31.01.2019 Drucksache 6/6747Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 12. Februar 2019 Sachstand zum Ausbau des Gera-Radwegs in der Ortslage Ichtershausen (Gemeinde Amt Wachsenburg) Die Kleine Anfrage 3550 vom 18. Dezember 2018 hat folgenden Wortlaut: Der Zustand des Gera-Radwegs in der Ortslage Ichtershausen war bereits Gegenstand der Kleinen Anfrage 919, die die Landesregierung am 21. April 2016 in der Drucksache 6/2074 beantwortet hat. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist nach dem Kenntnisstand der Landesregierung der gegenwärtige Ausbauzustand des Gera-Radwegs in der Ortslage Ichtershausen? 2. Welche investiven Maßnahmen wurden seit April 2016 am Gera-Radweg wann durch wen mit welchem finanziellen Aufwand umgesetzt? Welche Effekte entstanden dadurch? In welchem Umfang wurden die nachgefragten Maßnahmen durch das Land gefördert? 3. Welche Investitionsmaßnahmen sind nach dem Kenntnisstand der Landesregierung am Gera-Radweg in der Ortslage Ichtershausen wann mit welchem Aufwand geplant? 4. Welche Anträge auf Förderung wurden seit April 2016 wann durch wen für welche Maßnahmen am Gera -Radweg in der Ortslage Ichtershausen gestellt? Wie ist der Bearbeitungsstand dieser nachgefragten Anträge? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 30. Januar 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Gera-Radweg ist in Ichtershausen im Abschnitt zwischen der Erfurter Straße und dem Schwimmbad für Radfahrer nicht befahrbar und gesperrt. Der aktuell ausgeschilderte Verlauf führt über die Friedensallee und die Stra ße "Am Schwimmbad". Insoweit wird auf die Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 919 des Abgeordneten Kuschel (Drucksache 6/2074) verwiesen, in der auch ausgeführt wurde, dass eine wasserrechtliche Genehmigung seitens der oberen Was serbehörde für einen Ausbau des Radweges in der beantragten Form nicht erteilt werden konnte. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6747 Der Abschnitt südlich der Ortslage Ichtershausen von der Bahnhofstraße bis zur Gemarkungsgrenze Arnstadt ist nicht befestigt, weist Baumwurzeln auf und ist in schlechtem Zustand. Zu 2.: Der Landesregierung sind keine investiven Maßnahmen im Zeitraum April 2016 bis heute am Gera-Radweg in der Ortslage Ichtershausen bekannt. Eine Förderung investiver Maßnahmen erfolgte nach Kenntnis der Landesre gierung nicht. Das betrifft auch den nicht befahrbaren und gesperrten Ab schnitt. Zu 3. und 4.: Die Fragen 3 und 4 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemein sam beantwortet. Die Gemeinde Amt Wachsenburg hat am 30. August 2017 bei der Thüringer Aufbaubank eine Fördervoranfrage im Rahmen der Richtlinie des Frei staats Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW), Teil II, gestellt. Die Fördervoranfrage beinhaltet die Bauabschnitte (BA) Straße "Am Schwimmbad" bis Erfurter Straße (1. BA) und Bahnhofstra ße bis zur Gemarkungsgrenze Arnstadt (2. BA). Der 1. Bauabschnitt war für den Zeitraum 2018 bis 2020 geplant und weist Gesamtkos ten von 2.765.000 Euro für eine Wegelänge von rund 820 Meter mit Brückenbauwerk aus. Hierfür konnte der Maßnahmenträger bislang keine positive Stellungnahme oder Genehmigung der zuständigen Naturschutz-/Wasserbehörde vorlegen. Aus diesem Grund hat die Thüringer Aufbaubank bereits in der Ver gangenheit einen Erstantrag für diesen Abschnitt aus dem Jahre 2010 im Jahr 2013 abgelehnt und den Maßnahmenträger auch im Rahmen der erneu ten Fördervoranfrage nicht zur Abgabe eines Förderantrags aufgefordert. Die Realisierung des 2. Bauabschnitts war für das Jahr 2019 geplant. Hier sind Gesamtkosten von 265.000 Euro vorgesehen für eine Wegelänge von 625 Meter. Dieser Abschnitt wurde von der Thüringer Aufbaubank als förderwürdig bewertet, jedoch in der Priorität als nachrangig eingeordnet. In Vertretung Dr. Sühl Staatssekretär Sachstand zum Ausbau des Gera-Radwegs in der Ortslage Ichtershausen (Gemeinde Amt Wachsenburg) Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3. und 4.: