21.02.2019 Drucksache 6/6856Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 7. März 2019 Pyrotechnik in Fußballstadien Die Kleine Anfrage 3529 vom 4. Dezember 2018 hat folgenden Wortlaut: Seit den 1980er Jahren nutzen Fußballfans Pyrotechnik. Meistens handelt es sich um bengalische Fackeln ("Bengalos"), die sich auf eine Temperatur von über 1.500 Grad erhitzen und in beengten Stadionsituationen zu Gefahrensituationen werden können. Wer Pyrotechnik in Fußballstadien zündet, riskiert hohe Strafen und Verfahren wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz. Die Vereine müssen regelmäßig hohe Geldbußen zahlen. Die im Jahr 2010 aufgenommenen Gespräche diverser Fangruppen mit DFB und DFL über einen auch von Thüringer Fangruppen unterstützten Vorschlag zum geregelten Umgang mit Pyrotechnik scheiterten nach zwei Jahren. Seitdem ist der Pyrotechnikeinsatz in Fußballstadien trotz Verboten und teils harter Strafen nicht zurückgegangen. In Dänemark haben Vereine einen neuen Weg eingeschlagen: Brøndby Kopenhagen ließ kalt brennende Pyrotechnik entwickeln, die im September 2017 ein offizielles CE-Prüfzeichen der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung erhalten hat und seitdem theoretisch europaweit zugelassen ist. In Israel wird seit August 2018 ein ähnliches Pilotprojekt durchgeführt, in dessen Rahmen Fans für den Umgang mit überprüfter und nichttoxischer Pyrotechnik staatlich zertifiziert werden. Solche Erlaubnisse gibt es auch beim US-amerikanischen Fußballclub Orlando City. In Deutschland zeigte sich zuletzt Niedersachsens Innenminister Pistorius in einem Rundfunkinterview offen für kontrollierte Nutzung von Pyrotechnik beim Fußball und der Entkriminalisierung für bestimmte Bereiche der Stadien unter der Bedingung belastbarer Absprachen mit Ultragruppen und Beachtung der Gefahren. Am 21. November 2018 berichtete das Sportmagazin "kicker", dass im Dezember 2018 in Dänemark bei einem Erstliga-Spiel die neue "kalte Pyrotechnik" großflächig getestet werden soll und in Stockholm ließen sich Vertreter von DFL, Werder, Schalke, Mainz und St. Pauli die kalte Pyrotechnik vorführen und waren positiv überrascht. Ich frage die Landesregierung: 1. Bei wie vielen und welchen Spielen haben Sicherheitsdienst und Polizei in Thüringen zwischen den Jahren 2014 und 2018 verbotene Pyrotechnik beschlagnahmt (bitte die jeweilige Begegnung mit Datum, Ort und Vereine angeben)? 2. Wie oft wurde demgegenüber im selben Zeitraum verbotenerweise Pyrotechnik in Thüringer Stadien gezündet und in welchen der Fälle handelte es sich bei der Pyrotechnik a) um Rauchtöpfe/Rauchfackeln, b) Bengalisches Feuer/Bengalische Fackeln, c) Böller/Kracher oder d) sonstige pyrotechnische Erzeugnisse (bitte die jeweilige Begegnung mit Datum, Ort, Vereine sowie Art der Pyrotechnik angeben)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dittes (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6856 3. In wie vielen Fällen zwischen den Jahren 2014 und 2018 wurden bei Fußballspielen in Thüringen Menschen durch verbotene Pyrotechnik verletzt und durch welche Art von Pyrotechnik (bitte die jeweilige Begegnung mit Datum, Ort, Vereine sowie Anzahl verletzter Personen und Art der Pyrotechnik angeben)? 4. Zu wie vielen Ermittlungs- beziehungsweise Gerichtsverfahren kam es zwischen den Jahren 2014 und 2018 wegen verbotener Pyrotechnik in Stadien und wie wurden diese abgeschlossen (bitte getrennt nach Jahren Auflistung des Straftatbestands und der Anzahl beziehungsweise Art des Verfahrensabschlusses , gegebenenfalls Strafmaß und Anzahl)? 5. Ist die Landesregierung der Auffassung, dass ein verantwortungsvoller Einsatz von Pyrotechnik in Stadien nach belastbaren Absprachen mit Fan- beziehungsweise Ultragruppen a) unter Ausschluss von Böllern, Kanonenschlägen, sonstigen Knallkörpern oder Leuchtspurgeschossen, b) auf lediglich Rauchtöpfe oder Bengalische Fackeln begrenzt, c) mit Blick auf den Schutz von Familien und Unbeteiligte auf bestimmte abgegrenzte Bereiche im Stadion reduziert, d) unter Ausschluss des Werfens in den Innenraum, aufs Spielfeld, in Nachbarblöcke oder auf den Boden die trotz des Verbots bisher unverändert bestehenden Risiken im Umgang mit Pyrotechnik in Stadien reduzieren könnte und wie begründet sie ihre Auffassung? 6. Ist die Landesregierung mit Blick auf die Antwort zu Frage 4 der Auffassung, dass der Einsatz von sogenannter "kalter Pyrotechnik" statt gängiger bengalischer Fackeln, die trotz des Verbots bisher unverändert bestehenden Risiken im Umgang mit Pyrotechnik in Stadien reduzieren könnte und wie begründet sie ihre Auffassung? 7. Welche brandschutztechnischen und gesundheitsrechtlichen Voraussetzungen sollten nach Ansicht der Landesregierung erfüllt sein, damit eine legale Nutzung von Pyrotechnik im Stadion genehmigungsfähig werden könnte? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 20. Februar 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Zeitraum von 2014 bis 2018 wurden bei 26 Fußballspielen pyrotechnische Erzeugnisse beschlagnahmt. Im Einzelnen stellt sich dies wie folgt dar: Lfd. Nr. Datum Ort Beteiligte Vereine 1 08.02.2014 Erfurt FC Rot-Weiß Erfurt gegen RB Leipzig 2 16.03.2014 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen 1. FC Magdeburg 3 08.04.2014 Nordhausen Wacker Nordhausen gegen FC Rot-Weiß Erfurt 4 03.05.2014 Erfurt FC Rot-Weiß Erfurt gegen FC Hansa Rostock 5 05.10.2014 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen FSV Zwickau 6 18.10.2014 Erfurt FC Rot-Weiß Erfurt gegen Chemnitzer FC 7 15.11.2014 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen Wacker Nordhausen 8 12.12.2014 Gera Wismut Gera gegen FC Rot-Weiß Erfurt 9 30.01.2015 Erfurt FC Rot-Weiß Erfurt gegen Energie Cottbus 10 14.02.2015 Erfurt FC Rot-Weiß Erfurt gegen Preußen Münster 11 21.02.2015 Jena FC Rot-Weiß Erfurt gegen Hertha Berlin II 12 09.08.2015 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen Hamburger SV 13 29.10.2015 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen VfB Stuttgart 14 03.04.2016 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen Wacker Nordhausen 15 09.04.2016 Erfurt FC Rot-Weiß Erfurt gegen VfL Osnabrück 16 28.05.2016 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen FC Rot-Weiß Erfurt 17 23.10.2016 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen Wacker Nordhausen 3 Drucksache 6/6856Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Lfd. Nr. Datum Ort Beteiligte Vereine 18 06.11.2016 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen 1. FC Lok Leipzig 19 10.02.2017 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen Budissa Bautzen 20 09.09.2017 Erfurt FC Rot-Weiß Erfurt gegen FC Carl-Zeiss Jena 21 08.10.2017 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen FC Rot-Weiß Erfurt 22 04.02.2018 Jena FC Rot-Weiß Erfurt gegen FSV Zwickau 23 25.02.2018 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen FC Rot-Weiß Erfurt 24 21.05.2018 Erfurt Wismut Gera gegen FC Carl-Zeiss Jena 25 28.07.2018 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen SG Sonnenhof Großaspach 26 07.12.2018 Jena FC Carl-Zeiss Jena gegen SV Meppen Zu 2.: Vom Jahr 2014 bis zum Jahr 2018 wurden insgesamt 90 verbotene Anwendungen von pyrotechnischen Erzeugnissen in Thüringer Fußballstadien registriert. Im Weiteren wird auf die beiliegende Anlage verwiesen. Zu 3.: In den Jahren 2014 bis 2018 wurden in Thüringen während sieben Fußballspielen 20 Personen durch pyrotechnische Erzeugnisse verletzt. Im Einzelnen stellt sich dies wie folgt dar: Lfd Nr. Datum Beteiligte Vereine Anzahl der Verletzten Art der Pyrotechnik 1 05.10.2014 FC Carl-Zeiss Jena gegen FSV Zwickau 1 Böller 2 14.02.2015 FC Rot-Weiß Erfurt gegen Preußen Münster 7 Böller 3 29.11.2015 FC Carl-Zeiss Jena gegen FSV Zwickau 2 Böller 4 14.12.2015 FC Rot-Weiß Erfurt gegen 1. FC Magdeburg 2 sonstige 5 09.09.2017 FC Rot-Weiß Erfurt gegen FC Carl-Zeiss Jena 2 Rauchtöpfe/ Rauchfackeln 6 28.01.2018 FC Carl-Zeiss Jena gegen Hallescher FC 1 Böller 7 25.02.2018 FC Carl-Zeiss Jena gegen FC Rot-Weiß Erfurt 5 Rauchtöpfe/ Rauchfackeln Zu 4.: Im Zusammenhang mit der verbotenen Anwendung von pyrotechnischen Erzeugnissen in Thüringer Fußballstadien wurden im Jahr 2014 elf Verfahren, im Jahr 2015 20 Verfahren, im Jahr 2016 26 Verfahren, im Jahr 2017 elf Verfahren und im Jahr 2018 22 Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz eingeleitet. Die Weiteren erbetenen Angaben werden statistisch nicht erfasst. Zu 5.: Das Verwenden von pyrotechnischen Erzeugnissen kann nicht auf der Grundlage von "belastbaren Absprachen " erfolgen, sondern bedarf außerhalb der gesetzlich festgelegten Zeiten und Örtlichkeiten einer Ausnahmegenehmigung durch die zuständige Behörde. Unabhängig der erforderlichen gesetzlichen Voraussetzung kann nach Auffassung der Landesregierung mit einer "Absprache" nicht sichergestellt werden, dass der betroffene Personenkreis vollumfänglich erreicht und dieser sich letztendlich auch an die "Absprache" halten wird. Überwiegend erfolgt die verbotene Anwendung von Pyrotechnik in Stadien durch Einzelpersonen oder Gruppierungen, die regelmäßig durch Sicherheitsstörungen auffällig werden. Inwieweit sich Risiken unter Berücksichtigung der genannten Gründe reduzieren lassen, kann nicht abschließend beurteilt werden. Zudem ist die Auffassung der überwiegenden Mehrheit der Stadionbesucher zum Abbrennen von Pyrotechnik im Stadion nicht bekannt. Im Übrigen stellen Fußballspiele keinen Anlass dar, welches die Anwendung von pyrotechnischen Erzeugnissen begründet. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6856 Zu 6.: Der Landesregierung liegen zur sogenannten "kalten Pyrotechnik" keine verbindlichen eigenen Erfahrungswerte vor. Bekannt ist, dass die "kalte Pyrotechnik" bei etwa 230 Grad Celsius abbrennt und somit bei einem unsachgemäßen Umgang Personen- und/oder Sachschäden nicht ausgeschlossen werden können. Insofern wäre eine Aussage, ob Risiken reduziert werden können, rein spekulativ. Zu 7.: Notwendige brandschutztechnische und gesundheitsrechtliche Voraussetzungen sind grundsätzlich jeweils im Einzelfall im Rahmen einer Gefährdungsbewertung durch die betroffenen Behörden vor Ort zu prüfen. Allgemein kann gesagt werden, dass alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen wären, welche Brände, gesundheitliche Schäden, Panik und den unsachgemäßen Umgang mit Pyrotechnik verhindern. Anzumerken ist, dass entsprechend der Musterveranstaltungsstättenverordnung unter anderem das Verwenden von pyrotechnischen Erzeugnissen in Stadien, welche mehr als 5.000 Besucher fassen, grundsätzlich untersagt ist. Im Übrigen wird auch auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. Maier Minister 5 Drucksache 6/6856Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Lf d. N r. D at um O rt B et ei lig te V er ei ne A nz ah l d er A nw en du ng en A rt d er P yr ot ec hn ik 1 28 .0 2. 20 14 E rfu rt FC R ot -W ei ß E rfu rt ge ge n H ol st ei n K ie l 1 so ns tig e 2 23 .0 3. 20 14 N or dh au se n W ac ke r N or dh au se n ge ge n V FC P la ue n 1 so ns tig e 3 16 .0 3. 20 14 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n 1. F C M ag de bu rg 1 R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n 4 12 .0 4. 20 14 N or dh au se n W ac ke r N or dh au se n ge ge n 1. F C M ag de bu rg 1 so ns tig e 5 14 .0 5. 20 14 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n FC R ot -W ei ß E rfu rt 3 3 x B öl le r/K ra ch er 6 28 .0 9. 20 14 M eu se lw itz ZF C M eu se lw itz g eg en F C C ar l-Z ei ss J en a 1 B öl le r/K ra ch er 7 05 .1 0. 20 14 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n FS V Z w ic ka u 3 2 x R au ch tö pf e/ K ra ch er , 1 x so ns tig e 8 30 .0 1. 20 15 E rfu rt FC R ot -W ei ß E rfu rt ge ge n E ne rg ie C ot tb us 3 1 x so ns tig e, 1 x B öl le r/K ra ch er , 1 x be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el 9 14 .0 2. 20 15 E rfu rt FC R ot -W ei ß E rfu rt ge ge n P re uß en M ün st er 1 B öl le r/K ra ch er 10 08 .0 3. 20 15 N or dh au se n W ac ke r N or dh au se n ge ge n FS V Z w ic ka u 1 B öl le r/K ra ch er 11 21 .0 3. 20 15 Je na S ch ot t J en a ge ge n 1. F C L ok L ei pz ig 1 so ns tig e 12 13 .0 5. 20 15 M eu se lw itz ZF C M eu se lw itz g eg en F C C ar l-Z ei ss J en a 1 so ns tig e 13 07 .0 6. 20 15 R ud ol st ad t E in he it R ud ol st ad t g eg en D yn am o D re sd en II 1 be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el 14 09 .0 8. 20 15 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n H am bu rg er S V 3 2 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n, 1 x s on st ig e 15 26 .0 8. 20 15 M eu se lw itz ZF C M eu se lw itz g eg en F C C ar l-Z ei ss J en a 1 so ns tig e 16 29 .1 0. 20 15 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n V fB S tu ttg ar t 4 4 x be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el 17 29 .1 1. 20 15 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n FS V Z w ic ka u 2 2 x B öl le r/K ra ch er 18 05 .1 2. 20 15 E rfu rt FC R ot -W ei ß E rfu rt ge ge n H ol st ei n K ie l 1 so ns tig e 19 14 .1 2. 20 15 E rfu rt FC R ot -W ei ß E rfu rt ge ge n 1. F C M ag de bu rg 1 so ns tig e 20 03 .0 4. 20 16 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n W ac ke r N or dh au se n 1 B öl le r/K ra ch er 21 06 .0 5. 20 16 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n S V B ab el sb er g 1 so ns tig e 22 28 .0 5. 20 16 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n FC R ot -W ei ß E rfu rt 6 5 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n bz w . be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el , 1 x so ns tig e 23 30 .0 6. 20 16 E rfu rt FC R ot -W ei ß E rfu rt ge ge n H al le sc he r F C 1 R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n 24 19 .0 8. 20 16 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n FC B ay er n M ün ch en 2 2 x so ns tig e 25 09 .1 0. 20 16 Je na S V S ch ot t J en a ge ge n FC R ot -W ei ß E rfu rt 1 B öl le r/K ra ch er 26 23 .1 0. 20 16 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n W ac ke r N or dh au se n 3 2 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n, 1 x be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el 27 06 .1 1. 20 16 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n 1. F C L ok L ei pz ig 2 1 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n, 1 x be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el Anlage 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6856 Lf d. N r. D at um O rt B et ei lig te V er ei ne A nz ah l d er A nw en du ng en A rt d er P yr ot ec hn ik 28 26 .1 1. 20 16 E rfu rt FC R ot -W ei ß E rfu rt ge ge n C he m ni tz er F C 3 2 x be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el , 1 x so ns tig e 29 04 .1 2. 20 16 N or dh au se n W ac ke r N or dh au se n ge ge n E ne rg ie C ot tb us 2 1 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n, 1 x s on st ig e 30 10 .1 2. 20 16 E rfu rt FC R ot -W ei ß E rfu rt ge ge n FC H an sa R os to ck 1 be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el bz w . B öl le r/K ra ch er 31 11 .1 2. 20 16 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n B FC D yn am o 3 1 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n, 1 B öl le r/K ra - ch er , 1 x s on st ig e 32 13 .0 4. 20 17 N or dh au se n W ac ke r N or dh au se n ge ge n FC C ar l-Z ei ss J en a 1 B öl le r/K ra ch er 33 25 .0 5. 20 17 E rfu rt FC R ot -W ei ß E rfu rt ge ge n W ac ke r N or dh au se n 1 B öl le r/K ra ch er 34 12 .0 8. 20 17 E rfu rt FC R ot -W ei ß E rfu rt ge ge n TS G H of fe nh ei m 1 R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n 35 09 .0 9. 20 17 E rfu rt FC R ot -W ei ß E rfu rt ge ge n FC C ar l-Z ei ss J en a 3 1 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n, 1 x be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el , 1 x so ns tig e 36 23 .0 9. 20 17 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n P re uß en M ün st er 1 R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n 37 08 .1 0. 20 17 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n FC R ot -W ei ß E rfu rt 2 1 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n, 1 x be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el 38 14 .1 0. 20 17 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n FC H an sa R os to ck 1 be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el 39 25 .1 1. 20 17 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n V fL O sn ab rü ck 1 so ns tig e 40 28 .0 1. 20 18 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n H al le sc he r F C 1 so ns tig e 41 28 .0 2. 20 18 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n FC R ot -W ei ß E rfu rt 5 2 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n, 3 x be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el 42 18 .0 4. 20 18 G er a W is m ut G er a ge ge n V FC P la ue n 1 R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n 43 21 .0 5. 20 18 E rfu rt W is m ut G er a ge ge n FC C ar l-Z ei ss J en a 2 1 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n, 1 x s on st ig e 44 28 .0 7. 20 18 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n G ro ßa sp ac h 1 be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el 45 19 .0 8. 20 18 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n 1. F C U ni on B er lin 3 3 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n 46 09 .0 9. 20 18 M üh lh au se n U ni on M üh lh au se n ge ge n FC C ar l-Z ei ss J en a 1 so ns tig e 47 22 .0 9. 20 18 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n K ai se rs la ut er n 2 1 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n, 1 x be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el 48 14 .1 0. 20 18 N or dh au se n W ac ke r N or dh au se n ge ge n FC R ot -W ei ß E rfu rt 2 1 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n, 1 x s on st ig e 49 19 .1 0. 20 18 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n V fR A al en 1 so ns tig e 50 03 .1 1. 20 18 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n FC H an sa R os to ck 2 1 x R au ch tö pf e/ R au ch fa ck el n, 1 x so ns tig e 51 07 .1 2. 20 18 Je na FC C ar l-Z ei ss J en a ge ge n S V M ep pe n 1 be ng al is ch es F eu er /b en ga lis ch e Fa ck el Pyrotechnik in Fußballstadien Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Anlage