09.04.2019 Drucksache 6/7071Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 23. April 2019 Bau der Windkraftanlagen auf Großensteiner Flur - höhere radioaktive Belastungen für die Bevölkerung im Altenburger Land? Die Kleine Anfrage 3718 vom 22. Februar 2019 hat folgenden Wortlaut: In der Ostthüringer Zeitung vom 31. Januar 2019 wird darüber berichtet, dass direkt an der Halde Beerwalde im Altenburger Land die Errichtung eines fünften und sechsten Windrads geplant ist. Zwei Windkraftanlagen sind bereits gebaut, zwei weitere befinden sich derzeit im Bau. Bei der Halde Beerwalde handelt es sich um ein ehemaliges Wismutgebiet, das durch ein Unternehmen des Bundes in Sachsen und in Thüringen mit Sitz in Chemnitz aufwendig saniert wurde. Nach Informationen der Abgeordneten wurden die damals zur Sanierung eingesetzten Baufahrzeuge aufwendig gereinigt und dekontaminiert. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wie sich die Belastung der Bevölkerung durch erneute Erdarbeiten in diesem Gebiet darstellt. Ich frage die Landesregierung: 1. Besteht die Möglichkeit, dass eine höhere radioaktive Belastung zum Beispiel beim Aushub der Fundamente für die Bevölkerung entsteht? 2. Wird der während der Baumaßnahme anfallende Erdaushub auf Radioaktivität untersucht und speziell entsorgt? 3. Was geschieht genau mit diesem Erdaushub? 4. Wurde vor dem Bau der bereits bestehenden zwei Windkraftanlagen und der im Bau befindlichen Anlagen eine Messung zur vorhandenen Radioaktivität durchgeführt und wenn nein, warum nicht und wenn ja, mit welchem Ergebnis? 5. Wie hoch ist die Uran- und Radonbodenbelastung auf der Halde Beerwalde? 6. Bestehen für die Einwohner der umliegenden Gemeinden gesundheitliche Bedenken in Bezug auf eventuell freigesetzte Radioaktivität zum Beispiel bei Erdarbeiten? 7. Wie und mit welchen Maßnahmen wird das Gebiet durch wen auf freigesetzte Radioaktivität während der Baumaßnahmen überwacht? 8. Werden spezielle Messtechniken angewandt und wenn ja, welche und mit welchem Ergebnis? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Schulze (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7071 9. Welche Auswirkungen hat der Bau der Windkraftanlagen in Bezug auf die aufwendige Renaturierung des Naturschutzgebiets der Drosener Schuttgruben? Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 8. April 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nein; aufgrund der Entfernung zum nächstgelegenen Wohnort ist nicht zu erwarten, dass durch die Erdarbeiten zusätzliche relevante, aus Strahlenschutzvorsorgesicht zu beachtende Strahlenexpositionen für die Bevölkerung entstehen können. Zu 2.: Da das Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb der beantragten Windkraftanlagen durch das Landratsamt Greiz als der zuständigen Genehmigungsbehörde noch nicht abgeschlossen ist, kann diese Frage durch die Landesregierung nicht beantwortet werden. Zu 3.: Siehe Antwort zu Frage 2. Zu 4.: Die Wismut GmbH betreibt am südlichen Haldenfuß seit dem Jahr 2000 einen Langzeitmesspunkt zur Überwachung der Radonkonzentration in der bodennahen Außenluft. Der gemessene Langzeitmittelwert beträgt hier ca. 22 Becquerel pro Kubikmeter Luft (Bq/m3) und liegt damit im Bereich des natürlichen Niveaus in Thüringen. Das Bundesamt für Strahlenschutz gibt für Deutschland eine vorhandene Radonkonzentration von 3 bis 30 Bq/m3 an. Zu 5.: Zu Uran- und Radon-Bodenbelastungen auf der Halde Beerwalde liegen der Landesregierung keine Angaben vor. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Zu 6.: Siehe Antwort zu Frage 1. Zu 7.: Siehe Antwort zu Frage 2. Zu 8.: Siehe Antwort zu Frage 2. Zu 9.: Siehe Antwort zu Frage 2. Siegesmund Ministerin Bau der Windkraftanlagen auf Großensteiner Flur - höhere radioaktive Belastungen für die Bevölkerung im Altenburger Land? Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: