08.02.2019 Drucksache 6/6785Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 20. Februar 2019 Breitbandausbau in Thüringen - Teil I Die Kleine Anfrage 3499 vom 7. Dezember 2018 hat folgenden Wortlaut: Die Bundesregierung fördert den Ausbau von schnellem Internet mit Programmen zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Gebietskörperschaften sowie in Gewerbegebieten. Dennoch läuft der Ausbau in Thüringen , insbesondere in den Gebietskörperschaften, nach Ansicht des Fragestellers schleppend und sorgt für Nachfragebedarf. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Thüringer Gebietskörperschaften haben bereits einen Förderbescheid zum Breitbandausbau und in welcher Höhe erhalten? 2. Welche Thüringer Gebietskörperschaften haben eine Breitbandförderung im Rahmen des Bundesprogramms beantragt, die vorsieht, dass Glasfaserleitungen bis zum Gebäude verlegt werden (Fibre to the building) und welche Thüringer Gebietskörperschaften haben sich für Glasfaserleitungen bis zum Kabelverzweiger (Fibre to the curb) entschieden (bitte Gebietskörperschaften und Verfahrensart einzeln auflisten)? 3. Wie ist nach Kenntnis der Landesregierung die prozentuale Verteilung dieser Verfahren (Fibre to the building , Fibre to the curb) in anderen Bundesländern, die ebenfalls eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms zum Breitbandausbau erhalten, im Vergleich zu Thüringen (bitte den Anteil jeweils getrennt für jedes Bundesland auflisten)? 4. Welche Thüringer Landkreise oder Kommunen haben nach Kenntnis der Landesregierung bereits eine Ausschreibung für Ausbauleistungen vorgenommen? 5. In welchen Thüringer Gebietskörperschaften wurden nach Kenntnis der Landesregierung bereits öffentliche Aufträge zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Rahmen der Förderprogramme des Bundes vergeben? 6. Welche Gebietskörperschaften in Thüringen haben sich nach Kenntnis der Landesregierung für das Betreiber - oder das Wirtschaftlichkeitslückenmodell bei der Ausschreibung entschieden? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6785 7. Welche Unternehmen haben nach Kenntnis der Landesregierung im Rahmen der Vergabe einen Zuschlag für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Thüringer Gebietskörperschaften erhalten (bitte nach Gebietskörperschaft, dem gewählten Modell und dem Unternehmen getrennt auflisten)? 8. Sind nach Kenntnis der Landesregierung im Zusammenhang mit den Vergaben Rechtsstreitigkeiten anhängig ? Wenn ja, in welcher Thüringer Gebietskörperschaft? 9. Wie hat die Landesregierung bisher die Gebietskörperschaften bei den Ausschreibungsverfahren beraten , auch im Hinblick auf rechtliche Aspekte? Sind Musterunterlagen von der Landesregierung zum Ausschreibungsverfahren bereitgestellt worden? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 7. Februar 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Eine Übersicht der kommunalen Gebietskörperschaften, die Zuwendungsbescheide aus dem gegenwärtigen Förderprogramm des Landes zur Förderung des Breitbandausbaus für Projekte zum Ausbau der Breitbandversorgung erhalten haben, ist als Anlage 1 beigefügt. Zu 2.: Eine Übersicht der kommunalen Gebietskörperschaften, die nach Kenntnis der Landesregierung eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms beantragt haben, deren Gegenstand Glasfaserleitungen bis zum Gebäude sind (Fibre to the building - FTTB -) und der kommunalen Gebietskörperschaften, die nach Kenntnis der Landesregierung eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms beantragt haben, die Glasfaserleitungen bis zum Kabelverzweiger (Fibre to the curb - FTTC -) zum Gegenstand haben, ist als Anlage 2 beigefügt. Dabei erfolgten die Planungen der Vorhaben gemäß den Vorgaben des Förderprogramms des Bundes im Regelfall technologieneutral anhand von zu erreichenden Versorgungszielen. Die technologische Lösung zur Schließung der jeweiligen Versorgungslücken in den Ausbaugebieten wird dabei regelmäßig erst im Rahmen der Auslobung der Fördermittel durch die kommunalen Gebietskörperschaften in den Angeboten der Telekommunikationsunternehmen dargestellt. Demgemäß erfolgen nicht selten Anpassungen in der Umsetzungsplanung nach Eingang der jeweiligen Angebote der Telekommunikationsunternehmen. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass auch in Gebieten, in denen ein Ausbau zunächst nur als Glasfasererschließung bis zum Kabelverzweiger geplant waren, auch Teilnehmeranschlussleitungen teilweise als FTTB-Anschlüsse ausgeführt werden. Zu 3.: Dazu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Zu 4.: Aufgrund der Vorgaben aus dem Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau sind die Projektträger von Ausbauvorhaben die kommunalen Gebietskörperschaften. Allerdings sind die kommunalen Gebietskörperschaften nur dann auch selbst Träger von Ausbauleistungen, wenn sie den Breitbandausbau in Fördergebieten vornehmen, indem sie passive Infrastruktur errichten, die dann an ein Telekommunikationsunternehmen zum Betrieb verpachtet wird (sogenannte Betreibermodelle). In den Fällen, in denen die Zuwendung zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke eines privaten Telekommunikationsunternehmens eingesetzt wird, leiten die kommunalen Gebietskörperschaften dagegen die erhaltene Zuwendung an ein solches Unternehmen im Rahmen eines gesonderten Zuwendungsrechtsverhältnisses weiter. Eigene Ausbauleistungen werden in diesem Fall durch die kommunalen Gebietskörperschaften selbst oder in ihrem Auftrag durch Dritte nicht erbracht. Insoweit finden in diesen Fällen auch keine Ausschreibungen von Ausbauleistungen statt. Durch die drei kommunalen Gebietskörperschaften, die sich für ein Betreibermodell entschieden haben, wurden bisher nach Kenntnis der Landesregierung noch keine Ausbauleistungen ausgeschrieben. Zu 5.: Auf die Antwort zur Frage 4 wird verwiesen. 3 Drucksache 6/6785Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 6.: Die Schließung von Versorgungslücken bei der Versorgung mit Breitbandinfrastruktur wird im Rahmen eines Betreibermodells durch die Stadt Eisenach, die Verwaltungsgemeinschaft Buttstädt und die Stadt Weimar organisiert. Ein geförderter Breitbandausbau zur Schließung von Versorgungslücken durch die Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke eines privaten Telekommunikationsunternehmens erfolgt in den Projektgebieten des Landkreises Nordhausen, des Landkreises Eichsfeld, des Landkreises Kyffhäuserkreis, der Gemeinde Südeichsfeld, des Landkreises Unstrut-Hainich-Kreis, des Landkreises Sömmerda, der Verwaltungsgemeinschaft Nordkreis Weimar, der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße, der Gemeinde Hörsel, der Stadt Erfurt, des Landkreises Altenburger Land, des Landkreises Wartburgkreis, der Gemeinde Tabarz, der Stadt Gotha, der Gemeinde Nesse-Apfelstädt/Ostkreis Gotha, der Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld, der Stadt Blankenhain, der Verwaltungsgemeinschaft Mellingen, der Stadt Jena, des Landkreises Saale-Holzland-Kreis, der Stadt Bad Köstritz, der Stadt Gera, der Verwaltungsgemeinschaft "Am Brahmetal", der Stadt Geisa, der Gemeinde Dermbach, der Gemeinde Floh-Seligenthal, der Stadt Oberhof, der Stadt Ohrdruf, des Landkreises Ilm- Kreis, des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, der Stadt Auma-Weidatal, der Stadt Münchenbernsdorf, der Gemeinde Langenwetzendorf, der Verwaltungsgemeinschaft "Hohe Rhön", der Einheitsgemeinde Rhönblick, der Stadt Meiningen, der Verwaltungsgemeinschaft "Dolmar-Salzbrücke", der Gemeinde Benshausen, der Stadt Zella-Mehlis, der Stadt Suhl, der Verwaltungsgemeinschaft Feldstein, des Landkreises Hildburghausen , der Verwaltungsgemeinschaft "Lichtetal am Rennsteig", der Verwaltungsgemeinschaft Schiefergebirge , des Landkreises Saale-Orla-Kreis, der Stadt Zeulenroda-Triebes, der Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland, des Landkreises Sonneberg sowie der Gemeinde Föritztal. Zu 7.: Auf die Antwort zur Frage 4 wird verwiesen. Eine Vergabe von Leistungen beziehungsweise die Übertragung des Betriebs einer Telekommunikationsanlage erfolgt lediglich bei einem Breitbandausbau im Wege des Betreibermodells. Im Rahmen einer Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke eines privaten Telekommunikationsunternehmens erfolgt dagegen die Zuwendungsgewährung an ein Unternehmen im Rahmen eines Zuwendungsrechtsverhältnisses . In diesem Sinne wurde der Betrieb einer Telekommunikationsanlage im Rahmen des Betreibermodells durch die Verwaltungsgemeinschaft Buttstädt an die Vodafone GmbH und durch die Stadt Eisenach an die Thüringer Netkom GmbH übertragen. Die Gewährung einer Zuwendung zur Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke eines privaten Telekommunikationsunternehmens ist nach Kenntnis der Landesregierung bisher durch den Landkreis Kyffhäuserkreis und durch den Landkreis Saale-Orla-Kreis erfolgt, wobei die Zuwendungsgewährung jeweils an die Deutsche Telekom AG erfolgte. Zu 8.: Der Landesregierung sind keine Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Vergaben bei Breitbandausbauvorhaben bekannt, für die eine Förderung des Landes gewährt wurde. Zu 9.: Auf die Antwort zur Frage 4 wird verwiesen. Der Freistaat Thüringen gewährt kommunalen Gebietskörperschaften Zuwendungen zur Anfertigung von Machbarkeitsuntersuchungen, zur Einholung von Planungs- und Beratungsleistungen sowie zur Finanzierung sonstiger Aufwendungen, die der Vorbereitung und Durchführung von Ausbauprojekten dienen, einschließlich der Beratung im Zusammenhang mit der Erarbeitung von Förderanträgen. Die Landesregierung stellt über das Breitbandkompetenzzentrum Thüringen zudem Handreichungen und Checklisten zu den verschiedenen Verfahrensschritten zur Verfügung. Zudem werden durch das Breitbandkompetenzzentrum und gegebenenfalls weitere externe Experten Beratungsangebote an die kommunalen Gebietskörperschaften vorgehalten und regelmäßige Sprechtage unter Beteiligung der Zuwendungsgeber durchgeführt. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6785 Eine rechtliche Beratung erfolgt durch die Landesregierung indes nicht. Tiefensee Minister 5 Drucksache 6/6785Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Anlage 1 Übersicht Zuwendungsbescheide an kommunale Gebietskörperschaften zur Breitbandförderung Antragsteller Zuwendung (in Euro) Landkreis Kyffhäuserkreis 2.562.913,18 Verwaltungsgemeinschaft Heldburger Unterland 980.816,00 Saale-Holzland-Kreis 4.909.519,76 Landkreis Wartburgkreis 5.943.854,00 Landkreis Eichsfeld 7.917.061,00 Stadtverwaltung Suhl 2.654.715,14 Kooperationsgemeinschaft Altenburg West 3.027.152,00 Kooperationsgemeinschaft Altenburg Ost 3.195.780,00 Landeshauptstadt Erfurt 5.062.939,09 Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis 1.810.098,69 Landkreis Nordhausen 3.552.771,50 Saale-Orla-Kreis 3.112.837,50 Gemeinde Dermbach 804.423,00 Stadtverwaltung Gera 2.798.981,89 Verwaltungsgemeinschaft Schiefergebirge 679.025,00 Stadt Geisa 619.299,90 Einheitsgemeinde Rhönblick 110.974,08 Verwaltungsgemeinschaft Buttstädt 909.050,57 Landkreis Sömmerda 2.552.748,52 Stadt Auma-Weidatal 128.074,83 Stadtverwaltung Gotha 533.634,00 Gemeinde Neuhaus-Schierschnitz jetzt Gemeinde Föritztal 399.960,00 Gemeinde Ilmtal-Weinstraße 738.753,67 Gemeinde Südeichsfeld 679.262,00 Verwaltungsgemeinschaft Feldstein 387.125,88 Gemeinde Langenwetzendorf 3.629.824,00 Verwaltungsgemeinschaft Nordkreis Weimar 621.487,44 Gemeinde Floh-Seligenthal 2.588.213,00 Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld 515.943,83 Landkreis Hildburghausen 3.222.871,00 Stadt Blankenhain 1.498.898,00 Verwaltungsgemeinschaft Dolmar-Salzbrücke 227.177,00 Verwaltungsgemeinschaft "Hohe Rhön" 654.955,00 Gemeinde Hörsel 427.863,63 Verwaltungsgemeinschaft Mellingen 1.647.199,97 Stadt Zeulenroda-Triebes 3.116.334,10 Landkreis Sonneberg 1.157.373,00 Stadt Münchenbernsdorf 2.304.421,00 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6785 G ep la nt e Te ch no lo gi e zu r B re itb an de rs ch lie ßu ng in d en F ör de rp ro je kt en Anlage 2 A nt ra gs te lle r B ea nt ra gt e Te ch no lo gi e A us ba u al s FT TC -L ös un g LK K yf fh äu se rk re is FT TC S aa le -H ol zl an d- K re is FT TC LK W ar tb ur gk re is FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) LK E ic hs fe ld FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) A lte nb ur ge r L an d (W es t) FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) A lte nb ur ge r L an d (O st ) FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) U ns tru t-H ai ni ch -K re is FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) LK N or dh au se n FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) S aa le -O rla -K re is FT TC S ta dt Z el la -M eh lis FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) LK S öm m er da FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) S ta dt A um a- W ei da ta l FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) S ta dt G ot ha FT TC G em ei nd e Fö rit zt al FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) G em ei nd e Ilm ta l-W ei ns tra ße FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) V G F el ds te in FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) V G N or dk re is W ei m ar FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) V G K ra ni ch fe ld FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) G em ei nd e B en sh au se n FT TC Ilm -K re is FT TC S ta dt B la nk en ha in FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) G em ei nd e N es se -A pf el st äd t FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) S ta dt M ei ni ng en FT TC V G M el lin ge n FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) G em ei nd e B ad T ab ar z FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) LK S on ne be rg FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) LK S aa lfe ld -R ud ol st ad t FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) LK S aa lfe ld -R ud ol st ad t FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) S ta dt O hr dr uf FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) S ta dt J en a FT TC (U pg ra de a uf F TT B b ea nt ra gt ) A nt ra gs te lle r B ea nt ra gt e Te ch no lo gi e A us ba u al s FT TB -L ös un g V G H el db ur ge r U nt er la nd FT TB S ta dt S uh l FT TB La nd es ha up ts ta dt E rfu rt FT TB G em ei nd e D er m ba ch FT TB S ta dt G er a FT TB V G S ch ie fe rg eb irg e FT TB S ta dt G ei sa FT TB E in he its ge m ei nd e R hö nb lic k FT TB V G B ut ts tä dt FT TB S po rtb ad E is en ac h G m bH FT TB G em ei nd e S üd ei ch sf el d FT TB G em ei nd e La ng en w et ze nd or f FT TB V G "L ic ht et al a m R en ns te ig " FT TB G em ei nd e Fl oh -S el ig en th al FT TB V G D ol m ar -S al zb rü ck e FT TB V G "H oh e R hö n" FT TB G em ei nd e H ör se l FT TB S ta dt Z eu le nr od a- Tr ie be s FT TB V G "A m B ra hm et al " FT TB S ta dt B ad K ös tri tz FT TB S ta dt M ün ch en be rn sd or f FT TB S ta dt W ei m ar FT TB S ta dt O be rh of FT TB LK H ild bu rg ha us en FT TB Breitbandausbau in Thüringen - Teil I Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Anlage 1 Anlage 2