04.02.2019
Drucksache 6/6768Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 14. Februar 2019

Melderecht in Thüringen

Die Kleine Anfrage 3558 vom 18. Dezember 2018 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage ich die Landesregierung:

1. Wie viele Personen sind im thüringischen Melderegister erfasst?

2. Wie viele einfache Melderegisterauskünfte wurden nach Kenntnis der Landesregierung in den letzten 
fünf Jahren jeweils jährlich gegenüber thüringischen Meldebehörden beantragt?

3. In welchem Verhältnis (Bürger/Unternehmen/Öffentliche Institutionen) werden nach Kenntnis der Landesregierung
 einfache Melderegisterauskünfte beantragt?

4. Welche Kosten entstehen bei der Bearbeitung einer Melderegisterauskunft pro Auskunft in der Kommune?

5. Warum stellt der Freistaat Thüringen diese Auskünfte nicht elektronisch - analog zu 13 anderen Bundesländern
 - für Bürger und Unternehmen zur Verfügung?

6. Ist derzeit eine zentrale Stelle für den Abruf von einfachen Melderegisterauskünften für Bürger und Unternehmen
 geplant?

7. Ab wann könnte diese Stelle ihre Arbeit aufnehmen?

8. Hat es in den vergangenen zehn Jahren Bestrebungen gegeben, ein Landesregister mit einem technischen
 Dienstleister aufzubauen? 

9. Welche Kosten sind hierfür entstanden?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 1. Februar 2019 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Das Thüringer Landesrechenzentrum betreibt ein einheitliches Verfahren für das Meldewesen und speichert
 die von den Meldebehörden übergebenen Daten nach Melderegistern getrennt in Spiegelregistern. 
Nach Auskunft des Thüringer Landesrechenzentrums sind in diesen Registern zum 8. Januar 2019 (Stichtag
)  2.234.513 Personen erfasst.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Walk (CDU) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6768

Zu 2. und 3.:
Es liegen hierzu keine statistischen Erhebungen vor.

Zu 4.:
Eine Übersicht  über die jeweils in einer Gemeinde anfallenden Kosten für die Erteilung einer Melderegisterauskunft
 liegt der Landesregierung nicht vor. Diese sind abhängig von den jeweils anfallenden Personalkosten
, die je nach Vergütung des Personals unterschiedlich ausfallen können, und den Sachkosten, zum 
Beispiel für die technische Ausstattung.  

Die Gebühr, die die Gemeinde für eine schriftliche Melderegisterauskunft erhält, beträgt derzeit acht Euro 
nach der Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Innenministeriums (ThürVw-
KostOIM).

Zu 5.:
In Thüringen kann die Melderegisterauskunft auf der Grundlage des Bundesmeldegesetzes (BMG) durch 
die jeweilige Meldebehörde automatisiert erteilt werden (§ 44 Abs.1 in Verbindung mit § 49 Abs. 2 BMG).  
Ob hiervon Gebrauch gemacht wird, obliegt dem Ermessen der jeweiligen Meldebehörde.  Darüber hinaus 
kann die Melderegisterauskunft schriftlich erteilt werden.

Daneben ist das Thüringer Landesrechenzentrum als Meldebehörde gesetzlich ermächtigt, Melderegisterauskünfte
 automatisiert aus den Spiegelregistern zu erteilen (§ 44 Abs. 1, § 49 Abs. 2 BMG in Verbindung 
mit § 5 Abs. 2 Nr. 3 Thüringer Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes). Von dieser Ermächtigung
 wurde bislang aus technischen Gründen noch kein Gebrauch gemacht. Im Übrigen wird auf die Antwort
 zu Frage 6 verwiesen.

Nach dem Kenntnisstand der Landesregierung bieten neun Länder die einfache Melderegisterauskunft  
durch Abruf aus dem zentralen Melderegisterbestand an.

Zu 6.:
Es wird derzeit eine technische Lösung zur Realisierung einer automatisierten Melderegisterauskunft aus 
dem zentralen Meldedatenbestand  geprüft. 

Zu 7.:
Es wird eine Umsetzung der zentralen einfachen Melderegisterauskunft im Jahr 2019 angestrebt.

Zu 8.:
Nein - dazu bestand kein Anlass, denn das Land betreibt seit 1. Dezember 2006, also seit mehr als zehn 
Jahren, im Thüringer Landesrechenzentrum  in einheitliches Verfahren für das Meldewesen und speichert 
die von den Meldebehörden übergebenen Daten nach Melderegistern getrennt in Spiegelregistern.

Zu 9.:
Es wird auf die Antwort zu Frage 8 verwiesen. 

Maier 
Minister


	Melderecht in Thüringen
	Ich frage ich die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2. und 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.:
	Zu 7.:
	Zu 8.:
	Zu 9.: