Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 6861 Drucksache 6/ 13.03.2019 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rosin (CDU) und Antwort der Thüringer Staatskanzlei Vergabepraxis bei Publikationsaufträgen durch die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten Die Kleine Anfrage 3633 vom 21. Januar 2019 hat folgenden Wortlaut: Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten wird als gemeinnützige Stiftung des öffentlichen Rechts vom Freistaat Thüringen mit Haushaltsmitteln finanziell gefördert. Ein Teil dieser Fördergelder verwendet die Stiftung zur Finanzierung ihrer Öffentlichkeitsarbeit, so auch für die Herstellung von Publikationen. Bei der Vorstellung ihrer jüngsten umfänglichen Publikation, des 21. Bands des Jahrbuchs der Stiftung mit dem Titel "Gartenkünstler und ihr Wirken in historischen Gärten", ist mir unter anderem aufgefallen, dass im Zusammenhang mit der Herstellung dieses Druckerzeugnisses für sämtliche Arbeiten die Zuschläge an Unternehmen beziehungsweise Dienstleister außerhalb Thüringens gingen und das, obwohl auch in Thüringen hervorragende Verlage, Graphiker, Satzstudios und Druckereien ansässig sind. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Publikationsaufträge wurden von der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten seit dem Jahr 2015 vergeben (bitte Auflistung in Jahresscheiben und mit jeweiligen Auftragsvolumen)? 2. Wurden diese Aufträge ausgeschrieben oder handelt es sich dabei um freihändige Vergaben (bitte getrennt nach oben genannten Vergabeverfahren auflisten)? 3. Welchen Grundsätzen unterliegt die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten bei der Vergabe von Aufträgen und wie werden diese Grundsätze seitens der Stiftungsverwaltung umgesetzt? 4. Nach welchen Kriterien wurden die öffentlichen und beschränkten Ausschreibungen vorgenommen und nach welchen Kriterien wurden die freihändigen Vergaben vorgenommen? 5. Wie viele Bewerber aus welchen Ländern haben sich auf die öffentlichen und beschränkten Ausschreibungen beworben? 6. Wie viele Angebote hat die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten bei der freihändigen Vergabe von Publikationsaufträgen jeweils eingeholt und wurde dabei auf regionale Anbieter Wert gelegt? Wie oft wurden bei der freihändigen Vergabe von Publikationsaufträgen im Rahmen der Angebotseinholung seit dem Jahr 2015 auf die gleichen Anbieter zurückgegriffen? Druck: Thüringer Landtag, 20. März 2019 Drucksache 6/ 6861 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode 7. Wie oft haben seit dem Jahr 2015 bei der freihändigen Vergabe Bewerber aus Thüringen den Zuschlag erhalten? 8. Welche Unternehmen haben seit dem Jahr 2015 bei öffentlichen und beschränkten Ausschreibungen sowie bei der freihändigen Vergabe von Publikationsaufträgen der Stiftung einen Zuschlag für das abgegebene Angebot erhalten (bitte Auflistung pro Jahr und jedes Unternehmen einzeln)? Die Thüringer Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 28. Februar 2019 wie folgt beantwortet: Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten gibt Publikationsreihen zu den Themen Denkmalpflege, Kulturgeschichte und Architektur der Thüringer Schlösser, Burgen und Gartenanlagen heraus. Für eine effiziente Distribution ist die Zusammenarbeit mit ausgewiesenen Fachverlagen notwendig. Nach den Ausschreibungen wurden Rahmenverträge mit Verlagen geschlossen, um Kontinuität für die Reihentitel zu gewährleisten. Die Druckkosten werden in regelmäßigen Abständen auf Wirtschaftlichkeit überprüft. Beim Magazin "Schlösserwelt Thüringen", den Flyern und dem Rechenschaftsbericht wurden auch Angebote bei Thüringer Druckereien angefragt. Die Zusammenarbeit mit Grafikbüros erfolgt mit Unternehmen aus Thüringen. Zu 1. und 8.: 2015: -- Jahrbuch, Band 18: 22.218,93 Euro (Verlag Schnell & Steiner) -- Amtlicher Führer "Schloss Wilhelmsburg in Schmalkalden": 8.059,89 Euro (Deutscher Kunstverlag) -- Berichtsheft: "Die ehemalige Klosterkirche St. Peter und Paul in Erfurt": 9.268,34 Euro (Imhof Verlag) -- Magazin: 15.606,85 Euro (optimalprints) -- Info-Flyer: 15.748,13 Euro (Förster & Borries) -- Rechenschaftsbericht: 425,65 Euro (Ilmprint) 2016: -- Jahrbuch, Band 19: 16.980,90 Euro (Verlag Schnell & Steiner) -- Großer Kunstführer "Fürsten und ihre Residenzen in Thüringen": 18.170 Euro (Verlag Schnell & Steiner) -- Amtlicher Führer "Veste Heldburg": 8.340 Euro (Deutscher Kunstverlag) -- Magazin: 18.433,10 Euro (optimalprints) -- Info-Flyer: 10.938,94 Euro (Förster & Borries) -- Rechenschaftsbericht: 459,34 Euro (Typodruck) 2017: -- Jahrbuch, Band 20: 15.242,15 Euro (Verlag Schnell & Steiner) -- Festschrift für Abschied Prof. Paulus (mit Subskription): 2.757 Euro (Verlag Schnell & Steiner) -- Berichtsheft: "Der Terrassengarten von Schloss Wilhelmsburg in Schmalkalden": 6.332,26 Euro (Imhof Verlag) -- Magazin: 16.124,50 Euro (optimalprints) -- Info-Flyer: 2.240,27 Euro (Förster & Borries) -- Rechenschaftsbericht: 417,30 Euro (Ilmprint) 2018: -- Jahrbuch, Band 21: 13.368,58 Euro (Verlag Schnell & Steiner) -- Magazin: 17.347,42 Euro (Strohmeyer dialog druck) -- Info-Flyer: 735,42 Euro (Strohmeyer dialog druck) -- Rechenschaftsbericht: 558,11 Euro (Typodruck) Zu 2.: Die Publikationen wurden freihändig vergeben. Es wurden jeweils drei Fachverlage angefragt, die die Fachkriterien erfüllen und den Vertrieb gewährleisten. Bei Kleinstaufträgen erfolgte Direktvergabe in Thüringen. 2 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Drucksache 6/ 6861 Zu 3.: Die Stiftung beachtet die allgemein gültigen Vergabegrundsätze: - Wettbewerbsgrundsatz, - Grundsatz des transparenten Verfahrens, - Wirtschaftlichkeitsgrundsatz, - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, - Grundsatz der Gleichbehandlung, - Berücksichtigung von Qualität und - Berücksichtigung mittelständischer Interessen. Zu 4.: Bei den Vergaben waren folgende Bewertungskriterien ausschlaggebend: 1. Es handelt sich um einen Fachverlag zu den Themen Denkmalpflege, Kulturgeschichte und Architektur. 2. Das Angebot muss wirtschaftlich sein. Zu 5.: Keine Zu 6. und 7.: Es wurden jeweils drei Angebote eingeholt. Für die genannten Reihen ist die Auswahl der Fachverlage begrenzt. Auf regionaler Ebene bestehen keine Anbieter mit dem speziellen Themenspektrum. Prof. Dr. Hoff Minister 3