31.01.2019 Drucksache 6/6746Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 12. Februar 2019 Entwicklung der Kriminalität auf Thüringer Weihnachtsmärkten im Zeitraum von 2015 bis 2018 Die Kleine Anfrage 3513 vom 7. Dezember 2018 hat folgenden Wortlaut: Gemäß der Polizeilichen Kriminalstatistik wurden im Jahr 2017 in Deutschland insgesamt 127.376 Taschen diebstähle angezeigt. Gerade auch auf Weihnachtsmärkten sind Taschendiebe sehr aktiv, da sie dort das Gedränge nutzen, um entsprechende Diebstähle zu begehen (vergleiche Berichterstattung "Taschendiebe unterwegs auf Weihnachtsmärkten" vom 21. November 2018 der Polizeilichen Kriminalprävention der Län der und des Bundes). Ich frage die Landesregierung: 1. Ist anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik im Bereich der Straftat "Taschendiebstahl" sowie anderen Straftaten auf den großen Thüringer Weihnachtsmärkten in Eisenach, Erfurt, Gera, Gotha, Jena, Meinin gen, Nordhausen, Saalfeld, Schmalkalden, Suhl und Weimar in den Jahren 2015, 2016, 2017 und 2018 insgesamt und auf den einzelnen Weihnachtsmärkten eine Tendenz erkennbar und wenn ja, welche? 2. Wie bewertet die Landesregierung die Straftatenentwicklung in den genannten Zeiträumen und auf den genannten Weihnachtsmärkten? 3. Welche anlassbezogenen Maßnahmen der Polizeilichen Kriminalprävention werden in Thüringen in die sem Zusammenhang umgesetzt? 4. Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der Polizeilichen Kriminalprävention im Zusammen hang mit Taschendiebstählen auf Weihnachtsmärkten? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 27. Januar 2019 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Für das Berichtsjahr 2018 liegen noch keine Ergebnisse der Polizeilichen Kriminalstatistik vor. Um eine Ver gleichbarkeit der Datenerhebungen sicherzustellen wurden deshalb alle angefragten Daten im polizeilichen Vorgangsbearbeitungssystem recherchiert. Diese Daten unterliegen in der Regel einer gewissen Dynamik und Veränderbarkeit durch Aktualisierungen, so dass das Auswertungsergebnis nur für den konkreten Ab fragezeitpunkt valide sein kann. Jedoch sind damit Tendenzen entsprechend darstellbar. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6746 Es wird darauf hingewiesen, dass einzelne Weihnachtsmärkte, zum Beispiel in der Stadt Weimar, bis in das Folgejahr hinein geöffnet sind. Zur Sicherstellung der Vergleichbarkeit aller recherchierten Inhalte wurde deshalb die Datenerhebung zum Stichtag 31. Dezember des jeweiligen Jahres durchgeführt. Zu 1.: Die Anzahl der polizeilich registrierten Straftaten bewegt sich an allen betrachteten Örtlichkeiten im ange fragten Zeitraum auf niedrigem Niveau, meist im einstelligen Bereich. Für die Weihnachtsmärkte in den Städten Erfurt, Jena und Weimar wurden jeweils Deliktzahlen im niedrigen zweistelligen Bereich erfasst. Tendenziell ist im zu betrachtenden Zeitraum 2015 bis 2018 ein Absinken der Anzahl der erfassten Strafta ten auf Weihnachtsmärkten insgesamt wie auch an den einzelnen Örtlichkeiten zu konstatieren. Zu 2.: Die Thüringer Landesregierung begrüßt den festzustellenden positiven Trend. Dieser dürfte unter anderem ein Ergebnis der sichtbaren und in den letzten Jahren verstärkten konsequenten polizeilichen Präsenz sein. Diese sinkenden Deliktzahlen tragen zur weiteren Stabilisierung des Sicherheitsgefühls der Thüringer Be völkerung und unserer Gäste bei. Zu 3.: Der polizeiliche Schutz der Thüringer Weihnachtsmärkte in den letzten beiden Jahren konzentrierte sich wie im bundesweiten Rahmen auf präventive Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Anschläge, ins besondere durch erhöhte polizeiliche Präsenz. Die polizeilichen Beratungsstellen in den Landespolizeiinspektionen wurden hinsichtlich der Prävention von Taschendiebstahl anlassbezogen beratend tätig. Zu 4.: In Anbetracht der permanent niedrigen Fallzahlen bei Taschendiebstahl und anderen Straftaten mit Bezug zu den Thüringer Weihnachtsmärkten ist von einer entsprechenden Wirksamkeit der präventiven Maßnah men aller an der Kriminalprävention Beteiligten auszugehen. Maier Minister Entwicklung der Kriminalität auf Thüringer Weihnachtsmärkten im Zeitraum von 2015 bis 2018 Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: