22.03.2019 Drucksache 6/6979Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 1. April 2019 Besetzungsgrade in Thüringer Polizeidienststellen - nachgefragt Die Kleine Anfrage 3498 vom 10. Dezember 2018 hat folgenden Wortlaut: Nach wie vor sind nach meiner Kenntnis immer noch Dienstposten bei der Thüringer Landespolizei unbesetzt beziehungsweise lediglich vertretungsweise besetzt. Dadurch gibt es Abweichungen zwischen Soll- Besetzung nach Organisations- und Dienstpostenplan und tatsächlicher lst-Stärke in den Dienststellen. Von dieser lst-Stärke sind im Weiteren in andere Dienststellen abgeordnete Beamte abzuziehen, um ein tatsächliches Bild der Personalstärke vor Ort zu erhalten ("tatsächliches Ist"). Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sind die nach Organisations- und Dienstpostenplan vorgesehenen Dienstposten des Polizeivollzugsdienstes in der Landespolizeidirektion und ihrer nachgeordneten Dienststellen derzeit besetzt (bitte Soll- Ist-Vergleich nach Dienststellen in absoluten und relativen Häufigkeiten darstellen)? 2. Welche "tatsächliche" Ist-Besetzung ergibt sich aus vollzogenen Abordnungen in den einzelnen Dienststellen ? 3. Wie begründet die Landesregierung Unterschiede bei der "tatsächlichen" lst-Besetzung verschiedener Dienststellen? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 21. März 2019 wie folgt beantwortet: Vorbemerkungen: Der Begriff der Dienststelle wird im Sinne der Anfrage dahingehend interpretiert, dass bei den der Landespolizeidirektion nachgeordneten Behörden und Dienststellen eine Beantwortung bis auf die Ebene der Polizeiinspektionen , der Kriminalpolizeiinspektionen und der Autobahnpolizeiinspektion (jeweils einschließlich ihrer Stationen) erfolgt. Die Beantwortung ergeht zum Stichtag 1. Januar 2019. Zu 1. und 2.: Die Besetzung von Dienstposten erfolgt durch formelle Bestellung auf den in den Organisations- und Dienstpostenplänen (ODP) ausgewiesenen Dienstposten. Bei der tatsächlichen IST-Besetzung wurde die Anzahl der besetzten Dienstposten um die Anzahl der Beamten reduziert, die in andere Dienststellen abgeordnet sind. Gleichzeitig wurden die abgeordneten Beamten bei den aufnehmenden Dienststellen hinzugerechnet. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/6979 Ferner wurden bei der Berechnung der Besetzungsgrade in der Folge die angegebenen Zahlen mit der Anzahl der in den ODP ausgewiesenen Dienstposten ins Verhältnis gesetzt. Behörde/Einrichtung Anzahl Dienstposten gemäß ODP Anzahl besetzter Dienstposten Besetzungsgrad in Prozent tatsächliche IST-Besetzung Besetzungsgrad anhand der tatsächlichen IST-Besetzung in Prozent Landespolizeidirektion 162 147 90,7 180 111,11 Landespolizeiinspektion (LPI) Erfurt LPI 529 473 89,4 437 82,6 Polizeiinspektion (PI) Sömmerda 110 92 83,6 87 79,1 Kriminalpolizeiinspektion (KPI) Erfurt 123 108 87,8 106 86,2 LPI Gera LPI 314 282 89,8 275 87,6 PI Altenburger Land 160 134 83,8 133 83,1 PI Greiz 108 90 83,3 88 81,5 KPI Gera 124 108 87,1 107 86,3 LPI Gotha LPI 280 256 91,4 250 89,3 PI Eisenach 146 119 81,5 118 80,8 PI Arnstadt-Ilmenau 149 107 71,8 104 69,8 KPI Gotha 119 108 90,8 104 87,4 LPI Jena LPI 261 225 86,2 214 82,0 PI Apolda 73 63 86,3 62 83,9 PI Saale-Holzland 120 110 91,7 108 90 PI Weimar 174 141 81,0 136 78,2 KPI Jena 131 122 93,1 122 93,1 LPI Nordhausen LPI 224 204 91,1 201 89,7 PI Eichsfeld 123 98 79,7 97 78,9 PI Unstrut-Hainich 146 124 84,9 122 83,6 PI Kyffhäuser 117 107 91,5 106 90,6 KPI Nordhausen 121 111 91,7 111 91,7 LPI Saalfeld LPI 251 211 84,1 208 82,9 PI Saale-Orla 153 129 84,3 127 83,0 PI Sonneberg 89 75 84,3 73 82,0 KPI Saalfeld 103 88 85,4 87 84,5 LPI Suhl LPI 195 180 92,3 175 89,7 PI Bad Salzungen 96 72 75,0 72 75,0 PI Hildburghausen 92 78 84,8 76 82,6 PI Schmalkalden-Meiningen 133 107 80,5 105 79,0 KPI Suhl 100 92 92,0 91 91,0 Bereitschaftspolizei Thüringen 505 434 85,9 403 79,8 Autobahnpolizeiinspektion 294 271 92,2 271 92,2 3 Drucksache 6/6979Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 3.: Die Unterschiede in der Besetzung der Dienststellen resultieren aus den geplanten und unvorhersehbaren Personalabgängen im laufenden Jahr. Des Weiteren ergeben sich die Unterschiede bei der Besetzung durch den belastungs- und schwerpunktorientierten sowie dienststellen- und behördenübergreifenden Personaleinsatz in den Dienststellen. In Vertretung Götze Staatssekretär Endnote: 1 Resultiert unter anderem aus der Personalisierung von Projekten wie z.B. NOVa und Social Media. Besetzungsgrade in Thüringer Polizeidienststellen - nachgefragt Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkungen: Zu 1. und 2.: Zu 3.: Endnote: