01.06.2015 Drucksache 6/668Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 17. Juni 2015 Situation von Thüringer Frauen als Gefangene in der Teilanstalt Reichenhain der Justizvollzugsanstalt Chemnitz seit dem Jahr 2011 Die Kleine Anfrage 264 vom 15. April 2015 hat folgenden Wortlaut: Die weiblichen Gefangenen aus Thüringen werden aufgrund einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Freistaaten Sachsen und Thüringen sowie dem Land Sachsen-Anhalt grundsätzlich in der Teilanstalt Reichenhain der Justizvollzugsanstalt Chemnitz untergebracht. Die Beantwortung der Kleinen Anfrage von der Thüringer Landesregierung (Justizministerium) mit Datum vom 4. Mai 2011 in Drucksache 5/2654 bezieht sich auf die Jahre 2006 bis 2010. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Haft- und Unterbringungssituation in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz (z.B. bauliche und Belegungssituation, Arbeitssituation, medizinische Versorgung) seit dem Jahr 2011 entwickelt? 2. Wie haben sich die Haft- bzw. Unterbringungszahlen seit dem Jahr 2011 entwickelt? Wie hat sich die durchschnittliche Haftdauer entwickelt (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)? 3. Welche Gründe sind für die Entwicklung der Haft- und Unterbringungszahlen sowie der Haftdauer im Anfragezeitraum erkennbar? Welche Entwicklung ist hinsichtlich der Haftzahlen und der Haftdauer für die nächsten (drei) Jahre prognostizierbar? 4. Wie stellt sich die Situation schwangerer Frauen im Justizvollzug dar? Welche spezifischen Hilfs- und Unterstützungsangebote gibt es für diese Betroffenengruppe (bitte auch Veränderungen seit 2011 ausweisen )? 5. Wie stellen sich die Situation von (alleinerziehenden) Frauen im Justizvollzug und die ihrer Kinder dar, z.B. hinsichtlich der Regelungen zu Besuchszeiten? Welche Unterschiede gibt es mit Blick auf das Alter der (mit-)betroffenen Kinder bis zur Vollendung des 2./6./12. bzw. 18. Lebensjahres (bitte auch Veränderungen seit 2011 ausweisen)? 6. Welche spezifischen Maßnahmen der Frauenförderung bzw. -unterstützung gibt es im Bereich der Aus-, Fort- und Weiterbildung und welche Veränderungen gab es hier seit dem Jahr 2011 (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)? 7. Welche frauenspezifischen Aspekte hinsichtlich der Arbeits- und Beschäftigungsmöglichkeiten bzw. der Freizeitgestaltung können benannt werden und welche Veränderungen hat es im Anfragezeitraum ge- K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Stange (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/668 geben? Welche Hilfen und Unterstützungsmöglichkeiten gibt es für Angehörige von betroffenen Frauen während deren Haftzeit (bitte auch Veränderungen seit 2011 - soweit möglich auch bezogen auf einzelne Einrichtungen - ausweisen)? 8. Inwiefern werden bei Gesundheitsversorgung, Therapie- und Betreuungsangeboten frauenspezifische Belange (auch hinsichtlich Frauen in besonders benachteiligter Situation, insbesondere Frauen mit Behinderungen und Frauen mit Migrationshintergründen) berücksichtigt (bitte auch auf Veränderungen seit 2011 eingehen)? Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 29. Mai 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: 1.1 Haft- und Unterbringungssituation 1.1.1 Hafthaus 3 Im August 2012 wurde das sanierte Hafthaus 3 der Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz für die Unterbringung von jugendlichen und heranwachsenden Gefangenen sowie für die Unterbringung der Sozialtherapeutischen Abteilung und die Einrichtung einer Motivationsstation für suchtmittelabhängige Frauen zur Nutzung übergeben, sodass dort auf insgesamt fünf Stationen Wohngruppenvollzug durchgeführt werden kann. Das für 4,4 Millionen Euro sanierte Objekt hat eine Belegungsfähigkeit von 66 Haftplätzen (54 Einzelhafträume und sechs Hafträume für eine gemeinschaftliche Unterbringung von zwei Gefangenen). Jeweils zwei Gefangene teilen sich ein gemeinsames Bad mit Dusche. Die Möblierung der Hafträume wurde in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Dresden, Lehrstuhl für Sozial- und Gesundheitsbauten, Professor Schmieg, konzipiert und umgesetzt. In jeder Wohngruppe gibt es eine Küche mit eigenem Essbereich. Die Stationsflure sind zur Außenfassade hin aufgeweitet worden, sodass Tageslicht einströmen kann. Im Hafthaus gibt es neben Sporträumen auch Räumlichkeiten für Einzel- und Gruppenmaßnahmen, insbesondere für kunsttherapeutische, religiöse und kulturelle Veranstaltungen. Zum Jahreswechsel 2014/2015 wurde im Hafthaus 3 zudem jeweils ein Haftraumtelefon in allen Hafträumen zur Verfügung gestellt. 1.1.2 Offener Vollzug Bis September 2013 verfügte die JVA Chemnitz in der Altendorfer Straße 98a über einen offenen Vollzug mit 60 Haftplätzen (45 für Frauen und 15 für Männer). Im Ergebnis einer Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts musste der Betrieb dort eingestellt werden. Weibliche Gefangene können derzeit im offenen Vollzug der Justizvollzugsanstalten Zwickau, Waldheim, Leipzig mit Krankenhaus und Tonna in Thüringen untergebracht werden. Da die JVA Chemnitz für eine effektive Vollzugsgestaltung einen offenen Vollzug aber dringend benötigt, wird voraussichtlich noch im Jahr 2015 ein offener Vollzug mit 28 Haftplätzen für weibliche Gefangene als Interim (Containerbau) bis zur Fertigstellung des geplanten Neubaus auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt eingerichtet. Die Planungen für den Neubau des Gebäudes für den offenen Vollzug mit 80 Haftplätzen (35 für Frauen, 5 für Mütter mit Kindern und 40 für Männer) und 15 Plätzen für weibliche Jugendarrestanten sind nahezu abgeschlossen. Mit dem Bau soll in diesem Jahr begonnen werden. Die Gesamtbaukosten dieser Maßnahme werden auf ca. 6,8 Millionen Euro geschätzt. Die Fertigstellung ist für das IV. Quartal 2017 vorgesehen. 1.1.3 Hafthaus 1 Im Hafthaus 1 wurde im Jahr 2014 auf jeder Station eine zusätzliche Einzeldusche mit eigenem Umkleidebereich errichtet. Noch im Laufe des Jahres 2015 werden auch im Hafthaus 1 die baulichen Voraussetzungen für die Haftraumtelefonie geschaffen werden, sodass auch den dort untergebrachten Gefangenen der telefonische Außenkontakt vom Haftraum aus ermöglicht werden kann. 3 Drucksache 6/668Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 1.1.4 Torwache, Mauer, Zufahrtsstraße Gegenwärtig laufen die Baumaßnahmen für ein neues Torwachgebäude mit einer modernen Besucherabteilung . Zu dieser Maßnahme gehört auch der Bau einer neuen Zufahrtsstraße mit Parkplatz, einschließlich einer neuen Außenmauer mit moderner Sicherungstechnik. Die Gesamtbaukosten betragen ca. 14 Millionen Euro. Die Fertigstellung ist für das III. Quartal 2017 geplant. 1.1.5 Weitere Planungen Der Bedarf zum Bau einer Sporthalle ist seitens des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen anerkannt . Im geschlossenen Vollzug wird entsprechend der Zielplanung für die JVA Chemnitz noch eine Gärtnerei entstehen. Das Haus 2 (Verwaltung, Schul-/Funktionsbereich) wird noch saniert werden. Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Einordnung dieser Maßnahmen kann noch keine Aussage getroffen werden. 1.2 Arbeitssituation Die JVA Chemnitz hat nach der Aufgabe des geschlossenen Männervollzuges am Standort Chemnitz die Arbeits - und Beschäftigungsangebote für die nunmehr ausschließlich weiblichen Gefangenen angepasst. Die weiblichen Gefangenen werden innerhalb der Anstalt als Hausarbeiter, in der Haus- und Hofreinigung sowie in der Kammer und in der Bücherei eingesetzt. Ebenso erfolgen Einsätze in den Wirtschaftsbetrieben Küche und Wäscherei. Die einzelnen Arbeits- und Beschäftigungsmöglichkeiten werden zu Frage 7 mitgeteilt. 1.3 Medizinische Versorgung Die medizinische Versorgung der weiblichen Gefangenen in der JVA Chemnitz wird von einem Anstaltsarzt sichergestellt. Daneben wurden zwei Allgemeinmediziner, ein Zahnarzt, eine Gynäkologin und eine Hebamme vertraglich verpflichtet. Die Hebamme leitet die Geburtsvorbereitung der schwangeren Gefangenen und betreut die Frauen in diesem Zeitraum. Zu 2.: Die weiblichen Gefangenen aus Thüringen werden auf der Basis einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Freistaaten Sachsen und Thüringen grundsätzlich in der Teilanstalt Reichenhain der JVA Chemnitz untergebracht . Die Anzahl der für weibliche Gefangene aus Thüringen in Sachsen bereitgehaltenen Haftplätze ist vertraglich nicht kontingentiert. In der JVA Chemnitz stehen folgende Haftplätze für Mädchen und Frauen aus Sachsen und Thüringen zur Verfügung: Jahr Belegungsfähigkeit Anmerkungen insgesamt geschlossener Vollzug offener Vollzug 2011 240 175 65 2012 240 175 65 bis August 2012, dann Erhöhung auf 306 Haftplätze 2013 306 241 65 bis Oktober 2013, dann Absenkung auf 246 Haftplätze 2014 246 241 5 2015 246 241 5 Die durchschnittliche Anzahl der weiblichen Gefangenen aus Thüringen, die jeweils am ersten Tag des Monats in der JVA Chemnitz untergebracht waren, stellt sich wie folgt dar: 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/668 Jahr Jahresdurchschnittsbelegung davon durchschnittliche Anzahl der Gefangenen aus Thüringen 2011 232,6 80 2012 257,6 77 2013 265,6 72 2014 253,4 71 Die Entwicklung der durchschnittlichen Haftdauer kann nicht dargelegt werden. Die Daten werden statistisch nicht erhoben. Zu 3.: Bei der Entwicklung der in Sachsen untergebrachten weiblichen Gefangenen aus Thüringen gab es keine signifikanten Veränderungen - die Zahl schwankte regelmäßig um die Zahl 75. Gleichwohl wird vonseiten der JVA Chemnitz eine Intensivierung der Strafverfolgung im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität und einem damit einhergehenden deutlich zu beobachtenden Anstieg der Verhängung von Freiheitsstrafen in diesem Deliktsbereich gesehen. Ein erheblicher Anteil der weiblichen Strafund Jugendstrafgefangenen verbüßt Freiheitsstrafen wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz oder wegen Delikten, die im Zusammenhang mit der unerlaubten Beschaffung von Betäubungsmitteln stehen . Ein ebenso signifikanter Anteil der Gefangenen bekennt sich zu einem regelmäßigen Konsum von Betäubungsmitteln , ohne dass dieser Suchtmittelkonsum straftatursächlich ist. In Anbetracht der langjährig relativ gleichbleibenden Zahlen bei den weiblichen Inhaftierten wird von keiner signifikant steigenden oder sinkenden Entwicklung in den nächsten drei Jahren ausgegangen. Zu 4.: Die Anzahl der schwangeren Gefangenen gestaltet sich in den Jahren 2011 bis zum aktuellen Zeitpunkt wie folgt: Jahr 2011 2012 2013 2014 2015 Anzahl 22 23 46 35 27 davon aus Thüringen nicht geson-dert erhoben nicht gesondert erhoben nicht gesondert erhoben 14 12 Anhand der Zahlen wird deutlich, dass die Anzahl der schwangeren Gefangenen in den letzten drei Jahren zugenommen hat. Zum aktuellen Stand April 2015 waren in der JVA Chemnitz schon mehr schwangere Gefangene untergebracht als jeweils in den Jahren 2011 und 2012. Der Sozialdienst der JVA Chemnitz vermittelt schwangere Frauen bei Bedarf an Schwangerschaftsberatungsstellen , beispielsweise zum Verein "pro familia" e.V. Chemnitz oder zur Caritas Chemnitz e.V. Darüber hinaus tritt der Sozialdienst mit den zuständigen Jugendämtern in Kontakt, insbesondere aber auch mit dem Jugendamt Chemnitz, bei dem es eine feste Ansprechpartnerin gibt. Bei den während der Haftzeit erfolgten Geburten kann unter Umständen eine Inobhutnahme des Kindes notwendig sein, wofür wiederum das Jugendamt Chemnitz zuständig ist. Daneben vermittelt der Sozialdienst die Frauen zu anderen freien Trägern, wie beispielsweise Kaleb Chemnitz e.V., der unter anderem Schwangerenberatung anbietet, und zur Erziehungsberatung, welche in der JVA Chemnitz einmal monatlich angeboten wird. Auch finden Ausführungen oder begleitete Ausgänge zu erforderlichen Gesprächen bei den betreffenden Stellen statt. Zudem unterstützt der Sozialdienst die Frauen bei der Beantragung der Erstausstattung des Kindes und begleitet sie bei Bedarf und bei Vorliegen entsprechender Voraussetzungen beispielsweise zu Bekleidungseinkäufen für das Neugeborene. In Vorbereitung der Geburt werden durch den Sozialdienst anstehende Änderungen in Urkunden, falls notwendig, und die Geburtsurkunde für das Neugeborene beantragt. Nach der Geburt erfolgt eine Betreuung während des Klinikaufenthalts vor Ort. Auch die Verlegung in die Mutter -Kind-Abteilung der JVA Chemnitz wird durch den Sozialdienst bei Vorliegen der Voraussetzungen für eine Aufnahme, unter anderem der Eignung der Inhaftierten für den offenen Vollzug, vorbereitet. Die Müt- 5 Drucksache 6/668Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode ter werden dabei unterstützt, die Voraussetzungen für die Aufnahme des neugeborenen Kindes in die Mutter -Kinder-Abteilung zu schaffen. Zu 5.: Der Umgang der alleinerziehenden Mütter mit ihren Kindern während der Inhaftierung in der JVA Chemnitz ist im Einzelfall von der Unterbringung der Kinder bei Angehörigen, in Wohngruppen freier Träger oder in Pflegefamilien, der örtlichen Entfernung und den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln der jeweiligen Betreuungsperson abhängig. Teilweise obliegt die Entscheidung, ob Kindesumgang in der JVA Chemnitz stattfinden kann, dem örtlich zuständigen Jugendamt. Hat das Kind zum Ende der voraussichtlichen Vollzugsdauer der inhaftierten Mutter das 3. Lebensjahres noch nicht vollendet, kann die Mutter mit dem Kind bei Eignung für den offenen Vollzug und bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen in der Mutter-Kind-Abteilung gemeinsam untergebracht werden. Die gemeinsame Unterbringung ist in der Regel für bis zu zwei Kinder möglich. Von der JVA Chemnitz werden folgende familienorientierte Maßnahmen angeboten: • Der Sozialdienst richtet viermalig im Jahr gemeinsam mit den Gefangenen und unter Einbindung von Mitarbeiterinnen des allgemeinen Vollzugsdienstes sowie weiteren Fachdiensten und von ehrenamtlich in der JVA Chemnitz Tätigen Mutter-Kind-Begegnungstage aus, um die Beziehung zwischen Mutter und Kind zu fördern. Die Begegnungstage werden themenbezogen ausgestaltet. • Es finden jeweils zweimal jährlich Familientage für die Gefangenen mit ihren Kindern und Angehörigen in der Mutter-Kind-Abteilung, der Sozialtherapeutischen Abteilung und auf der Station für Gefangene mit langen Freiheitsstrafen statt. • Es werden Gespräche für Personensorgeberechtigte, Angehörige oder Lebenspartner unter Einbindung der Gefangenen vermittelt. Die Besuchszeit beträgt derzeit monatlich vier Stunden bei Straf- und Untersuchungsgefangenen, wobei die Einschränkungen des Haftrichters bzw. der Staatsanwaltschaft bei Untersuchungsgefangenen geringere Besuchszeiten zur Folge haben können. Die inhaftierten Jugendstrafgefangenen können monatlich bis sechs Stunden Besuch empfangen, wobei mindestens zwei Stunden dem Kontakt mit unmittelbaren Angehörigen vorbehalten sind. Erhalten die Gefangenen Lockerungen (Ausgänge) ist zusätzlich eine Stunde Besuch in der Besuchsabteilung möglich. Es ist vorgesehen, noch im Jahr 2015 kontingentfreie Besuchszeiten zuzulassen. Die entsprechenden Konzepte werden derzeit erarbeitet. Das Angebot der Besuchszeiten, besonders am Wochenende, wurde zuletzt erweitert. So können die Gefangenen an jedem ersten, zweiten und vierten Samstag sowie an jedem dritten Sonntag im Monat vorrangig von Angehörigen Besuch erhalten. Besonders für die Thüringer Gefangenen besteht die Möglichkeit, mehrere Stunden zusammenhängend Besuch zu empfangen. Kinder unter 14 Jahren werden nur in Begleitung Erwachsener zum Besuch zugelassen. Ältere Kinder dürfen ihre inhaftierten Mütter unter Vorlage eines gültigen Personaldokumentes auch allein besuchen. In der Besuchsabteilung sind kindgerecht eingerichtete Spielecken vorhanden, sodass die Mütter sich dort mit ihren Kindern intensiv beschäftigen können. Für Pflegefamilien, Jugendämter bzw. Angehörige mit Babys steht das eingerichtete Kinderzimmer zur Verfügung. Zusätzliche Sonderbesuche werden unter den aktuellen Rahmenbedingungen von den Vollzugsabteilungsleiterinnen genehmigt. Die Angehörigen haben die Möglichkeit, selbst telefonisch den Erstbesuch mit der Besuchsabteilung zu vereinbaren , damit eine zeitnahe Besuchsdurchführung möglich ist. In der Besuchsabteilung hält der Angehörigenbeauftragte der Anstalt Sprechzeiten ab, sodass sich die Angehörigen bei Fragen und Problemen auch an ihn wenden können. Zu 6.: Da die JVA Chemnitz als zentrale Frauenvollzugsanstalt Gefangene aller Altersgruppen zu betreuen hat, liegt wesentliches Augenmerk auch auf dem Angebot von erforderlichenfalls geschlechtsspezifisch angepassten Aus-, Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten. Aufgrund der häufig kurzen Inhaftierungsdauer besteht seit Längerem das Bestreben, Qualifizierungsmaßnahmen möglichst modular anzubieten, damit die Gefangenen innerhalb der Haftzeit nachweisbare Ziele realistisch erreichen können. 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/668 6.1 Aktuelle schulische Bildungsmaßnahmen in Vorbereitung der Berufsorientierung (BVJ) bzw. der Absolvierung des Hauptschulabschlusses über die Schulfremdenprüfung Ausbildungsjahr Bezeichnung Besonderheiten Bemerkungen 2011/2012 Hauptschulabschluss (HSA) Wechsel des Ausbildungsprofils im BVJ zu 1. Farbe/Raum 2. Textiltechnik/BekleidungBerufsvorbereitungsjahr (BVJ) 2012/2013 Hauptschulabschluss (HSA) Ausbildungsprofil BVJ 1. Farbe/Raum 2. Textiltechnik/BekleidungBerufsvorbereitungsjahr (BVJ) 2013/2014 Hauptschulabschluss (HSA) Ausbildungsprofil BVJ 1. Farbe/Raum 2. Textiltechnik/BekleidungBerufsvorbereitungsjahr (BVJ) 2014/2015 Hauptschulabschluss (HSA) Ausbildungsprofil BVJ 1.Farbe/Raum 2.Textiltechnik/BekleidungBerufsvorbereitungsjahr (BVJ) 2015/2016 Hauptschulabschluss(HSA) Ausbildungsprofil BVJ 1. Farbe/Raum 2. Textiltechnik/BekleidungBerufsvorbereitungsjahr(BVJ) 6.2 Aktueller Stand, um den Erfordernissen einer modernen Bildungsgesellschaft gerecht zu werden: • Das Berufliche Schulzentrum II in Chemnitz ist in der JVA Chemnitz zuständig für die theoretische und praktische Ausbildung im Ausbildungsprofil BVJ Nr. 1, in welchem Grundkenntnisse zu "Farbe und Raum" angeboten werden. • Das Berufliche Schulzentrum für Ernährung, Gastgewerbe und Gesundheit bildet in der JVA Chemnitz theoretisch und praktisch im Ausbildungsprofil BVJ Nr. 2 aus, in welchem Grundkenntnisse zu "Textiltechnik und Bekleidung" vermittelt werden. • Die beiden Schulleiter der genannten Beruflichen Schulzentren sowie die Schulleiterin einer Chemnitzer Oberschule (Partnerschule) stehen fortlaufend im Kontakt mit der Justizvollzugsanstalt, um so die aktuellen Anforderungen der Ausbildung zu gewährleisten. Ein derzeit konkret in der Entwicklung befindliches Projekt ist das "elis - e-learning im Strafvollzug". Hierbei wird den Gefangenen, die um Aus- und Weiterbildung bemüht sind, mit modernen Auswahl- und Darstellungsmethoden über eine überwachte und verschlüsselte Internet-Plattform fundiertes Bildungsmaterial in vielfachen Auswahlwahlmöglichkeiten angeboten. Dafür wird ein modernes PC-Kabinett eingerichtet. Um im ganzheitlichen Sinne zur Erziehung und Bildung der meist jungen und heranwachsenden Gefangenen beitragen zu können, wird seit einigen Jahren der Elternarbeit großes Augenmerk geschenkt. So wird unabhängig vom Alter der Inhaftierten das Elternhaus als wichtiges Motivations- aber auch Bindeglied zu den Gefangenen betrachtet, um so Leistungsverbesserungen und auch eine Festigung der familiären Kontakte zu erreichen. Zweimal im Laufe des Schuljahres werden die Eltern der Gefangenen mit deren Zustimmung eingeladen, um Entwicklungen der Inhaftierten deutlich zu machen und um Ergebnisse zu präsentieren. In einigen Fällen konnten in der jüngeren Vergangenheit zerrüttete familiäre Verhältnisse auf diesem Weg wiederbelebt werden. 6.3 Entwicklung berufsqualifizierender Bildungsmaßnahmen des Bildungswerkes der Sächsischen Wirtschaft mit dem Regionalstandort Auerbach/Voigtland (BSW) Ausbildungsjahr Bezeichnung Bemerkungen 2011/2012 Modenäherin-Ausbildung des Berufsausbildungsvereins e.V. Chemnitz beendet im Sommer 2011 Änderungsschneiderin-Ausbildung InBIT gGmbH Hartha Mai 2012 bis 30.09.2013 Modulare Ausbildung Bauten- und Objektbeschichterin (bsw) 03.01. bis 23.12.2012 7 Drucksache 6/668Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Ausbildungsjahr Bezeichnung Bemerkungen 2012/2013 Sozialpädagogisches Projekt im Bereich Holz (bsw) 03.09.2012 bis 30.08.2013 Bauten- und Objektbeschichterin (bsw) 02.01.2013 bis 20.12.2013 Änderungsschneiderin (bsw) 2013/2014 Sozialpädagogisches Projekt im Bereich Holz (bsw) 30.09.2013 bis 23.12.2014 Änderungsschneiderin (bsw) 19.05.2014 bis 23.12.2014 2014/2015 Änderungsschneiderin (bsw) Bauten- und Objektbeschichterin (bsw) 02.01.2014 bis 19.12.2014 2015/2016 Änderungsschneiderin (bsw) 02.01.2015 bis 31.12.2016 Sozialpäd. Projekt im Bereich Holz (bsw) 02.01.2015 bis 31.12.2016 Bauten-und Objektbeschichterin (bsw) 07.04.2015 bis 06.04.2016 6.4 Entwicklung beruflicher bzw. berufsqualifizierender Bildungsmaßnahmen des bfw-Unternehmen für Bildung • Qualifizierung von Gefangenen in Vorbereitung auf die beruflich-soziale Integration • Modulare Qualifizierung im Beruf "Fachlagerist" • Fit für den (Berufs)Alltag • Lernwerkstatt (inkl. hamet 2/e) Ausbildungsjahr Bezeichnung Besonderheiten/Bemerkungen 2011 Modulare Qualifizierung im Berufsfeld Lager/ Logistik Qualifizierung von Strafgefangenen in Vorbereitung auf die beruflich-soziale Integration 2012 Modulare Qualifizierung im Berufsfeld Fachlageristin + ECDL Qualifizierung von Strafgefangenen in Vorbereitung auf die beruflich-soziale Integration Fit für die Zeit danach ab 06/2012 im Offenen Vollzug Al- tendorfer Straße 2013 Modulare Qualifizierung im Berufsfeld Fachla- geristin + ECDL Qualifizierung von Gefangenen in Vorbereitung auf die beruflich-soziale Integration Fit für den (Berufs-)Alltag aufgrund der Schließung des of- fenen Vollzugs ab 09/2013 im geschlossenen Vollzug 2014 Modulare Qualifizierung im Berufsfeld Fachlageristin + ECDL Qualifizierung von Gefangenen in Vorbereitung auf die beruflich-soziale Integration Fit für den (Berufs-)Alltag Lernwerkstatt (inkl. hamet) ab 04/2014 2015 Modulare Qualifizierung im Beruf Fachlageristin + ECDL Qualifizierung von Gefangenen in Vorbereitung auf die beruflich-soziale Integration ab 05/205 inkl. Pilotprojekt Übergangsmanagement Fit für den (Berufs-)Alltag ab 04/2015 Lernwerkstatt (inkl. hamet) ab 04/2015 Es ist beabsichtigt, spätestens im Jahr 2016 mit der Einrichtung einer weiteren modularen beruflichen Qualifizierungsmaßnahme im Bereich Objekt- und Gebäudereinigung zu beginnen. 8 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/668 6.5 Fortbildung im Umgang mit IT-Hardware Im Sommer eines jeden Jahres wird den Gefangenen die Möglichkeit geboten, computergestützte Bewerbungsunterlagen zu fertigen. Der Bildungsträger IWS aus Glauchau vermittelt anwendungsbereites Wissen über den Umgang und den Aufbau des Computers. Der Kurs dauert vier Wochen und gehört seit dem Jahr 2008 zum Bildungsangebot der JVA Chemnitz. 6.6 Bewerbungstraining und Übergangsmanagement Die externen Bildungsträger engagieren sich in der JVA Chemnitz auch mit einem breiten Angebot zum Bewerbungstraining , um die Gefangenen in der beruflichen Wiedereingliederung zu unterstützen. Seit 2015 bietet das bfw ein Pilotprojekt zum Übergangsmanagement an, das unter anderem die Nachbetreuung nach Entlassung der Gefangenen mit dem Ziel der beruflichen Integration beinhaltet. Zu 7.: 7.1 Arbeits- und Beschäftigungsmöglichkeiten Folgende, für weibliche Gefangene angepasste Angebote hält die JVA Chemnitz vor: 7.1.1 Garten- und Landschaftsbau Der Maschinenpark des Garten- und Landschaftsbaus der JVA Chemnitz wurde für die Handhabung durch Frauen angepasst. So werden beispielsweise elektrobetriebene Schubkarren sowie kleinere und leichtere Schneidewerkzeuge angeschafft. Bei der Auftragsannahme wird darauf geachtet, dass die Arbeiten von Frauen ohne körperliche Überanstrengung wahrgenommen werden können (insbesondere Terrassenpflege , Grünanlagenpflege). 7.1.2 Malerbetrieb Der Malerbetrieb konzentriert seine Tätigkeiten auf das Vorrichten von Wohn- und Geschäftsräumen. 7.1.3 Näherei/Stickerei Die Arbeitsplätze in der Näherei und Stickerei wurden von bislang durchschnittlich zehn auf nunmehr 20 verdoppelt. 7.1.4 Metallaufarbeitung Die Durchführung von körperlich schweren Stanzarbeiten wurde aufgegeben. Der Betrieb konzentriert sich nunmehr auf Komplettierungs- und Kontrollarbeiten. Bei der regelmäßigen Qualitätskontrolle durch den Unternehmerbetrieb wurde festgestellt, dass trotz des Einsatzes ungelernter Arbeitskräfte die Produktion sehr koordiniert und in guter Qualität erfolgt. 7.1.5 Komplettierung Auch im Bereich der Komplettierung werden schwere Arbeiten (Komplettierung von Lattenrosten) nicht mehr durchgeführt. Primär nimmt der Betrieb Aufträge im Bereich Sortierung- und Umverpackung entgegen . So erfolgen z.B. die Komplettierung von Kleinplastikteilen, der Broschüren-Versand und die Nachkontrolle von Untertrikotagen. 7.1.6 Gravur-Betrieb Derzeit prüft die JVA Chemnitz, durch Übernahme eines Gravur-Betriebes die Beschäftigungsmöglichkeiten zu erweitern. 9 Drucksache 6/668Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 7.2 Freizeitgestaltung Schon aus Gründen der Akzeptanz werden Freizeitmaßnahmen in der JVA Chemnitz geschlechterspezifisch angeboten. Dabei werden keine Unterschiede zwischen den Gefangenengruppen gemacht, es sei denn, richterliche oder Vollzugsentscheidungen hindern Gefangene an der Teilnahme. Freizeitmaßnahmen werden im geschlossenen Vollzug in beiden Hafthäusern angeboten. Im Einzelnen wurden im angefragten Zeitraum folgende Freizeitmaßnahmen vorgehalten. Maßnahme Kurzbeschreibung Sportgruppe Motivationsstation Belastungstraining - Gruppenübungen Kreativkurs Lernen von einfachen Handarbeitstätigkeiten und ausdauernd arbeiten an einer Sache Koch - und Backgruppe Herstellen von Mahlzeiten mit geringem finanziellen Aufwand und trotz- dem gesund, Themenabende wie italienischer oder russischer Abend Therapiegarten Anlegen und Pflege von Beeten, Aufzucht von Pflanzen (Gemüse und Kräuter zur Weiterverarbeitung in Kochgruppen) Fische und Schildkröten Übernahme der Verantwortung für Lebewesen auf den einzelnen Statio- nen (Versorgung, Pflege) "Gassi Geher" Gruppe von Gefangenen geht mit schwer vermittelbaren Hunden aus ei- nem Tierheim im stressfreien Raum spazieren Verkehrsteilnehmerschulung Fahrradgruppe Fahrradtouren mit lockerungsgeeigneten Gefangenen in die Umgebung von Chemnitz mit Besichtigung von Sehenswürdigkeiten der Umgebung "Fit und aktiv" Sportfeste mit Volleyball und anderen Aktivitäten auf dem hauseigenen Freistundenhof Einzelsport Körperliche Fitness und Leistungsfähigkeit und gezieltes Rückentraining Indoor-Sportgruppe In kleinen Gruppen an Leistungsstationen - Fitnessparkur Kunstfabrik /Theater Gefangene der Sozialtherapie üben gemeinsam mit Externen Theater- stücke zur Aufführung außerhalb der JVA (die Angehören haben die Möglichkeit , an den Aufführungen teilzunehmen) Familientage Gefangene der Sotha bereiten gemeinsam einen "Besuchertag" für Familienangehörige vor und stellen ihren Haftalltag und ihre Entwicklung vor Andere Länder - andere Sitten Gefangene lernen Kultur, Menschen und Politik anderer Länder kennen Die Bediensteten des allgemeinen Vollzugsdienstes bieten weitere Freizeitbeschäftigungen an, so ein Projekt "be fit, be fair", eine Skat-Gruppe, die sogenannte "Flimmerstunde" und einen Aerobic-Kurs an. Bei Volleyball - und Fußballspielen und im Rahmen der Laufgruppen können sich die Gefangenen auch auf dem Gelände der Anstalt im Freien bewegen. Darüber hinaus bieten ehrenamtliche Mitarbeiter, die in der Anstalt eingestellte Kunsttherapeutin und die Seelsorger der Anstalt weitere Maßnahmen im Bereich der Freizeitgestaltung , teils auch mit therapeutischem Hintergrund, an: Maßnahme Durchführung durch Gesprächskreise des Schwarzen Kreuzes Ehrenamtliche Mitarbeiter Chorgruppe Ehrenamtliche Mitarbeiter Strickgruppe Ehrenamtliche Mitarbeiter Redaktion Gefangenenzeitung "Haftleben" Ehrenamtlicher Mitarbeiter Offenes Atelier Kunsttherapeutin Töpferkurs Ehrenamtliche Kreativkurs Ehrenamtliche Andacht der ehemaligen evangelischen Pfarrerin Ehrenamtliche Evangelischer/Katholischer Gottesdienst Evangelische/Katholische Seelsorge Origami Ehrenamtliche zusammen mit Bediensteten des all- gemeinen Vollzugsdienstes Autogenes Training/Rosenkranz Katholische Seelsorge "Teddybären"-Projekt Sozialdienst, Ehrenamtliche - Basteln von Teddybä- ren für benachteiligte Kinder 10 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/668 7.3 Hilfen und Unterstützungsmöglichkeiten für Angehörige Die Bediensteten der Justizvollzugsanstalt, insbesondere der Sozialdienst und der Angehörigenbeauftragte , unterstützen die Angehörigen der weiblichen Gefangenen und geben die erforderliche Hilfestellung. Dabei handelt es sich u.a. um: • Vernetzung und Vermittlung zu beteiligten Ämtern, insbesondere Jugendamt in Wohnraumnähe, • Vernetzung und Vermittlung zu Beratungsstellen in Wohnraumnähe, • auf Wunsch gemeinsame Gesprächsführung der Sozialdienste mit Angehörigen beim Besuch, • begleitete Ausgänge/Ausführungen der Gefangenen zum Kind/zur Familie, • begleitete Ausgänge/Ausführungen zu Hilfeplangesprächen mit dem Jugendamt, • auf Wunsch der Gefangenen Teilnahmemöglichkeit für Angehörige an den Vollzugsplankonferenzen, • Teilnahmemöglichkeit für Angehörige an den Familientagen, • Möglichkeit des Austausches mit den Fachdiensten bei Mutter-Kind- und bei Familientagen, • Erstellung eines Angehörigenbriefes (teilweise auch in Fremdsprachen vorgehalten). • Der Angehörigenbeauftragte und sein Vertreter bieten eine konkrete telefonische Sprechzeit für die An- gehörigen an. Hier wurden eine separate "Angehörigen-Telefonnummer" und eine eigene E-Mail-Adresse eingerichtet. Zu 8.: In der JVA Chemnitz werden frauenspezifische Belange bei der Gesundheitsversorgung sowie den Therapie - und Betreuungsangeboten berücksichtigt: • Berücksichtigung im Rahmen von Sozialem Kompetenztraining, R&R-Training, Konflikttraining und Mütterkompetenztraining , • Berücksichtigung in den besonderen Behandlungsmaßnahmen der im Jahr 2013 in der Anstalt eingerichteten Sozialtherapeutischen Abteilung, in der Motivationsabteilung für suchtmittelabhängige Frauen und in der Mutter-Kind-Abteilung, • Vermittlung in Therapieeinrichtungen außerhalb des Justizvollzugs in Absprache mit externer Suchtberatung und dem Jugendamt, z.B. für schwangere Frauen, Mütter mit Kindern oder mit Lebensgefährten zur Familientherapie, • Übergangsmanagement, dabei Zusammenarbeit mit Jobcentern und der Agentur für Arbeit sowie Vermittlung zu freien Trägern wie (Frauen-)Wohnprojekten und zur örtlichen Sucht- und Schuldnerberatung, • Zusammenarbeit mit externen Trägern mit frauenspezifischen Angeboten, z. B. (ambulant) betreutes Wohnen bzw. Frauenwohnprojekte, • Berufsberatung für Jugendliche in der Anstalt und - soweit erforderlich - danach am Wohnort zur Förderung der schulischen und beruflichen Entwicklung, • Erstellung von medizinisch-psychologischen Gutachten über die Agentur für Arbeit in Chemnitz zur Vorbereitung der beruflichen Integration, • bfw-Projekt der beruflichen Integration mit dem Ziel des Abbaus von Integrationshemmnissen, Bewerbungstraining , Erstellen von Bewerbungsunterlagen, • Zusammenarbeit der Anstalt mit der AG In- und Ausländer Chemnitz e.V. und der Euroopäischen Beratungsstelle für Straffälligen- und Opferhilfe Dresden (EBS), • Unterstützung durch Sozialdienste bei der Beantragung von Behindertenausweisen, Grundsicherung, Rente bei Erwerbsminderung, Opferentschädigungs- und Altersrente, • Zusammenarbeit mit den örtlichen Betreuungsbehörden im Falle einer notwendigen Anregung einer gerichtlich bestellten Betreuung, • Suchtberatung, • Schuldnerberatung. Entsprechend der qualitativen Vorgaben der sächsischen Standards für Psychologen im Justizvollzug werden in der JVA Chemnitz durch den Psychologischen Dienst besonders für die Deliktgruppen der Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit, Brandstiftung und Sexualstraftaten im Rahmen von Einzel- und Gruppeninterventionen deliktspezifische Behandlungsmaßnahmen, die die Rückfallwahrscheinlichkeit senken sollen, angeboten. Diese Maßnahmen sind vorrangig kognitiv-behavioral ausgerichtet. Mit dem Schwerpunkt auf die kriminogenen Faktoren ergeben sich oftmals zusätzliche störungsspezifische Interventionen, die aus den Biografien der weiblichen Gefangenen resultieren. Gefangene aus den vorgenannten Deliktgruppen nehmen an einer geschlossenen, modularen "Behandlungsgruppe für Gewaltstraf- 11 Drucksache 6/668Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode täterinnen" teil. Diese orientiert sich an evaluierten Manualen und besteht aus deliktunspezifischen Teilen zur Vermittlung von sozialen und emotionalen Kompetenzen sowie deliktspezifischen Sitzungen. Die Dauer der Gruppe richtet sich nach den situativen Gegebenheiten der Teilnehmerinnen und beläuft sich auf etwa neun Monate. Es wird durch den psychologischen Dienst ein sozialer Trainingskurs angeboten, der die Vermittlung von emotionalen Kompetenzen beinhaltet. Für die Gefangenen, die entsprechend der Standards nicht an den vorgenannten Interventionsgruppen teilnehmen, werden im Rahmen von Einzelfallgesprächen störungsspezifische Interventionen angeboten. Die Zahl der Teilnehmerinnen, die mit psychischen Störungen, oft Komorbiditäten, inhaftiert werden, hat sich in der Vergangenheit erhöht, sodass regelmäßig im Rahmen von Einzelgesprächen Kriseninterventionen angeboten werden müssen. Diesbezüglich wurde im Jahr 2014 die psychologische Sprechstunde dreimal wöchentlich für akute Fälle installiert. Regelmäßig wird in einer offenen Gruppe "Achtsamkeitstraining" für Frauen unter anderem mit Trauma-Erfahrungen und Borderline-Störung mittels verschiedener Methoden angeboten. Für traumatisierte Gefangene besteht zudem die Möglichkeit, dass extern ausgebildete Traumatherapeuten in Rahmen von Einzelinterventionen die Behandlung der Teilnehmerin in diesem Bereich übernehmen. Für die Teilnehmerinnen der Motivationsabteilung wird durch den Psychologischen Dienst darüber hinaus eine Gruppenmaßnahme zur Vermittlung von sozialen und emotionalen Kompetenzen durchgeführt. Für Teilnehmerinnen der sozialtherapeutischen Abteilung werden wöchentliche Einzelgespräche und Gruppenmaßnahmen durchgeführt, die festes Programm der Abteilung sind. Im Nachfragezeitraum wurde in der JVA Chemnitz außerdem eine Kunsttherapeutin eingestellt, die nicht nur künstlerische Aktivitäten als Freizeitmaßnahme anbietet, sondern auch durch kunsttherapeutische Einzel - und Gruppenmaßnahmen maßgeblich am Behandlungsprogramm der Gesamtanstalt und speziell der Sozialtherapeutischen Abteilung teilnimmt. Die angebotenen Kunstprojekte und themenorientierten Behandlungsgruppen werden speziell auf die Bedürfnisse der weiblichen Gefangenen ausgerichtet und sind durchweg vollständig belegt. Es ist ein wichtiges Ziel des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz, den allgemeinen Vollzugsdienst (AVD), als die Berufsgruppe, die im Alltag am meisten in persönlichem Kontakt mit den Gefangenen steht, stärker in Behandlungsteams zu integrieren und zu befähigen, niedrigschwellige Maßnahmen auch selbstständig durchzuführen. In der JVA Chemnitz wurden im Rahmen der Weiterentwicklung des Berufsbildes des allgemeinen Vollzugsdienstes im Jahr 2014 sechs Bedienstete zu Sozialkompetenztrainern nach e/m/o processing ausgebildet. Dieser Trainingsansatz nutzt insbesondere nonverbale Interventionsformen, um bei den Gefangenen Veränderungsprozesse einzuleiten und zu begleiten. Die Sozialkompetenztrainer bieten seit 2015 speziell für weibliche Strafgefangene konzipierte Trainingskurse zur Stärkung der sozialen Kompetenz und zur Förderung der Therapiemotivation an. Noch im Jahr 2015 beginnen die Arbeiten zur Errichtung des "Sinnengartens". Das Projekt fußt auf gartentherapeutischen Methoden. Aktuell erfolgen die notwendigen Erdarbeiten unter Beteiligung von Gefangenen. Lauinger Minister