09.04.2019 Drucksache 6/7070Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 23. April 2019 Besetzung der Lehrerstellen an den Schulen des Ilm-Kreises im Schuljahr 2018/2019 Die Kleine Anfrage 3721 vom 21. Februar 2019 hat folgenden Wortlaut: Der Lehrermangel in Thüringen wird sich einer aktuellen Prognose zufolge in den kommenden Jahren immer weiter zuspitzen. Ich frage die Landesregierung, wie es zurzeit an den Schulen im Ilm-Kreis aussieht, wie viele offene Lehrerstellen vorhanden sind und welche Stellen zurzeit einer sachgrundlosen Befristung unterworfen sind. Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Schulstandorten im Ilm-Kreis im Schuljahr 2018/2019 sind wie viele Stellen sachgrundlos befristet? 2. An welchen Schulstandorten im Ilm-Kreis sind mit Stand vom Schuljahr 2018/2019 Lehrerstellen nicht besetzt und welche Fächer betrifft es? 3. Wie viele Lehrer sind im IIm-Kreis ab dem Schuljahr 2018/2019 dauerhaft dienstunfähig und welche Schulstandorte betrifft es? 4. Wie viele Lehrerstellen sind im IIm-Kreis im Schuljahr 2018/2019 ausgeschrieben und welche Schulstandorte betrifft es? 5. Wie viele Neueinstellungen von Lehrkräften gab es zum Schuljahresbeginn 2018/2019 an den Schulen im Ilm-Kreis? 6. Wie viele Lehrkräfte sind im IIm-Kreis mit dem Schuljahr 2018/2019 in den Ruhestand gegangen und welche Schulstandorte betrifft dies? 7. Welche besonderen Maßnahmen zur Personalentwicklung im Bereich der Lehrerstellen werden von den Schulen und den staatlichen Stellen im IIm-Kreis unternommen? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 9. April 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Befristete Einstellungen erfolgen permanent und unterliegen ständigen Veränderungen. Für den Ilm-Kreis wurde vom Staatlichen Schulamt Westthüringen folgender Stand (25. Februar 2019) sachgrundlos befristeter Einstellungen gemeldet: K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Mühlbauer (SPD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7070 Schulstandort Anzahl befristete Einstellungen Geschwister-Scholl-Schule Arnstadt Staatliche Grundschule 1 Staatliche Grundschule "Johann Sebastian Bach" Arnstadt 1 Staatliche Grundschule "Dr. Harald Bielfeld" Arnstadt 1 Staatliche Grundschule Kirchheim 1 Staatliche Grundschule Marlishausen 2 Staatliche Grundschule Stadtilm 1 Staatliche Grundschule "Karl Zink" Ilmenau 2 Staatliche Grundschule "Ziolkowski" Ilmenau 1 Staatliche Grundschule "Am Stollen" Ilmenau 1 Staatliche Regelschule "Robert Bosch" Arnstadt 2 Staatliche Regelschule "Geratal" Geraberg 1 Staatliches regionales Förderzentrum "Dr. Hans Vogel" Ilmenau Förderschwerpunkt geistige Entwicklung 2 Pestalozzischule Ilmenau Staatliches regionales Förderzentrum Förderschwerpunkt Lernen 1 Staatliche Gemeinschaftsschule Stadtilm 3 Staatliches Gymnasium "Am Lindenberg" Ilmenau 1 Goetheschule Ilmenau Staatliches Gymnasium mit mathematisch -naturwissenschaftlichen Spezialklassen 2 Staatliches Gymnasium "MELISSANTES" Arnstadt 1 Staatliches Berufsschulzentrum Ilmenau 1 Zu 2.: Zum 31. Dezember 2018 waren im Staatlichen Schulamt Westthüringen neun Lehrerstellen unbesetzt, die sich noch im Verfahren der Wiederbesetzung befinden. Eine Zuordnung zum Ilm-Kreis ist nicht möglich, da Wiederbesetzungen nach aktuellem Bedarf erfolgen. Zu 3.: Dienstunfähig sind nach § 26 Abs. 1 Beamtenstatusgesetz Beamte auf Lebenszeit, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig sind. Diese sind in den Ruhestand zu versetzen. Ab dem Schuljahr 2018/2019 sind an Schulen im Ilm-Kreis 18 Beschäftigte langzeiterkrankt. Diese sind an den folgenden Schulen tätig: Schulart Schule Grundschule • Staatliche Grundschule Marlishausen, Europaschule • Staatliche Grundschule Kirchheim • Staatliche Grundschule "Dr. Harald Bielfeld" Arnstadt • Staatliche Grundschule "Karl Zink" Ilmenau • Staatliche Grundschule "Am Stollen" Ilmenau Regelschule • Staatliche Regelschule Gräfinau-Angstedt • Staatliche Regelschule "Geschwister Scholl" Ilmenau • Staatliche Regelschule "Heinrich Hertz" Ilmenau Förderschule • Staatliche regionale Förderzentren Ilmenau Gymnasium • Goetheschule Ilmenau Staatliches Gymnasium, mit mathematisch -naturwissenschaftlichen Spezialklassen • Staatliches Gymnasium "Am Lindenberg" Ilmenau • Staatliches Gymnasium "MELISSANTES" Arnstadt berufsbildende Schule • Staatliches Berufsschulzentrum Arnstadt-Ilmenau 3 Drucksache 6/7070Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 4.: Da das Einstellungsverfahren nicht mehr (wie früher) an Einstellungstermine (Februar/August) gebunden ist und die Einstellungen laufend erfolgen, wird auf das zugrunde liegende Verfahren hingewiesen: Die freien und frei werdenden Stellen werden dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zur Nachbesetzung laufend gemeldet, in der Regel bevor die Bediensteten aus dem Schuldienst ausscheiden. Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport prüft die Freigabemöglichkeit der Stellen und informiert die Staatlichen Schulämter. Die Schulämter entscheiden nach der Genehmigung zur Nachbesetzung in eigener Verantwortung, an welchen Schulen und mit welchen Fächern/Fächerkombinationen die Einstellungen vorgenommen werden sollen. Nach der Veröffentlichung der Stellen beginnen die Schulämter unmittelbar mit dem Besetzungsverfahren. Ziel war und ist es, jede nachzubesetzende Stelle unmittelbar nach deren Freiwerden wieder zu besetzen. Im Schuljahr 2018/2019 wurden an den folgenden Schulstandorten im Ilm-Kreis Ausschreibungen vorgenommen : Schulart Anzahl Schulstandorte Stellen Grundschule 12 Ilmenau Osthausen Arnstadt Geschwenda Kirchheim Stadtilm 5 1 3 1 1 1 Regelschule/ Gemeinschaftsschule 15 Arnstadt Ilmenau Gräfinau-Angstedt Ichtershausen Stadtilm Großbreitenbach Gräfenroda 6 1 1 2 3 1 1 Förderschule 5 Ilmenau 5 Gymnasium 18 Arnstadt Ilmenau 10 8 berufsbildende Schule 6 Ilmenau 6 Zu 5.: An den Schulen im Ilm-Kreis gab es zu Schuljahresbeginn 2018/2019 folgende unbefristete Einstellungen: Einstellungsdatum Anzahl 01.08.2018 30 Zeitnah zum Schuljahresbeginn erfolgten weitere unbefristete Einstellungen: Einstellungsdatum Anzahl 01.09.2018 1 14.09.2018 1 01.10.2018 3 15.10.2018 1 01.11.2018 3 Zu 6.: Wegen einer unklaren Fragestellung und nicht vollständigem Datenstand mussten zur Beantwortung der Frage einige Setzungen und Annahmen getroffen werden. So ist nicht bei allen aus dem Schuldienst ausscheidenden Personen aus den vorliegenden Daten ersichtlich , ob diese nach Austritt aus dem Schuldienst eine Rente wegen Alters in Anspruch nahmen oder in den Ruhestand versetzt wurden. In solchen Fällen wurde bei der Auswertung unterstellt, dass dies der Fall ist, wenn die Person nach Vollendung des 60. Lebensjahres aus dem Schuldienst ausschied. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7070 Des Weiteren zielt die Fragestellung, auch im Kontext der vorangegangenen Frage, offensichtlich auf den Beginn des Schuljahres 2018/2019 ab und somit auf jene Lehrerinnen und Lehrer, welche mit Ablauf des vorangegangenen Schuljahres aus dem Schuldienst ausgeschieden sind. Somit wurde der Zeitraum ab dem 30. Juni 2018 (letzter Schultag vor den Sommerferien 2018) bis zum 1. August 2018 (offizieller Schuljahresbeginn ) betrachtet. Nach den obigen Ausführungen sind zum Beginn des Schuljahres 2018/2019 im Ilm-Kreis 30 Lehrerinnen und Lehrer in den Ruhestand getreten. Hierbei sind folgende Schulen betroffen: Schulnummer Schule 10601 Geschwister-Scholl-Schule Arnstadt Staatliche Grundschule 13738 Staatliche Grundschule "Ziolkowski" Ilmenau 13754 Staatliche Grundschule "Am Stollen" Ilmenau 13831 Staatliche Grundschule "Thomas Müntzer" Gehren 13858 Staatliche Grundschule "Johann Jacob Wilhelm Heinse" Langewiesen 13888 Staatliche Grundschule Stützerbach Grundschule am Rennsteig 20303 Staatliche Regelschule "Ludwig Bechstein" Arnstadt 20304 Staatliche Regelschule "Wilhelm Hey" Ichtershausen 20380 Staatliche Regelschule "Robert Bosch" Arnstadt 24028 Staatliche Regelschule "Geschwister Scholl" Ilmenau 24105 Staatliche Regelschule "Geratal" Geraberg 45690 Staatliche Gemeinschaftsschule Stadtilm 45703 Staatliche Gemeinschaftsschule Gräfenroda 45717 Staatliche Gemeinschaftsschule Großbreitenbach 50434 Staatliches Gymnasium "Am Lindenberg" Ilmenau 50447 Goetheschule Ilmenau Staatliches Gymnasium mit mathematisch-naturwissenschaftlichen Spezialklassen 52926 Staatliches Gymnasium "MELISSANTES" Arnstadt 60752 Staatliches Berufsschulzentrum Arnstadt-Ilmenau Zu 7.: Das derzeit gültige Personalentwicklungskonzept (PEK Schule) stammt aus dem Jahr 2013 und liegt dem Landtag vor. Im Rahmen einer Evaluation der Rahmenbedingungen und unter Berücksichtigung neuerer Entwicklungen im schulischen Bereich läuft derzeit die Arbeit an einem neuen Personalentwicklungskonzept Schule. Nach Abschluss der Abstimmungen und Gespräche mit den Partnern wird das PEK Schule veröffentlicht und dann auch dem Landtag und der Öffentlichkeit zugänglich sein. Holter Minister Besetzung der Lehrerstellen an den Schulen des Ilm-Kreises im Schuljahr 2018/2019 Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: