14.02.2019 Drucksache 6/6805Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 28. Februar 2019 Einsatzaufkommen zur Silvesternacht 2018/2019 Die Kleine Anfrage 3574 vom 7. Januar 2019 hat folgenden Wortlaut: Nach Berichten, die mich erreichten, sollen sich auf dem Domplatz in Erfurt in der zurückliegenden Silves ternacht erhebliche Auseinandersetzungen mit Silvesterfeuerwerkskörpern zugetragen haben. Dabei sollen Personen vermeintlich nichtdeutscher Herkunft mit Feuerwerkskörpern gezielt auf Passanten geschossen haben. Auch sei vom Petersberg auf die Feiernden auf dem Domplatz mit Raketen geschossen wurden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie gestaltete sich das Einsatzaufkommen von Polizei und Rettungskräften insgesamt in der zurücklie genden Silvesternacht für Thüringen (bitte Einsätze nach Art der Einsatzkräfte, Vorfall, Beteiligte mit An gabe der Nationalität und Stadt auflisten)? 2. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zu den Vorfällen auf dem Domplatz in Erfurt insbesondere im Hinblick zu meinen einführenden Schilderungen? 3. Welche Maßnahmen hatte die Landesregierung für den Freistaat Thüringen unternommen, um in der Silvesternacht öffentliche Plätze abzusichern und Feiernde zu schützen? 4. Welche Maßnahmen wurden konkret für den Domplatz in Erfurt ergriffen? 5. Wie schätzt die Landesregierung die Gefahr durch den missbräuchlichen Einsatz von Feuerwerkskör pern in Thüringen ein und welche präventiven Maßnahmen werden diesbezüglich ergriffen? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 13. Februar 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Das Einsatzaufkommen der Polizei wurde für den Zeitraum vom 31. Dezember 2018, 18:00 Uhr bis 1. Ja nuar 2019, 06:00 Uhr betrachtet. Insgesamt waren in dem genannten Zeitraum 500 polizeiliche Einsätze zu bewältigen. Schwerpunkte der Einsätze bildeten insbesondere Brände, Körperverletzungsdelikte, Ver stöße gegen das Sprengstoffgesetz und Sachbeschädigungen. Die weiteren erbetenen Angaben werden statistisch nicht erfasst. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6805 Für den Bereich des Rettungsdienstes liegen keine statistischen Angaben vor. Zu 2.: Der Polizei liegen keine Erkenntnisse über den unsachgemäßen Gebrauch von pyrotechnischen Erzeug nissen auf dem Erfurter Domplatz vor. In der Silvesternacht wurde für den Bereich des Erfurter Domplatzes eine Strafanzeige wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. Zu 3.: Zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung wurden in der Silvesternacht zusätzliche Ein satzkräfte der Polizei zum Einsatz gebracht. Darüber hinaus waren weitere Einsatzkräfte in Rufbereitschaft versetzt. Im Weiteren wurden die Polizeidienststellen beauftragt, bekannte Schwerpunktbereiche verstärkt in die Streifentätigkeit einzubeziehen. Zu 4.: Der Erfurter Domplatz sowie dessen nähere Umgebung wurden lageabhängig durch einen verstärkten Kräf teeinsatz bestreift. Hierzu wurden der zuständigen Polizeidienststelle zusätzliche Einsatzkräfte der Bereit schaftspolizei zugewiesen. Zu 5.: Die missbräuchliche oder unsachgemäße Anwendung von pyrotechnischen Erzeugnissen können neben schweren Verletzungen auch erhebliche Sachschäden verursachen. Die Landesregierung ist insoweit der Auffassung, dass dadurch sowohl für die Anwender der pyrotechnischen Erzeugnisse als auch für Unbetei ligte sowie für Sachwerte eine erhebliche Gefahr besteht. Zur Vermeidung derartiger Gefahrensituationen wird alljährlich, insbesondere in den Medien, über die be stehenden Gefahren beim Umgang mit Pyrotechnik als auch bezüglich der illegalen Beschaffung bezie hungsweise Herstellung von pyrotechnischen Erzeugnissen berichtet. Gleichzeitig werden entsprechende Hinweise für den sicheren Umgang mit zugelassenen pyrotechnischen Erzeugnissen dargestellt. Darüber hinaus wurden die Einsatzkräfte dahin gehend sensibilisiert, dass bei einem festgestellten miss bräuchlichen Gebrauch von Pyrotechnik eine niedrige Einschreitschwelle anzusetzen ist. Im Weiteren haben Städte und Kommunen territoriale Verbotszonen bezüglich der Anwendung von pyro technischen Erzeugnissen erlassen. Im Übrigen wird auch auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Maier Minister Einsatzaufkommen zur Silvesternacht 2018/2019 Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: