04.04.2019 Drucksache 6/7058Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 17. April 2019 Die Internationale Bauausstellung Thüringen GmbH (IBA Thüringen GmbH) - nachgefragt Die Kleine Anfrage 3720 vom 21. Februar 2019 hat folgenden Wortlaut: Die Gründung der IBA Thüringen GmbH, die zum Ziel hat, mit neuen Ideen und Impulsen, den städtebauli chen und landschaftlichen Wandel in der Thüringer Region positiv zu beeinflussen, ist vom Grundsatz her zu begrüßen. Dennoch gilt es, mit den Finanzmitteln aus dem Thüringer Haushalt verantwortungsbewusst und transparent umzugehen, gerade auch deswegen, da die Gesellschaft nach ihrem Geschäftsmodell nicht auf die Erzielung von Umsatzerlösen ausgerichtet sei. Aus der Antwort der Landesregierung in Drucksache 6/6254 auf meine Kleine Anfrage 3250 ergeben sich weitere Nachfragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Verwendung fanden die Finanzmittel in den Jahren 2011 bis einschließlich 2017 betreffs der Dif ferenz in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro, die sich aus der Gegenüberstellung geflossener Finanzmit tel, Personalkosten und Projektkosten ergibt und wie erklärt sich diese Differenz? 2. Wie erklären sich die Jahresfehlbeträge, die seit dem Jahr 2011 bis zum Jahr 2017 mit insgesamt 6,47 Millionen Euro beziffert sind? Sind das Beträge, die zusätzlich zu den geplanten Haushaltsmitteln an die Gesellschaft geflossen sind oder sind das die Kosten, in denen auch Personal- und Projektkosten enthalten sind, die mit den bisher an die IBA Thüringen GmbH gezahlten Gelder ausgeglichen wurden? Wenn ja, wie erklärt sich der Verbleib von circa 1,7 Millionen Euro (8,2 Millionen Euro Zuwendung ab züglich 6,47 Millionen Euro Fehlbetrag [Aufklärung bitte nach Jahresscheiben])? 3. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu dem Umstand, dass die Gesellschaft Jahr für Jahr höhere Kosten ausweist, aber im gleichen Zeitraum nur drei Projekte erfolgreich abgeschlossen hat und wie begründet sie ihre Auffassung? 4. Welchen positiven Effekt bringen die abgeschlossenen Projekte und weitere angestrebte Projekte dem Freistaat Thüringen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Rietschel (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7058 Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 3. April 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Rahmen der Beantwortung der Kleinen Anfrage 3250 wurden die der IBA Thüringen GmbH von 2011 bis 2017 zugeflossenen Mittel und die bei der IBA Thüringen GmbH von 2011 bis 2017 angefallen Projektkos ten und Personalkosten aufgeführt. Daraus ergibt sich eine rechnerische Differenz von 4,5 Millionen Euro. Diese erklärt sich aus den Kosten, die zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 3250 nicht heranzuziehen wa ren. Dabei handelt es sich um Aufwendungen, die für den Betrieb der Gesellschaft erforderlich sind, zum Beispiel Telefon und Portokosten, Mietzahlungen, Beratungs und Prüfungskosten, Büro und Geschäfts ausstattung, KraftfahrzeugKosten, Abschreibungen, Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit sowie Veran staltungen. Im Übrigen wurden der IBA Thüringen GmbH Eigenkapitalzuschüsse als Zahlungen in die Ka pitalrücklage geleistet, die zum 31. Dezember 2017 insgesamt 1,6 Millionen Euro betragen hat. Zu 2.: Da das Geschäftsmodell der Gesellschaft nicht auf die Erzielung von Umsatzerlösen ausgerichtet ist, erfolgt die Finanzierung der IBA Thüringen GmbH nahezu ausschließlich durch Eigenkapitalzuschüsse des Frei staats Thüringen, mit denen die planmäßig entstehenden Jahresfehlbeträge ausgeglichen werden. Mit den Mitteln, die der IBA Thüringen GmbH von 2011 bis 2017 zugeflossen sind, wurden im Wesentlichen die angefallenen Kosten und Aufwendungen abzüglich etwaiger eigener Einnahmen aus dem Geschäfts betrieb ausgeglichen. Die nachgefragte Differenz von circa 1,7 Millionen Euro entspricht den in der Kapitalrücklage zum 31. De zember 2017 ausgewiesenen Beträgen von 1,6 Millionen Euro, die zur Abgrenzung zu Vor und Folgejah ren erforderlich ist. Außerdem wurden Zuschüsse, die für Investitionen gewährt wurden, handelsrechtlich einem Sonderposten in der Bilanz zugeführt, soweit zum Bilanzstichtag diesen Mitteln zwar Liquiditätsab flüsse, aber keine betriebswirtschaftlichen Aufwendungen gegenüber standen. Jahr Eigenkapitalzuschuss in Euro Jahresfehlbetrag in Euro Investitionen in Euro Kapitalrücklage in Euro 2011 431.100,50 6.758,91 0,00 424.341,59 2012 960.000,00 532.028,49 17.598,28 1.071.597,80 2013 1.200.000,00 961.740,58 24.485,12 1.285.372,10 2014 1.200.000,00 1.088.366,03 20.409,64 1.376.596,43 2015 1.200.000,00 1.209.186,09 7.290,86 1.360.119,48 2016 1.500.000,00 1.275.680,29 7.340,29 1.577.098,90 2017 1.500.000,00 1.396.327,71 62.343,74 1.618.427,45 Zu 3.: Eines von zwölf Projekten, die gegenwärtig als IBAProjekte nominiert sind, ist der Geschäftssitz der IBA Thü ringen GmbH selbst, der Eiermannbau in Apolda. Dieses baukulturell herausragende Gebäude befindet sich gegenwärtig im Prozess der Umgestaltung und Umnutzung. Ein weiteres Beispiel ist Schloss Schwarzburg als Denkort für Demokratie sowie der Bahnhofsladen von Rottenbach, der 2019 fertiggestellt wird. Nicht zu vergessen die Tank & Rastanlage Leubinger Fürstenhügel, die sich aktuell im Bau befindet. Die IBA Thü ringen GmbH hat aktuell zwölf Vorhaben als IBA-Projekte nominiert. Alle Vorhaben befinden sich in einem üblichen mehrjährigen Entwicklungs und Bauprozess. Die ersten Projekte werden 2019 mit Beginn der Prä sentationsphase planmäßig fertig. Vom 24. Mai bis 29. September 2019 findet im Eiermannbau Apolda, dem Geschäftssitz der IBA Thüringen GmbH, eine öffentliche Zwischenpräsentation statt. Die jährlichen Eigenka pitalzuschüsse des Freistaats an die IBA Thüringen GmbH bleiben bis zum Ende der IBA in 2023 konstant. Zu 4.: Ihrem Auftrag entsprechend, entwickelt die IBA Thüringen gemeinsam mit zahlreichen Partnern wegwei sende und beispielgebende Projekte in und für Thüringen, insbesondere in ländlich geprägten Gebieten. Die IBA Thüringen GmbH aktiviert Leerstände wie im Fall des Eiermannbaus Apolda, der zur Open Factory wird und ohne das Engagement der IBA Thüringen GmbH vermutlich weiterhin leer stehen würde. Sie un terstützt neue Nutzungskonzepte und Formen der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Wirtschaft und 3 Drucksache 6/7058Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zivilgesellschaft wie im Fall der Sommerfrische im Schwarzatal, wo in den nächsten Jahren historische Aus flugs- und Hotelbauten der Jahrhundertwende durch alternative Bewirtschaftungsmodelle reaktiviert wer den sollen. Sie realisiert experimentelle Neubauten und macht Baukultur zum Markenzeichen von Thürin gen wie im Fall des Sch(l)afstalls von Bedheim, der als Beispiel einer regionalen Baukultur zum Nachahmen anregen soll und ebenfalls schon realisiert wurde. IBAProjekte strahlen somit regional und bundesweit aus und werden zunehmend auch international wahrgenommen. Die IBA Thüringen GmbH wird noch bis zum Jahr 2023 an der Umsetzung ihrer Ziele arbeiten, um so zum erfolgreichen Aushängeschild Thüringens zu werden. Die IBA Thüringen GmbH wird die aktuellen deutschlandweiten Themen zu Demografie, sozialem Wohnungsbau und ressourcenschonender Revitalisierung von Bestandsbauten mitbestimmen. Keller Ministerin Die Internationale Bauausstellung Thüringen GmbH (IBA Thüringen GmbH) - nachgefragt Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: