02.05.2019 Drucksache 6/7176Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 22. Mai 2019 Besuch von Abgeordneten des Thüringer Landtags an Thüringer Schulen im Rahmen des EU-Projekttags Die Kleine Anfrage 3795 vom 28. März 2019 hat folgenden Wortlaut: Am 25. März 2019 fand an Thüringer Schulen der EU-Projekttag statt. Hierzu besuchten etliche Abgeordnete des Thüringer Landtags verschiedene Schulen im gesamten Freistaat Thüringen. Die Schulen im Freistaat Thüringen unterstehen der Rechts- und Fachaufsicht der Landesregierung . Ich frage die Landesregierung: 1. Besitzt die Landesregierung darüber Kenntnis, welche Abgeordnete des Thüringer Landtags welche Schule im Rahmen des EU-Projekttags 2019 im Land besuchten (bitte nach Schule beziehungsweise Schulname, Standort der Schule, besuchenden Abgeordneten und Landtagsfraktion aufschlüsseln)? Wenn die Landesregierung hierüber keine Kenntnisse besitzt, warum nicht? 2. Fand eine Betreuung der einzelnen Abgeordneten des Thüringer Landtags durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport statt beziehungsweise durch ein anderes Thüringer Ministerium? Falls ja, wie gestaltete sich diese Betreuung? 3. Wurden die besuchten Thüringer Schulen durch das entsprechende Thüringer Ministerium vorgegeben, falls ja, nach welchen Kriterien? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 30. April 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der bundesweite EU-Projekttag an Schulen wurde vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung ausgeschrieben. Die Ausschreibung richtete sich dabei sowohl an Abgeordnete auf europäischer, Bundesund Landesebene als auch an Schulen. Die vereinbarten Schulbesuche konnten von der Schule oder der/ dem Abgeordneten mit einem Onlineformular1 angemeldet werden. Die registrierten Schulbesuche für Thüringen sind im Internet2 abrufbar. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Höcke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7176 Darüber hinaus liegen der Landesregierung keine Informationen zu weiteren Schulbesuchen von Mitgliedern des Thüringer Landtags an Schulen im Rahmen des bundesweiten EU-Projekttags im Jahr 2019 vor. Zu 2.: Seitens der Landesregierung erfolgte keine Betreuung von Abgeordneten. Zu 3.: Es erfolgten keine Vorgaben von Schulen. Darüber hinaus wird auf die Freiwilligkeit der Beteiligung sowohl seitens der Abgeordneten als auch der Schulen am bundesweiten EU-Schulprojekttag verwiesen. Holter Minister Anlage3 Endnote: 1 Vergleiche https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/europa/eu-projekttag-an-schulen/registrierung 2 Vergleiche https://www.bundesregierung.de/dynamic/action/breg-de/themen/europa/eu-projekttag-an-schulen/registrierte -schulbesuche/1562046/thueringen 3 Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar der Antwort der Landesregierung mit Anlage erhielten jeweils vorab der Fragesteller und die Fraktionen. In der Landtagsbibliothek liegt diese Drucksache mit Anlage zur Einsichtnahme bereit. Des Weiteren kann sie unter der oben genannten Drucksachennummer im Abgeordneteninformationssystem sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Bundesregierung 1 Registrierte Schulbesuche 1 Thüringen Die Bundesregierung Zurück zur Übersicht Reaistrierungen für den Schulprojekttag -Tlianngen Landesregierung Ramelow, Bodo M inisterpräsident/-in Schulbesuch am: 25.3.2019 Staatliches Gymnasium Georgianum Hildburghausen, Geschwister-Scholl Straße 15, 98646 Hildburghausen Landtag Adams, Dirk Mdl/ MdA Schulbesuch am: 25.03.2019 Staatliche Regelschule Gotthold-Ephraim-Lessing, Am Salzagraben 4, 99734 Nordhausen Deutscher Bundestag Brandner, Stephan MdB Schulbesuch am: 27.03.2019 Gemeinschaftsschule Kerspleben, Gartenstraße 19, 99098 Erfurt Deutscher Bundestag Göring-Eckardt, Katrin https://www.bundesregienmg.de/ dynamic/action/breg-de/themen/europa/ eu-proj ekttag. .. 15. 04.2019 Anlage Bundesregierung 1 Registrierte Schulbesuche 1 Thüringen MdB Schulbesuch am: 26.03.2019 Martin-Luther-Gymnasium Eisenach, Predigerplatz 4, 99817 Eisenach " http://www.martin-luther-gymnasium.com/ Bundesregierung, Deutscher Bundestag, BMWi Hirte, Christian MdB, PStS/-in Schulbesuch am: 26.03.2019 Dr. Sulzberger Gymnasium, Otto-Grothewohl-Str. 32, 36433 Bad Salzungen " https://gym-basa.de/ Landesregierung Halter, Helmut Landesminister/-in Schulbesuch am: 25.03.2019 Berufliche Schulen des Unstrut-Hainich-Kreises, Sondershäuser Landstraße 39, 9997 4 Mühlhausen Landesregierung Halter, Helmut Landesminister/-in Schulbesuch am: 05.04.2019 Staatliche Regelschule "Am Lindenkreis" Buttelstedt, Volkmarsener Platz 1, 99439 Buttelstedt Landesregierung Lauinger, Dieter Landesminister/-in Schulbesuch am: 25.03.2019 Staatliches Gymnasium "Am Lindenberg" Ilmenau, Gerhart-Hauptmann Straße 5a, 98693 Ilmenau Landesregierung Maier, Georg https://www.bundesregierung.de/ dynamic/action/breg-de/themen/europa/ eu-proj ekttag... 15. 04.2019 Bundesregierung 1 Registrierte Schulbesuche 1 Thüringen Landesminister/-in Schulbesuch am: 25.03.2019 Salzmannschule Schnepfenthal, Staatliches Spezialgymnasium für Sprachen, Klostermühlenweg 2-8, 99880 Waltershausen Landesregierung Maier, Georg, Minister für Inneres und Kommunales Landesminister/-in Schulbesuch am: 25.03.2019 Salzmannschule Schnepfenthal, Klostermühlenweg 2 - 8, 99880 Waltershausen/Schnepfenthal 1\ http://www.salzmannschule.de Deutscher Bundestag Matschie, Christoph MdB Schulbesuch am: 25.03.2019 Karl-Volkmar-Stoy-Schule, Paradiesstr. 5, 07743 Jena 8' http://www.stoyschule.de/ Landesregierung Tiefensee, Wolfgang Landesminister/-in Schulbesuch am: 01.04.2019 Staatliche Berufsbildende Schule Gesundheit, Soziales und Sozialpädagogik Gera, Maler-Fischer-Straße 2, 07552 Gera Sonstige Walsmann, Marion Sonstige Schulbesuch am: 25.03.2019 Roman-Herzog-Gymnasium , Hermann-von-Helmholtz-Straße 18, 04626 Schmölln " http://www.rhgsln.de/ https://www.bundesregierung.de/ dynamic/ action/breg-de/themen/europa/ eu-proj ekttag... 15. 04.2019 Besuch von Abgeordneten des Thüringer Landtags an Thüringer Schulen im Rahmen des EU-Projekttags Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Endnote: