02.04.2019 Drucksache 6/7013Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 8. April 2019 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Die Kleine Anfrage 3549 vom 17. Dezember 2018 hat folgenden Wortlaut: In diesem Jahr wurden 230 Bewerber für die Laufbahnausbildung zum mittleren Dienst am Bildungszentrum in Meiningen eingestellt. Da vierzehn weitere Anwärter ihr erstes Ausbildungsjahr wiederholen müssen , umfasst der Polizeiausbildungslehrgang 44 244 Auszubildende. Zeitgleich befinden sich 168 Auszubildende im Polizeiausbildungslehrgang 43 in Meiningen. Im Abgleich zu den Einstellungszahlen der Vorjahre bedeutet dies eine deutliche Mehrung der Anzahl der Auszubildenden. Da zukünftig 300 und mehr Einstellungen erfolgen, wird die Belastung entsprechend zunehmen. Diese aktuelle und zukünftige deutliche Mehrung der Anzahl der Auszubildenden bedarf Folgemaßnahmen in der Ausbildungsstätte Meiningen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte sich die Zahl der Lehrkräfte im Zeitraum von 2008 bis 2018? 2. Welche Erhöhung der Anzahl an Lehrkräften sind in den Folgejahren vorgesehen? 3. Für wie viele Auszubildende ist der derzeitige Organisations- und Dienstpostenplan des Bildungszentrums konzipiert? 4. Welche unbesetzten Dienstposten gibt es (bitte einzeln aufgliedern)? 5. Wie hoch ist die Ausfallquote der Lehrkräfte in Tagen (bitte aufschlüsseln nach Erkrankung/Mutterschutz/ Erziehungsjahr/Abordnung et cetera)? 6. Gibes eine Berechnung zum Personalbedarf? Wenn ja, welche? 7. Wie hoch war der bisherige Unterrichtsausfall im Zeitraum von 2008 bis 2018 (bitte einzeln aufschlüsseln)? 8. In welchem zeitlichen Umfang werden die Lehrkräfte mit Fortbildungsmaßnahmen für die Thüringer Polizei ausgelastet (bitte einzeln aufschlüsseln mit Anzahl der Wochenstunden)? 9. Wie viele Anwärter können im Rahmen der Ausbildung in der Bildungsstätte Meiningen untergebracht (Schlafmöglichkeit) werden? Welche weiteren Unterbringungsmöglichkeiten mit Kapazitäten sind noch vorhanden? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7013 10. Wie wird sich die erhöhte Einstellung auf die Qualität der Ausbildung und die Abschlüsse der Auszubildenden auswirken? 11. Welchen Sanierungsstau gibt es in der Bildungseinrichtung und welche Baumaßnahmen sind vorgesehen? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 1. April 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Entwicklung der Anzahl der Lehrkräfte am Bildungszentrum der Thüringer Polizei kann nachfolgender Tabelle entnommen werden. Hierbei wird auf das jeweilige Jahr, die Vorgaben des Organisations- und Dienstpostenplans (ODP) und die Ist-Stärke Bezug genommen. Jahr Soll (gemäß ODP) Ist 2008 101 81 2009 101 85 2010 100 94 2011 101 89 2012 101 89 2013 101 89 2014 101 89 2015 101 90 2016 101 89 2017 101 95 2018 101 97 Die Ermittlung erfolgte jeweils zum 1. Juli als Stichtag. Zu 2.: Gemäß der Übersicht zu Frage 1 bestanden in den letzten zehn Jahren weitgehend konstante Soll-Vorgaben im Organisations- und Dienstpostenplan. Im Jahr 2018 waren die Dienstposten der Lehrkräfte zu 96 Prozent besetzt. Die aktuell (Stand März) verfügbaren zwei freien Dienstposten (siehe Frage 4) werden zur Besetzung ausgeschrieben . Die Differenz zur Beantwortung der Frage 1 ergibt sich aus dem Stichtag. Somit werden perspektivisch alle verfügbaren Dienstposten besetzt. Zu 3.: Der zum 1. Februar 2002 in Kraft getretene Organisations- und Dienstpostenplan berücksichtigte die seinerzeit mit der Errichtung des Bildungszentrums der Thüringer Polizei vorgenommene Konzentration der Ausbildung für den mittleren Polizeivollzugsdienst sowie der Fortbildung für den mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst. Der aktuell gültige Organisations- und Dienstpostenplan des Bildungszentrums der Thüringer Polizei entspricht insbesondere hinsichtlich der für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes zuständigen Organisationseinheiten im Wesentlichen dem Organisations- und Dienstpostenplan zum Zeitpunkt der Errichtung des Bildungszentrums der Thüringer Polizei. Es kann unterstellt werden, dass seinerzeit eine bedarfsorientierte Personalbemessung erfolgte, die sachgerecht und nachvollziehbar begründet war. Durch die Verschmelzung der Aus- und Fortbildung an einem zentralen Standort wurden die organisatorischen Voraussetzungen bereits im Jahr 2002 geschaffen, um personelle Ressourcen flexibel den sich ändernden Rahmenbedingungen anzupassen. Die Definition einer feststehenden Maximalzahl für Auszubildende ist insofern obsolet. 3 Drucksache 6/7013Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 4.: Mit Stand März 2019 sind zwei Dienstposten Fachlehrer/Modullehrer Fachbereich 23 - Verkehr - (A11) sowie ein Dienstposten Lehrtrainer Einsatztraining (A11) unbesetzt. Zu 5.: Im Jahr 2018 stellen sich die Ausfallquoten wie folgt dar: Erkrankung Bei 67 erkrankten Lehrkräften fielen insgesamt 1.902 Tage an. Demnach ergaben sich durchschnittlich 28 Tage pro erkrankte Person im Jahr 2018. Mutterschutz Drei Lehrkräfte befanden sich in Mutterschutz. Es fielen insgesamt 206 Tage an. Demnach ergaben sich durchschnittlich 69 Tage pro Person in Mutterschutz im Jahr 2018. Erziehungsjahr Es wird auf die sogenannte Elternzeit Bezug genommen. Fünf Lehrkräfte nahmen im Jahr 2018 Elternzeit. Es fielen insgesamt 523 Tage an. Demnach ergaben sich durchschnittlich 105 Tage pro Person in Elternzeit im Jahr 2018. Abordnung Elf Lehrkräfte waren an 760 Tagen abgeordnet. Demnach ergaben sich durchschnittlich 69 Tage pro abgeordnete Person im Jahr 2018. Zu 6.: Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Zu 7.: Referentenausfall und damit einhergehend drohender Ausfall von Unterricht wurde bislang durch den Einsatz von Ersatzreferenten, Umplanungen von Unterrichtseinheiten oder durch die Erteilung von Lehraufträgen kompensiert. Zu 8.: Die Lehrkräfte des Bildungszentrums der Thüringer Polizei sind sowohl für die Durchführung der Aus- als auch Fortbildung zuständig. Eine getrennte statistische Erfassung für eine Zuordnung von Wochenstunden ausschließlich für Fortbildungsveranstaltungen für die Thüringer Polizei ist bisher nicht erfolgt. Eine nachträgliche händische Erhebung würde einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand darstellen. Hiervon wurde deswegen abgesehen (Artikel 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen). Zu 9.: Die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten am Bildungszentrum der Thüringer Polizei beträgt gegenwärtig 380 Betten. Darüber hinaus wurden in Meiningen 15 Wohneinheiten angemietet. Diese sind mit 50 Betten ausgestattet. Zu 10.: Die Einzelheiten der Ausbildung in der Laufbahn des mittleren Polizeivollzugsdienstes werden in einem Ausbildungsplan geregelt. Dieser beinhaltet insbesondere • die zeitliche und inhaltliche Gestaltung der jeweiligen Unterrichtsfächer, Leitthemen, Trainings sowie Praktika, • die Lernziele, • Regelungen zu den Leistungsnachweisen und • Regelungen zur Evaluation der Lehrveranstaltungen. Der Ausbildungsplan für den mittleren Polizeivollzugsdienst wird regelmäßig überarbeitet und an die bestehenden Anforderungen für künftige Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte angepasst. Insofern kann eine konstant hohe Ausbildungsqualität unabhängig der Anzahl der Auszubildenden erreicht werden. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7013 Zu 11.: Am Standort der Bildungseinrichtungen gibt es Bedarf zum Bau von Unterkunftsgebäuden und Kfz-Stellflächen . Die Fortführung der Baumaßnahmen ist avisiert. Gegenwärtig wird das Haus 1 zu einem Unterkunftsgebäude mit 114 Betten umgebaut. Der Fertigstellungstermin soll voraussichtlich Ende des Jahres 2019 sein. Darüber hinaus besteht aufgrund der Erhöhung der Einstellungszahlen kurzfristig ein temporärer Bedarf von acht Unterrichtsräumen. Dieser Bedarf wird durch Errichtung mobiler Mietgebäude bis zum 1. Oktober 2019 gedeckt werden. Maier Minister Bildungszentrum der Thüringer Polizei Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: Zu 11.: