/s Bemerkung 1 Industriegroßfläche Erfurter Kreuz, 4. BA Amt Wachsenburg / Arnstadt 258,10 164,50 63,73% 19 100% 50% 50% Erschließung in mehreren BA; Abschluss der ersten geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 2009 2 Gewerbegebiet "Ichtershausen-Thörey" Amt Wachsenburg 77,60 74,11 95,50% 40 77% 55% 8% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 1993 3 Gewerbegebiet "Am alten Gericht/Nord" Arnstadt 41,64 41,22 98,99% 58 k. A. k. A. k. A. Erschließung in mehreren BA; Abschluss der ersten geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 1993 4 Gewerbealtstandort "An der Bachschleife" Arnstadt 4,80 1,90 39,58% 1 100% 100% 100% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Anfang 2012 5 Gewerbegebiet Nord Arnstadt 14,71 14,51 98,64% 5 0% 0% 0% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 2005 6 Gewerbe- und Industriegebiet Arnstadt- Rudisleben Arnstadt 23,07 17,45 75,64% 25 100% 100% 56% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßmahmen Ende 20101 7 Gewerbegebiet Dornheim Dornheim 11,74 7,56 64,40% 12 100% 100% 100% Erschließung in mehreren BA; Abschluss der ersten geförderten Erschließunsgmaßnahmen Ende 1991 8 Gewerbegebiet Gehren-Ost (Am alten Pflanzgarten) Gehren 23,14 14,81 64,00% 13 0% 0% 0% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 1994 9 Industriegebiet A 71 Geraberg Geraberg 9,10 4,61 50,66% 2 50% 50% 0% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 2012 10 Altstandort Thermometerwerk Geraberg 2,75 2,02 73,45% 4 100% 100% 67% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Anfang 2001 Anlage lfd Nr. Gewerbegebiet Ort Fläche netto in ha belegte Fläche netto in ha Belegungsgrad Anzahl Unternehmen Versorgungsgrad 30 Mbit/s Versorgungsgrad 50 Mbit/s Versorgungsgrad 100 Mbit/s Bemerkung 11 Gewerbegebiet Süd Geschwenda 13,03 12,45 95,55% 12 19% 0% 0% Erschließung in mehreren BA; Abschluss der ersten geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 1993 12 Industriestandort Geschwenda Nord Geschwenda 5,39 4,53 84,04% 3 100% 100% 100% Abschluss der Erschließungsmaßnahmen Ende 2006 13 Gewerbegebiet "Im Wolfstal" Gräfenroda 3,15 1,26 40,00% 5 100% 100% 100% Erschließung in mehreren BA; Abschluss der ersten geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 1998 14 Gewerbegebiet "Flur 9" (Gewerbegebiet Nord) Großbreitenb ach 21,90 18,20 83,11% 7 100% 67% 0% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahme Ende 1994 15 Industrie- und Gewerbegebiet „Hohe Tanne“ Großbreitenb ach 6,00 5,09 84,83% 2 0% 0% 0% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 2016 16 Gewerbegebiet Ilmenauser Straße / ehem. Altstandort Relaistechnik Großbreitenbach Großbreitenb ach 6,17 6,13 99,35% 12 100% 57% 0% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 1999 17 Gewerbegebiet "Süd" Herschdorf 3,50 2,45 70,00% 4 100% 100% 0% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 1993 18 Gewerbegebiet "Hinterm Heizwerk" Ilmenau 7,30 7,30 100,00% 10 k. A. k. A. k. A. Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 1995 19 Gewerbegebiet "Ehrenberg Nord" Ilmenau 1,28 1,28 100,00% 1 k. A. k. A. k. A. Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 2007 20 Gewerbegebiet "Auf dem Steine" Ilmenau 2,53 2,53 100,00% 7 100% 100% 0% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 1992 lfd Nr. Gewerbegebiet Ort Fläche netto in ha belegte Fläche netto in ha Belegungsgrad Anzahl Unternehmen Versorgungsgrad 30 Mbit/s Versorgungsgrad 50 Mbit/s Versorgungsgrad 100 Mbit/s Bemerkung 21 Technologie- und Forschungspark Ilmenau - Altstandort "Grenzhammer II" (Gewerbegebiet "Langshüttenweg") Ilmenau 0,94 0,76 80,85% 3 100% 100% 0% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 2004 22 Gewerbegebiet Campuserweiterung "Am Ehrenberg" (Gewerbegebiet "Wernervon -Siemens-Straße) Ilmenau 4,32 4,32 100,00% 19 100% 96% 0% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 2001 23 Gewerbealtstandort "Lackfabrik" Ilmenau (Softwarepark "Albert- Einstein-Straße") Ilmenau 1,57 0,83 52,87% 8 100% 100% 0% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 2001 24 Industriepark "Am Vogelherd" Ilmenau 32,75 32,75 100,00% 43 100% 92% 32% Erschließung in mehreren BA; Abschluss der ersten geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 1997 25 Gewerbegebiet "ehem. Glaswerk", Ilmenau 14,05 14,05 100,00% 13 k. A. k. A. k. A. Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 2001 26 Gewerbegebiet "An der Schäferei" Ilmtal 1,60 1,43 89,38% 3 k. A. k. A. k. A. Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 1997 27 Gewerbegebiet Folgewiesen/In den Folgen Langewiesen 16,77 15,98 95,29% 31 100% 100% 13% Erschließung in mehreren BA; Abschluss der ersten geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 1992 28 Altstandort "Folge III, Wümbacher Straße" Langewiesen 11,07 10,83 97,83% 13 100% 100% 25% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Ende 2000 29 Gewerbegebiet "Ehrenberg Ost" Langewiesen 10,20 2,72 26,67% 2 100% 0% 0% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 2012 30 Gewerbegebiet "Lohmühlenweg" Stadtilm 14,93 11,53 77,23% 5 45 % 0% 0% Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Anfang 2001 31 Gewerbegebiet "In den langen Lehden" Wolfsberg (Gräfinau- Angstedt) 6,69 5,57 83,26% 10 25 % 25 % 25 % Abschluss der geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 1993 lfd Nr. Gewerbegebiet Ort Fläche netto in ha belegte Fläche netto in ha Belegungsgrad Anzahl Unternehmen Versorgungsgrad 30 Mbit/s Versorgungsgrad 50 Mbit/s Versorgungsgrad 100 Mbit/s Bemerkung 32 Gewerbegebiet "Wümbach- Ost" Wolfsberg 7,32 7,32 100,00% 9 33% 33% 33% Erschließung in mehreren BA; Abschluss der ersten geförderten Erschließungsmaßnahmen Mitte 1992 33 Verkehrslandeplatz Alkersleben Osthausen- Wülfershause n 3,00 0,00 0,00% 0% 0% 0% 34 Gewerbestandort Saline Oberilm Stadtilm 11,80 4,57 38,73% 0% 0% 0% 35 Gewerbepark Firmengruppe Fenn Altenfeld 0,90 0,90 100,00% 0% 0% 0% 36 Gewerbegebiet Altstandort Glaswerk Altenfeld 2,07 2,07 100,00% k. A. k. A. k. A. 37 Gewerbegebiet Kirchheim Kirchheim 6,60 6,60 100,00% 89 % 0% 0% 38 Gewerbe-/Mischgebiet "Am Oberweg" Langewiesen 14,00 14,00 100,00% k. A. k. A. k. A. 39 Gewerbegebiet "Ausspanne" (ehemals "An der B4") Ilmenau 17,00 12,20 71,76% 38 % 0% 0% 40 Gewerbegebiet "Auf dem Mittelfeld" Ilmenau 4,30 4,30 100,00% 100% 100% 0% 41 Gewerbegebiet Glashütte Gehlberg 5,23 5,23 100,00% 100% 100% 0% 42 Gewerbepark Ichtershäuser Str. 74 Arnstadt 0,40 0,40 100,00% 100% 84% 13% 43 Gewerbepark "Am Hammergrund" Ilmenau 1,46 1,46 100,00% k. A. k. A. k. A. 44 Gewerbegebiet "An der Hohen Straße" (Unterpörlitz) Ilmenau 1,90 1,90 100,00% 100% 100% 10% Anbindung der Gewerbegebiete im Ilm-Kreis Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: KA 3438 - Anlage 1_neu.pdf Tabelle1