17.04.2019 Drucksache 6/7099Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 2. Mai 2019 Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Eisenach Die Kleine Anfrage 3629 vom 21. Januar 2019 hat folgenden Wortlaut: Die Stadt Eisenach finanziert sich über Zuweisungen des Landes, eigene Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb und eigenen Steuereinnahmen. Die Stadt Eisenach unterliegt der Rechtsaufsicht des Landes und arbeitet nach einem Haushaltssicherungskonzept . Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Zuweisungen in welcher Höhe hat die Stadt Eisenach im Zeitraum von 2014 bis 2018 aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten (bitte nach Haushaltsjahren und Zuweisungen für die Wahrnehmung kreislicher und gemeindlicher Aufgaben getrennt aufführen)? Welche Zuweisungen wird sie in diesem Zusammenhang im Jahr 2019 erhalten? 2. Welche Zuweisungen in welcher Höhe mit welchen Förderzielen hat die Stadt Eisenach außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs aus Leistungen entsprechend der Anlage 3 zum Gesetzentwurf zum Thüringer Finanzausgleichsgesetz (vergleiche Drucksache 6/4497) im Zeitraum von 2014 bis 2018 erhalten (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 3. In welcher Höhe (absoluter Betrag und prozentuell gemessen an den Gesamtausgaben) erhielt beziehungsweise erhält die Stadt Eisenach Erstattungen vom Land in den Bereichen Asylbewerberleistungsgesetz , Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz, Zweites und Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch in den Jahren 2014 bis 2019 (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 4. Für welche Investitionsvorhaben erhielt beziehungsweise erhält die Stadt Eisenach Landeszuschüsse in welcher Höhe und welchem prozentualen Anteil gemessen an den Gesamtinvestitionskosten im Zeitraum von 2014 bis 2019 (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 5. In welcher Höhe erhielt die Stadt Eisenach im Zeitraum von 2014 bis 2018 Bedarfszuweisungen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu ermöglichen? 6. Welche Zuweisungen in welcher Höhe hat die Stadt Eisenach aus den sogenannten kommunalen Hilfsprogrammen in den Jahren 2015 bis 2019 erhalten (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Engel (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7099 7. Wie haben sich die eigenen Steuereinnahmen der Stadt Eisenach im Zeitraum von 2014 bis 2019 entwickelt (bitte Einzelaufstellung nach Steuerarten und Haushaltsjahren, für das Jahr 2019 die entsprechenden Haushaltsansätze)? 8. Wie hoch sind derzeit die Hebesätze der Grundsteuer B und der Gewerbegeuer in der Stadt Eisenach? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 15. April 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1. bis 6.: Die Fragen 1 bis 6 werden tabellarisch beantwortet. Es wird auf die von der Thüringer Staatskanzlei und je Ressort übermittelten Tabellen verwiesen, die in folgender Reihenfolge als Anlage 1 beigefügt werden: • Thüringer Staatskanzlei (TSK) • Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (TMIK) • Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) • Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) • Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) • Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) • Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) • Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) Von der Thüringer Staatskanzlei und den Ressorts wurden die Zuweisungen laut Fragestellung 1 bis 6 aufgeführt , die innerhalb deren Zuständigkeit durch die oberste Landesbehörde oder nachgeordnete Bereiche ausgereicht wurden. Vom Thüringer Finanzministerium erfolgte eine Fehlanzeige. Soweit keine anderslautende Angabe in den Übersichten erfolgt, verstehen sich die das Jahr 2019 betreffenden Angaben zum Stichtag der Ressortabfrage: 28. Februar 2019. Zu 7.: Es wird auf Anlage 2 verwiesen. Zu 8.: Die aktuellen Hebesätze der Stadt Eisenach betragen für die Grundsteuer B 472 Prozent und für die Gewerbesteuer 460 Prozent. Maier Minister Anlagen* Endnote: * Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar der Antwort der Landesregierung mit Anlagen erhielten jeweils vorab die Fragestellerin und die Fraktionen. In der Landtagsbibliothek liegt diese Drucksache mit Anlagen zur Einsichtnahme bereit. Des Weiteren kann sie unter der oben genannten Drucksachennummer im Abgeordneteninformationssystem sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Kleine Anfrage Nr. 3629 der Abgeordneten Engel (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Eisenach - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 6 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TSK (bis 2014 TMBJS) Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2014 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Eisenach 2.799 € 2 2 2014 Denkmalpflege 66.314 € 2 54% 3 2014 Stadtverwaltung Eisenach, Mack 80 - Fotografien von Ulrich Mack 5.000 € 2 4 2014 Stadtverwaltung Eisenach, Absicherung des städtischen Anteils zur Finanzierung der laufenden Betriebsausgaben im Landestheater Eisenach 2.000.000 € 2 5 2014 Stadtverwaltung Eisenach, 1914 - 100 Jahre Erster Weltkrieg 3.000 € 2 6 2014 Stadt Eisenach, Meinen Deutschen bon ich geboren… 1.500 € 2 7 2014 Stadt Eisenach, Ausgleich kommunaler Belastungen im Kulturellen Bereich 528.015 € 2 8 2014 Stadtveraltung Eisenach, Maßnahmen im Rahmen der Vorbereitungen des 117. Deutschen Wandertages 2017 50.000 € 2 9 2014 Stadtverwaltung Eisenach, Neuanschaffung eines Ymaha-Flügels und Wartung eines Schimmel-Flügels 18.370 € 2 71% 10 2015 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Eisenach 2.799 € 2 11 2015 Denkmalpflege 32.000 € 2 33% 12 2015 Stadtveraltung Eisenach, Maßnahmen im Rahmen der Vorbereitungen des 117. Deutschen Wandertages 2017 50.000 € 2 13 2015 Stadtverwaltung Eisenach, Institutionelle Förderung des Theaters eisenach; Zahlung des städtischen Zuschusses für den Betrieb des Landestheaters Eisenach für das Hj 2015 2.000.000 € 2 14 2015 Stadtverwaltung Eisenach, Durchführung der Ausstellung "Geweiht - geduldet - gesammelt. Mittelalterliche Schnitzkunst in Thüringen. Eine fotografische Annäherung 27.300 € 2 15 2015 Stadtverwaltung Eisenach, Ausgleich kommunaler Bealstungen im Kulturellen Bereich 526.456 € 2 zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung TSK, 1 von 3 Anlage 1 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 16 2015 Stadtverwaltung Eisenach, Neuanschaffung eines Klaviers und Wartung eines Flügels 5.782 € 2 68% 17 2016 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Eisenach 2.799 € 2 18 2016 Denkmalpflege 20.000 € 2 20% 19 2016 Stadtveraltung Eisenach, Maßnahmen im Rahmen der Vorbereitungen des 117. Deutschen Wandertages 2017 50.000 € 2 20 2016 Stadtverwaltung Eisenach, Durchführung der Ausstellung "Geweiht - geduldet - gesammelt. Mittelalterliche Schnitzkunst in Thüringen. Eine fotografische Annäherung 48.700 € 2 21 2016 Stadt Eisenach, Restaurierung eines Lyraflügels aus dem Eigentum des Thüringer Museums Eisenach 8.003 € 2 22 2016 Stadt Eisenach, Restaurierung von historischem Mobiliar für die Dauerausstellung im Stadtschloss Eisenach 18.353 € 2 23 2016 Stadtverwaltung Eisenach, Ausstellung "Face to face" Marthin Luther und Martin Luther King. Ein Blick auf zwei Reformatoren in Bildern, Fotografien und Skulpturen 10.500 € 2 24 2016 Stadtverwaltung Eisenach, Ausgleich kommunaler Bealstungen im Kulturellen Bereich 504.407 € 2 25 2016 Stadtverwaltunge Eisenach, Musikschule, Das Cembalo - das populärste Instrument zur Zeit des Johann Sebastioan Bach 5.400 € 2 49% 26 2017 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Eisenach 2.799 € 2 27 2017 Denkmalpflege 49.900 € 2 57% 28 2017 Kommunales Investitionsprogramm 48.650 € 2 34% 29 2017 Stadt Eisenach, Kulturprogramm zum 117. Deutschen Wandertag Eisenach mit dem traditionellen Festumzug der Vereine unter dem Motto "Wandern auf Luthers Spuren" 50.000 € 2 30 2017 Stadt Eisenach, Ausstellung Wanderlust 65.050 € 2 31 2017 Stadt Eisenach, Kulturprogramm Partnerstädte 8.000 € 2 32 2017 Stadtverwaltung Eisenach, Ausgleich kommunaler Bealstungen im Kulturellen Bereich 506.660 € 2 33 2017 Stadt Eisenach, Angleichung der Lichttechnik im Landestheater Eisenach 24.997 € 2 2 100% 34 2018 Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Pflege verwaister jüdischer Friedhöfe Friedhof Stadt Eisenach 2.799 € 2 TSK, 2 von 3 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 35 2018 Denkmalpflege 20.000 € 2 89% 36 2018 Kommunales Investitionsprogramm 50.000 € 2 62% 37 2018 Stadtverwaltung Eisenach, Musikschule, Neuanschaffung eines neuen Unterrichtsklaviers 4.000 € 2 36% 38 2018 Stadtverwaltung Eisenach, Auslgeich kommunaler Belastungen im Kulturellen Bereich 574.106 € 1 39 2018 Stadtverwaltung Eisenach, Eisenach im Zentrum der Kulturregion Westthüringen - Fortschreibung des Kulturkonzeptes für die Stadt Eisenach 10.000 € 2 40 2019 Stadtverwaltung Eisenach, Eisenach im Zentrum der Kulturregion Westthüringen - Fortschreibung des Kulturkonzeptes für die Stadt Eisenach 15.000 € 2 41 2018 Stadt Eisenach, Instandsetzungsmaßnahme der Fenster am Werkstatt- und Verwaltungsgebäude des Landestheaters Eisenach 155.963 € 2 2 71% 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - 3 Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte 4 Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowei der sozialen Infrastruktur TSK, 3 von 3 Kleine Anfrage Nr. 3629 der Abgeordneten Engel (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Eisenach - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 6 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMIK Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2014 Schlüsselzuweisungen für gemeindliche Aufgaben 10.149.732 € 1 2 2014 Schlüsselzuweisungen für kreisliche Aufgaben 16.119.413 € 1 3 2014 Ausgleich gemäß VV-MBA-Verlust Zensus 79.985 € 1 4 2014 Mehrbelastungsausgleich 3.548.240 € 1 5 2014 Stabilisierungspauschale § 3 ThürKommHG 257.560 € 2 1 6 2014 Bedarfszuweisung gem. § 4 ThürKommHG 4.000.000 € 2 1 7 2014 Garantiefondsleistungen 2.627.984 € 1 8 2014 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren (Jfw) Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.420 € 2 9 2014 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i. R. der Wahlen zum Europäischen Parlament 30.432 € 2 10 2014 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i. R. der Wahlen zum Landtag 34.613 € 2 11 2015 Schlüsselzuweisungen für gemeindliche Aufgaben 10.470.714 € 1 12 2015 Schlüsselzuweisungen für kreisliche Aufgaben 16.494.672 € 1 13 2015 Mehrbelastungsausgleich 3.574.762 € 1 14 2015 Bedarfszuweisung gem. § 4 ThürKommHG 7.279.040 € 2 1 15 2015 Investitionspauschale § 1 Abs. 5 ThürKommHG 769.405 € 2 1 16 2015 Investitionspauschale für Schulbauten und Schulträger § 2a ThürKommHG 624.398 € 2 1 17 2015 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Landesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) 172.844 € 2 1 18 2015 Garantiefondsleistungen 439.635 € 1 19 2015 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.260 € 2 20 2016 Schlüsselzuweisungen für gemeindliche Aufgaben 10.475.893 € 1 21 2016 Schlüsselzuweisungen für kreisliche Aufgaben 16.800.229 € 1 22 2016 Mehrbelastungsausgleich 4.984.196 € 1 zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung TMIK, 1 von 3 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 23 2016 Bedarfszuweisung gem. § 24 ThürFAG 7.279.736 € 1 24 2016 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 2016 198.227 € 2 1 25 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.360 € 2 26 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zum Erwerb des LKW-Führerscheins Pauschalbetrag in Höhe von 800 Euro für den Erwerb des LKW- Führerscheins durch Feuerwehrangehörige 1.600 € 2 27 2016 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Löschgruppenfahrzeug HLF 20 Stadt Eisenach 125.000 € 2 34% 28 2017 Schlüsselzuweisungen für gemeindliche Aufgaben 10.731.155 € 1 29 2017 Schlüsselzuweisungen für kreisliche Aufgaben 16.775.296 € 1 30 2017 Mehrbelastungsausgleich 5.090.040 € 1 31 2017 Bedarfszuweisung gem. § 24 ThürFAG 7.229.656 € 1 32 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 20 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 1.400 € 2 33 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zum Erwerb des LKW-Führerscheins Pauschalbetrag in Höhe von 800 Euro für den Erwerb des LKW- Führerscheins durch Feuerwehrangehörige 1.600 € 2 34 2017 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Tanklöschfahrzeug TLF 3000 Stadt Eisenach 63.000 € 2 27% 35 2017 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände i. R. der Wahlen zum Bundestag 38.582 € 2 36 2018 Schlüsselzuweisungen für gemeindliche Aufgaben 10.825.938 € 1 37 2018 Schlüsselzuweisungen für kreisliche Aufgaben 18.174.403 € 1 38 2018 Mehrbelastungsausgleich 5.408.676 € 1 39 2018 Bedarfszuweisung gem. § 24 ThürFAG 7.500.445 € 1 40 2018 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) Abrufbetrag 2018 26.970 € 2 1 41 2018 Investitionspauschale 2018 § 5 Abs. 1 ThürKommHG 488.220 € 2 1 TMIK, 2 von 3 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 42 2018 Investitionspauschale für Schulgebäude, Schulturnhallen und investive Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung § 5 Abs. 2 ThürKommHG 450.650 € 2 1 43 2018 Investitionspauschale für zentralörtliche Aufgaben § 5 Abs. 3 ThürKommHG 910.693 € 2 1 44 2018 Investitionspauschale § 5 Abs. 4 ThürKommHG 488.220 € 2 1 45 2018 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung der Jugendfeuerwehren Pauschalbetrag in Höhe von 25 Euro für jeden Jfw-Angehörigen 2.300 € 2 46 2019 Schlüsselzuweisungen für gemeindliche Aufgaben 10.553.366 € 1 47 2019 Schlüsselzuweisungen für kreisliche Aufgaben 18.575.245 € 1 48 2019 Mehrbelastungsausgleich 5.509.590 € 1 49 2019 § 4a ThürKommHG Kommunalinvestitionsförderfonds - Bundesanteil (Gesetz zur Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen) abrufbar 2019 bis 2021 1.330.395 € 2 1 50 2019 Investitionspauschale 2019 § 6 Abs. 1 ThürKommHG 488.220 € 2 1 51 2019 Investitionspauschale für Schulgebäude, Schulturnhallen und investive Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung § 6 Abs. 2 ThürKommHG 454.007 € 2 1 52 2019 Investitionspauschale für zentralörtliche Aufgaben § 6 Abs. 3 ThürKommHG 910.693 € 2 1 53 2019 Investitionspauschale § 6 Abs. 4 ThürKommHG 488.220 € 2 1 54 2019 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Rüstwagen RW Stadt Eisenach 154.000 € 2 2 34% 55 2019 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte Mannschaftstransportwagen MTW Stadt Eisenach 45.000 € 2 2 100% (Eigenmittelübernahme) 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - 3 Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte 4 Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowei der sozialen Infrastruktur Hinweis: Für alle Träger der Freiwilligen Feuerwehren erfolgten zudem in einer Summe Zuweisungen zur zusätzlichen Altersversorgung nach § 14a ThürBKG. Der Rentenbeitrag beläuft sich grundsätzlich auf monatlich 6 Euro je Angehörigem einer Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr. Der Betrag wurde vom Kommunalen Versorgungsverband Thüringen jedoch insgesamt ermittelt und kann nicht einzeln für jede Gemeinde aufgeschlüsselt werden. TMIK, 3 von 3 Kleine Anfrage Nr. 3629 der Abgeordneten Engel (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Eisenach - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 6 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMBJS Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2014 Zuweisung zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 73.889 € 1 2 2014 Schullastenausgleich 1.530.055 € 1 3 2014 Erstattung von Gastschülerbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 7.477 € 2 4 2014 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Regenbogenhaus - Umbau Sanitär 21.343 € 2 90% 5 2014 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Dreiklang - Sicherung Terrassenausgang 1.263 € 2 90% 6 2014 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Spielkiste - Ertüchtigung Außenbereich, Sanierung Sanitär 108.105 € 2 73% 7 2014 Maßnahmekatalog Kinderschutz Fachtag Kinderschutz 2.500 € 2 2 80% 8 2014 Landesprogramm Kinderschutz 26.806 € 2 9 2014 Landespauschalen Kita 3.486.390 € 1 10 2014 Landespauschalen Kita 96.235 € 1 11 2014 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten 25.000 € 2 12 2014 Örtliche Jugendförderung 192.393 € 2 13 2014 Maßnahmen der Schulsozialarbeit 249.067 € 2 14 2014 Infrastrukturpauschale 339.000 € 1 15 2014 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Eisenach Personal- und Sachkostenzuschuss, Zuschuss zur Mitarbeiterfortbildung 79.033 € 2 16 2015 Zuweisung zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 77.122 € 1 17 2015 Schullastenausgleich 1.621.175 € 1 18 2015 Erstattung von Gastschülerbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 10.235 € 2 19 2015 Kostenerstattung §§ 89 ff SGB VIII Kinder/Jugendliche ohne gA 7.449 € 2 2 100% 20 2015 Landesprogramm Kinderschutz 26.500 € 2 21 2015 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten 17.079 € 2 22 2015 Örtliche Jugendförderung 192.393 € 2 23 2015 Maßnahmen der Schulsozialarbeit 251.734 € 2 24 2015 Landespauschalen Kita 3.499.500 € 1 25 2015 Landespauschalen Kita 94.747 € 1 26 2015 Infrastrukturpauschale 338.000 € 1 zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung TMBJS, 1 von 5 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 27 2015 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Eisenach Personal- und Sachkostenzuschuss, Zuschuss zur Mitarbeiterfortbildung 79.307 € 2 28 2016 Zuweisung zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 78.837 € 1 29 2016 Schullastenausgleich 1.651.441 € 1 30 2016 Erstattung von Gastschülerbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 11.127 € 2 31 2016 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Senfkorn - Ausstattung 1.466 € 2 90% 32 2016 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Zwergenland - Sanierung, Einbau Fluchttreppe, 30.822 € 2 19% 33 2016 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Kindertraum - Ausbau Sanitär 33.710 € 2 23% 34 2016 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Haus Sonnenschein - Umbau Sanitär 42.300 € 2 90% 35 2016 Kostenerstattung §§ 89 ff SGB VIII Kinder/Jugendliche ohne gA 44 € 2 2 100% 36 2016 Landesprogramm Kinderschutz 26.500 € 2 37 2016 Partnerschaft für Demokratie 44.500 € 2 38 2016 Kostenerstattung für UMA Kostenerstattung § 89d (1) SGB VIII 1.040.444 € 2 2 100% 39 2016 Kostenerstattung für UMA Verwaltungskostenpauschale 164.750 € 2 2 anteilig 40 2016 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten 20.922 € 2 41 2016 Örtliche Jugendförderung 209.883 € 2 42 2016 Maßnahmen der Schulsozialarbeit 259.885 € 2 43 2016 Landespauschalen Kita 3.864.960 € 1 44 2016 Landespauschalen Kita 96.938 € 1 45 2016 Infrastrukturpauschale 343.000 € 1 46 2016 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Eisenach Personal- und Sachkostenzuschuss, Zuschuss zur Mitarbeiterfortbildung 81.513 € 2 47 2017 Zuweisung zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 81.658 € 1 48 2017 Schullastenausgleich 1.715.513 € 1 49 2017 Erstattung von Gastschülerbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände - € 2 50 2017 Kostenerstattung §§ 89 ff SGB VIII Kinder/Jugendliche ohne gA 3.422 € 2 2 100% 51 2017 Landesprogramm Kinderschutz 24.453 € 2 52 2017 Partnerschaft für Demokratie 34.017 € 2 53 2017 Kostenerstattung für UMA Kostenerstattung § 89d (1) SGB VIII 1.128.563 € 2 2 100% 54 2017 Kostenerstattung für UMA Verwaltungskostenpauschale 110.628 € 2 2 anteilig TMBJS, 2 von 5 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 55 2017 San. Schulsportanlage Medizinische Fachschule 159.600 € 2 40% 56 2017 Örtliche Jugendförderung 233.130 € 2 57 2017 Maßnahmen der Schulsozialarbeit 280.428 € 2 58 2017 Landespauschalen Kita 3.914.010 € 1 59 2017 Landespauschalen Kita 97.350 € 1 60 2017 Infrastrukturpauschale 381.000 € 1 61 2017 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Eisenach Personal- und Sachkostenzuschuss, Zuschuss zur Mitarbeiterfortbildung 80.484 € 2 62 2017 Förderung von Integrationsmaßnahmen in der VHS Eisenach Modellprojekt "Start Bildung" in der Region Eisenach 5.600 € 2 63 2017 Förderung von Integrationsmaßnahmen in der VHS Eisenach Personelle Unterstützung im Bereich Integration/Migration 36.853 € 2 64 2018 Zuweisung zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 84.583 € 1 65 2018 Schullastenausgleich 1.749.797 € 1 66 2018 Erstattung von Gastschülerbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 16.498 € 2 67 2018 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Zwergenland - Sanierung, Einbau Fluchttreppe, 1.181 € 2 19% 68 2018 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Kindertraum - Ausbau Sanitär 2.361 € 2 23% 69 2018 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Kinder-Arche - Schaffung seperater Wickelbereich, Aussstattung 27.747 € 2 90% 70 2018 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Spielkiste - Umbau Sanitär 34.883 € 2 90% 71 2018 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Kinder-Arche - Brandschutzmaßnahme 98.862 € 2 15% 72 2018 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Kinder-Arche - Umbau Gruppenraum, Sanitär, Ausstattung 55.367 € 2 68% 73 2018 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Senfkorn - Neubau 198.188 € 2 24% 74 2018 Landesprogramm Investitionen "Kindertageseinrichtungen" Kita Arche -Noah Ausstattung, Zusatz WC 10.500 € 2 2 90% 75 2018 Landesprogramm Investitionen "Kindertageseinrichtungen" Kita Haus Sonnenschein - Anbau, Ausstattung, Außengelände 50.000 € 2 2 99% 76 2018 Landesprogramm Investitionen "Kindertageseinrichtungen" Kita Kinder Arche Ausstattung 10.500 € 2 2 90% 77 2018 Landesprogramm Investitionen "Kindertageseinrichtungen" Kita Dreiklang - An- und Umbau 19.500 € 2 2 60% TMBJS, 3 von 5 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 78 2018 Landesprogramm Investitionen "Kindertageseinrichtungen" Ev. Kinderhaus "Hedwig von Eichel" Umbau und Modernisierung 30.000 € 2 2 60% 79 2018 Landesprogramm Kinderschutz 17.350 € 2 80 2018 Partnerschaft für Demokratie 37.204 € 2 81 2018 Kostenerstattung für UMA Kostenerstattung § 89d (1) SGB VIII 1.108.149 € 2 2 100% 82 2018 Kostenerstattung für UMA Verwaltungskostenpauschale 118.195 € 2 2 anteilig 83 2018 Zuschüsse beitragsfreies Kita-Jahr 639.496 € 2 84 2018 Zuschüsse Leitungsanteil Kita 124.644 € 2 85 2018 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten 10.956 € 2 86 2018 Örtliche Jugendförderung 291.413 € 2 87 2018 Maßnahmen der Schulsozialarbeit 268.647 € 2 88 2018 Landespauschalen Kita 4.084.615 € 1 89 2018 Landespauschalen Kita 98.923 € 1 90 2018 Infrastrukturpauschale 362.000 € 1 91 2018 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen - Grundförderung Volkshochschule Eisenach Personal- und Sachkostenzuschuss, Zuschuss zur Mitarbeiterfortbildung 120.219 € 2 92 2018 Zuschüsse für die geeignete Ausstattung der Lernumgebung und der Arbeitsplätze sowie zur Schaffung von Bedingungen die die Teilnahme von Menschen mit Behinderungen ermöglichen Verbesserung Lehr- /Lernbedingungen 4.500 € 2 93 2018 Förderung von Integrationsmaßnahmen in der VHS Eisenach Modellprojekt "Start Bildung" in der Region Eisenach 113.000 € 2 Mittelübertragung TMMJV 94 2019 Zuweisung zu den Ausgaben der Schülerbeförderung - € 1 95 2019 Schullastenausgleich - € 1 96 2019 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Senfkorn - Neubau 89.699 € 2 24% 97 2019 Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" Kita Wurzelkinder - Ergänzungsbau zwischen 2 Gebäuden 54.914 € 2 38% 98 2019 Landesprogramm Investitionen "Kindertageseinrichtungen" Ev. Kinderhaus "Hedwig von Eichel" Umbau und Modernisierung 60.000 € 2 2 60% 99 2019 Partnerschaft für Demokratie 37.819 € 2 100 2019 Umbau Kunstrasenplatz Katzenaue 331.999 € 2 40% 101 2019 Zuschüsse beitragsfreies Kita-Jahr (Hochrechnung) 581.000 € 2 102 2019 Zuschüsse Leitungsanteil Kita (Hochrechnung) 11.600 € 2 103 2019 Zuschüsse öffentl. Träger Praktikanten (Hochrechnung) 8.210 € 2 TMBJS, 4 von 5 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 104 2019 Örtliche Jugendförderung 291.413 € 2 105 2019 Maßnahmen der Schulsozialarbeit 274.032 € 2 106 2019 Landespauschalen Kita (Hochrechnung) 4.248.780 € 1 107 2019 Landespauschalen Kita (Hochrechnung) 100.755 € 1 108 2019 Infrastrukturpauschale (Hochrechnung) 379.000 € 1 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - 3 Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte 4 Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowei der sozialen Infrastruktur TMBJS, 5 von 5 Kleine Anfrage Nr. 3629 der Abgeordneten Engel (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Eisenach - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 6 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMMJV Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamt-investitionskosten 1 2014 Erstattungen für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen (u.a. auch Spätaussiedler) Unterbringung, soziale Betreuung, Leistungen nach AsylbLG, Bewachung von Flüchtlingsunterkünften, medizinische Versorgung von Flüchtlingen 846.692 € 2 nein 1 Erstattungen zum Teil in Form von Pauschalen; Kosten für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie Hilfen zur Pflege wurden vollständig erstattet, sofern sie bis zum 28.08.2014 entstanden sind und den Betrag von 2.556,46 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen bzw. bis 31.12.2016 entstanden sind und 1.000 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen. Zu den Gesamtkosten der Stadt Eisenach liegen keine Angaben vor. 2 2014 Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch (Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz – LwErzgSchulproG) vom 13. Dezember 2016 (BGBl. I, S. 2858) (EU- und Landesmittel) 8.115 € 2 nein zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung TMMJV, 1 von 5 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamt-investitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 3 2015 Erstattungen für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen (u.a. auch Spätaussiedler) Unterbringung, soziale Betreuung, Leistungen nach AsylbLG, Bewachung von Flüchtlingsunterkünften, medizinische Versorgung von Flüchtlingen 1.915.412 € 2 nein 1 Erstattungen zum Teil in Form von Pauschalen; Kosten für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie Hilfen zur Pflege wurden vollständig erstattet, sofern sie bis zum 28.08.2014 entstanden sind und den Betrag von 2.556,46 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen bzw. bis 31.12.2016 entstanden sind und 1.000 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen. Zu den Gesamtkosten der Stadt Eisenach liegen keine Angaben vor. 4 2015 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Investitionspauschale) Investitionspauschale für die Schaffung zusätzlicher Flüchtlingsunterkünfte 5.557.500 € 2 nein 1 Erstattung in Form von Pauschalen; zu den Gesamtausgaben der Stadt Eisenach liegen keine Angaben vor. 5 2015 Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch (Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz – LwErzgSchulproG) vom 13. Dezember 2016 (BGBl. I, S. 2858) (EU- und Landesmittel) 4.341 € 2 nein TMMJV, 2 von 5 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamt-investitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 6 2016 Erstattungen für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen (u.a. auch Spätaussiedler) Unterbringung, soziale Betreuung, Leistungen nach AsylbLG, Bewachung von Flüchtlingsunterkünften, medizinische Versorgung von Flüchtlingen 3.468.109 € 2 nein 1 Erstattungen zum Teil in Form von Pauschalen; Kosten für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie Hilfen zur Pflege wurden vollständig erstattet, sofern sie bis zum 28.08.2014 entstanden sind und den Betrag von 2.556,46 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen bzw. bis 31.12.2016 entstanden sind und 1.000 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen. Zu den Gesamtkosten der Stadt Eisenach liegen keine Angaben vor. 7 2016 Integration von Flüchtlingen in Thüringer Kommunen soziale Betreuung anerkannter Flüchtlinge, Betreuung von Flüchtlingskindern bis zum Schuleintrittsalter in einer Kindertageseinrichtung; Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen in Wohnungen sowie für das Vorhalten nicht genutzter Einzel- und Gemeinschaftsunterkünfte sowie Projektförderung 891.063 € 2 nein Zuwendung zum Teil als Pauschale 8 2016 Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch (Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz – LwErzgSchulproG) vom 13. Dezember 2016 (BGBl. I, S. 2858) (EU- und Landesmittel) 15.156 € 2 nein TMMJV, 3 von 5 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamt-investitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 9 2017 Erstattungen für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen (u.a. auch Spätaussiedler) Unterbringung, soziale Betreuung, Leistungen nach AsylbLG, Bewachung von Flüchtlingsunterkünften, medizinische Versorgung von Flüchtlingen 1.189.563 € 2 nein 1 Erstattungen zum Teil in Form von Pauschalen; Kosten für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie Hilfen zur Pflege wurden vollständig erstattet, sofern sie bis zum 28.08.2014 entstanden sind und den Betrag von 2.556,46 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen bzw. bis 31.12.2016 entstanden sind und 1.000 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen. Ab dem 01.01.2017 entstehende Gesundheitskosten werden über elektronische Gesundheitskarten abgerechnet. Zu den Gesamtkosten der Stadt Eisenach liegen keine Angaben vor. 10 2017 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Investitionspauschale) Investitionspauschale für die Schaffung zusätzlicher Flüchtlingsunterkünfte 154.000 € 2 nein 1 Erstattung in Form von Pauschalen; zu den Gesamtausgaben der Stadt Eisenach liegen keine Angaben vor. 11 2017 Integration von Flüchtlingen in Thüringer Kommunen soziale Betreuung anerkannter Flüchtlinge, Betreuung von Flüchtlingskindern bis zum Schuleintrittsalter in einer Kindertageseinrichtung; Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen in Wohnungen sowie für das Vorhalten nicht genutzter Einzel- und Gemeinschaftsunterkünfte 1.026.758 € 2 nein Zuwendung als Pauschale 12 2017 Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch (Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz – LwErzgSchulproG) vom 13. Dezember 2016 (BGBl. I, S. 2858) (EU- und Landesmittel) 14.357 € 2 nein TMMJV, 4 von 5 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamt-investitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 13 2018 Erstattungen für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen (u.a. auch Spätaussiedler) Unterbringung, soziale Betreuung, Leistungen nach AsylbLG, Bewachung von Flüchtlingsunterkünften, medizinische Versorgung von Flüchtlingen 1.333.214 € 2 nein 1 Erstattungen zum Teil in Form von Pauschalen; Kosten für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt sowie Hilfen zur Pflege wurden vollständig erstattet, sofern sie bis zum 28.08.2014 entstanden sind und den Betrag von 2.556,46 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen bzw. bis 31.12.2016 entstanden sind und 1.000 EUR je Flüchtling und Kalenderjahr überstiegen. Ab dem 01.01.2017 entstehende Gesundheitskosten werden über elektronische Gesundheitskarten abgerechnet. Zu den Gesamtkosten der Stadt Eisenach liegen keine Angaben vor. 14 2018 Integration von Flüchtlingen in Thüringer Kommunen Soziale Beratung und Betreuung von anerkannten Flüchtlingen 333.242 € 2 nein Zuwendung als Pauschale 15 2018 Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch (Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz – LwErzgSchulproG) vom 13. Dezember 2016 (BGBl. I, S. 2858) (EU- und Landesmittel) 17.884 € 2 nein 16 2018 Subventionierung der Mittagsmahlzeit an Schulen 18.200 € 2 nein 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - 3 Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte 4 Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowei der sozialen Infrastruktur TMMJV, 5 von 5 Kleine Anfrage Nr. 3629 der Abgeordneten Engel (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Eisenach - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 6 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMWWDG Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamt-investitionskosten 1 2015 Finanzierung des kommunalen Mitleistungsanteil i.Z.m. der Sicherung der Gesamtfianzierung von GRW- Fördermaßnahmen 76.120 € 2 2 2015 Projektförderung i.R.d. Beteiligung an Maßnahmen von touristischer Relevanz Projektsteuerung und -koordinierung Reformationsjubiläum 2017 und 117. Dt. Wandertag 350.000 € 2 3 2015 GRW-Förderung, Teil II Erweiterung der touristischen Beschilderung in der Stadt Eisenach aus dem Mobilitätskonzept 2017 zum Lutherjahr 85.000 € 2 90% 4 2015 GRW-Förderung, Teil II Verbesserung der touristischen Infrastruktur in der Stadt Eisenach - Wohnmobilstellplatz, öffentliche Toiletten, Gepäckbox 349.000 € 2 90% 5 2015 GRW-Förderung, Teil II Verbesserung der Parkplatzsituation in der Stadt Eisenach - aus Mobilitätskonzept (Lutherjahr) 218.000 € 2 90% 6 2016 GRW-Förderung, Teil II Ausstattung Ankerort Lutherweg in Eisenach 34.000 € 2 90% 7 2017 Breitbandinfrastruktur Planung/Beratung Planungs- und Beratungsleistungen in 99817 Eisenach 4.046 € 2 100% 8 2017 Breitbandinfrastruktur Planung/Beratung Planungs- und Beratungsleistungen in 99817 Eisenach 36.414 € 2 100% 9 2018 Breitbandinfrastruktur Planung/Beratung Planungs- und Beratungsleistungen für den Breitbandausbau in Eisenach 19.000 € 2 100% 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - 3 Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte 4 Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowei der sozialen Infrastruktur Hinweis: zu lfd. Nr. 7 und 8: ein Projekt, Finanzierung aus verschiedenen Kapiteln / Titel zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung TMWWDG, 1 von 1 Kleine Anfrage Nr. 3629 der Abgeordneten Engel (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Eisenach - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 6 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMASGFF Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2014 Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte Bundesanteil nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II 31,3 % der Ausgaben nach § 22 Abs. 1 SGB II. Verteilung der Mittel erfolgte nach der VO zu § 7 ThürAGSGB II. 2.508.537 € 2 3 Zu den kommunalen Gesamtausgaben nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. 2 2014 Landesblindengeld 179.399 € 2 3 2014 Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 1.592.056 € 2 4 Bundesmittelerstattung nach § 46a SGB XII Aufwand 2014 zu 100 % Restzahlung 2013 zu 75% 4 2014 Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 953 € 2 5 2014 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 533.244 € 2 6 2014 Thüringer Erziehungsgeld 387.253 € 2 7 2015 Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte Bundesanteil nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II 35,4 % der Ausgaben nach § 22 Abs. 1 SGB II. Verteilung der Mittel erfolgte nach der VO zu § 7 ThürAGSGB II. 2.967.867 € 2 3 Zu den kommunalen Gesamtausgaben nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. 8 2015 Erstattungen im Rahmen der Kommunalisierung von Landesaufgaben Nachzahlung zur Zuweisung nach § 5 / § 6 ThürAGSGB XII (Sockelbetrag Blindenhilfe 2011+2012) 65.020 € 2 4 Über die Gesamtausgaben liegen keine Erkenntnisse vor. 9 2015 Landesblindengeld 191.883 € 2 10 2015 Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 1.776.962 € 2 4 Bundesmittelerstattung nach § 46a SGB XII Aufwand 2015 zu 100 % Restzahlung 2014 zu 75% 11 2015 Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 967 € 2 12 2015 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 481.993 € 2 13 2015 Thüringer Erziehungsgeld 368.277 € 2 zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung TMASGFF, 1 von 4 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 14 2016 Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte Bundesanteil nach § 46 Abs. 6 bis 9 SGB II 39,4 % der Ausgaben nach § 22 Abs. 1 SGB II. Verteilung der Mittel erfolgte nach der VO zu § 7 ThürAGSGB II. 3.098.648 € 2 3 Zu den kommunalen Gesamtausgaben nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. 15 2016 Landesblindengeld / Sinnesbehindertengeld 189.954 € 2 16 2016 Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 2.010.143 € 2 4 Bundesmittelerstattung nach § 46a SGB XII Aufwand 2016 zu 100 % Restzahlung 2015 zu 100% 17 2016 Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 1.728 € 2 18 2016 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 570.928 € 2 19 2016 Thüringer Erziehungsgeld 374.711 € 2 20 2017 Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte Bundesanteil nach § 46 Abs. 6 bis 9 SGB II 45,9 % der Ausgaben nach § 22 Abs. 1 SGB II. Verteilung der Mittel erfolgte nach der VO zu § 7 ThürAGSGB II. 4.211.575 € 2 3 Zu den kommunalen Gesamtausgaben nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. 21 2017 Förderung von Maßnahmen kommunaler Träger im Rahmen der Armutsprävention Die Förderung erfolgt gemäß „Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Freistaats Thüringen zur Förderung der Kompetenz lokaler Akteure in der Armutsprävention (Armutspräventionsrichtlinie) vom 28.Juli 2015 (ThürStAnz Nr. Nr. 18/2016). Die EU-Kofinanzierung ist veranschlagt im Kapitel 0803 Titel 686 72. 5.326 € 2 22 2017 Landesblindengeld / Sinnesbehindertengeld 237.385 € 2 23 2017 Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 1.929.190 € 2 4 Bundesmittelerstattung nach § 46a SGB XII Aufwand 2017 zu 100 % Restzahlung 2016 zu 100% TMASGFF, 2 von 4 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 24 2017 Barbetrag nach dem Sozialgesetzbuch XII 31.722 € 2 4 Bundesmittelerstattung nach § 136 SGB XII; pauschalierter Ausgleich für Mehrausgaben, die aufgrund des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) entstehen; über die Gesamtausgaben liegen keine Erkenntnisse vor 25 2017 Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 1.361 € 2 26 2017 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 700.897 € 2 27 2017 Thüringer Erziehungsgeld 72.986 € 2 28 2018 Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte Bundesanteil nach § 46 Abs. 6 bis 9 SGB II 47,7 % der Ausgaben nach § 22 Abs. 1 SGB II. Verteilung der Mittel erfolgte nach der VO zu § 7 ThürAGSGB II. 4.155.199 € 2 3 Zu den kommunalen Gesamtausgaben nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. 29 2018 Förderung von Maßnahmen kommunaler Träger im Rahmen der Armutsprävention Die Förderung erfolgt gemäß „Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Freistaats Thüringen zur Förderung der Kompetenz lokaler Akteure in der Armutsprävention (Armutspräventionsrichtlinie) vom 28.Juli 2015 (ThürStAnz Nr. Nr. 18/2016). Die EU-Kofinanzierung ist veranschlagt im Kapitel 0803 Titel 686 72. 5.629 € 2 30 2018 Mehrbelastungsausgleich nach dem Thüringer Gesetz über das Sinnesbehindertengeld 886 € 2 31 2018 Landesblindengeld / Sinnesbehindertengeld 281.715 € 2 32 2018 Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 1.888.653 € 2 4 Bundesmittelerstattung nach § 46a SGB XII Aufwand 2018 zu 100 % Restzahlung 2017 zu 100% TMASGFF, 3 von 4 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 33 2018 Barbetrag nach dem Sozialgesetzbuch XII 66.710 € 2 4 Bundesmittelerstattung nach § 136 SGB XII; pauschalierter Ausgleich für Mehrausgaben, die aufgrund des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) entstehen; über die Gesamtausgaben liegen keine Erkenntnisse vor 34 2018 Finanzhilfen für sonder- und heilpädagogische Förderung 1.993 € 2 35 2018 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 1.258.521 € 2 36 2019 Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte Bundesanteil nach § 46 Abs. 6 bis 9 SGB II vorläufig 43,1 % der Ausgaben nach § 22 Abs. 1 SGB II. Verteilung der Mittel erfolgt nach der VO zu § 7 ThürAGSGB II. ca. 3,7 Mio. € (Prognose) 2 3 Zu den kommunalen Gesamtausgaben nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor. 37 2019 Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch XII 196.491 € 2 4 Bundesmittelerstattung nach § 46a SGB XII Aufwand 2019 zu 100 % Restzahlung 2018 zu 100% 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - 3 Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte 4 Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowei der sozialen Infrastruktur Hinweis: Stichtag der Erfassung: 14.02.2019 TMASGFF, 4 von 4 Kleine Anfrage Nr. 3629 der Abgeordneten Engel (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Eisenach - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 6 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMUEN Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2019 Konzeptionelle Vorarbeiten Naturnahe Gewässerentwicklung Erstellung eines Gewässerentwicklungsplanes für die Madel 45.000 € 2 2 2019 Klimaschutzmaßnahmen Anschaffung eines E-Fahrzeuges für den Fuhrpark der Stadtverwaltung 12.000 € 2 2 40% 3 2015 Anschaffung von 2 Elektrofahrzeugen Transporter & PKW 22.490 € 2 46% 4 2016 Anschaffung eines Elektrofahrzeuges PKW 7.960 € 2 40% 5 2017 Anschaffung eines Elektrofahrzeuges PKW 8.000 € 2 30% 6 2014 Förderung Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (NALAP) Zweischürige Mahd 548 € 2 7 2015 Förderung Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (NALAP) Zweischürige Mahd 548 € 2 8 2016 Förderung Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (NALAP) Zweischürige Mahd 548 € 2 9 2017 Förderung Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (NALAP) Zweischürige Mahd 548 € 2 10 2018 Förderung Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (NALAP) Zweischürige Mahd 548 € 2 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - 3 Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte 4 Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowei der sozialen Infrastruktur zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung TMUEN, 1 von 1 Kleine Anfrage Nr. 3629 der Abgeordneten Engel (DIE LINKE) - Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Eisenach - Übersicht zur Beantwortung der Fragen 1 bis 6 hier: Zuweisungen des Landes in der Ressortzuständigkeit von TMIL Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten 1 2013 Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen, Forstwirtschaftlicher Wegebau 22.217 € 2 56% 2 2014 Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV-Angebote in Thüringen gem. Finanzierungs-RL Grundförderung für Stadtverkehr 246.476 € 2 3 2014 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Historische Altstadt 1.185.600 € 2 80% 4 2014 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Sanierung Altstadt 385.000 € 2 100% 5 2014 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Oppenheimstraße 19.500 € 2 67% 6 2014 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Vorstadt 158.584 € 2 67% 7 2014 SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen)* Sanierung Eisenach, Senkung gem. MLA ISI 93.475 € 2 100% 8 2014 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Sanierungsträgertätigkeit 2014 93.296 € 2 80% 9 2014 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Kirche/St. Nikolai BA 2014 131.680 € 2 80% 10 2014 SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen)* Goldschmiedenstraße (SDS) 13.330 € 2 100% 11 2014 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Marienstraße 6, Sicherung 120.000 € 2 100% 12 2015 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie ÖPNV-Verkrnüpfungspunkt am Bahnhof Eisenach, 1. BA: Neubau Busbereitstellungsplatz am Eichrodter Weg 965.600 € 2 60% 13 2015 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie ÖPNV-Verknüpfungsanlage am Bahnhof Eisenach - Umbau ZOB Förderzeitraum 2015 - 2019 480.000 € 2 70% Fortführung lfd. Nr. 25, 44, 62, 82 14 2015 Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV-Angebote in Thüringen gem. Finanzierungs-RL Grundförderung für Stadtverkehr 250.175 € 2 15 2015 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Historische Altstadt 738.600 € 2 80% 16 2015 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Sanierung Altstadt 557.800 € 2 100% 17 2015 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Vorstadt 309.000 € 2 100% 18 2015 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Oppenheimstraße 50.000 € 2 67% zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung TMIL, 1 von 6 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 19 2015 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Vorstadt 324.300 € 2 67% 20 2015 Zuweisung an Gemeinden zur Absicherung des kommunalen Mitleistungsanteils für Investitionsvorhaben* Sanierung Eisenach 150.792 € 2 100% 21 2015 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Sanierungsträgertätigkeit 2015 93.296 € 2 80% 22 2015 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Georgenstraße 26, Sicherung 124.800 € 2 100% 23 2015 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Frauenberg 25, Sicherung 120.000 € 2 100% 24 2015 SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen)* Frauenplan 28 1.388 € 2 100% 25 2016 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie ÖPNV-Verknüpfungsanlage am Bahnhof Eisenach - Umbau ZOB Förderzeitraum 2015 - 2019 2.328.600 € 2 Fortführung aus 2015, lfd. Nr. 13, 44, 62, 82 26 2016 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Gehweg an B 19 (Wartburgallee) 1. BA 37.700,00 € 2 25% 27 2016 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Mühlgrabenbrücke im Zuge der Karolinenstraße 326.900 € 2 53% 28 2016 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Rad-/Gehweg B 84 Eisenach-Stockhausen, Anteil Stadt 38.300 € 2 53%, Fortführung in 2018, lfd. Nr. 65 29 2016 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Gehweg an B 19 (Wartburgallee) 2. BA 44.900 € 2 29%, Fortführung in 2018, lfd. Nr. 66 30 2016 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Verbesserung der LSA- Koordinierung Rennbahn (ehem. B 7) 17.900 € 2 72%, Fortführung in 2018, lfd. Nr. 45 31 2016 Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV-Angebote in Thüringen gem. Finanzierungs-RL Grundförderung für Stadtverkehr 226.511 € 2 32 2016 Förderung der Dorfentwicklung Erstellung eines gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (GEK); OT Neukirchen 11.625 € 2 33 2016 Förderung der Dorfentwicklung Schule; OT Neukirchen (Dorferneuerung) 2.862 € 2 34 2016 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Historische Altstadt 1.630.000 € 2 80% 35 2016 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Sanierung Altstadt 46.300 € 2 100% 36 2016 BL-SU/A-1.1 (Stadtumbau-Aufwertung)* Vorstadt 240.000 € 2 80% 37 2016 BL-SU/R (Stadtumbau-Rückbau)* Nord-West 601.100 € 2 100% TMIL, 2 von 6 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 38 2016 BL-SU/R (Stadtumbau-Rückbau)* Oststadt 12.200 € 2 100% 39 2016 SSM-Absenkung g.MLA (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen)* Sanierung Eisenach, Senkung gem. MLA ISI 76.200 € 2 100% 40 2016 Zuweisung an Gemeinden zur Absicherung des kommunalen MLA für Investitionsvorhaben* Sanierung Eisenach 168.144 € 2 100% 41 2016 SSM-100 % (Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen)* Stadtschloss/Nordflügel 2./3.BA 90.000 € 2 100% 42 2016 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Stadtentwicklungskonzept/2. Fortschreibung 51.000 € 2 67% 43 2016 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* Verkehrsentwicklungsplan/1. Fortschreibung 77.000 € 2 67% 44 2017 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie ÖPNV-Verknüpfungsanlage am Bahnhof Eisenach - Umbau ZOB Förderzeitraum 2015 - 2019 1.299.100 € 2 Fortführung aus 2015, lfd. Nr. 13, 25, 62, 82 45 2017 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Verbesserung der LSA- Koordinierung Rennbahn (ehem. B 7) 269.200 € 2 Fortführung aus 2016, lfd. Nr. 30 46 2017 Zuwendung für die Bereitstellung bedarfsgerechter ÖPNV-Angebote in Thüringen gem. Finanzierungs-RL Grundförderung für Stadtverkehr 239.801 € 2 47 2017 Förderung der Dorfentwicklung Erstellung eines gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (GEK); OT Neukirchen 6.122 € 2 48 2017 Förderung der Dorfentwicklung Erstellung eines gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (GEK); OT Neuenhof 15.750 € 2 49 2017 Förderung der Dorfentwicklung Schule; OT Neuenhof (Dorferneuerung) 3.868 € 2 50 2017 BL-SU/A-1.1 (Stadtumbau-Aufwertung)* Oppenheimstraße 26.200 € 2 90% 51 2017 BL-SU/A-1.1 (Stadtumbau-Aufwertung)* Vorstadt 267.800 € 2 90% 52 2017 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Sanierung Altstadt 200.000 € 2 100% 53 2017 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Frankfurter Straße 86, Sicherung 100.000 € 2 100% 54 2017 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung)* ISEK/Wohnungsmarktprognose 29.400 € 2 67% 55 2017 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Alexanderstraße 32/34, Sicherung 93.300 € 2 100% 56 2017 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Stadtschloss/Nordflügel BA KG; EG 341.600 € 2 80% TMIL, 3 von 6 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 57 2017 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung) BL-SU/A-1.1 (Stadtumbau-Aufwertung)* Wartburgallee 47/1. BA 300.000 € 2 77% 58 2017 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Frauenberg 15, Sicherung 75.200 € 2 100% 59 2017 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Kasseler Straße 1, Sicherung 2.BA 75.200 € 2 100% 60 2017 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Marienstraße 8, Sicherung 2.BA 24.800 € 2 100% 61 2017 BL-SU/A-1.0 (Stadtumbau-Aufwertung) BL-SU/A-1.1 (Stadtumbau-Aufwertung)* B-Plan Nr. 12.1 AWE-Stammwerk, 2.Fortschreibung 44.000 € 2 79% 62 2018 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie ÖPNV-Verknüpfungsanlage am Bahnhof Eisenach - Umbau ZOB Förderzeitraum 2015 - 2019 95.400 € 2 Fortführung aus 2015, lfd. Nr. 13, 25, 44, 82 63 2018 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie Ausbau Bushaltestelle in Eisenach- Mariental 25.000 € 2 63%, Fortführung in 2018, lfd. Nr. 83 64 2018 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie Ausbau Bushaltestelle in Eisenach, Stedtfelder Str. 30.100 € 2 63%, Fortführung in 2018, lfd. Nr. 84 65 2018 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Neubau Rad-/Gehweg B 84 Eisenach-Stockhausen, Anteil Stadt 39.300 € 2 Fortführung aus 2016, lfd. Nr. 28 66 2018 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Gehweg an B 19 (Wartburgallee) 2. BA 10.000 € 2 Fortführung aus 2016, lfd. Nr. 29 67 2018 Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Mühlgrabenbrücke im Zuge der August-Bebel-Straße 340.000 € 2 58%, Fortführung in 2019, lfd. Nr. 87 68 2018 Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen, Vorbeugung gegen Kalamitäten Sturmholzaufarbeitung 9.528 € 2 70% 69 2018 Förderung der Dorfentwicklung Erstellung eines gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (GEK); OT Neuenhof 7.866 € 2 70 2018 Förderung der Dorfentwicklung Beratungs- und Betreuungstätigkeit OT Neukirchen 4.023 € 2 71 2018 Förderung der Dorfentwicklung Abriss ehem. Wohnhaus; OT Neukirchen 13.320 € 2 65% 72 2018 BL-SU/A-1.1 (Stadtumbau-Aufwertung)* Vorstadt 300.000 € 2 90% 73 2018 BL-SU (Stadtumbau) Sicherungsmaßnahmen* Sanierung Altstadt 205.000 € 2 100% 74 2018 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Historische Altstadt 1.000.000 € 2 80% TMIL, 4 von 6 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 75 2018 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Karlsplatz/BA Stützmauer Nikolaitor 568.084 € 2 80% 76 2018 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Tag der Städtebauförderung 2018 2.400 € 2 80% 77 2018 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Öffentlichkeitsarbeit/genial zentral 4.000 € 2 80% 78 2018 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Kassler Straße 1/Archäologische Untersuchungen 53.496 € 2 80% 79 2018 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Esplanade-Lutherplatz/Ausstattung 18.173 € 2 80% 80 2018 BL-SD-1.0 (Bund-Länder-Programm für städtebaulichen Denkmalschutz)* Telemannplatz/1.BA 444.080 € 2 80% 81 2018 Schuldendiensthilfen für Gemeinden und Gemeindeverbände * Bau einer Handballhalle in Eisenach für Zwecke des Spitzen-, Schul- und Vereinssports 9.413.100 € 2 82 2019 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie ÖPNV-Verknüpfungsanlage am Bahnhof Eisenach - Umbau ZOB Förderzeitraum 2015 - 2019 50.500 € 2 Fortführung aus 2015, lfd. Nr. 13, 25, 44, 62 83 2019 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie Ausbau Bushaltestelle in Eisenach- Mariental 13.900 € 2 Fortführung aus 2018, lfd. Nr. 63 84 2019 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie Ausbau Bushaltestelle in Eisenach, Stedtfelder Str. 10.000 € 2 Fortführung aus 2018, lfd. Nr. 64 85 2019 Zuwendung nach ÖPNV-Investitionsrichtlinie Umbau Bushaltestelle in Eisenach, Mühlhäuser Str., St. Georg Klinikum 25.600 € 2 75% 86 2019 Förderung der Dorfentwicklung Schloss Berteroda: Fassadensanierung einschl. Tischlerarbeiten - 2.BA; OT Berteroda 71.922 € 2 65% 87 2019 ff Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Mühlgrabenbrücke im Zuge der August-Bebel-Straße 863.600 € 2 Fortführung aus 2018, lfd. Nr. 67 88 2019 ff Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau der Hörscheler Straße in Neuenhof 508.100 € 2 69% 89 2019 ff Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ersatzneubau Stützwand Fritz-Koch- Straße 11 148.200 € 2 75% 90 2019 ff Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Ausbau Bahnhofstraße (B 19) "Tor zur Stadt", Gehwege 293.600 € 2 61% TMIL, 5 von 6 Zuordnung zu Frage 6 Zuweisung im Rahmen eines kommunalen Hilfsprogramms zu Frage 4 Zuweisung für Investitionsvorhaben (ohne Investitionspauschalen) lfd. Nr. Haushaltsjahr Zuweisung ggf. Konkretisierung Betrag 1 = KFA1 2 = außerhalb KFA2 wenn ja: 1 = ThürKommHG3 2 = Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten zu Frage 3 Zuweisung für Aufgabenbereich lt. Fragestellung 91 2019 ff Förderung kommunaler Straßenbau (KSB) Erneuerung Mühlhäuser Straße von Julius-Lippold-Straße bis Am Schäfersborn 314.900 € 2 46% 1 Kommunaler Finanzausgleich 2 in der Regel entsprechend sogenannter Anlage 3 - Bestandteile der angemessen Finanzausstattung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürFAG - Leistungen an Kommunen außerhalb der FAG-Masse - * Zum einen werden die Zuweisungen entsprechend des zugeteilten Verpflichtungsrahmens (VR) der Programme in den angefragten Jahren aufgeführt zum anderen werden die konkreten kassenwirksamen Investitionsvorhaben aufgeführt. Dem TMIL (TLVwA) ist es nur mit hohem Verwaltungs- und Zeitaufwand möglich, die kassenwirksamen Zuweisungen in den angefragten Jahren aufzuführen. Es erfolgen Zuweisungen für eine Gesamtmaßnahme und die Kommunen entwickeln selbstständig wie sie den VR umsetzen wollen. Der VR steht den Gemeinden über einen Zeitraum von 5 Jahren zur Verfügung und enthält sowohl Kassenmittel für das jeweilige Programmjahr, als auch Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten der folgenden Haushaltsjahre. Die Gemeinden können dann während der Laufzeit des VR die Mittel für die Durchführung von einzelnen (konkreten) Sanierungsvorhaben in Anspruch nehmen. Die Umsetzung der einzelnen Vorhaben obliegt allein der Planungshoheit der Gemeinde und kann vom Freistaat Thüringen nur bedingt beeinflusst werden. Eine detailliertere Darstellung, etwa auf die jährlich zur Verfügung stehenden Kassenmittel ist nicht möglich. TMIL, 6 von 6 Anlage 2 Entwicklung der Steuereinnahmen der Stadt Eisenach 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Grundsteuer A 59.053 € 63.756 € 60.660 € 64.872 € 63.495 € 62.227 € Grundsteuer B 5.254.807 € 5.419.130 € 5.275.497 € 5.673.420 € 5.542.943 € 5.652.592 € Gewerbesteuer (brutto) 10.011.207 € 12.679.393 € 13.079.023 € 15.163.242 € 15.038.446 € 15.446.398 € Gewerbesteuerumlage -756.087 € -1.061.637 € -996.545 € -1.232.548 € -850.414 € -1.248.499 € GA an der Einkommensteuer 9.737.951 € 10.424.628 € 11.042.871 € 11.466.434 € 12.505.957 € 13.183.832 € GA an der Umsatzsteuer 2.738.003 € 2.772.861 € 3.071.737 € 3.213.233 € 3.896.792 € 5.027.451 € andere Steuern 625.162 € 688.304 € 1.107.567 € 1.128.509 € 1.497.787 € 1.231.376 € Summe der Steuereinnahmen 27.670.096 € 30.986.435 € 32.640.810 € 35.477.162 € 37.695.006 € 39.355.377 € Quelle: 2013 bis 2017 Jahresrechnungsstatistik, 2018 Kassenstatistik, 2019 Beschluss und Genehmigung der Haushaltssatzung für da Jahr 2019 stehen noch aus Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Eisenach Ich frage die Landesregierung: Zu 1. bis 6.: Zu 7.: Zu 8.: Endnote: