17.04.2019 Drucksache 6/7096Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 2. Mai 2019 Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Bad Salzungen Die Kleine Anfrage 3622 vom 16. Januar 2019 hat folgenden Wortlaut: Die Stadt Bad Salzungen finanziert sich über Zuweisungen des Landes, eigene Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb und eigenen Steuereinnahmen. Die Stadt Bad Salzungen unterliegt der Rechtsaufsicht des Landes. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Zuweisungen in welcher Höhe hat die Stadt Bad Salzungen im Zeitraum von 2013 bis 2018 aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten (bitte nach Haushaltsjahren getrennt aufführen)? Welche Zuweisungen wird sie in welcher Höhe aus dem kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2019 erhalten? 2. Welche Zuweisungen in welcher Höhe mit welchen Förderzielen hat die Stadt Bad Salzungen außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs aus Leistungen entsprechend der Anlage 3 zum Gesetzentwurf zum Thüringer Finanzausgleichsgesetz (vergleiche Drucksache 6/4497) im Zeitraum von 2013 bis 2018 erhalten (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 3. Für welche Investitionsvorhaben erhielt beziehungsweise erhält die Stadt Bad Salzungen Landeszuschüsse in welcher Höhe und welchem prozentualen Anteil gemessen an den Gesamtinvestitionskosten im Zeitraum von 2013 bis 2019 (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 4. Wie haben sich die eigenen Steuereinnahmen der Stadt Bad Salzungen im Zeitraum von 2013 bis 2018 entwickelt (bitte Einzelaufstellung nach Steuerarten und Haushaltsjahren, für das Jahr 2019 die entsprechenden Haushaltsansätze)? 5. Wie hoch sind derzeit die Hebesätze der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer in der Stadt Bad Salzungen ? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 15. April 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1. bis 3.: Die Fragen 1 bis 3 werden tabellarisch beantwortet. Es wird auf die von der Thüringer Staatskanzlei und je Ressort übermittelten Tabellen verwiesen, die in folgender Reihenfolge als Anlage 1 beigefügt werden: K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Müller (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7096 • Thüringer Staatskanzlei (TSK) • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (TMIK) • Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) • Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) • Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) • Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) • Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) Von der Thüringer Staatskanzlei und den Ressorts wurden die Zuweisungen laut Fragestellung 1 bis 3 aufgeführt , die innerhalb deren Zuständigkeit durch die oberste Landesbehörde oder nachgeordnete Bereiche ausgereicht wurden. Vom Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz und vom Thüringer Finanzministerium erfolgte jeweils Fehlanzeige. Soweit keine anderslautende Angabe in den Übersichten erfolgt, verstehen sich die das Jahr 2019 betreffenden Angaben zum Stichtag der Ressortabfrage: 28. Februar 2019. Zu 4.: Es wird auf Anlage 2 verwiesen. Zu 5.: Die aktuellen Hebesätze der Stadt Bad Salzungen betragen für die Grundsteuer B 389 Prozent und für die Gewerbesteuer 395 Prozent. Maier Minister Anlagen* Endnote: * Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar der Antwort der Landesregierung mit Anlagen erhielten jeweils vorab die Fragestellerin und die Fraktionen. In der Landtagsbibliothek liegt diese Drucksache mit Anlagen zur Einsichtnahme bereit. Des Weiteren kann sie unter der oben genannten Drucksachennummer im Abgeordneteninformationssystem sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Kleine Anfrage Nr. 3622 der Abgeordneten Müller (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Bad Salzungen - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 3 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TSK Zuordnung zu Frage 3 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamt-investitionskosten 1 2015 Stadt Bad Salzungen, Sanierung des Fußbodens im Erdgeschoss und 1. OG der Stadt- und Kreisbibliothek 3.142 € 2 40% 2 2016 Stadt Bad Salzungen, Sanierung des Fußbodens im Erdgeschoss und 1. OG der Stadt- und Kreisbibliothek 5.400 € 2 40% 3 2017 Stadt Bad Salzungen, Erneuerung des Fußbodenbelags im Dachgeschoss der Stadt- und Kreisbibliothek Bad Salzungen 3.435 € 2 40% 4 2017 Denkmalpflege 3.000 € 2 32% 5 2018 Denkmalpflege 1.500 € 2 39% 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - TSK, 1 von 1 Anlage 1 Kleine Anfrage Nr. 3622 der Abgeordneten Müller (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Bad Salzungen - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 3 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMIK Zuordnung zu Frage 3 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamt-investitionskosten 1 2013 Schlüsselzuweisungen 4.184.170 € 1 2 2013 Mehrbelastungsausgleich 421.104 € 1 3 2013 Garantiefondsleistungen 374.402 € 1 4 2013 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i. R. der Wahlen zum Bundestag 1.564 € 2 5 2014 Schlüsselzuweisungen 4.265.114 € 1 6 2014 Ausgleich gemäß VV-MBA-Verlust Zensus 4.725 € 1 7 2014 Mehrbelastungsausgleich 433.575 € 1 8 2014 Investionspauschale § 1 Abs. 1 ThürKommHG 402.655 € 2 9 2014 Garantiefondsleistungen 151.984 € 1 10 2014 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jugendfeuerwehr (Jfw)-Angehörigen 1.180 € 2 11 2014 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i. R. der Wahlen zum Europäischen Parlament 11.982 € 2 12 2014 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i. R. der Wahlen zum Landtag 13.570 € 2 13 2015 Schlüsselzuweisungen 4.328.927 € 1 14 2015 Mehrbelastungsausgleich 432.650 € 1 15 2015 Investitionspauschale § 1 Abs. 5 ThürKommHG 288.423 € 2 16 2015 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Landesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) 27.748 € 2 17 2015 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.080 € 2 18 2016 Schlüsselzuweisungen 4.554.196 € 1 19 2016 Mehrbelastungsausgleich 626.508 € 1 20 2016 Sonderlastenausgleich für Belastungen der Kurorte gem. § 22b ThürFAG 928.620 € 1 21 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.120 € 2 22 2017 Schlüsselzuweisungen 4.590.904 € 1 23 2017 Mehrbelastungsausgleich 628.956 € 1 24 2017 Sonderlastenausgleich für Belastungen der Kurorte gem. § 22b ThürFAG 956.151 € 1 25 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.120 € 2 26 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zum Erwerb des LKW-Führerscheins Pauschalbetrag in Höhe von 800 Euro für den Erwerb des LKW- Führerscheins durch Feuerwehrangehörige 1.600 € 2 27 2017 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i. R. der Wahlen zum Bundestag 14.296 € 2 28 2018 Schlüsselzuweisungen 5.430.639 € 1 29 2018 Kompensation gem. § 7a ThürFAG 27.389 € 1 30 2018 Mehrbelastungsausgleich 775.439 € 1 31 2018 Sonderlastenausgleich für Belastungen der Kurorte gem. § 22b ThürFAG 977.439 € 1 32 2018 Kompensation gem. § 27 ThürGNGG 2018 791.993 € 2 33 2018 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 2018 161.042 € 2 34 2018 Investitionspauschale für zentralörtliche Aufgaben § 5 Abs. 3 ThürKommHG 338.432 € 2 35 2018 Investitionspauschale § 5 Abs. 4 ThürKommHG 181.432 € 2 36 2018 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 25 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.875 € 2 37 2018 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Neubau Feuerwehrhaus OT Kaltenborn 1 Stellplatz 40.000 € 2 25% TMIK, 1 von 2 Zuordnung zu Frage 3 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamt-investitionskosten 38 2019 Schlüsselzuweisungen 6.561.623 € 1 39 2019 Mehrbelastungsausgleich 884.787 € 1 40 2019 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 2019 7.238 € 2 41 2019 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) abrufbar 2019 bis 2021 81.449 € 2 42 2019 Investitionspauschale für zentralörtliche Aufgaben § 6 Abs. 3 ThürKommHG 338.432 € 2 43 2019 Investitionspauschale § 6 Abs. 4 ThürKommHG 240.386 € 2 44 2019 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Erweiterung Feuerwehrhaus Bad Salzungen 3 Stellplätze 42.000 € 2 31% 45 2019 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Neubau Feuerwehrhaus OT Kaltenborn 1 Stellplatz 40.000 € 2 25% 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - Hinweise: zu lfd. Nr. 41 Antragssumme zur Bewilligung 2019 (bei Bewilligung: Mittel 2019: 42.000 €,VE zu Lasten 2020: 168.000 €) Für alle Träger der Freiwilligen Feuerwehren erfolgten zudem in einer Summe Zuweisungen zur zusätzlichen Altersversorgung nach § 14a ThürBKG. Der Rentenbeitrag beläuft sich grundsätzlich auf monatlich 6 Euro je Angehörigem einer Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr. Der Betrag wurde vom Kommunalen Versorgungsverband Thüringen jedoch insgesamt ermittelt und kann nicht einzeln für jede Gemeinde aufgeschlüsselt werden. TMIK, 2 von 2 Kleine Anfrage Nr. 3622 der Abgeordneten Müller (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Bad Salzungen - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 3 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMBJS Zuordnung zu Frage 3 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2013 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Neubau einer Kindertageseinrichtung 238.762 € 2 63% 2 2013 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita" Meister Nadelöhr" Ausstattung 6.942 € 2 90% 3 2013 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita"Pittiplatsch" Ausstattung 10.385 € 2 90% 4 2013 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita "Am See" Ausstattung 4.005 € 2 78% 5 2013 Landespauschalen Kita 1.215.390 € 1 6 2013 Infrastrukturpauschale 141.000 € 1 7 2014 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Neubau einer Kindertageseinrichtung 638.762 € 2 63% 8 2014 Landespauschalen Kita 1.325.550 € 1 9 2014 Infrastrukturpauschale 142.000 € 1 10 2015 Landespauschalen Kita 1.330.590 € 1 11 2015 Infrastrukturpauschale 140.000 € 1 12 2016 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten 8.599 € 2 13 2016 Landespauschalen Kita 1.580.580 € 1 14 2016 Infrastrukturpauschale 166.000 € 1 15 2017 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten 10.771 € 2 16 2017 Landespauschalen Kita 1.540.380 € 1 17 2017 Infrastrukturpauschale 151.000 € 1 18 2018 Zuschüsse beitragsfreies Kita-Jahr 293.233 € 2 19 2018 Zuschüsse Leitungsanteil Kita 70.124 € 2 20 2018 Landespauschalen Kita 1.754.670 € 1 21 2018 Infrastrukturpauschale 158.000 € 1 22 2019 Zuschüsse beitragsfreies Kita-Jahr (Hochrechnung) 273.500 € 2 23 2019 Zuschüsse Leitungsanteil Kita (Hochrechnung) 74.500 € 2 24 2019 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten (Hochrechnung) 21.820 € 2 25 2019 Landespauschalen Kita (Hochrechnung) 2.110.344 € 1 26 2019 Infrastrukturpauschale (Hochrechnung) 159.000 € 1 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - TMBJS, 1 von 1 Kleine Anfrage Nr. 3622 der Abgeordneten Müller (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Bad Salzungen - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 3 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMWWDG Zuordnung zu Frage 3 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamt-investitionskosten 1 2013 Errichtung Breitbandinfrastruktur Errichtung Breitbandinfrastruktur in 36433 Bad Salzungen OT Langenfel, 36433 Bad Salzungen GWG Langenfeld "Ober der Brück", 36433 Bad Salzungen OT Hohleborn 25.625 € 75% 2 2013 GRW-Förderung, Teil II Errichtung Freizeit- und Naturpark Flößrasen / Erlebnisinsel 1.064.000 € 2 87% 3 2014 Errichtung Breitbandinfrastruktur Errichtung Breitbandinfrastruktur in 36469 Tiefenort, 36469 Tiefenort - OT Hämbach, 36469 Oberrohn, 36469 Tiefenor - OT Unterrohn 118.751 € 75% 4 2014 Errichtung Breitbandinfrastruktur Errichtung Breitbandinfrastruktur in 36433 Bad Salzungen OT Kloster, 36433 Bad Salzungen OT Wildprechtroda, 36433 Bad Salzungen OT 162.548 € 75% 5 2016 GRW-Förderung, Teil II Errichtung Freizeit- und Naturpark Flößrasen / Erlebnisinsel 142.000 € 2 69% 6 2016 GRW-Infrastrukturförderung (Mittel werden jeweils hälftig von Bund und Land zur Verfügung gestellt) Erschließung des Gewerbegebietes "Ober der Brück" 2. BA in Bad Salzungen 1.042.114 € 2 60% 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - TMWWDG, 1 von 1 Kleine Anfrage Nr. 3622 der Abgeordneten Müller (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Bad Salzungen - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 3 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMASGFF Zuordnung zu Frage 3 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2013 Thüringer Erziehungsgeld 189.382 € 2 2 2014 Thüringer Erziehungsgeld 161.350 € 2 3 2015 Thüringer Erziehungsgeld 253.032 € 2 4 2016 Thüringer Erziehungsgeld 158.924 € 2 5 2017 Thüringer Erziehungsgeld 11.335 € 2 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - Hinweis: Stand: 14.02.2019 TMASGFF, 1 von 1 Kleine Anfrage Nr. 3622 der Abgeordneten Müller (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Bad Salzungen - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 3 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMUEN Zuordnung zu Frage 3 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamt-investitionskosten 1 2016 Konzeptionelle Vorarbeiten Hochwasserschutz Hydraulische Flussgebietsuntersuchung mit Gewässerentwicklungsplan an Pfitzbach und Unzbach 30.000 € 2 2 2017 Konzeptionelle Vorarbeiten Hochwasserschutz Hydraulische Flussgebietsuntersuchung mit Gewässerentwicklungsplan an Pfitzbach und Unzbach 12.527 € 2 3 2013 Investitionen in Photovoltaikanlagen Errichtung einer Photovoltaikanlage in 36433 Bad Salzungen, Straße der Einheit 8.296 € 2 20% 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - TMUEN, 1 von 1 Kleine Anfrage Nr. 3622 der Abgeordneten Müller (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Bad Salzungen - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 3 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMIL (ohne Bereich Städtebauförderung) Zuordnung zu Frage 3 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2013 Förderung der Dorfentwicklung Erstellung Dorfentwicklungsplanung 10.000 € 2 2 2013 Förderung der Dorfentwicklung Schule der Dorferneuerung 2.405 € 2 3 2013 Förderung der Dorfentwicklung Dorfentwicklungsplan 10.000 € 2 4 2013 BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt")* Allendorf 117.300 € 2 67% 5 2013 BL-SU/R (Stadtumbau-Rückbau)* Allendorf 80.000 € 2 100% 6 2013 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Sanierung Innenstadt 953.512 € 2 67% 7 2013 BL-FI-1.0 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren* Sanierung Innenstadt 17.001 € 2 67% 8 2014 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau L 1121 OD Kloster 2. BA, Gehwege 66.700 € 2 56% 9 2014 ThürWOBLVO Kommunales Hilfspaket für Winterdienst auf Ortsdurchfahrten 16.202 € 2 10 2014 Förderung der Dorfentwicklung Beratungs- und Betreuungstätigkeit 5.116 € 2 11 2014 Förderung der Dorfentwicklung Neubau Dorf- u. Gemeinschaftsplatz vor dem Bürgerhaus; OT Wildprechtroda 121.922 € 2 65% 12 2014 Förderung der Dorfentwicklung Um- u. Ausbau Dorfgemeinschaftshaus; OT Kloster Allendorf 156.958 € 2 65% 13 2014 Aufbauhilfe zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden infolge des Hochwassers 2013 Wiederherstellung Zufahrtsweg und Oberflächenentwässerung Am Lindenberg, Luxenburg 2 72.692 € 2 89% 14 2014 BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt")* Allendorf 211.209 € 2 67% 15 2014 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Sanierung Innenstadt 1.779.200 € 2 67% 16 2014 BL-FI-1.0 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren* Sanierung Innenstadt 163.558 € 2 67% 17 2014 BL-FI-1.0 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren* Rahmenplan - Fortschreibung 28.802 € 2 67% 18 2014 BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt")* Energetische Voruntersuchung Schulen / Turnhallen 5.922 € 2 67% 19 2015 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie ÖPNV-Verknüpfungsanlage am Bahnhof Bad Salzungen, Neubau P+R- Anlage 500.400 € 2 61% 20 2015 ThürWOBLVO Kommunales Hilfspaket für Winterdienst auf Ortsdurchfahrten 16.406 € 2 21 2015 Förderung der Dorfentwicklung Beratungs- und Betreuungstätigkeit 1.524 € 2 22 2015 Förderung der Dorfentwicklung Straßenausbau Am Berg; OT Kloster Allendorf 107.011 € 2 65% 23 2015 Förderung der Dorfentwicklung Um- u. Ausbau Dorfgemeinschaftshaus; OT Kloster Allendorf 254.397 € 2 65% 24 2015 Aufbauhilfe zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden infolge des Hochwassers 2013 Wiederherstellung Zufahrtsweg und Oberflächenentwässerung Am Lindenberg, Luxenburg 2 65.505 € 2 89% 25 2015 Aufbauhilfe zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden infolge des Hochwassers 2013 Wiederherstellung Oberflächenentwässerung im OT Tiefenort/Oberrohn 80.000 € 2 100% 26 2015 BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt")* Allendorf 9.000 € 2 67% 27 2015 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Allendorf 945.700 € 2 67% 28 2015 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Sanierung Innenstadt 378.733 € 2 67% 29 2016 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau L 2895 (Bahnhofstraße), Gehwege 24.500 € 2 30% 30 2016 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau L 2895 (Werrastraße), Gehwege 43.500 € 2 37% 31 2016 ThürWOBLVO Kommunales Hilfspaket für Winterdienst auf Ortsdurchfahrten 16.326 € 2 32 2016 Förderung der Dorfentwicklung Anschaffung von Einrichtungsgegenständen für das DGH; OT Kloster Allendorf 13.638 € 2 65% 33 2016 Förderung der Dorfentwicklung Straßenausbau Dammberg; OT Wildprechtroda 83.743 € 2 65% 34 2016 Förderung der Dorfentwicklung Um- u. Ausbau Dorfgemeinschaftshaus; OT Kloster Allendorf 100.000 € 2 65% 35 2016 Förderung der Dorfentwicklung Beratungs- und Betreuungstätigkeit 1.258 € 2 36 2016 Förderung der Dorfentwicklung Neugestaltung Spielplatz im Bohnengrund; OT Kloster Allendorf 40.239 € 2 65% 37 2016 Förderung Ländlicher Wegebau außerhalb von BO- Verfahren Wirtschaftsweg Verbindung K 96 a - B 285 53.595 € 2 65% 38 2016 BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt")* Salvador-Allende-Straße 17 - 29, Freiflächengestaltung 149.600 € 2 67% 39 2016 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Rudolf-Breitscheid-Straße 14 (Mainzer) - Schornstein, Abbruch 31.200 € 2 67% TMIL, 1 von 3 Zuordnung zu Frage 3 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 40 2016 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Friedrich-Eckardt-Straße 70 (aktives Leerstandsmanagement), Abbruch, Neugestaltung Freifläche 39.600 € 2 67% 41 2016 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Staatliche Regelschule "Werratal" mit Schulsporthalle - energetische Sanierung LP 1-5 96.600 € 2 67% 42 2016 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* EFRE - GENIAL ZENTRAL - Flößrasen/ Natur- und Erlebnispark, LP 9, Gewährleistung, Pflegeleistung 4.500 € 2 67% 43 2016 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* EFRE - Marktplatz/ Neugestaltung, LP 9 8.000 € 2 67% 44 2016 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Gestaltungs- und Werbesatzung, Überarbeitung 2.100 € 2 67% 45 2016 EFRE 5.1.1.1.1/9b Städtebauliche Aufwertung von Stadtquartieren und Gemeinden auf der Grundlage integrierter Stadtentwicklungskonzepte (Zuschuss)* Um- und Neugestaltung Bahnhof/ Bahnhofsumfeld 4.334.000 € 2 80% 46 2016 BL-SU/R (Stadtumbau-Rückbau)* Allendorf 615.000 € 2 100% 47 2016 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Allendorf 1.550.000 € 2 67% 48 2016 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Sanierung Innenstadt 823.200 € 2 67% 49 2016 EFRE 5.1.1.1.1/9b Städtebauliche Aufwertung von Stadtquartieren und Gemeinden auf der Grundlage integrierter Stadtentwicklungskonzepte (Zuschuss) Bad Salzungen-EFRE-Vorhaben aus 5.1.1.1.1/9b 4.334.000 € 2 80% 50 2017 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie Omnibushaltestelle Leimbacher Str. in Bad Salzungen 80.300 € 2 64% 51 2017 ThürWOBLVO Kommunales Hilfspaket für Winterdienst auf Ortsdurchfahrten 16.445 € 2 52 2017 Förderung der Dorfentwicklung Straßenausbau Dammberg; OT Wildprechtroda 48.512 € 2 65% 53 2017 Förderung der Dorfentwicklung Restaurierung des Kriegerdenkmals; OT Wildprechtroda 4.316 € 2 65% 54 2017 Förderung der Dorfentwicklung Straßenausbau Am Lindenberg; OT Kloster Allendorf 300.000 € 2 65% 55 2017 Förderung der Dorfentwicklung Dorfgemeinschaftshaus: Dach- und Fassadengestaltung einschl. Trockenlegung der Fundamente; OT Wildprechtroda 10.423 € 2 65% 56 2017 Förderung LEADER Aufwertung Erlebniswelt Frankenstein I. BA und II. BA 121.394 € 2 60% 57 2017 BL-SoS-1.0 (Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt")* Allendorf 286.600 € 2 67% 58 2017 BL-SU/R (Stadtumbau-Rückbau)* Allendorf 197.000 € 2 100% 59 2017 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Allendorf 946.600 € 2 67% 60 2017 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Sanierung Innenstadt 3.238.500 € 2 67% 61 2017 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Albert-Schweitzer-Straße - KITA, Neubau, Planung LP 7-9 und Bau 1.384.300 € 2 67% 62 2017 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Wuckeschule, Freianlagengestaltung Stellplätze 23.400 € 2 67% 63 2017 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Albert-Schweitzer-Straße - KITA, Freiflächengestaltung, Stellplätze - Bau und Planung LP 7-9 517.600 € 2 67% 64 2017 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Gradieranlagen/ Mittelbau, Planung LP 1 - 4 201.800 € 2 67% 65 2017 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Aktives Leerstandsmanagement/ Kommunales Förderprogramm, Markt 18/ 20 - Dachsanierung 40.900 € 2 67% 66 2017 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Aktives Leerstandsmanagement/ Kommunales Förderprogramm, Friedrich-Eckardt-Straße 14 - Dach, Fassade 49.400 € 2 67% 67 2017 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Verkehrswertgutachten 2017 30.000 € 2 67% 68 2017 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Spieleburg "Am See" (Schnepfenburg) 88.000 € 2 67% 69 2018 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung Bahnübergang Bahn-km 26,831 im Zuge der L 2895, Gehwege 15.800 € 2 6% 70 2018 ThürWOBLVO Kommunales Hilfspaket für Winterdienst auf Ortsdurchfahrten 16.620 € 2 71 2018 Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen, Forstwirtschaftlicher Wegebau 22.420 € 2 70% 72 2018 Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen, Forstwirtschaftlicher Wegebau 18.134 € 2 70% 73 2018 Förderung LEADER Aufwertung Erlebniswelt Frankenstein III. BA 41.314 € 2 60% 74 2018 Förderung der Dorfentwicklung Straßenausbau Am Lindenberg; OT Kloster Allendorf 94.485 € 2 65% 75 2018 Förderung der Dorfentwicklung Neugestaltung Dorfplatz; OT Kloster Allendorf 135.909 € 2 65% 76 2018 Förderung der Dorfentwicklung Neugestaltung Dorfmitte einschl. Kirchenumfeld; OT Wildprechtroda 25.443 € 2 65% 77 2018 Förderung der Dorfentwicklung Straßenausbau Mühlweg; OT Wildprechtroda 77.090 € 2 65% 78 2018 Förderung der Dorfentwicklung Neugestaltung "Spielplätze"; OT Wildprechtroda 56.825 € 2 65% 79 2018 Förderung der Dorfentwicklung Krugs Haus - 1. BA Rückbau Scheune; OT Tiefenort 5.564 € 2 65% TMIL, 2 von 3 Zuordnung zu Frage 3 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 80 2018 SSM-Absenkung g.MLA (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen)* Sanierung Innenstadt, Senkung gem. MLA 640.700 € 2 100% 81 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Allendorf 500.000 € 2 67% 82 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Sanierung Innenstadt 1.000.000 € 2 67% 83 2018 EFRE 3.2.1.3.0/4c Steigerung der Energieeffizienz und des Anteils erneuerbarer Energien im Bereich der öffentlichen Hand* energetische Sanierung Staatliche Regelschule "Werratal" mit Schulsporthalle 1.779.696 € 2 58% 84 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* August-Bebel-Straße - BA 1 372.792 € 2 67% 85 2018 BL-SU/R (Stadtumbau-Rückbau)* Straße der Einheit 53-59, Rückbau 195.958 € 2 100% 86 2018 EFRE 3.2.1.3.0/4c Steigerung der Energieeffizienz und des Anteils erneuerbarer Energien im Bereich der öffentlichen Hand* Straße der Einheit 18 - Staatliche Regelschule "Werratal" mit Schulsporthalle, energetische Sanierung 1.779.696 € 2 80% 87 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Aktives Leerstandsmanagement/ Kommunales Förderprogramm, Kurhausstraße 4 - Abbruch, Freianlagengestaltung 19.800 € 2 67% 88 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Aktives Leerstandsmanagement/ Kommunales Förderprogramm, Riemesborngasse 1 - Fenster, Fassade 35.733 € 2 67% 89 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Aktives Leerstandsmanagement/ Kommunales Förderprogramm, Ratsstraße 37 - Teilabbruch, Fenster, Fassade 22.000 € 2 67% 90 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Aktives Leerstandsmanagement/ Kommunales Förderprogramm, Lindentor 2 - Dach, Fassade, Trockenlegung 16.000 € 2 67% 91 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Lindentor 13/ Steinweg 16 - sanierungsbedingter Zwischenerwerb 6.500 € 2 67% 92 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Aktives Leerstandsmanagement/ Kommunales Förderprogramm, Nappenplatz 12 - Abbruch 6.540 € 2 67% 93 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Aktives Leerstandsmanagement/ Kommunales Förderprogramm, Pestalozzistraße 3 - Dachsanierung 10.800 € 2 67% 94 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Sanierungsträgerhonorar 2018 118.343 € 2 67% 95 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Aktives Leerstandsmanagement/ Kommunales Förderprogramm, Bäckergasse 4 - Abbruch 9.988 € 2 67% 96 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Puschkinpark, Flurstück 1974/11 (Hartwig), sanierungsbedingter Grunderwerb 27.000 € 2 67% 97 2018 BL-SU/R (Stadtumbau-Rückbau)* Straße der Einheit 41-51, Rückbau 337.100 € 2 100% 98 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Sanierungsträgerhonorar 2018 22.000 € 2 67% 99 2018 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Aktives Leerstandsmanagement/ Kommunales Förderprogramm, Friedrich-Eckart-Straße 9 - Dach, Fenster 239.951 € 2 67% 100 2019 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie Errichtung von Fahrgastinformationsanlagen am ZOB Bad Salzungen 114.800 € 2 75% 101 2019 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung Bahnübergang Bahn-km 26,831 im Zuge der L 2895, Gehwege 20.000 € 2 Fortführung aus 2018 102 2019 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau K 97A (Friedensstraße) in Tiefenort 89.300 € 2 34% 103 2019 Förderung der Dorfentwicklung Um- und Ausbau Sportlerheim I.BA; OT Kloster Allendorf 155.537 € 2 65% 104 2019 Förderung der Dorfentwicklung Straßenausbau "Buchenseestraße"; OT Wildprechtroda 198.367 € 2 65% 105 2019 Förderung der Dorfentwicklung Neugestaltung Dorfplatz; OT Kloster Allendorf 16.250 € 2 65% 106 2019 Förderung der Dorfentwicklung Straßenausbau "Querstraße"; OT Wildprechtroda 31.177 € 2 65% 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - * Zum einen werden die Zuweisungen entsprechend des zugeteilten Verpflichtungsrahmens (VR) der Programme in den angefragten Jahren aufgeführt zum anderen werden die konkreten kassenwirksamen Investitionsvorhaben aufgeführt. Dem TMIL (TLVwA) ist es nur mit hohem Verwaltungs- und Zeitaufwand möglich, die kassenwirksamen Zuweisungen in den angefragten Jahren aufzuführen. Es erfolgen Zuweisungen für eine Gesamtmaßnahme und die Kommunen entwickeln selbstständig wie sie den VR umsetzen wollen. Der VR steht den Gemeinden über einen Zeitraum von 5 Jahren zur Verfügung und enthält sowohl Kassenmittel für das jeweilige Programmjahr, als auch Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der folgenden Haushaltsjahre. Die Gemeinden können dann während der Laufzeit des VR die Mittel für die Durchführung von einzelnen (konkreten) Sanierungsvorhaben in Anspruch nehmen. Die Umsetzung der einzelnen Vorhaben obliegt allein der Planungshoheit der Gemeinde und kann vom Freistaat Thüringen nur bedingt beeinflusst werden. Eine detailliertere Darstellung, etwa auf die jährlich zur Verfügung stehenden Kassenmittel ist nicht möglich. TMIL, 3 von 3 Anlage 2 Entwicklung der Steuereinnahmen der Stadt Bad Salzungen* 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Grundsteuer A 10.649 € 10.356 € 10.384 € 10.988 € 10.696 € 36.091 € 35.000 € Grundsteuer B 1.352.090 € 1.365.586 € 1.370.529 € 1.386.425 € 1.393.312 € 1.812.651 € 1.826.000 € Gewerbesteuer (brutto) 3.399.158 € 3.060.409 € 4.509.134 € 4.160.651 € 4.508.097 € 5.603.031 € 4.828.000 € Gewerbesteuerumlage -298.938 € -269.897 € -466.708 € -334.866 € -464.423 € -445.493 € -427.800 € GA an der Einkommensteuer 2.931.116 € 3.137.805 € 3.549.468 € 3.691.620 € 4.026.294 € 5.760.522 € 6.147.900 € GA an der Umsatzsteuer 568.645 € 575.884 € 693.891 € 726.967 € 881.616 € 1.252.204 € 1.248.100 € andere Steuern 106.048 € 116.639 € 113.379 € 109.499 € 102.554 € 107.494 € 116.900 € Summe der Steuereinnahmen 8.068.768 € 7.996.782 € 9.780.077 € 9.751.284 € 10.458.146 € 14.126.500 € 13.774.100 € Quelle: 2013 bis 2017 Jahresrechnungsstatistik, 2018 Kassenstatistik, 2019 Haushaltsansatz * bis 2017 Stadt Bad Salzungen ohne zum 1. August 2018 eingegliederte Gemeinden Ettenhausen, Frauensee und Tiefenort; ab 2018 einschließlich der eingegliederten Gemeinden Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Bad Salzungen Ich frage die Landesregierung: Zu 1. bis 3.: Zu 4.: Zu 5.: Endnote: