12.02.2019 Drucksache 6/6799Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 28. Februar 2019 Asylbewerber aus Bornhagen bedrohte Weihnachtsmarktgäste in Witzenhausen Die Kleine Anfrage 3542 vom 13. Dezember 2018 hat folgenden Wortlaut: Ein Asylbewerber aus Bornhagen bedrohte Gäste eines Weihnachtsmarkts in Witzenhausen. In einer gemeinsamen Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Kassel und der Polizeidirektion Werra-Meißner vom 2. Dezember 2018 wurde bekanntgemacht, dass es am Abend des 1. Dezember 2018 auf dem Weihnachtsmarkt in Witzenhausen zu einer Festnahme eines 38-jährigen Libyers aus Bornhagen kam, der erheblich alkoholisiert mit einem Hackebeil Besucher des Weihnachtsmarkts bedrohte und mehrfach "Allahu Akbar" rief. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit sind nach Kenntnis der Landesregierung zum Stichtag 30. November 2018 im Asylbewerberheim in Bornhagen untergebracht (bitte nach Alter, Geschlecht und Nationalität aufschlüsseln)? 2. Wie viele Personen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit wurden nach Kenntnis der Landesregierung seit September 2015 im Asylbewerberheim in Bornhagen zum Stichtag 30. November 2018 untergebracht (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 3. Wie viele in Bornhagen im Asylbewerberheim untergebrachte Personen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit sind nach Kenntnis der Landesregierung straffällig geworden beziehungsweise galten nach Polizeiermittlungen zum Stichtag 30. November 2018 als tatverdächtig (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 4. Wie viele der straffällig gewordenen in Bornhagen im Asylbewerberheim untergebrachten Personen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit sind bis zum Stichtag 30. November 2018 mehrfach straffällig geworden (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 5. In wie vielen Fällen musste die Polizei, die Feuerwehr oder der Rettungsdienst in das Asylbewerberheim nach Bornhagen ausrücken (bitte nach Jahresscheiben und getrennt nach Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst aufschlüsseln)? 6. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten für Renovierung und Einrichtung des Asylbewerberheims in Bornhagen seit September 2015 zum Stichtag 30. November 2018 (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln )? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Höcke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6799 7. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten für das Asylbewerberheim in Bornhagen für Renovierung, Instandhaltung oder Ersatzanschaffungen, die aufgrund mutwilliger Sachbeschädigungen durch die untergebrachten Personen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit seit September 2015 zum Stichtag 30. November 2018 notwendig wurden (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? 8. Auf welche Höhe belaufen sich die jährlichen Gesamtkosten für das Asylbewerberheim in Bornhagen, die für den Betrieb, Personal, Renovierung, Instandhaltung oder Ersatzanschaffungen seit September 2015 zum Stichtag 30. November 2018 angefallen sind (bitte nach Jahresscheiben und jeweiligem Kostengrund aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 8. Februar 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Zum Stichtag 30. November 2018 waren nach Mitteilung des Landesverwaltungsamtes insgesamt 70 Personen in der Gemeinschaftsunterkunft Bornhagen untergebracht. Davon waren 45 Personen männlichen und 25 Personen weiblichen Geschlechts. Aufschlüsselungen nach Alter und Nationalität ergeben sich aus den nachfolgenden Übersichten: Alter in Jahren Anzahl der Personen 59 1 56 1 54 1 49 1 48 1 47 1 45 1 41 1 40 2 39 1 38 1 37 2 35 1 34 3 33 2 32 1 30 5 29 1 28 3 27 2 26 3 25 2 24 1 23 2 22 2 21 2 20 1 19 7 15 1 14 1 11 2 3 Drucksache 6/6799Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Alter in Jahren Anzahl der Personen 9 1 7 4 5 2 3 1 2 1 1 2 0 3 Herkunftsland Anzahl der Personen Herkunftsland Anzahl der Personen Iran 9 Syrien 18 Aserbaidschan 1 Afghanistan 7 Irak 18 Russland 1 Korea 1 Côte d´Ivoire 2 Türkei 3 Ghana 2 Albanien 3 Somalia 5 Zu 2.: Die Ist-Belegung der Gemeinschaftsunterkunft Bornhagen wurde vom Landesverwaltungsamt für den Zeitraum von Dezember 2015 bis November 2018 wie folgt beziffert: Jahr/Monat Anzahl untergebrachter Personen 2015 Dezember 13 2016 Januar 61 Februar 70 März 70 April 70 Mai 70 Juni 70 Juli 68 August 52 September 57 Oktober 64 November 64 Dezember 76 2017 Januar 70 Februar 71 März 61 April 53 Mai 74 Juni 76 Juli 70 August 58 September 54 Oktober 68 November 59 Dezember 58 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6799 Jahr/Monat Anzahl untergebrachter Personen 2018 Januar 51 Februar 50 März 68 April 72 Mai 67 Juni 74 Juli 70 August 72 September 61 Oktober 61 November 70 Zu 3.: Durch die Thüringer Polizei erfolgt keine fortlaufende statistische Erfassung im Sinne der Fragestellung. Zu 4.: Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen. Zu 5.: Im Zusammenhang mit der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Bornhagen kam es im Jahr 2015 zu einem Einsatz, im Jahr 2016 zu fünf Einsätzen, im Jahr 2017 zu sieben Einsätzen und im Jahr 2018 zu 13 Einsätzen der Polizei. Rettungsdiensteinsätze wurden im Zusammenhang mit der betreffenden Gemeinschaftsunterkunft im Jahr 2015 insgesamt 29, im Jahr 2016 24, im Jahr 2017 21 und im Jahr 2018 insgesamt 23 registriert. Feuerwehreinsätze wurden hier seit dem Jahr 2015 nicht verzeichnet. Zu 6. bis 8.: Die Fragen 6 bis 8 werden wegen des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. Die vom Land nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 der Thüringer Verordnung über die Kostenerstattung nach dem Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz erstatteten monatlichen Unterbringungspauschalen in Höhe von 210 Euro je aufgenommenen Flüchtling werden nach Mitteilung des Landkreises Eichsfeld dem privaten Betreiber der Einrichtung für seine Leistungen zur Verfügung gestellt. Konkret beziffert werden konnten vom Landkreis lediglich die Kosten mutwilliger Sachbeschädigungen für den Zeitraum von Januar 2016 bis Dezember 2018 mit einem Betrag in Höhe von 5.642,64 Euro. Darüber hinaus liegen keine detaillierten Angaben im Sinne der Fragestellungen vor. Lauinger Minister Asylbewerber aus Bornhagen bedrohte Weihnachtsmarktgäste in Witzenhausen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6. bis 8.: