11.04.2019 Drucksache 6/7077Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 25. April 2019 Aussichtsturm mit Touristinformationszentrum in Hohenwarte Die Kleine Anfrage 3736 vom 26. Februar 2019 hat folgenden Wortlaut: Der Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs für einen Aussichtsturm "Touristinformationszentrum Hohenwarte - Thüringer Meer" wurde im Januar 2019 in der Gemeinde Hohenwarte vorgestellt. Voraussichtlich im nächsten Jahr soll der Bau beginnen, bei dem die Gemeinde mit einer 90-prozentigen Förderung durch das Land Thüringen rechnet. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt und begleitet die Landesregierung das Projekt Aussichtsturm "Touristinformationszentrum Hohenwarte - Thüringer Meer"? 2. Welche Informationen hat die Landesregierung über die Gesamtkosten und den geplanten Realisierungszeitraum des Projekts? 3. Welchen Fördersatz und welche Fördersumme stellt das Land für das Projekt zur Verfügung? 4. Aus welchen Einzelplänen und Haushaltsstellen soll das Projekt finanziert werden (Aufstellung nach Einzelplan , Haushaltsstelle, Zweckbestimmung, Ansatz, Jahr)? 5. Inwieweit wird sich das Land nach Fertigstellung des Projekts an den Betriebs-und Personalkosten beteiligen ? 6. Welche ähnlichen Turmprojekte wurden in den vergangenen zehn Jahren in Thüringen realisiert und mit welchen Landesfördermitteln unterstützt (Aufstellung nach Projekt, Ort, Gesamtkosten, Fördersumme , Fördersatz)? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 9. April 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Das Thüringer Meer verfügt über ein enormes touristisches Potential. Mit den Besucher- und Übernachtungszahlen bleibt die Region - trotz Steigerungen in den letzten Jahren - weit unter den Möglichkeiten, die dieser einzigartige Landschaftsraum bietet. Die Naturparkregion Thüringer Meer muss seine Gäste mit Qualität überzeugen. Um diesen Kompetenzbeweis liefern zu können, ist es zwingend erforderlich, infrastrukturelle Voraussetzungen für den Gast und die privaten Leistungserbringer zu schaffen. Der vor diesem Hintergrund von der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Thüringer Meer gestartete und durch die Landesregierung begleitete Entwicklungsprozess zu abgestimmten Handlungsempfehlun- K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7077 gen und Projektvorhaben lief in den Jahren 2014 bis 2016 als Kerntätigkeit des Regionalmanagements in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Kommunen. Die Konzentration erfolgt dabei auf die vier Ankunftsorte Sperrmauer Hohenwarte, Ziegenrück, Saalburg-Ebersdorf, Saaldorf sowie die vier Ankerorte Saalthal- Alter , Altenroth, Sperrmauer Bleiloch und Harra. Die Kommunen der Ankunfts- und Ankerorte konzentrieren sich nunmehr auf die jeweilige Umsetzung der einzelnen Projektvorhaben. Der Ankunftsort Sperrmauer Hohenwarte bildet den nördlichsten Punkt der Saalekaskade am Thüringer Meer und empfängt seine Gäste auf beeindruckende Art und Weise. Die Dimension der Sperrmauer und des Hohenwartestausees sind touristische Attraktionen, die begeistern können. Die geplante Schaffung eines zentralen Informationszentrums mit Turmaufbau für den Besucherempfang am Ankunftsort Sperrmauer Hohenwarte hat daher das Potential, auf die Ziele der Tourismusstrategie Thüringen 2025 einzuzahlen. Darüber hinaus wird auf die Antwort auf Frage 2 verwiesen. Zu 2.: Ein entsprechender Förderantrag der Gemeinde Hohenwarte vom 12. April 2018 auf Gewährung von Fördermitteln aus der GRW (GRW-Touristische Infrastrukturförderung) zum Vorhaben "Errichtung eines zentralen Informationszentrums mit Turmaufbau inklusive vorgelagerte Platzsituation am Ankunftsort Sperrmauer Hohenwarte" liegt der Thüringer Aufbaubank (zuständige Antrags- und Bewilligungsbehörde) vor. Antragsgemäß sind Gesamtkosten in Höhe von 3.010.700 Euro ausgewiesen. Die Umsetzung soll bis zum 31. Dezember 2021 erfolgen. Darüber hinaus ist der Landesregierung bekannt, dass am 13. Dezember 2018 die Preisgerichtssitzung für die Wettbewerbsarbeiten zum Touristinformationszentrum Hohenwarte - Thüringer Meer und am 25. Januar 2019 die Preisverleihung der eingereichten Wettbewerbsarbeiten stattgefunden haben. Im Nachgang hierzu werden derzeit durch die Gemeinde Hohenwarte die Planungen weiter vorangetrieben mit dem Ziel, die notwendigen Antragsunterlagen zu präzisieren, insbesondere zu den Kosten des Vorhabens, um der Thüringer Aufbaubank im Laufe des Jahres 2019 qualifizierte und prüffähige Antragsunterlagen vorlegen zu können. Eine abschließende Förderentscheidung ist erst nach Vorlage der überarbeiteten Antragsunterlagen durch die Gemeinde Hohenwarte und anschließender Prüfung durch die Thüringer Aufbaubank (unter Einbindung der fachtechnischen Prüfbehörde) möglich. Zu 3.: Der Fördersatz beträgt grundsätzlich bis zu 60 Prozent der förderfähigen Kosten. Ein höherer Fördersatz kann in Ausnahmefällen innerhalb der Grenzen des GRW-Koordinierungsrahmens gewährt werden. Die Voraussetzungen für einen Ausnahmefall sind unter anderem dann gegeben, wenn die geförderte Infrastrukturmaßnahme im Rahmen einer interkommunalen Kooperation durchgeführt wird oder sich die geförderte Infrastrukturmaßnahme in eine regionale Entwicklungsstrategie einfügt. Im Übrigen wird auf die Antwort auf Frage 2 verwiesen. Zu 4.: Eine mögliche Förderung könnte aus dem Einzelplan 07 Kapitel 07 02 Titel 883 86/Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Infrastrukturmaßnahmen) erfolgen. Laut Landeshaushaltsplan 2018/2019 sind 73.232.800 Euro für das Haushaltsjahr 2019 etatisiert. Zu 5.: Da nur nachhaltige Vorhaben gefördert werden (Nachweis der Sicherstellung der Finanzierung der Folgekosten mindestens für die Dauer der Zweckbindungsfrist durch den Maßnahmenträger im Rahmen des Antrags - und Bewilligungsverfahrens), beteiligt sich der Freistaat Thüringen nicht an den Betriebs- und Personalkosten . Zu 6.: In den vergangenen zehn Jahren wurden keine vergleichbaren Turmprojekte umgesetzt beziehungsweise aus Landesmitteln gefördert. Tiefensee Minister Aussichtsturm mit Touristinformationszentrum in Hohenwarte Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: