28.05.2015 Drucksache 6/663Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 16. Juni 2015 Fernverkehrsanbindung der Stadt Jena ab dem Jahr 2017 Die Kleine Anfrage 258 vom 10. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Am 18. März 2015 stellte die Deutsche Bahn AG ihr neues Fernverkehrskonzept vor. Das neue Konzept stärkt die Fläche und sichert Ostthüringen den Anschluss an den Fernverkehr. Vorgesehen sind IntercityDoppelstockzüge auf der Saalebahn, die im Zweistundentakt auf der Linie von Leipzig über Jena und Saalfeld nach Nürnberg und Karlsruhe zum Einsatz kommen. Für die Einrichtung der Verbindung nennt die Bahn spätestens 2030 als Starttermin. Weiterhin sieht das Fernverkehrskonzept die Einrichtung der Verbindung Chemnitz–Gera–Jena–Düsseldorf ab 2032 vor. Voraussetzung dafür ist die Elektrifizierung des Streckenabschnitts zwischen Gößnitz, Gera und Weimar. Mit der Inbetriebnahme der ICE-Neubaustrecke Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) 8.1 und VDE 8.2 im Jahr 2017 wird die Stadt Jena als Thüringer Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort vom Fernverkehr abgekoppelt. Die Aufnahme neuer Verbindungen erst ab den Jahren 2030 und 2032 stellen daher für die Stadt Jena und den Ostthüringer Raum keinen adäquaten Ersatz dar. Ich frage die Landesregierung: 1. Was hat die Landesregierung bislang unternommen, um die Einbindung der Stadt Jena in das Fernverkehrsnetz auch nach Fertigstellung der ICE-Neubaustrecke VDE 8.1 und VDE 8.2 zu sichern? 2. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung zur schnelleren Umsetzung des Fernverkehrskonzepts der Deutschen Bahn AG für die Stadt Jena? 3. Sieht die Landesregierung Chancen dafür, bereits ab 2018 die Fernverkehrsanbindung von Jena zu erhalten? 4. Gab es bereits Gespräche zwischen der Landesregierung und der Deutschen Bahn AG zur Tarifintegration der geplanten Fernverkehrsanbindungen? 5. Ist die Landesregierung zu einer Tarifintegration der geplanten Fernverkehrsverbindungen bereit? 6. Welche Gefahren sieht die Landesregierung für die Stadt Jena als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort bei drohender Abkoppelung der Stadt vom Fernverkehr von 2017 bis 2030? 7. Wie will die Landesregierung die zeitnahe Elektrifizierung des Streckenabschnitts Gößnitz–Gera–Jena– Weimar unterstützen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Matschie (SPD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/663 8. Welchen Zeitraum sieht die Landesregierung für die Umsetzung der Elektrifizierung dieses Streckenabschnitts ? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 28. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Landesregierung ist mit der Deutschen Bahn AG in ständigem Dialog. Zur Lösung des Problems wurde ein Steuerungskreis eingerichtet, dem hochrangige Vertreter der betroffenen Städte und der Nachbarländer angehören. Im Ergebnis hat die DB Fernverkehr AG bisher lediglich zusagen können, dass ab Ende 2017 täglich vier durchgehende ICE-Züge zwischen Jena und Berlin verkehren werden. Auf der Mitte-Deutschland-Verbindung verfolgt die Landesregierung gemeinsam mit der DB Fernverkehr AG erstmals die Umsetzung eines integrierten Verkehrskonzeptes, mit dem Jena und Gera eine umsteigefreie Direktverbindung nach Nordhessen und das Ruhrgebiet erhalten sollen, die es seit vielen Jahren nicht mehr gibt. Zu 2.: Zunächst begrüßt die Landesregierung die neue Fernverkehrsinitiative der Deutschen Bahn AG. Sie markiert ganz offensichtlich einen Wendepunkt bei den eigenwirtschaftlich zu erbringenden Fernverkehren der Deutschen Bahn AG. Wohl auch unter dem Eindruck des Erfolgs des liberalisierten Fernbusmarktes sollen sowohl das Angebot im Fernverkehr erheblich ausgeweitet als auch wieder viele Großstädte direkt erreichbar gemacht werden, darunter Gera und Jena in Thüringen. Die Landesregierung wird diese Thematik deshalb zunächst am 4. Juni 2015 mit dem Bahnvorstand erörtern , um dann gemeinsam mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen nach Möglichkeiten zu suchen, die Umsetzung des Konzeptes zu beschleunigen. Zu 3.: Mit vollständiger Inbetriebnahme des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit Nummer 8 werden nach Information der DB Fernverkehr AG täglich die vier bereits zugesagten ICE-Züge zwischen Jena und Berlin verkehren . Ein darüber hinausgehendes Angebot liegt bisher nicht vor. Zu 4.: Die Landesregierung beabsichtigt, mit der DB Fernverkehr AG eine vertragliche Vereinbarung über die Anerkennung von Nahverkehrsfahrscheinen für drei IC-Zugpaare im Abschnitt Erfurt–Jena–Gera zu schließen . Die Züge würden ab Ende 2018 verkehren. Hinsichtlich der von der Deutschen Bahn AG kürzlich vorgestellten Angebotsoffensive Fernverkehr für die Saalebahn ab 2030 gab es hinsichtlich einer Tarifintegration bisher noch keine Gespräche. Diese Frage stellt sich auch nur dann, wenn dadurch bestellte Nahverkehrsleistungen entbehrlich, d. h. durch das neue Fernverkehrsangebot ersetzt werden. Zu 5.: Die Landesregierung steht Konzepten, die Fern- und Nahverkehr in fahrplantechnischer und tariflicher Sicht integrieren, grundsätzlich offen gegenüber. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Zu 6.: Die Landesregierung nimmt die Sorgen der betroffenen Städte Jena und Saalfeld sehr ernst. Inwieweit die künftig fehlende direkte und vertaktete Fernverkehrsanbindung tatsächlich negative Auswirkungen auf die Standortgunst haben wird, kann derzeit nicht sicher vorausgesagt werden. Im maßgeblichen Zeitraum werden nur noch einzelne Fernverkehrszüge nach Jena verkehren. Allerdings wird das Verkehrsangebot im Schienenpersonennahverkehr deutlich verdichtet, so dass Jena auch weiterhin dicht vertaktet über die Schiene erreichbar bleibt. Allerdings wird es durch erforderliche Umstiege, andere Komfortmerkmale und geringere Reisegeschwindigkeiten zu Einschränkungen für die heutigen Fernverkehrsreisenden kommen. 3 Drucksache 6/663Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 7.: Auf die Antwort zu Frage 2 der Kleine Anfrage 186 der Abgeordneten Rothe-Beinlich (Drucksache 6/477) wird verwiesen. Zu 8.: Zielstellung der Landesregierung ist es, die Elektrifizierung des Streckenabschnitts möglichst bis Ende 2021 abzuschließen. Dies ist sehr ambitioniert und nur umsetzbar, wenn das Projekt die dazu notwendige Unterstützung durch die Deutsche Bahn AG und den Bund erhält. Darum wirbt die Landesregierung. Keller Ministerin